US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 06.04.2021

2.1. Deutschland / Europa

Der Tagesspiegel vom 05.04.2021

"Wolfgang Ischinger im Interview: 'Wir müssen den Wandel umarmen lernen'"

https://plus.tagesspiegel.de/politik/wolfgang-ischinger-wir-muessen-den-wandel-umarmen-lernen-124358.html

Im Gespräch mit Hans Monath und Christoph von Marschall warnt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger: Deutschland "(…) formuliert keine drängenden außenpolitischen Ziele mehr, sondern nur allgemeine Bekenntnisse: Wir wollen die Europäische Union stärken, die transatlantischen Beziehungen pflegen, den Dialog mit Russland am Leben erhalten. Das ist nicht mehr als die Pflege des Status quo. Und das reicht nicht in dieser Zeit des Epochenwandels (…). (…) Denn wir leben schon längst in einer Anti-Status-quo-Welt, mit der diejenigen, die an der Vergangenheit kleben, immer schlechter zurechtkommen werden. Wir müssen wieder engagierter auf große außenpolitische Initiativen hinarbeiten."

Mehr lesen


2.2. USA

tagesschau.de vom 02.04.2021

"Angriff auf Polizisten am US-Kapitol"

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/polizisten-am-us-kapitol-angefahren-101.html

In Washington habe ein 25-jähriger US-Amerikaner zwei Polizisten in der Nähe des Kapitols angefahren, so tagesschau.de. Einer der Polizisten sei verstorben, der andere verletzt. "Der Fahrer, der anschließend mit einem Messer aus dem Wagen stieg, sei erschossen worden (…). (…) Der Polizeichef der Hauptstadt, Robert Contee, erklärte, ersten Erkenntnissen zufolge scheine die Tat keinen terroristischen Hintergrund zu haben. Aktuelle Beiträge des Mannes in Sozialen Medien deuteten auf psychische und körperliche Probleme hin. (…) Die Polizei berichtete, unter anderem habe der Mann die US-Regierung als 'größten Feind der Schwarzen' bezeichnet."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

die tageszeitung vom 03.04.2021

"Bundeswehr-Panzer für den König"

https://taz.de/Waffenembargo-in-Libyen/!5760303/

Seit 2011 besteht ein UN-Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland Libyen. Jordanien habe dieses mehrfach verletzt, bemerkt Hans-Martin Tillack. Deutschland stelle dem Königreich dennoch weiter Panzer zur Verfügung. "Die Jordanier, so bilanzierten die UN-Experten bereits Ende 2019 (…) hätten 'wiederholt' gegen das Embargo verstoßen. Und trotzdem lieferte Deutschland im Rahmen der vom Auswärtigen Amt mitgetragenen sogenannten Ertüchtigungshilfe dem Königreich Jordanien auch im Jahr 2020 weitere 25 Schützenpanzer vom Typ Marder (…). Während also die Jordanier eigenes Kriegsgerät gen Libyen schickten - ergänzte Deutschland ungerührt die Bestände der Armee des Königs. (…) 'Wenn die Bundesregierung es wirklich ernst meint mit ihren Bemühungen um Frieden in Libyen, muss sie Jordanien sofort von der Ertüchtigungsinitiative ausschließen', verlangt darum Susanne Weipert, die Koordinatorin der 'Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!' (…)."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.04.2021

"Machtlos gegen die Eskalation"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-04-06/machtlos-gegen-die-eskalation/593777.html

Christoph Ehrhardt beleuchtet die Sicherheitslage im nordirakischen Gebiet Sindschar: "Freischärler der kurdischen PKK-Organisation haben sich in der Region festgesetzt, die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erbittert bekämpft (…). 'Wir könnten über Nacht kommen', hat Erdogan gedroht. (…) Nun haben sich die PKK-Kämpfer in Sindschar mit einer mächtigen Kraft im Irak arrangiert: mit irantreuen schiitischen Milizen. (…) Kommandeure dieser schiitischen Milizen in Bagdad haben Ankara schon mit einem 'Abnutzungskrieg' gedroht. (…) Bagdad und Arbil stehen der Eskalation einigermaßen machtlos gegenüber. 'Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es auch zu einem militärischen Schlagabtausch kommt', sagt Bahjan Selki, ein Peschmerga-General in Arbil. (…) Die Leidtragenden des andauernden Machtkampfes sind die Zivilisten."

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

The Defense Post vom 05.04.2021

"Afghan President to Unveil New Peace Proposal: Officials"

https://www.thedefensepost.com/2021/04/05/afghan-president-new-peace-proposal/

Der afghanische Präsident Ashraf Ghani soll einen drei-stufigen Friedensplan für sein Land erarbeitet haben, informiert The Defense Post. "Ghani's three-stage proposal (…) includes reaching a political settlement with the Taliban and announcing an internationally monitored ceasefire. He then proposes holding an early presidential election in which the Taliban could take part to form a 'government of peace.' That would lead to a slew of development programs across the country, followed by rebuilding the constitutional framework."

Mehr lesen


2.7. Subsahara-Afrika

Deutsche Welle vom 05.04.2021

"Tote bei neuen Kämpfen in Darfur"

https://www.dw.com/de/tote-bei-neuen-k%C3%A4mpfen-in-darfur/a-57104580

Laut den Vereinten Nationen seien in der sudanesischen Region Darfur bei Kämpfen am vergangenen Wochenende mindestens vierzig Personen ums Leben gekommen, meldet die Deutsche Welle. "Die Kämpfe fanden zwischen Angehörigen der arabischen Rizeigat und denen der Masalit-Stämme in El Geneina, der Hauptstadt des Bundesstaates West-Darfur, statt. (…) Der Hintergrund der Auseinandersetzung ist unklar. (…) In den vergangenen Jahren herrschte in der Region (…) relative Ruhe. Konflikte zwischen arabischen Nomaden und Bauern anderer Volksgruppen um die Nutzung von Land und Wasser münden jedoch immer wieder in bewaffneten Konfrontationen."

Mehr lesen


2.9. Sonstige

The New York Times vom 04.04.2021

"Maoist Insurgents Kill 23 Indian Forces in Ambush, Officials Say"

https://www.nytimes.com/2021/04/04/world/asia/india-maoist-insurgents-ambush.html

Maoistische Kämpfer hätten jüngst mindestens 23 indische Sicherheitskräfte im indischen Chhattisgarh getötet, berichten Mujib Mashal und Hari Kumar. "A large force of Indian security personnel had been carrying out a clearance operation in a densely forested area on the edges of the Bijapur district when they were ambushed by the insurgents on Saturday in a firefight that lasted four hours. (…) The insurgents, who trace their roots to communist politics in the 1960s, use violence against the state in the name of championing the cause of India's poor and marginalized. (…) (T)he Indian government has shrunk the space where the insurgents operate over the past decade by combining military operations involving tens of thousands of paramilitary forces with economic packages to the areas the insurgents used as a base for activity and recruitment. (…) Nevertheless, the group continues to launch hit-and-run attacks, ambushing security forces in friendly terrain and inflicting casualties in deadly battles."

Mehr lesen


CNN vom 05.04.2021

"Satellite images show huge Russian military buildup in the Arctic"

https://edition.cnn.com/2021/04/05/europe/russia-arctic-nato-military-intl-cmd/index.html

Satellitenbilder zeigten den kontinuierlichen Ausbau russischer Militärbasen in der Arktis, erläutert Nick Paton Walsh. "The satellite images show the slow and methodical strengthening of airfields and 'trefoil' bases -- with a shamrock-like design, daubed in the red, white and blue of the Russian flag -- at several locations along Russia's Arctic coast over the past five years. The bases are inside Russian territory and part of a legitimate defense of its borders and coastline. US officials have voiced concern, however, that the forces might be used to establish de facto control over areas of the Arctic that are further afield, and soon to be ice-free."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

War on the Rocks vom 05.04.2021

"How Franco-Australian cooperation can help stabilize the Indo-Pacific"

https://warontherocks.com/2021/04/how-franco-australian-cooperation-can-help-stabilize-the-indo-pacific/

Pierre Morcos skizziert die zunehmende Kooperation zwischen Australien und Frankreich im Bereich Sicherheit und Verteidigung und deren Implikationen für die Sicherheitssituation im Indopazifik: "(…) (T)he French-Australian partnership has grown much closer in recent years, as converging strategic visions for the Indo-Pacific drive greater defense and diplomatic cooperation. (…) Through their armament cooperation, enhanced information-sharing, and joint maritime exercises, Paris and Canberra have helped to level the playing field in the West's competition with Beijing. (…) Harnessing the full potential of this renewed strategic alignment will be pivotal to ensuring a stable, law-based, and multipolar order in the Indo-Pacific."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 03.04.2021

"Kramp-Karrenbauer im Interview: 'China will die Weltordnung prägen'"

https://www.rnd.de/politik/verteidigungsministerin-kramp-karrenbauer-im-interview-china-will-die-weltordn
ung-pragen-GSPSXRW4CVEHTMYNGVQJRNOPBQ.html

Auch künftig bleibe China für Deutschland ein wichtiger Wirtschaftspartner, betont Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview mit Markus Decker und Eva Quadbeck. "China ist gleichzeitig aber auch eine systemische und strategische Herausforderung. (…) China hat erkennbar den Anspruch, die Weltordnung in seinem Sinne zu prägen und dafür Schwächere zu bestimmtem Verhalten zu zwingen. Wir, das heißt Europa und der Westen, dürfen nicht die Schwächeren sein. (…) Wenn wir wollen, dass die künftige Welt so aussieht, wie wir uns das aus demokratischer Sicht wünschen, müssen wir etwas tun."

Mehr lesen


Zeit Online vom 06.04.2021

"Nato wirft Russland 'destabilisierende Maßnahmen' vor"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/ukraine-konflikt-nato-russland-destabilisierende-massnahmen

Angesichts der verstärkten Truppenbewegungen Russlands entlang der ukrainischen Grenze habe die NATO der Ukraine ihre Unterstützung zugesichert, informiert Zeit Online. "Die 'destabilisierenden Maßnahmen von Seiten Russlands' unterminierten alle Bemühungen, das von der OSZE vermittelte Waffenstillstandsabkommen vom Juli 2020 'zu deeskalieren', sagte ein Nato-Sprecher der Zeitung Die Welt. Das Bündnis werde 'weiterhin die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine unterstützen'. (…) In dem seit 2014 andauernden Konflikt um die Ostukraine wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Im Juli vergangenen Jahres hatten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt. Seit Mitte Februar gibt es aber verstärkte Kampfhandlungen, die den ohnehin fragilen Waffenstillstand untergraben."

Mehr lesen


Der Spiegel vom 03.04.2021

"Ukraine kündigt gemeinsame Militärübung mit Nato an"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-kuendigt-gemeinsame-militaeruebung-mit-nato-an-a-a8091c37-
5310-4972-adf1-10f2e1edf3d3

Laut Spiegel kündigten die ukrainischen Streitkräfte eine gemeinsame Militärübung mit der NATO an, bei der mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten aus mindestens fünf Mitgliedstaaten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses beteiligt werden sollen. "Die Übung soll in der aktuell angespannten Lage offenbar zur Abschreckung dienen - sie könnte die Beziehungen zu Russland aber auch weiter verschlechtern. 'Insbesondere wird die Verteidigung geprobt, gefolgt von einer Offensive, um die Grenze eines Landes und die territoriale Integrität eines Staates wiederherzustellen, der von einem Nachbarstaat bedroht wurde', heißt es in der Erklärung. Die Armee nannte kein Datum für die Übung, auch der Ort war zunächst nicht bekannt."

Mehr lesen


Bulletin of the Atomic Scientists vom 05.04.2021

"Meet the future weapon of mass destruction, the drone swarm"

https://thebulletin.org/2021/04/meet-the-future-weapon-of-mass-destruction-the-drone-swarm/

Bewaffnete, vollautonome Drohnenschwärme seien Massenvernichtungswaffen der Zukunft, argumentiert Zachary Kallenborn. "While they are unlikely to achieve the scale of harm as the Tsar Bomba, the famous Soviet hydrogen bomb, or most other major nuclear weapons, swarms could cause the same level of destruction, death, and injury as the nuclear weapons used in Nagasaki and Hiroshima - that is tens-of-thousands of deaths. This is because drone swarms combine two properties unique to traditional weapons of mass destruction: mass harm and a lack of control to ensure the weapons do not harm civilians."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

Süddeutsche Zeitung vom 03.04.2021

"Daten von 533 Millionen Facebook-Nutzern geleakt"

https://www.sueddeutsche.de/digital/facebook-sicherheitsluecke-leak-1.5254803

Bei Facebook habe es erneut ein Datenleck gegeben: Angaben von mehr als 530 Millionen Nutzerinnen und Nutzern seien kürzlich online veröffentlicht worden, meldet die Süddeutsche Zeitung. "Zu den geleakten Informationen gehörten unter anderem Namen, Wohnort, biografische Informationen und in vielen Fällen auch Mail-Adressen von Menschen aus 106 Ländern. Kriminelle könnten diese Daten für unerwünschte Telefon- oder Mail-Werbung nutzen oder es zum sogenannten Phishing einsetzen. (…) Die Daten stammten Facebook zufolge noch aus einer alten, bereits bekannten Sicherheitslücke."

Mehr lesen


Handelsblatt vom 06.04.2021

"Allianz gegen Big Tech: Druck auf Facebook und Google wächst"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/staatliche-regulierung-allianz-gegen-big-tech-druck-au
f-facebook-und-google-waechst/27068864.html

Außenminister Heiko Maas setze sich für ein internationales Bündnis ein, das sich mit der Regulierung großer Technologieunternehmen auseinandersetzen soll, konstatieren Torsten Riecke und Moritz Koch. "Das Auswärtige Amt hat mit der Denkfabrik Institute for Strategic Dialogue das 'Digital Policy Lab' gegründet, das Ministerialbeamte und Regulierer aus der EU, den USA und anderen Ländern zusammenbringt. (…) Ziel ist es, sich auf grundsätzliche Regeln zu verständigen, die im Internet gelten sollen. Die Diskussionspapiere (…) zeigen, dass sich in immer mehr Ländern die Einsicht durchsetzt, dass staatliche Regulierung in die Algorithmen eingreifen muss, die entscheiden, welche Inhalte Nutzer präsentiert bekommen."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Al Jazeera vom 02.04.2021

"Four peacekeepers killed in northern Mali attack: UN"

https://www.aljazeera.com/news/2021/4/2/four-peacekeepers-killed-in-northern-mali-attack-un

Bei einem Angriff auf eine UN-Basis in der malischen Stadt Aguelhok seien in der vergangenen Woche vier Blauhelm-Soldaten der United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA) getötet worden, berichtet Al Jazeera. "Peacekeepers repelled the attack on the camp that was carried out by several 'heavily armed terrorists', MINUSMA said in a statement on Friday, adding that the attackers suffered heavy losses including several deaths. (…) The peacekeeping mission, established in 2013, has about 13,000 peacekeepers drawn from several countries operating at the centre of a multilayered and complicated conflict that has spread across the western portion of the Sahel, a semi-arid region directly south of the Sahara desert."

Mehr lesen


Reuters vom 04.04.2021

"Ten killed in suicide bomb attack in Somali capital"

https://www.reuters.com/article/ozatp-uk-somalia-attack-idAFKBN2BQ073-OZATP

Feisal Omar und Abdi Sheikh bemerken: Nur wenige Stunden nachdem die islamistische Organisation al-Shabaab zwei Stützpunkte der somalischen Armee angegriffen haben soll, seien bei einem Selbstmordanschlag in Somalias Hauptstadt Mogadischu mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. "'A suicide bomber blew up himself under trees where poor mothers sold tea, milk and (narcotic leaf) khat,' Information Ministry spokesman Ismail Mukhtar Omar told Reuters, adding that more people were wounded in the attack. There was no immediate comment from the al Shabaab, which had earlier claimed responsibility for the attacks on the Bariire and Awdhigle army bases. (…) Militants from al Shabaab, which is linked to al-Qaeda, have waged years of attacks and levied tolls on trade in a campaign to introduce strict religious law."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop