US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 11.08.2020

2.1. Deutschland / Europa

Der Spiegel vom 11.08.2020

"Der Zorn der Straße"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/belarus-der-zorn-der-strasse-a-7adffaa5-fbc9-4a3e-8880-e2a70259af5
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Christina Hebel berichtet über den "Zorn der Straße" nach der mutmaßlich manipulierten Präsidentschaftswahl in Belarus. "Belarus ist einer der repressivsten Staaten Europas. Doch was derzeit dort passiert, ist beispiellos. Allein von Tichanowskajas Team sitzen sieben Mitglieder in Haft. Das zeigt, welch hohes Risiko die Oppositionellen eingegangen sind. (…) Faire und ehrliche Wahlen wollten die Frauen erreichen, das Land aber erlebte eine der schmutzigsten Abstimmungen. Unabhängige Wahlbeoachter meldeten zahlreiche und massive Wahlverstöße. Wie das Wahlergebnis in Wirklichkeit aussieht, ist schwer abzuschätzen. Aus den Unterlagen aus rund Hundert Wahllokalen und Nachwahlbefragungen lässt sich ableiten, dass Tichanowskaja weit mehr als die ihr offiziell zugestandenen zehn Prozent der Stimmen bekommen hat. (…) Die Stimmung im Land hat sich gewandelt - auch deshalb werden die Demonstranten nicht so schnell aufgeben. Sie sind von Anfang an ohne Tichanowskaja auf die Straße gegangen."

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Tagesspiegel vom 10.08.2020

"Lässt die EU Lukaschenko gewähren, verrät sie sich selbst"

https://www.tagesspiegel.de/politik/dreiste-wahlfaelschung-in-weissrussland-laesst-die-eu-lukaschenko-gew
aehren-verraet-sie-sich-selbst/26082238.html

Nach Ansicht von Christoph von Marschall kann die EU die "dreiste Wahlfälschung" in Weißrussland nicht einfach ignorieren. "Die meisten Verantwortungsträger wissen nicht recht, was sie antworten sollen. Gehört Weißrussland zu den drängenden Herausforderungen oder darf man es ignorieren? (…) in Weißrussland geht es um etwas, was zu Europas Identität zählt: demokratische Wahlen. Die am Sonntag war keine. (…) In dieser Lage haben Deutschland und die EU eine Pflicht und zwei Optionen. Die Pflicht: Sie müssen von Lukaschenko fordern, die Gewalt gegen die Demokratiebewegung zu beenden, eine Nachzählung und bei anhaltenden Zweifeln eine neue Wahl zuzulassen, beides unter internationaler Aufsicht. Die Optionen: ein Gespräch mit Moskau über eine Liberalisierung in Weißrussland mit der Zusicherung, nicht dessen Annäherung an EU und Nato zu betreiben. Gelingt das nicht, bleiben als Alternative 'Crippling sanctions' gegen Weißrussland und Russland. Lukaschenko gewähren lassen kann die EU nicht, ohne ihre Werte zu verraten. Zugleich fehlen ihr die Machtmittel, um mehr als eine geduldige und moderierte Liberalisierung Weißrusslands zu erreichen."

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Tagesspiegel vom 10.08.2020

"Warum Merkels Anti-Kriegs-Rhetorik im Gasstreit verpufft"

https://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-und-griechenland-planen-schiessuebungen-warum-merkels-anti-kr
iegs-rhetorik-im-gasstreit-verpufft/26081938.html

Trotz der Vermittlung von Bundeskanzlerin Merkel droht eine Verschärfung des Streits zwischen der Türkei und Griechenland um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer. "In Athen trat der nationale Sicherheitsrat Griechenlands zusammen. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sprach mit EU-Ratspräsident Charles Michel über die Lage und plante zudem ein Telefonat mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das griechische Außenministerium erklärte, Athen lasse sich von Ankara nicht erpressen und werde seine Souveränität verteidigen. Die Türkei solle ihre 'illegalen Aktionen' im östlichen Mittelmeer einstellen. Aus türkischer Sicht trägt jedoch Griechenland die Schuld an der neuen Eskalation. Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte vor wenigen Tagen, er habe den Griechen bereits bei Merkels Vermittlungsversuch Ende Juli misstraut, den Bemühungen der Kanzlerin aber eine Chance geben wollen. Damals hatte die Türkei zugesagt, die Gas-Suche vorübergehend einzustellen. Mit Blick auf das griechisch-ägyptische Abkommen sagte Erdogan, Griechenland habe seine Versprechen nicht eingehalten."

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2.2. USA

The Times of Israel vom 09.08.2020

"America’s confused, lackluster response to virus met with incredulity in Europe"

https://www.timesofisrael.com/americas-confused-lackluster-response-to-virus-met-with-incredulity-in-euro
pe/

Das Ansehen der USA sei aufgrund der amerikanischen Reaktion auf die Corona-Pandemie besonders in Europa beschädigt worden, berichten Nicole Winfield und Lisa Marie Pane. "The United States’ failure to contain the spread of the coronavirus has been met with astonishment and alarm in Europe, as the world’s most powerful country edges closer to a global record of 5 million confirmed infections. (…) Much of the incredulity in Europe stems from the fact that America had the benefit of time, European experience, and medical know-how to treat the virus that the continent itself did not have when the first COVID-19 patients started filling intensive care units. Yet, more than four months into a sustained outbreak, the US is about to hit an astonishing milestone of 5 million confirmed infections, easily the highest in the world. (…) 'There’s no national strategy, no national leadership, and there’s no urging for the public to act in unison and carry out the measures together,' [Dr. David Ho, director of the Aaron Diamond AIDS Research Center at Columbia University Irving Medical Center,] said. 'That’s what it takes and we have completely abandoned that as a nation.'"

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The American Conservative vom 11.08.2020

"Thanks To Trump Our Foreign Policy Isn’t In Crisis, It’s Recovering"

https://www.theamericanconservative.com/articles/thanks-to-trump-our-foreign-policy-isnt-in-crisis-its-re
covering/

Trotz vieler Rückschläge in der jüngeren US-Außenpolitik ist Peter van Buren der Ansicht, dass der von Präsident Trump vorgenommene außenpolitische Richtungswechsel grundsätzlich zu begrüßen sei. "There are many domestic Trump policies people don’t like, and this isn’t meant to defend them. But it is worth noting how central war-making has been to mucking up America, whether it is savaging our economy with debt, diverting funds from some social program to war, fueling terrorism either directly through CIA funding, or indirectly by blowing up wedding parties and creating new enemies. America’s war-making has turned allies against us, burned too many times by American adventurism. For those concerned about America’s image, the most offensive Trump tweets have little to compare to Obama’s serial 'accidental' bombings of schools and hospitals. So while the easy out is to rebut this with 'But Trump…,' that ignores the centrality of war to American foreign policy and the benefits in walking that back."

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2.3. Israel / Palästina

Jüdische Allgemeine vom 11.08.2020

"Israel schließt Übergang nach Gaza"

http://https://www.juedische-allgemeine.de/israel/israel-schliesst-uebergang-nach-gaza/

Nachdem aus dem Gazastreifen wiederholt sogenannte Brandballons auf israelisches Gebiet geschickt wurden, hat Israel den einzigen Grenzübergang für Warenlieferungen in der betreffenden Region geschlossen. "Das Starten der Ballons werde zuallererst die Bewohner des Gazastreifens und das wirtschaftliche Wachstum des Gebiets treffen. Cogat machte die islamistische Terrororganisation Hamas für alles, was im Gazastreifen geschieht, verantwortlich. Wie lange die Schließung dauern soll, blieb unklar. Ein Sprecher der im Gazastreifen regierenden Hamas kritisierte die Maßnahme. Sie gehe einher mit Druck auf Gaza und dem 'Straffen der Belagerung'. Niemand könne die Entschlossenheit des palästinensischen Volkes brechen, die 'Belagerung' zu beenden."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Zeit Online vom 11.08.2020

"Regierung soll vor möglicher Explosionsgefahr gewarnt worden sein"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-08/beirut-libanesische-regierung-explosion-ammoniumnitrat-warnun
g

Insider-Informationen zufolge hat die libanesische Regierung von dem gefährlichen Ammoniumnitrat im Beiruter Hafen gewusst. "Die libanesische Regierung wurde nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters im Juli von Sicherheitsexperten vor den verheerenden Folgen einer Explosion im Hafen von Beirut gewarnt. Dabei wurden explizit die 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat erwähnt, die vergangene Woche wohl zu der gewaltigen Detonation geführt hatten. Der Regierung zufolge waren die Chemikalien sechs Jahre lang ungesichert im Hafen gelagert worden."

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Deutschlandfunk vom 09.08.2020

"Neue Wertschätzung für einen alten Mythos"

https://www.deutschlandfunk.de/ende-des-osmanischen-reiches-neue-wertschaetzung-fuer-einen.724.de.html?dr
am:article_id=482032

Gunnar Köhne erinnert in diesem historischen Rückblick an das Ende des Osmanischen Reichs vor hundert Jahren. "Vor 100 Jahren sollte das Osmanische Reich im Friedensvertrag von Sèvres ein Ende finden. Die Alliierten wollten den Türken als Kriegsverlierer im Ersten Weltkrieg nur noch ein anatolisches Kernland lassen. Der Plan löste Widerstand aus, führte zur Abdankung des Sultans und zur Gründung der heutigen Türkei."

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Jüdische Allgemeine vom 10.08.2020

"Die Neo-Osmanen"

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/die-neo-osmanen/

"Das Streben Ankaras nach regionaler Vorherrschaft ist auch gegen Jerusalem gerichtet", schreibt Tal Leder in der Jüdischen Allgemeinen Zeitung. "'Trotz diplomatischer Beziehungen sieht Israel in der aggressiven Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Region mehr als nur eine Herausforderung«, sagt Victor Azuelos, ehemaliger Offizier beim Militärgeheimdienst der israelischen Streitkräfte (IDF). Der aus Istanbul stammende Spionageexperte ist pessimistisch angesichts der Entwicklung in seinem Geburtsland. 'Die zunehmenden antiisraelischen Äußerungen, insbesondere wenn es um die Vermischung religiöser und nationalistischer Rhetorik bei der Regierungspartei AKP geht, wird zu einer wachsenden Bedrohung für Israel und die regionale Stabilität', erklärt er."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Al Jazeera English vom 10.08.2020

"Germany, France, Italy to push ahead with EU sanctions over Libya"

https://www.aljazeera.com/news/2020/08/germany-france-italy-push-eu-sanctions-libya-200810084616535.html

Deutschland, Frankreich und Italien haben sich auf eine Liste von Unternehmen und Individuen verständigt, die wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo in Libyen mit Sanktionen belegt werden sollen. "Germany, France and Italy plan to push ahead with a bid to use European Union sanctions to stem the continuing supply of arms to war-torn Libya. The three countries have agreed on a list of companies and individuals providing ships, aircraft or other logistics for the transport of weapons, in violation of a United Nations embargo that has been in place since 2011, EU sources told the DPA news agency. Three companies from Turkey, Jordan and Kazakhstan as well as two individuals from Libya are involved, the sources said."

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The Economist vom 01.08.2020

"When covid-19 recedes, will global migration start again?"

https://www.economist.com/international/2020/08/01/when-covid-19-recedes-will-global-migration-start-agai
n?fsrc=rss%7Cint

Der Economist erwartet, dass viele der wegen Covid-19 beschlossenen Einschränkungen der Migrationsfreiheit auch nach einem Abflauen der Pandemie Bestand haben werden. "Covid-19 has immobilised the world. Planes are grounded, borders are closed, people are hunkered down at home. Every country has restricted travel because of the coronavirus — issuing more than 65,000 rules in total. Some countries are starting to open up but it will be a long time before people can globetrot as freely as before. (…) Much will depend on how covid-19 affects people’s view of immigrants. Fear could make them more hostile. Many will conclude that letting in foreigners is a health risk (though the vast majority of travellers are not migrants). (…) With economies reeling, many will also conclude that it is time to stop immigrants from competing with natives for scarce jobs. In countries where lots of migrants have been laid off and are allowed to live on the dole, locals may resent the expense. The pandemic might also hurt illicit migrants. Some of the snooping tools that governments have introduced to trace the spread of covid-19 could outlast it, making it harder to work in the shadows."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 06.08.2020

"Atomare Abschreckung: Noch nötig und sinnvoll?"

https://augengeradeaus.net/2020/08/atomare-abschreckung-noch-noetig-und-sinnvoll/

In der aktuellen Folge des "Sicherheitshalber"-Podcast diskutieren Carlo Masala und Frank Sauer anlässlich des 75. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima über die Sinnhaftigkeit atomarer Abschreckungsstrategien. "Ist atomare Abschreckung immer noch nötig – und vor allem: sinnvoll?"

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5. NSA / Überwachung / Big Data

netzpolitik.org vom 06.08.2020

"Bundesregierung will Corona-Listen nicht besser schützen"

https://netzpolitik.org/2020/gastro-vorratsdatenspeicherung-bundesregierung-will-corona-listen-nicht-bess
er-schuetzen/

Marie Bröckling und Markus Reuter kritisieren die Weigerung der Bundesregierung, die coronabedingte Gäste-Erfassung in Bars und Restaurants eindeutiger zu regeln. "Die Polizei nutzt die vielerorts verpflichtenden Corona-Kontaktlisten für ihre Ermittlungen. (…) Die rechtliche Lage lässt unterschiedliche Interpretationen zu. Das führt zu einer Rechtsunsicherheit für gastronomische Betriebe. (…) Aufgrund dieser sowohl für Gäste, Gastronomie aber auch Strafverfolger unsicheren Situation haben wir bei allen demokratischen Fraktionen im Bundestag nachgefragt, ob sie ein Corona-Begleitgesetz befürworten und in welchen Fällen die Polizei auf die Gästelisten zugreifen dürfen sollte. Die Bundesregierung hält ein Gesetz für überflüssig. Carsten Müller (CDU) sagt gegenüber netzpolitik.org, dass es ein 'erheblicher Aufwand' wäre, sich mit allen Ländern abzustimmen. Dennoch will er ein solches Vorhaben für die Zukunft nicht ausschließen."

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Süddeutsche Zeitung vom 09.08.2020

"Die Anonymität der Zebrafinken"

https://www.sueddeutsche.de/kultur/gesichtserkennung-die-anonymitaet-der-zebrafinken-1.4993828

Die verbreitete Nutzung von Gesichtsmasken stelle KI-Programme zur Gesichtserkennung vor große Probleme, berichtet Bernd Graff. "Schwarze Masken senken das Erkennungsvermögen wesentlich stärker noch als weiße, grüne oder blaue Masken. Je mehr die Nase bedeckt ist, umso härter wird es für die Algorithmen. Zwischen 50 und 95 Prozent liege die Erkennungsrate dann nur noch. Das ist verglichen mit gewohnten Erkennungsstandards ein Fall ins Bodenlose. Bürgerrechts- und Privacy-Aktivisten sollten sich trotzdem nicht zu früh freuen. NIST stellte in seiner Studie fest, dass die schlechten Werte mit Maske nur daher rühren, dass die Algorithmen eben vor Corona mit Gesichtern ohne Maske trainiert worden sind. Alles werde zu üblichen Erkennungsraten zurückkehren, wenn die Algorithmen nachgeschult und maskenfit gemacht worden sind. Spätestens nach dem Sommer seien die Anpassungen erfolgt."

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Wired.com vom 09.08.2020

"A British AI Tool to Predict Violent Crime Is Too Flawed to Use"

https://www.wired.com/story/a-british-ai-tool-to-predict-violent-crime-is-too-flawed-to-use/

Eine durch die britische Regierung finanzierte KI-Software zur Vorhersage gewalttätiger Verbrechen habe sich in der Praxis als viel zu ungenau herausgestellt, berichtet Matt Burgess. "The prediction system, known as Most Serious Violence (MSV), is part of the UK's National Data Analytics Solution (NDAS) project. The Home Office has funded NDAS with at least £10 million ($13 million) during the past two years, with the aim to create machine learning systems that can be used across England and Wales. As a result of the failure of MSV, police have stopped developing the prediction system in its current form. It has never been used for policing operations and has failed to get to a stage where it could be used. However, questions have also been raised around the violence tool’s potential to be biased toward minority groups and whether it would ever be useful for policing."

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Defense One vom 06.08.2020

"Deepfakes Are Getting Better, Easier to Make, and Cheaper"

https://www.defenseone.com/technology/2020/08/deepfakes-are-getting-better-easier-make-and-cheaper/167536
/

Deepfake-Programme, die unter Experten als potentielle sicherheitspolitische Bedrohung gelten, werden Patrick Tucker zufolge nicht nur immer besser, sondern auch leichter zugänglich. "Deepfakes — computer-generated images and footage of real people — have emerged as a major worry among the national security set. A new paper from researchers at FireEye finds that tools published to open source repositories such as GitHub are reducing the amount of technical expertise required to produce ever-more-convincing deepfakes. Moreover, they are increasingly easy to purchase from disreputable marketing and PR firms. (…) As strategist Peter Singer has pointed out, the enormous volume of new, grainy, filmed-at-home video footage, over platforms such as Zoom, means deepfakes will be more difficult to stop simply because people are becoming more used to consuming lots of grainy, choppy, video-footage. 'The quality bar does not need to be exceedingly high when it comes to synthetic generations; it only needs to be 'good enough' for even just a subset of vocal users to not question it in a world characterized by rapid, high-volume information consumption.' There’s a reason deepfakes are emerging as a major national security concern, impersonating groups like journalists is becoming an increasingly common tactic among key adversary groups."

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Golem.de vom 07.08.2020

"Warum Telegram bei Rechten so beliebt ist"

https://www.golem.de/news/hildmann-naidoo-identitaere-warum-telegram-bei-rechten-so-beliebt-ist-2008-1499
92.html

Stefan Krempl erklärt, warum der Messengerdienst Telegram auch von Rechten gern genutzt werde. "Wer auf Telegram hetzt, den Holocaust leugnet oder Verschwörungsideologien verbreitet, muss nicht befürchten, dass seine Beiträge gelöscht werden. Auch große Gruppen fallen dort nicht unters NetzDG, die Strafverfolgung ist schwierig."

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