US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 10.08.2020

2.1. Deutschland / Europa

Der Spiegel vom 10.08.2020

"Die blutige Wahlnacht von Minsk"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/die-blutige-wahlnacht-von-minsk-a-80e5e5ff-49e5-4d1e-ad48-f8378ef8
ed14

Der Spiegel berichtet über das "brutale" Vorgehen der Polizei gegen die Proteste nach der Präsidentschaftswahl in Belarus. "Bei den landesweiten Demonstrationen nach der Präsidentenwahl haben Zehntausende Menschen gegen Wahlfälschung protestiert. Dabei kam es in der Nacht zum Montag zu blutigen Zusammenstößen mit der Polizei. Es gab viele Verletzte. Ein Mann soll gestorben sein, melden Aktivisten der Gruppe Frühling 96. Der Demonstrant sei von einem Gefangenentransporter überfahren und so getötet worden, sagte ein Sprecher der Gruppe der Nachrichtenagentur Reuters. In der Hauptstadt Minsk setzten die Sicherheitskräfte Wasserwerfer, Gummigeschosse und Blendgranaten ein. Nach Angaben von Beobachtern sollen sich in der Hauptstadt bis zu 100.000 Menschen an den Demonstrationen beteiligt haben."

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Die Welt vom 10.08.2020

"Die Schwäche der drei weißrussischen Ikonen"

https://www.welt.de/politik/ausland/article213230026/Proteste-Die-Schwaeche-der-drei-weissrussischen-Ikon
en.html

Die oppositionelle Führungsriege in Belarus leidet Pavel Lokshin zufolge unter einem entscheidenden Mangel. "Ein Trio von Frauen führte den Widerstand gegen Langzeit-Präsident Alexander Lukaschenko an. Nach der Wahl kommt es nun zu Massenprotesten. Aber die Anführerinnen sind kaum irgendwo zu sehen. (…) In Weißrussland hätten einige wohl damit gerechnet, dass Tichanowskaja an den Massenprotesten in Minsk teilnehmen oder diese sogar anführen würde. Doch das tat sie nicht. Stattdessen sprach sie in einem Statement Polizisten an und plädierte dafür, auf Gewalt zu verzichten. (…) Am Montagmittag erklärte sich Tichanowskaja nach stundenlangem Schweigen zur Siegerin der Präsidentschaftswahl und stellte ein Treffen mit Lukaschenko in Aussicht. Das Land werde sie nicht verlassen. 'Unsere Dialogversuche mit der Staatsmacht werden wir fortsetzen', sagte Tichanowskaja. (…) Tichanowskajas Vorschlag wäre von Gewicht, hätten ihre Anhänger ihre Protestpräsenz dauerhaft bemerkbar gemacht – etwa mit der Besetzung eines zentralen Platzes in der Hauptstadt. Doch nichts Derartiges geschah."

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Foreign Policy vom 07.08.2020

"Europe Must Stand Up for Belarus"

https://foreignpolicy.com/2020/08/07/belarus-europe-elections-russia-pro-democracy-protests/

Benjamin Haddad und Ben Judah kritisieren die bisherige Reaktion der westlichen Politik auf die politische Krise in Weißrussland. "The failure to act decisively in Belarus, in fact, clearly shows the decline of Western influence. A profoundly erratic Washington, which seemed on the verge of offering material help to the Lukashenko regime to distance itself from Russia when Secretary of State Mike Pompeo visited in February, is now nowhere to be seen. The United States previously had a long-term strategy, however flawed, to support the post-Soviet states by proactively seeking to distance them from Russia: Under Trump, this is no longer the case. The Minsk mass protests could not have come at a worse time for the West. London, Paris, Berlin, and Washington are all distracted and running distinct and barely coordinated Russia policies — from Macron’s engagement strategy and Merkel’s silence to Johnson’s new Magnitsky sanctions and Trump’s regular calls with Vladimir Putin. The next six months could get much worse: A protracted crisis following a disputed election in the United States is a distinct possibility. It is time for the European democracies to take responsibility and provide their own strategic leadership."

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Deutsche Welle vom 07.08.2020

"Es gibt keine Westbalkan-Lösungen ohne die USA"

https://p.dw.com/p/3gcpc

Christian Schwarz-Schilling war zehn Jahre CDU-Bundesminister für Post und Telekommunikation und trat 1992 aus Protest gegen die Haltung der damaligen Bundesregierung im Bosnien-Krieg von seinem Amt zurück. In seinem Gastbeitrag für die Deutsche Welle bezeichnet er die USA als immer noch wichtigen Verbündeten im Westbalkan. "Tatsache ist, dass die USA Bosnien-Herzegowina damals, als Europa nicht konsequent handeln wollte, zum Frieden verholfen hat. Die Vereinigten Staaten sind auf dem Westbalkan weiterhin engagiert, auch wenn man Vorstöße wie den des derzeitigen US-Sonderbeauftragten Richard Grenell in Kosovo als kurzsichtig und gefährlich bezeichnen kann."

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Johnson's Russia List vom 07.08.2020

"Separatism Doesn’t Threaten Russia But Will If Kremlin Fails to Listen to Regions, Yarulin Says"

https://russialist.org/separatism-doesnt-threaten-russia-but-will-if-kremlin-fails-to-listen-to-regions-y
arulin-says/

Die andauernden Proteste im Osten Russlands verdeutlichen Paul Goble zufolge, vor welchen Problemen Moskau stehen würde, sollte es die Interessen der russischen Regionen dauerhaft ignorieren. "The director of the Vladivostok Institute of Political Technologies and Communications argues that 'when Vladimir Putin came to power, he faced a super-important task: not to allow the country to fall apart into principalities. Such a threat existed,' and Putin dealt with it successfully (…) 'But today before the president and before all of us stands a yet more important task: to listen to the aspirations of the people in the regions and bring the regions together because strong regions as we know are the basis of a strong Russia,' Yarulin continues. If Putin is willing to listen, that is all possible; if he isn’t, then to the dangers he suppressed earlier could return. How the Kremlin leader chooses to respond will determine who will emerge as the leaders of regional movements and parties, the political analyst says; and who these people are will determine whether they move toward separatism or become participants in the strengthening of the state."

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2.2. USA

Huffington Post vom 05.08.2020

"DNC Delegates Call Biden Foreign Policy Team 'A Horror Show' And Ask For New Hires"

https://www.huffpost.com/entry/biden-foreign-policy-dnc_n_5f2adbd3c5b64d7a55ed7fd7?

Unter linken US-Demokraten rege sich angesichts der Zusammensetzung des außenpolitischen Teams des Präsidentschaftskandidaten Joe Biden Widerstand, berichtet Akbar Shahid Ahmed. "(…) a new letter that’s being circulated among delegates to the Democratic National Convention is raising alarm bells about the circle of advisers who would likely form Biden’s foreign policy team if he becomes president. A widely circulated message promoting the letter, which is already signed by more than 275 delegates — almost all of whom were pledged to Sen. Bernie Sanders (I-Vt.) — says Biden’s current circle is 'a horror show' of advisers with track records of supporting “disastrous” U.S. military interventions. The letter, obtained by HuffPost, attacks the 'poor judgment' of former Ambassador to the United Nations Susan Rice, who’s rumored to be on Biden’s short list of vice presidential candidates, and Antony Blinken, Biden’s long-time chief aide on foreign affairs, as well as several other prominent advisers who would likely be in line for cabinet-level appointments in a Biden administration."

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ipg-journal vom 07.08.2020

"Trumps vergiftetes Vermächtnis"

https://www.ipg-journal.de/regionen/nordamerika/artikel/detail/trumps-vergiftetes-vermaechtnis-4557/

Philipp Adorf, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn, wirft den US-Republikanern vor, das "Schüren xenophober Ressentiments" als wahltaktische Erfolgsformel zu benutzen. "Der nativistische Trump’sche Weg zur Kandidatur wird somit auch für kommende Republikanische Kandidaten einen aussichtsreichen Kurs auf dem Weg zu innerparteilichen Erfolgen darstellen. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes ist dies jedoch keine Erfolgsformel."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Blätter für deutsche und internationale Politik vom 30.07.2020

"Libanon: Im Zangengriff der Krisen"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/juli/libanon-im-zangengriff-der-krisen

Inga Hofmann zeichnet in ihrer noch vor der Explosion in Beirut veröffentlichten Analyse der libanesischen Gesellschaft das Bild eines krisengeschüttelten Landes. "Die Corona-Pandemie trifft nahezu alle Länder weltweit hart, der Libanon aber droht unter ihrem Druck zu kollabieren. Denn der kleine Staat am östlichen Mittelmeer kämpft derzeit nicht nur gegen Corona, sondern auch gegen die wohl schwerste Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Und weil die Regierung offenkundig weder willens noch fähig ist, diese beiden Krisen entschieden anzugehen, steht auch das politische System des Landes vor einer ernsten Bewährungsprobe."

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Qantara vom 04.08.2020

"Die dümmste Mafia, die es gibt"

https://de.qantara.de/node/41115

Lena Bopp hat mit dem libanesischen Schriftsteller und Journalisten Elias Khoury über die Krise und Kultur seiner Heimat gesprochen. "Das Problem der libanesischen Mittelklasse war immer, dass sie in der politischen Klasse keine Verbündeten hatte. Nicht einen! Wenn man Veränderung will, braucht man aber eine Kombination aus einer populären Bewegung und zumindest Teilen der Politik. Als im vergangenen Herbst wieder Proteste ausbrachen, haben die jungen Leute beraten, was zu tun sei. Und sie dachten, sie gehen zur Hizbullah, deren Anhänger auch arm sind, vielleicht würde sie helfen. Aber man stellte fest, dass es die Hizbullah ist, die das ganze System am meisten verteidigt. Sie braucht es als Schutzschild für ihre regionalen Kämpfe. Sie hat überhaupt kein libanesisches Projekt. Wir haben es also nicht mit einer Regierung zu tun, sondern mit einer Mafia. Wenn man das nicht versteht, versteht man auch nicht, was im Moment passiert. Das alles ist der Preis für das Ende des Bürgerkrieges."

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Al Jazeera English vom 09.08.2020

"ISIL will bounce back if Libya civil war doesn't end, study warns"

https://www.aljazeera.com/news/2020/08/isil-bounce-libya-civil-war-doesn-study-warns-200809142820086.html

Eine neue Studie des Strategic Studies Institute des United States Army War College warnt vor einer Rückkehr des "Islamischen Staates" in Libyen. "It said the armed group retained its capacity to launch 'small-scale' attacks in Libya, which was a deviation from its earlier strategy of high-profile 'shock and awe' raids. 'They engage in small-scale attacks and skirmishes necessary to establish themselves in the criminal smuggling network that link sub-Saharan Africa to the Libyan coast in the north,' according to the study conducted by Azeem Ibrahim. (…) According to the study, after ISIL's removal from Sirte, most of its activity moved to Fezzan in the southern Libyan desert, 'where the group has increasingly embedded themselves in the local human and illicit goods trafficking, particularly along the refugee migration routes through Libya'. 'ISIS [ISIL] in Libya is overwhelmingly composed of non-Libyan foreign fighters, further diminishing their capacity to embed themselves in the local political landscape,' it said. However, Ibrahim warned the situation could change if the Libyan civil war is prolonged, and called on the international community to ensure stability in the country."

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2.7. Subsahara-Afrika

Deutsche Welle vom 09.08.2020

"Blutige Attacke im Niger"

https://p.dw.com/p/3ghR9

Bei einem Angriff schwer bewaffneter Männer im westafrikanischen Niger sind sechs Franzosen und zwei Einheimische getötet worden. "Schwer bewaffnete Menschen auf Motorrädern hätten die acht nahe Kouré in der Region Tillabéri im Westen des Landes attackiert, berichtete der örtliche Gouverneur. Auch das Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Niamey bestätigte den Angriff. Bei den getöteten Franzosen handelt es sich um Mitarbeiter der Hilfsorganisation ACTED. Sie seien touristisch unterwegs gewesen, hieß es. Die zwei getöteten Nigrer waren demnach der Fahrer und der Führer der Franzosen."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Deutsche Welle vom 09.08.2020

"Nicht verzagen, Deutschland und USA!"

https://www.dw.com/de/kommentar-nicht-verzagen-deutschland-und-usa/a-54483072

Jens Thurau glaubt trotz des aktuellen Tiefpunkts der deutsch-amerikanischen Beziehungen, dass eine "schweigende Mehrheit" auf beiden Seiten des Atlantiks nach wie vor gemeinsame Werte pflege. "Was gerade in Amerika geschieht, die Leugnung der Pandemie-Gefahr, der Rassismus, die verhärteten innenpolitischen Fronten - alles schlimm. Aber auch bei uns bricht die Gesellschaft immer mehr auseinander, brüllen Populisten und Verschwörungsmystiker laut umher. Und wenn Amerika seinen demokratischen Kern verliert, dann stehen Europa und Deutschland in seinem Zentrum alleine da mit dem, was einst als 'westliche Wertegemeinschaft' bezeichnet wurde. Das könnten wir dann wohl nur noch schwer verteidigen. Ist ja nicht so, als wenn in Europa alle vorbehaltlos dem alten amerikanischen Ideal folgten. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf. Es gibt sie - in Amerika und Deutschland: Die große Mehrheit, die wie immer schweigt. Die findet, dass Demokratie ein Wert an sich ist und immer noch die beste aller Gesellschaftsformen, bei allen Problemen. Und die findet, dass Amerika und Deutschland gemeinsame Werte haben und sie auch zusammen vertreten sollten. Auch wenn das im Moment gar nicht danach aussieht."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Associated Press vom 07.08.2020

"Russia warns it will see any incoming missile as nuclear"

https://apnews.com/888e0816c6fa7f58b9ad4f1e97993643

Das russische Militär hat gewarnt, dass es jeden Angriff mit einer ballistischen Rakete als Atomangriff betrachten und entsprechend reagieren würde. "In the Krasnaya Zvezda article, senior officers of the Russian military’s General Staff, Maj.-Gen. Andrei Sterlin and Col. Alexander Khryapin, noted that there will be no way to determine if an incoming ballistic missile is fitted with a nuclear or a conventional warhead, and so the military will see it as a nuclear attack. 'Any attacking missile will be perceived as carrying a nuclear warhead,' the article said. 'The information about the missile launch will be automatically relayed to the Russian military-political leadership, which will determine the scope of retaliatory action by nuclear forces depending on the evolving situation.' The argument reflects Russia’s longtime concerns about the development of weapons that could give Washington the capability to knock out key military assets and government facilities without resorting to atomic weapons."

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Center for Security Studies vom 10.08.2020

"Hiroshima ist auch heute noch möglich"

https://css.ethz.ch/ueber-uns/css-news/2020/08/hiroshima-ist-auch-heute-noch-moeglich.html

Das Center for Security Studies hat mehrere Medienbeiträge seines Leiters Oliver Thränert zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki zusammengestellt. "Gelingt es nicht, die nukleare Rüstungskontrolle wiederzubeleben, drohen weitere Hiroshimas, argumentiert Oliver Thränert in Medienbeiträgen für Radio SRF, den Deutschlandfunk, SWR2, WDR5 und den Hauptstadtbrief."

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New Statesman vom 06.08.2020

"Why we must remember the reality of Hiroshima"

https://www.newstatesman.com/world/2020/08/why-we-must-remember-reality-hiroshima

Der britisch-japanische Künstler Yo Zushi empfiehlt, Atomwaffen nicht als "abstrakte" Bedrohung zu betrachten und in der Folge weitgehend zu ignorieren. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie schnell verheerende Szenarien Realität werden können. "Few would contest the sentiment inscribed on Hiroshima’s memorial cenotaph: 'Rest in peace. The error shall not be repeated.' Yet the abstraction of nuclear warfare makes the notion of it palatable for too many. The US – a signatory of the Non-Proliferation Treaty – currently plans to spend more than a trillion dollars on updating its arsenal over the coming decades. The RAF pilot Air Commodore, Alastair Mackie, once described the UK’s Trident programme as a 'stick-on hairy chest virility symbol'. That’s all nuclear weapons have ever been – in our case, cosplay machismo bought at the cost of £205bn. Think of that figure and what it means for successive UK governments to have prioritised advanced weapons programmes over, say, pandemic readiness, when pandemics have long been placed on a higher tier of security risk than nuclear warfare. And picture that stick-on hairy chest whenever a willingness to 'push the nuclear button' is presented as a mark of seriousness for political leaders. What the cloud on that stamp truly represents isn’t progress or power, but a tragic and horrifying mistake."

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Blätter für deutsche und internationale Politik vom 30.07.2020

"Philosophen gegen die Bombe"

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/juli/philosophen-gegen-die-bombe

Hans-Peter Waldrich erklärt in seinem Essay mit Bezug auf Philosophenstimmen, warum Atomwaffen heute für eine breite Öffentlichkeit zu einem "zwar bedenklichen, aber durchaus alltäglichen Mittel politischen Kalküls geworden" seien. "Günther Anders sprach von unserer 'Apokalypse-Blindheit': 'Vor dem Gedanken der Apokalypse streikt die Seele.' Auch Russell nahm auf diese Diskrepanz Bezug. Atavistisch seien unsere Gefühle und politischen Verhaltensweisen an einer langen kriegerischen Vergangenheit orientiert, doch unsere technologischen Errungenschaften hätten uns in eine geschichtliche Situation katapultiert, in der sie keinerlei Sinn mehr machten. Können wir also überhaupt jene Realitätseinsicht gewinnen, die angemessen wäre? Eher, so Karl Jaspers, neigen wir zu einer 'Vergessenheit, weil es sonst unerträglich wäre', so als sei der Untergang der Menschheit unmöglich."

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