US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 01.04.2021

2.1. Deutschland / Europa

Stiftung Wissenschaft und Politik vom 31.03.2021

"Frankreichs Außen- und Sicherheitspolitik unter Präsident Macron"

https://www.swp-berlin.org/publikation/frankreichs-aussen-und-sicherheitspolitik-unter-praesident-macron/

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe sich das Ziel gesetzt, die deutsch-französischen Beziehungen zu revitalisieren, analysiert Ronja Kempin. In der Außen- und Sicherheitspolitik sei dieser Anspruch bisher jedoch nur selten eingelöst worden. "Hauptgrund hierfür sind strukturelle Veränderungen in den internationalen Beziehungen, auf die Frankreich und Deutschland unterschiedlich reagieren: Paris sucht neue Wege, seine verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit zu erhalten und das strategische Vakuum zu füllen, das entstanden ist durch das nachlassende Interesse der USA an Europa und seiner Peripherie. Berlin setzt auf die Weiterentwicklung von Nato und EU als grundlegenden Organisationen deutscher Außenpolitik."

Mehr lesen


2.2. USA

Der Spiegel vom 01.04.2021

"Pentagon bestellt Zehntausende Computerbrillen bei Microsoft"

https://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/microsoft-hololens-pentagon-bestellt-computerbrillen-fuer-22-mill
iarden-dollar-a-b3884eff-003e-4cdf-897c-fcc45e09aa26

Das US-amerikanische Verteidigungsministerium habe über 120.000 sogenannter "HoloLens-Datenbrillen" nebst dazugehöriger Datendienste bei Microsoft bestellt, meldet Matthias Kremp. Es handle sich dabei um Brillen, die eine "überlagerte Realität" schaffen können, indem virtuelle Grafiken, Texte und Objekte in das Sichtfeld des Trägers eingeblendet werden. "Mit der beim Militär Integrated Visual Augmented System (IVAS) genannten Computerbrille und der Anbindung an Microsofts Azure-Cloud-Dienste, liefere man 'eine Plattform, die Soldaten sicherer und effektiver machen wird', schwärmt Microsoft-Manager Alex Kipman (…). (…) Die Fähigkeiten der Militärversion der HoloLens gehen demnach weit über das hinaus, was eine gewöhnliche HoloLens kann. Demnach verfügt das IVAS über hochauflösende Nacht- und Wärmebildkameras sowie weitere Sensoren, die dem Nutzer bei der Orientierung und Entscheidungsfindung, aber auch bei der Zielerfassung, helfen sollen."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

War on the Rocks vom 29.03.2021

"What to expect when you're expecting NATO in Iraq"

https://warontherocks.com/2021/03/what-to-expect-when-youre-expecting-nato-in-iraq/

Im Februar einigten sich die NATO-Mitgliedstaaten darauf, ihre Irak-Mission auf bis zu 4.000 Soldatinnen und Soldaten auszuweiten. Paolo Napolitano beleuchtet die operativen Herausforderungen, die mit dieser Entscheidung potenziell einhergehen: "NATO's force-generation process, the formal and often lengthy procedure through which alliance nations provide the necessary personnel and equipment for missions and operations, will take time to reach the required operational capability. Any significant expansion of the mission will therefore have to deal with a protracted process before it is properly equipped. (…) The expanded NATO mission will likely see an increase in (…) civilian elements. Success will therefore rest on NATO allies providing high-quality civilian personnel capable of navigating the complex bureaucracies of the Ministry of Defense and possibly the Ministry of Interior."

Mehr lesen


Politics Today vom 31.03.2021

"Where Do Gulf States Stand on Syria's Decade-Old Conflict?"

https://politicstoday.org/where-do-gulf-states-stand-on-syrias-decade-old-conflict/

Giorgio Cafiero und Kristian Coates Ulrichsen skizzieren die unterschiedlichen Positionen der Golfstaaten im Syrien-Konflikt: "(…) (T)here are Qatar and Saudi Arabia - both rigidly opposed to recognizing Assad as a legitimate head of state. (…) The UAE is arguably the GCC state closest to Syria's government. (…) Bahrain, which is under an increasing amount of Emirati influence, aligned with the UAE (…) on both the questions of renormalizing relations with Syria and establishing full-fledged formalized ties with Israel. (…) Oman, as the GCC state on warmest terms with the Islamic Republic of Iran, took a stance on the Syrian crisis that adhered to Muscat's doctrine of 'non-interference' and balanced geopolitical position in the region. (…) Kuwait, where much of the financing for the Syrian opposition initially came from, has not joined the UAE and Bahrain in officially restoring formalized diplomatic relations with Assad's government. But Kuwait's position against Syria's regime is less rigid than Saudi Arabia and Qatar's."

Mehr lesen


die tageszeitung vom 30.03.2021

"Nicht nur aus Nächstenliebe"

https://taz.de/Nothilfe-fuer-Syrien/!5758437/

Deutschland sicherte bei der jüngsten Geberkonferenz der EU und UN zu Syrien mehr als 1,7 Milliarden Euro für die Unterstützung der syrischen Bevölkerung und der Geflüchteten in den Nachbarstaaten des Bürgerkriegslandes zu. Jürgen Gottschlich kommentiert die deutsche Hilfszusage: "In dem größten Teil des Landes (…) wird die Nothilfe über das Regime abgewickelt. (…) Assad verweigert sich dem Druck. Lieber lässt er seine Bevölkerung im Elend verharren. (...) Will man diese Zustände unterstützen? Es ist ein schwerwiegendes Dilemma. Dennoch bleibt insbesondere der EU derzeit keine Alternative zu den Zahlungen für humanitäre Hilfen. Nicht aus Mitmenschlichkeit, oder jedenfalls nur zum Teil, sondern vor allem aus der Angst, dass sich sonst wieder vermehrt Verzweifelte auf den Weg nach Westen machen. Um das zu verhindern, lässt Deutschland gut 1,7 Milliarden Euro springen."

Mehr lesen


2.5. Zentral- und Ostasien

AidData vom 31.03.2021

"How China Lends: A Rare Look into 100 Debt Contracts with Foreign Government"

https://www.aiddata.org/publications/how-china-lends

China sei der größte Kreditgeber der Welt, bemerken Anna Gelpern, Sebastian Horn, Scott Morris, Brad Parks und Christoph Trebesch. Eine Analyse von einhundert Kreditverträgen zwischen chinesischen Gläubigern und staatlichen Kreditnehmern aus 24 Entwicklungsländern lasse folgende Schlussfolgerungen zu: "First, the Chinese contracts contain unusual confidentiality clauses that bar borrowers from revealing the terms or even the existence of the debt. Second, Chinese lenders seek advantage over other creditors, using collateral arrangements such as lender-controlled revenue accounts and promises to keep the debt out of collective restructuring (…). Third, cancellation, acceleration, and stabilization clauses in Chinese contracts potentially allow the lenders to influence debtors' domestic and foreign policies. (…) Overall, the contracts use creative design to manage credit risks and overcome enforcement hurdles, presenting China as a muscular and commercially-savvy lender to the developing world."

Mehr lesen


2.7. Subsahara-Afrika

Deutsche Welle vom 31.03.2021

"Nächtlicher Putschversuch im Niger gescheitert"

https://www.dw.com/de/n%C3%A4chtlicher-putschversuch-im-niger-gescheitert/a-57059767

Im Niger sei ein Putschversuch vereitelt worden, berichtet die Deutsche Welle. "Regierungssprecher Abdourahamane Zakaria gab in der Hauptstadt Niamey bekannt, dass am Mittwochmorgen gegen drei Uhr drei Lastwagen mit schwer bewaffneten Soldaten vor dem Präsidentenpalast vorgefahren seien. Nach einem halbstündigen Feuergefecht mit der Präsidentengarde hätten die Angreifer jedoch aufgegeben. (…) Derweil geht das Rätselraten weiter, wer hinter dem Putschversuch stecken könnte. 'Dies ist bisher noch unklar', sagte Thomas Schiller, Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), der Deutschen Welle. 'Es gibt unterschiedliche Berichte aus Niamey. Teilweise wird berichtet, es sei ein Offizier der Luftwaffe der Kopf, auch wird davon geredet, dass andere Teile der Armee dahinterstehen. (…)'"

Mehr lesen


2.8. Mittel- und Lateinamerika

Süddeutsche Zeitung vom 30.03.2021

"Militärs gegen Bolsonaro"

https://www.sueddeutsche.de/politik/brasilien-bolsonaro-kabinettsumbildung-militaer-1.5251635

Aus Protest gegen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und dessen vermeintliche Versuche, das Militär für politische Zwecke zu nutzen, seien die Spitzen des brasilianischen Heeres, der Luftwaffe und der Marine zurückgetreten, schreibt Christoph Gurk. "Mehrmals hatte Brasiliens Präsident in der Vergangenheit gedroht, von Gouverneuren gegen seinen Willen verhängte Lockdowns auch mit Hilfe des Militärs wieder zu beenden. Bislang war das Militär einer der wichtigsten Stützpfeiler der Macht des Präsidenten. (…) Zuletzt aber hatte Jair Bolsonaro sein Kabinett umgebildet, mit dem Ziel, die Macht vom Militär hin zu neuen Verbündeten im Parlament zu verlagern. Gleich sechs Minister wurden dabei ausgetauscht, darunter auch der Verteidigungs- sowie der Außenminister, beides Schwergewichte und bislang treue Gefolgsleute des Präsidenten."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Foreign Affairs vom 26.03.2021

"The Illiberal Tide"

https://www.foreignaffairs.com/articles/united-states/2021-03-26/illiberal-tide

Wie wird die internationale Ordnung künftig aussehen? Alexander Cooley und Daniel Nexon wagen eine Prognose: "Current trends suggest less a complete collapse of liberal order than important changes in the mix of illiberal and liberal elements that characterize world politics. Multilateral cooperation and global governance remain strong, but they display increasingly autocratic and illiberal characteristics. The growing strength of reactionary populism and assertiveness of autocratic powers are eroding the international order's ability to support human, political, and civil rights. Similar developments point toward a future where liberal economic arrangements are used for oligarchic and kleptocratic purposes."

Mehr lesen


Zeit Online vom 31.03.2021

"Die neue Allianz der Autokraten"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-03/russland-myanmar-militaerjunta-putsch-ruestungsindustrie-waff
enhandel

Russland suche die Nähe zum myanmarischen Militär, beobachtet Simone Brunner. Dabei verfolge Moskau eigene Interessen: "'Russland will zeigen, dass es international nicht isoliert ist', sagt der russische Militärexperte Alexander Golz. Dazu ist Moskau jedes Mittel recht. Selbst wenn man sich dabei mit einer blutigen Militärdiktatur einlässt. (…) Auch der Russland-Experte Stefan Meister glaubt: 'Es geht nicht um Myanmar, sondern darum, global ein alternatives Ordnungskonzept zum westlichen, vom sogenannten Westen oder den USA dominierten Modell zu entwickeln' - abseits der Vorstellungen von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht."

Mehr lesen


CNN vom 30.03.2021

"NATO scrambles jets 10 times to track Russian military planes across Europe"

https://edition.cnn.com/2021/03/30/politics/nato-russia-jets/index.html

Mehrfach innerhalb weniger Stunden hätten NATO-Kampfjets kürzlich starten müssen, da sich russische Militärflugzeuge dem Luftraum von Mitgliedstaaten des transatlantischen Bündnisses genähert hätten, meldet Barbara Starr. "NATO scrambled fighter jets 10 times Monday to track and intercept an unusually 'rare peak' of Russian bombers and fighters flying over the North Sea, Black Sea and Baltic Sea, according to a NATO official. 'NATO aircraft intercepted six different groups of Russian military aircraft near alliance airspace in less than six hours,' the organization said in a statement. (…) NATO aircraft scrambled more than 400 times in 2020 to intercept unknown aircraft according to the alliance. About 90 percent were in response to flights by Russian aircraft."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

The Brookings Institution vom 30.03.2021

"The US military must plan for encounters with private military companies"

https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2021/03/30/the-us-military-must-plan-for-encounters-with-
private-military-companies/

In den vergangenen zehn Jahren habe Russland weltweit vermehrt private Militärunternehmen (PMC) eingesetzt, konstatieren Rodrick McHaty und Joe Moye. Grund hierfür sei: "PMC 'proxy' forces allow the Russian government and affiliated Russian oligarchs to expand their influence and financial gain in developing countries while avoiding attribution through continuous use of disinformation, deception, and propaganda. In other words, PMCs allow the Russian government to operate in places where it could not openly do so - at least not without drawing international retribution or sanctions."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 01.04.2021

"Auf Kugeln folgen Bomben"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-04-01/auf-kugeln-folgen-bomben/592303.html

Das myanmarische Militär gehe zunehmend auch abseits von Städten in abgelegenen Regionen gewaltsam gegen die Bevölkerung vor, informiert Till Fähnders. Die Armee fliege inzwischen Luftangriffe. "So ist es in verschiedenen Grenzgebieten des Vielvölkerstaats, in denen vor allem Angehörige der ethnischen Minderheiten leben, in den vergangenen Tagen zu Gefechten gekommen. Wie eine ethnische Rebellenorganisation berichtete, sind bei Luftangriffen des Militärs auf ihrem Gebiet mehrere Menschen getötet und schwer verletzt worden. Tausende seien darauf über den Grenzfluss Salween nach Thailand geflohen (…). (…) Mit den jüngsten Kampfhandlungen wächst die Befürchtung, dass die Gewalt in Myanmar zwei Monate nach dem Militärputsch in eine neue Phase treten könnte."

Mehr lesen


tagesschau.de vom 31.03.2021

"Ermittlungen gegen KSK-Kommandeur"

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/ksk-kommandeur-munition-101.html

Die Staatsanwaltschaft Tübingen habe strafrechtliche Ermittlungen gegen den KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr eingeleitet, bemerken Volkmar Kabisch, Martin Kaul und Sebastian Pittelkow. Hintergrund sei Kreitmayrs mutmaßliche Beteiligung an der Aufstellung sogenannter Amnestieboxen, in die Soldaten des KSK entwendete Munition straffrei zurückgeben konnten. "Grundlage der Ermittlungen ist ein möglicher Verstoß gegen Paragraf 40 des Wehrstrafgesetzes. Das Gesetz sieht vor, dass Vorgesetzte innerhalb der Bundeswehr Straftaten an die Staatsanwaltschaft melden und an der Aufklärung mitwirken müssen, wenn sie davon erfahren. (…) Bislang ermittelt die Staatsanwaltschaft formell nur gegen den Kommandeur des KSK selbst. Politisch noch brisanter könnte der Vorgang werden, falls sich die Ermittlungen auf weitere Vorgesetzte ausweiten sollten."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 31.03.2021

"Spionage? Italienische Sicherheitskräfte schnappen Russen bei Geheimtreffen"

https://www.rnd.de/politik/spionage-italienische-sicherheitskrafte-schnappen-russen-bei-geheimtreffen-MYV
KPL3PSP4ERUDMTBWP3HBNU4.html

Laut RedaktionsNetzwerk Deutschland habe die italienische Polizei einen russischen Militärangehörigen sowie einen italienischen Marine-Kapitän wegen des Verdachts der Spionage festgenommen. "Nach Angaben der Polizei erfolgte der Zugriff, als der verdächtige Italiener einem russischen Militärvertreter vertrauliche Dokumente gegen Geld übergeben wollte. (…) Der italienischen Nachrichtenagentur Ansa zufolge soll es sich bei den Dokumenten um Informationen aus dem Bereich der militärischen Kommunikation handeln wie etwa geheime Karten."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

The New York Times vom 30.03.2021

"A Painful Project for France: A Museum on the Ravages of Terrorism"

https://www.nytimes.com/2021/03/30/world/europe/france-terrorism-museum.html

Frankreich plane, ein Museum einzurichten, das den Terrorismus der vergangenen fünfzig Jahre thematisiert, erläutert Gaëlle Fournier. Auch die Anschläge 2015 auf die Büros des Satiremagazins Charlie Hebdo und die Konzerthalle Bataclan in Paris sollen darin aufgegriffen werden. "The move is a bold one given that the country is still grappling with the trauma of these attacks, with victims whose physical and psychological wounds are still raw. (…) But the planners of the project say the museum is needed to help the people of France to confront and understand a scourge that they will be living with for some time. (…) The new museum is expected to be inaugurated in the Paris area by 2027, and will aim to show how France and other terrorism-affected countries have reacted to attacks (…), with a particular emphasis on the resilience of their people."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

Bundeszentrale für politische Bildung vom 31.03.2021

"4. April: Internationaler Tag der Minenaufklärung"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/330661/internationaler-tag-der-minenaufklaerung

Anlässlich des Internationalen Tags der Minenaufklärung am 4. April gibt die Bundeszentrale für politische Bildung einen Überblick über die Entwicklungen im Bereich der Minenräumung. "Im Vergleich zu den 1990er-Jahren, in denen die Vereinten Nationen von bis zu 110 Millionen verlegten Minen in 70 Ländern ausgingen, hat sich die Situation eindeutig verbessert. Dem Landminen-Monitor 2020 zufolge waren 2019 Gebiete in 55 Staaten von Minen und explosiven Kriegsresten kontaminiert - fünf weniger als im Vorjahr. Doch selbst in Europa sind noch immer einige Regionen betroffen, insbesondere die Ost-Ukraine. (…) Während Minen sich relativ einfach und günstig produzieren und gut verstecken lassen, ist ihre Räumung sehr gefährlich, kostspielig und zeitintensiv. Insbesondere für ärmere Länder ist die Beseitigung oft zu teuer."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop