US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 06.07.2020

2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.07.2020

"Fast eine Milliarde Euro für amerikanische Truppen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bundesregierung-zahlte-fast-eine-milliarde-euro-fuer-us-trupp
en-16847852.html

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums hat die Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren insgesamt fast eine Milliarde Euro für die Stationierung amerikanischer Truppen in Deutschland gezahlt. "Mit 648,5 Millionen Euro entfielen etwa zwei Drittel davon auf Zuschüsse für Baumaßnahmen und 333,9 Millionen auf sogenannte Verteidigungsfolgekosten. Dazu zählen vor allem Beihilfezahlungen an ehemalige Beschäftigte der amerikanischen Streitkräfte, die Behebung von durch amerikanische Soldaten verursachte Schäden und die Erstattung von amerikanischen Investitionen an ehemaligen Truppen-Standorten. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold hervor."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.07.2020

"Der Truppenabzug spielt Moskau in die Hände"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/abzug-aus-deutschland-widerspraeche-amerikas-interessen-16846
981.html

Heinrich Brauß und Klaus Scharioth von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft heben in ihrem Gastbeitrag für die F.A.Z. die Bedeutung der US-Truppen in Deutschland für die globale Präsenz der USA und für die transatlantischen Beziehungen hervor. "Die amerikanischen Truppen in Deutschland und Europa, ihre Führungskommandos und logistischen Kapazitäten haben zwei wesentliche Funktionen: Sie tragen, erstens, entscheidend zur Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Nato bei. (…) Die amerikanischen Truppen und militärischen Einrichtungen in Deutschland sind, zweitens, die wesentliche Basis für die Unterstützung von nationalen Einsätzen der Vereinigten Staaten im Mittelmeerraum und im Nahen und Mittleren Osten. Zugleich bilden die Amerikaner in den Streitkräften in Deutschland eine lebendige Brücke über den Atlantik. Dies liegt im gemeinsamen deutsch-amerikanischen Interesse. Auch deshalb unterstützt Deutschland die Präsenz amerikanischer Truppen auch finanziell weiter."

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Tageszeitung vom 05.07.2020

"Amis, don’t go home!"

https://taz.de/Donald-Trump-will-US-Truppen-abziehen/!5693897/

Christoph Schmidt-Lunau hat die US Air Base in Ramstein besucht und berichtet über die Hoffnung der einheimischen Bevölkerung, dass sich der angekündigte Abzug von US-Truppen nur als Wahlkampfgetöse herausstellen wird. "Seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass er bis zu 10.000 US-Militärs aus Deutschland abziehen will, droht auch Ramstein zumindest ein Teilabzug. 'Das do werd nix', sagt der Uniformierte in breitem Pfälzisch zu Trumps Ankündigung: 'Mer weeß doch, dass do Wahle sind', relativiert er. Nein, er habe keine Angst um seinen Arbeitsplatz. Schließlich sei man hier Abzugsgerüchte gewöhnt, sagt er lachend und lässt das Auto mit dem Bürgermeister und seinem Gast passieren."

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Süddeutsche Zeitung vom 06.07.2020

"Justizministerin pocht auf Studie zu Racial Profiling"

https://www.sueddeutsche.de/politik/polizei-racial-profiling-lambrecht-1.4958097

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Absage einer Studie zum Racial Profiling bei der Polizei durch das Bundesinnenministerium kritisiert. "Lambrecht betonte: 'Es geht überhaupt nicht darum, irgendjemanden unter einen Generalverdacht zu stellen.' Sondern es ginge darum, den 'Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir stehen und wie wir auch gegensteuern können'. Ihr Haus sei dafür zwar nicht zuständig. 'Es wäre aber wichtig, dass wir diese Studie durchführen könnten.'"

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Süddeutsche Zeitung vom 06.07.2020

"Freispruch für Ex-Polizisten nach Dosenwurf bei G-20-Demo"

https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-g20-dose-polizei-1.4958110

"In dubio pro reo" (Im Zweifel für den Angeklagten), so endete das Verfahren gegen einen 38-Jährigen und seine Freundin wegen eines Dosenwurfs auf Polizisten während der G20-Proteste in Hamburg am 06. Juli 2017. "Er wisse nicht, was der Angeklagte vor dem Wurf gedacht habe, sagte Richter Kloß zu dem 38-Jährigen. Viel könne es aber nicht gewesen sein, 'denn wenn sie nachgedacht hätten, hätten Sie den Wurf wohl nicht getätigt'. Schon zu Anfang des Prozesses Ende Mai hatte der Richter die Tat als 'Scheißaktion' bezeichnet, wobei ihm der Angeklagte grinsend zustimmte. Die Staatsanwaltschaft sah den Vorwurf, dass die beiden Angeklagten es zumindest billigend in Kauf genommen habe, dass Polizisten verletzt werden könnten, auch durch Versuche von Kriminaltechnikern belegt. Diese hatten von der Brücke aus Dosen mit unterschiedlichem Füllgewicht geworfen und die Flugbahn mit Videokameras aufgezeichnet. Der Staatsanwalt kündigte nach den Freisprüchen an, das Urteil zu prüfen und dann gegebenenfalls Rechtsmittel einzulegen."

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New Statesman vom 01.07.2020

"How coronavirus has revealed the unexpected strengths of Germany’s model of government"

https://www.newstatesman.com/2020/07/how-coronavirus-has-revealed-unexpected-strengths-germany-s-model-go
vernment

Die Coronakrise habe sich als von vielen englischsprachigen Beobachtern unerwartete Bestätigung der Stärke des deutschen Regierungsmodells herausgestellt, schreibt Jeremy Cliffe. "Germany moved faster to roll out testing. Its decentralised health system was more responsive than Britain’s top-down one and its federal state none-theless got more and faster support to businesses and workers during its (relatively mild) lockdown. Its leaders issued clearer messages about social distancing. As a result, Germany’s population of 83 million has suffered 9,000 deaths, while in Britain, with its population of 67 million, there have been at least 43,000. (…) Three key factors played out differently from what I expected. The first is the role of decentralisation. Far from slowing down policies to confront the virus, Germany’s federal structure helped them to flow. (…) There were conflicts, of course, with some federal states going their own way. But here the second German strength played a role: the emphasis on consensus. (…) The third factor is Germany’s attitude to science and technology, where its emphasis on applied research (rather than the sort of world-changing discoveries that mark out Oxford, Cambridge and Imperial) and its nuanced approach to digital technology have been beneficial. (…) The bugs in the German system turn out to be features."

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Cicero vom 04.07.2020

"Putins Stärke resultiert aus der Schwäche des Westens"

https://www.cicero.de/aussenpolitik/verfassungsreform-russland-putin-praesident-eu-rechtsstaat-tiergarten
mord

Richard Herzinger bezeichnet die Verfassungsreform in Russland in diesem Gastbeitrag für das Magazin Cicero als eine Kampfansage an den Westen. "Mit dem offensichtlich manipulierten Referendum, bei dem nach offiziellen Angaben annähernd 80 Prozent der Bevölkerung der Verfassungsreform zugestimmt haben sollen, hat Putin innerhalb einer Woche die zweite spektakuläre Demonstration seines ungebremsten Herrschaftswillens geliefert. Die trotz anhaltend akuter Covid-19-Gefahr Ende Juni auf dem Roten Platz in Moskau durchgeführte gigantische Militärparade anlässlich des Kriegsendes in Europa vor 75 Jahren sollte seinem Volk vor Augen führen, dass Stolz und Größe Russlands untrennbar mit seiner Führung verbunden seien. Doch Putin sandte damit auch ein massives Signal an den Westen: Russland sei wieder eine Großmacht, an deren Willen vorbei keine globalen Entscheidungen mehr getroffen werden könnten."

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2.3. Israel / Palästina

Der Spiegel vom 06.07.2020

"Israel bringt neuen Spionagesatelliten ins All"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-israel-bringt-neuen-spionagesatelliten-ins-all-a-9e96c203-6e7
4-43b6-a1fc-b46431da84e9

Israel habe aufgrund der Spannungen mit dem Iran einen Spionagesatelliten in die Erdumlaufbahn gebracht, berichtet der Spiegel. "Verteidigungsminister Benny Gantz sprach von einer 'weiteren außergewöhnlichen Errungenschaft für den Verteidigungsapparat'. Er sagte: 'Technologische Überlegenheit und geheimdienstliche Fähigkeiten sind essenziell wichtig für die Sicherheit des Staates Israel.' Wie verschiedene Vorgängermodelle soll der Spionagesatellit zur verbesserten militärischen Aufklärung beitragen. Amos Jadlin, ehemaliger Chef des israelischen Militärgeheimdiensts, schrieb bei Twitter, der Einsatz von 'Ofek 16' verleihe Israel 'besondere strategische und geheimdienstliche Fähigkeiten'. Dies sei vor allem bedeutsam 'in diesen Tagen, in denen sich eine mögliche Eskalation mit Iran abzeichnet'."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The Times of Israel vom 05.07.2020

"Iran admits fire at Natanz nuclear site set back its centrifuge program"

https://www.timesofisrael.com/iran-admits-fire-at-natanz-nuclear-site-caused-considerable-damage/

Ein Brand in der iranischen Atomanlage Natanz hat Berichten zufolge schweren Schaden angerichtet und das Atomprogramm Teherans zurückgeworfen. "Satellite images of the Natanz site published Sunday by the London-based Iranian news site Iran International appeared to show that the site had incurred more significant damage from a mysterious blast last week than what Tehran had initially disclosed. The photos showed most of the building flattened with debris scattered around the perimeter, indicating that it had been targeted in an explosion. (…) Experts assess that the damage from the apparent explosion has set back Iran’s nuclear program by a year, according to Israel’s Channel 13 news. The network said Sunday that the lab in Natanz where advanced centrifuges are assembled had been destroyed. (…) An Israeli TV report Friday night said that Israel was bracing for a possible Iranian retaliation if it determines Jerusalem is behind the Natanz explosion. Defense Minister Benny Gantz played down the speculation earlier Sunday, saying that not everything that happened there could be blamed on Israel."

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The New Arab vom 03.07.2020

"The Iraq Report: Pro-Iran militias reassert dominance over Mustafa al-Kadhimi"

https://english.alaraby.co.uk/english/indepth/2020/7/3/the-iraq-report-pro-iran-militias-reassert-dominan
ce-over-kadhimi

Ein Zusammenstoß zwischen der irakischen Eliteeinheit CTS und der vom Iran unterstützten schiitischen Miliz Kataib Hezbollah Shia in der vergangenen Woche habe das wahre politische Kräfteverhältnis in Bagdad offengelegt, berichtet The New Arab. Die Miliz habe die Freilassung von mehreren Mitgliedern aus staatlicher Haft erzwungen und damit die Grenzen der Macht von Premierminister Mustafa al-Kadhimi demonstriert. "His premiership is the result of a compromise between these two foreign powers, he did not win an election, and he does not have a popular mandate. Kadhimi's position is therefore increasingly precarious and he has now shown that he is too weak to do anything about Iran's proxies who regularly target American troops and dominate Iraq's security and political scene. If Kadhimi moves too powerfully against Iranian interests, the Iraqi parliament who voted him in and which is dominated by lawmakers intimately linked to Tehran will simply call a vote of no confidence and his career as prime minister will end as rapidly as it began."

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2.5. Zentral- und Ostasien

Al Jazeera English vom 05.07.2020

"What was the deadly India-China border clash really about?"

https://www.aljazeera.com/indepth/opinion/deadly-india-china-border-clash-200702113826083.html

Tariq Mir führt den blutigen Zwischenfall an der indisch-chinesischen Grenze am 15. Juni im Himalaja auch auf die indische Entscheidung zurück, den Sonderstatus Kaschmirs aufzuheben. "For nearly 70 years, a tacit understanding of sorts had kept the three countries, all of which hold portions of the land of Kashmir, from doing anything drastic to bring about a change to its fragile status quo. But India upended the agreement by annulling the autonomy and cutting the state into two halves, and as a result, the region, described once by former US President Bill Clinton as 'the most dangerous place in the world', descended into a free-for-all. (…) The face-off between Chinese and Indian troops in Ladakh might eventually turn out to be only a sideshow to what could become a much bigger military confrontation this year between India and Pakistan along their long border in Kashmir. If Modi were to suffer a debacle in Ladakh, which, whatever way you look at it, is a possibility, for the Chinese do not seem to be in a mood to retreat and the Indian army cannot push out a much superior military force, he would then mobilise the public opinion against Pakistan to boost his own falling ratings."

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Deutsche Welle vom 06.07.2020

"Truppenrückzug an chinesisch-indischer Grenze"

https://www.dw.com/de/truppenr%C3%BCckzug-an-chinesisch-indischer-grenze/a-54067418

China und Indien seien offenbar an einer Entspannung der Lage an ihrer Grenze im Himalaja interessiert, berichtet die Deutsche Welle. "Laut Vertretern der indischen Regierung haben indische und chinesische Truppen damit begonnen, sich von ihrer umstrittenen Grenze im Himalaya zurückzuziehen. Chinesische Soldaten seien dabei beobachtet worden, wie sie Zelte und andere Ausrüstungsgegenstände im Galwan-Tal abbauten, hieß es. Fahrzeuge hätten die Gegend und zwei weitere umstrittene Gebiete - Hotsprings und Gogra - verlassen."

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Tageszeitung vom 06.07.2020

"First they take Hongkong"

https://taz.de/Chinas-Macht-in-Hongkong/!5693914/

"Dass China Hongkongs Autonomie so leicht beenden konnte, ist auch Deutschlands Schuld", meint Felix Lee. "Chinas Präsident Xi Jinping hat den Zeitpunkt für seinen Schachzug geschickt gewählt. Und Deutschland? Wie so häufig, wenn's unangenehm wird, versteckt sich die Bundesregierung hinter der EU. Alles, was Außenminister Heiko Maas (SPD) bei Hongkong in diesen Tagen einfiel: Wichtig sei ein europäisches Vorgehen, kein nationaler Alleingang. Problem mal wieder abgewälzt: Feige nennt sich das."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Foreign Affairs vom 03.07.2020

"The Unraveling of the U.S.-South Korean Alliance"

https://www.foreignaffairs.com/articles/north-korea/2020-07-03/unraveling-us-south-korean-alliance

Sue Mi Terry wirft US-Präsident Trump vor, das Bündnis der USA mit Südkorea, einen Kernpfeiler der amerikanischen Sicherheitsstrategie in Asien, tief erschüttert zu haben. "The U.S.–South Korean alliance has endured many ups and downs over the decades — including popular protests against U.S. support for South Korea’s military rulers and an uproar over President Jimmy Carter’s talk of withdrawing U.S. troops. But the relationship may be facing its worst crisis yet. Over the last three and a half years, South Korean officials have seldom been in sync with the mercurial U.S. president (…) which evolved from threats of 'fire and fury' to professions of love for Kim — has left Seoul baffled, bewildered, and questioning its faith in Washington. Like a long-term marriage, the alliance is likely to survive, but South Korea’s trust in the United States has been so badly shaken that the relationship may never be the same."

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Foreign Affairs vom 09.06.2020

"The Rise of Strategic Corruption - How States Weaponize Graft"

https://www.foreignaffairs.com/articles/united-states/2020-06-09/rise-strategic-corruption

Philip Zelikow, Eric Edelman, Kristofer Harrison und Celeste Ward Gventer schreiben, dass Korruption heute durch Länder wie China und Russland als effektives Instrument ihrer nationalen Strategien eingesetzt werde. "Countries have done this before, but never on the scale seen today. The result has been a subtle but significant shift in international politics. Rivalries between states have generally been fought over ideologies, spheres of influence, and national interests; side payments of one kind or another were just one tactic among many. Those side payments, however, have become core instruments of national strategy, leveraged to gain specific policy outcomes and to condition the wider political environment in targeted countries. This weaponized corruption relies on a specific form of asymmetry. Although any government can hire covert agents or bribe officials elsewhere, the relative openness and freedom of democratic countries make them particularly vulnerable to this kind of malign influence — and their nondemocratic enemies have figured out how to exploit that weakness."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Die Welt vom 06.07.2020

"US-Flugzeugträger absolvieren brisantes Manöver vor chinesischen Kriegsschiffen"

https://www.welt.de/politik/ausland/article211092115/USA-und-China-Flugzeugtraeger-absolvieren-brisantes-
Manoever.html

Bei einer Übung von zwei Flugzeugträgern im Südchinesischen Meer habe sich das US-Militär in Sichtweite zu chinesischen Kriegsschiffen bewegt, berichtet die Welt. "Es habe keine Zwischenfälle im Kontakt mit den chinesischen Kriegsschiffen gegeben, sagte Kirk. China kritisierte die Entsendung der beiden US-Flugzeugträger scharf. Außenamtssprecher Zhao Lijian sprach am Montag vor der Presse in Peking von einer 'Machtdemonstration mit Hintergedanken'. Es sei eine Provokation durch die USA und untergrabe Frieden und Stabilität in dem Seegebiet. Auch fördere das Vorgehen die Militarisierung des Südchinesischen Meeres."

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