US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 09.04.2021

2.1. Deutschland / Europa

Der Tagesspiegel vom 09.04.2021

"So könnte der Westen Putin stoppen"

https://www.tagesspiegel.de/politik/kriegsgefahr-in-der-ukraine-so-koennte-der-westen-putin-stoppen/27079
660.html

Was könnten Europa und die USA unternehmen, um die Gefahr eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine zu reduzieren? Christoph von Marschall zeigt verschiedene Handlungsoptionen auf: "Die USA haben gewiss nicht vor, die Ukraine mit ihren Soldaten zu verteidigen. Sie gehört nicht zur Nato. Aber aus Sicht ihrer Experten können Waffenlieferungen bei der Friedenssicherung helfen. (…) Auch Wirtschaftssanktionen entfalten ihre stärkste Wirkung, wenn man sie androht. Die Palette ist (…) breit: Nord Stream auf Eis legen, Bankkonten russischer Funktionäre einfrieren, die beim Krieg in der Ukraine mitwirken, oder gar Russland vom internationalen Zahlungsverkehr im Swift-System ausschließen."

Mehr lesen


Deutsche Welle vom 08.04.2021

"Merkel telefoniert mit Putin wegen Ukraine-Konflikt"

https://www.dw.com/de/merkel-telefoniert-mit-putin-wegen-ukraine-konflikt/a-57139276

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in einem Telefongespräch Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die russische Militärpräsenz entlang der ostukrainischen Grenze abzubauen, meldet die Deutsche Welle. "Dies sei erforderlich, um 'eine Deeskalation der Lage zu erreichen', sagte Merkel nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Der Kreml in Moskau teilte zu dem Telefonat mit, Merkel und Putin hätten sich 'besorgt über die Eskalation der Spannungen im Südosten der Ukraine' geäußert. Putin warf der ukrainischen Regierung laut den Angaben 'provokative Handlungen' vor, die 'gezielt die Situation an der Front verschärfen'."

Mehr lesen


Zeit Online vom 09.04.2021

"Erneut nächtliche Ausschreitungen in Belfast"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-04/nordirland-belfast-ausschreitungen-jugendliche-pol
izei

In der nordirischen Hauptstadt Belfast hätten Jugendliche erneut Steine und Molotowcocktails auf Polizeiangehörige geworfen, so Zeit Online. "In der britischen Provinz Nordirland kommt es seit Tagen zu Ausschreitungen, bei denen bereits Dutzende Polizisten verletzt wurden. Nach Ansicht der Sicherheitsbehörden gehen die Unruhen teils von militanten protestantisch-loyalistischen Gruppierungen aus, die auch im Drogenhandel tätig sind. (…) Aktueller Anlass für die Proteste ist die Entscheidung der Polizei, Politiker der katholisch-republikanischen Partei Sinn Féin nach Teilnahme an der großen Beerdigung eines ehemaligen IRA-Terroristen nicht wegen Verstößen gegen Corona-Regeln zu belangen."

Mehr lesen


2.2. USA

Der Spiegel vom 08.04.2021

"US-Verteidigungsminister Austin besucht Deutschland"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/us-verteidigungsminister-austin-besucht-deutschland-a-cb574bb3
-a82d-484c-b2f9-00fa08a5f517

Als erstes hochrangiges Mitglied der Biden-Regierung plane US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, am kommenden Dienstag Deutschland zu besuchen, informiert der Spiegel. "Wie DER SPIEGEL aus Regierungskreisen erfuhr, sind für Dienstag Gespräche mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geplant. Dabei dürfte es vor allem um die Zukunft der Nato-Mission 'Resolute Support' in Afghanistan gehen, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt. (…) Aus deutscher Sicht ist bei den Gesprächen vor allem die Frage drängend, wie die USA die Zukunft der Militärmission in Afghanistan planen."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The Associated Press vom 07.04.2021

"'All options open': Egypt warns Ethiopia amid dam deadlock"

https://apnews.com/article/addis-ababa-ethiopia-egypt-cairo-khartoum-8440dba6aa4efa224eaa86f3fba57fce

Ägyptens Präsident Abdel Fatah El-Sisi habe Äthiopien gewarnt, er werde eine Verringerung des ägyptischen Anteils am Wasser des Nils nicht tolerieren, berichtet Samy Magdy. "The warning (…) came after the latest round of talks between Egypt, Ethiopia and Sudan over sharing the water failed to make progress. The three nations are deadlocked in a yearslong dispute over a giant dam Addis Ababa is building on the Nile River's main tributary. Egypt and Sudan argue that Ethiopia's plan to add 13.5 billion cubic meters of water in 2021 to the dam's reservoir on the Blue Nile is a threat to them. Egyptian President Abdel Fattah el-Sissi said in televised comments that 'all options are open' should Egypt's share be 'touched.' He urged Addis Ababa to cooperate with Cairo and Khartoum to avert sliding into conflict."

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 08.04.2021

"Die Drogenbarone von Damaskus"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-syriens-regime-mit-drogengeschaeften-geld-verdient-172821
70.html

Immer wieder entdeckten arabische und westliche Sicherheitsbehörden Drogenlieferungen aus Syrien auf dem Weg nach Saudi-Arabien, erläutert Christoph Ehrhardt. Für die syrische Führung sei der Drogenhandel inzwischen eine wichtige Einnahmequelle. "'Der Drogenschmuggel nach Saudi-Arabien wurde mal mehr, mal weniger unterbunden - je nachdem wie die Beziehungen zwischen Riad und Damaskus gerade waren', sagt Malik al Abdeh, ein syrischer Beobachter und Politikberater. 'Aber in den vergangenen zehn Jahren ist Syrien ein Narco-Staat wie jene in Lateinamerika geworden.' (…) 'Das wachsende Drogengeschäft in Syrien ist eine direkte Folge der Überlebensstrategie des Regimes. Es ist bankrott, will aber bis zum bitteren Ende weiterkämpfen', sagt Malik al Abdeh weiter. 'Die Lösung besteht darin, inoffiziell und informell den Anbau und den Handel von Rauschgift durch regimenahe Milizen und Clans zu fördern, anstatt Gehälter zahlen zu müssen.'"

Mehr lesen


2.5. Zentral- und Ostasien

Al Jazeera vom 08.04.2021

"US warns China over 'aggressive' moves on Philippines, Taiwan"

https://www.aljazeera.com/news/2021/4/8/us-warns-china-over-moves-on-philippines-taiwan

Al Jazeera meldet: Angesichts der zunehmenden militärischen Aktivitäten Chinas in Nähe der Philippinen und Taiwans habe das US-Außenministerium eine Warnung ausgesprochen. "'An armed attack against the Philippines' armed forces, public vessels or aircraft in the Pacific, including in the South China Sea, will trigger our obligations under the US-Philippines Mutual Defense Treaty,' State Department spokesman Ned Price told reporters on Wednesday. (…) Tensions have also risen with Taiwan, which Beijing claims as part of China, with the self-governing democracy on Wednesday reporting that 15 more of the mainland's planes crossed into the island's air defence zone. (…) Price, the US spokesman, voiced 'concern' about the Chinese moves, saying: 'The United States maintains the capacity to resist any resort to force or other forms of coercion that would jeopardise the security or the social or economic system of the people on Taiwan.'"

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

CNN vom 08.04.2021

"Taliban attack on covert US base in Afghanistan complicates Biden withdrawal decision"

https://edition.cnn.com/2021/04/08/politics/taliban-attack-afghanistan-covert-base-biden-withdrawal-decis
ion/index.html

Nahe eines NATO-Luftwaffenstützpunktes im afghanischen Kandahar, der von Koalitionstruppen zur Unterstützung der Streitkräfte Afghanistans genutzt wird, seien Taliban-Raketen eingeschlagen, schreiben Kylie Atwood, Zachary Cohen, Kevin Liptak und Barbara Starr. "The flurry of violence is fueling concerns inside the Biden administration that the Taliban could step up efforts to target American forces ahead of a May 1 deadline for the US to withdraw under an agreement struck under then-President Donald Trump, sources say. (…) 'Unless and until there is an agreement with the Taliban, we have to assume after May 1 we will need to be prepared for attacks,' a second source familiar with the situation told CNN."

Mehr lesen


2.8. Mittel- und Lateinamerika

tagesschau.de vom 09.04.2021

"Apures Dschungel - plötzlich Kriegsgebiet"

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kolumbien-venezuela-117.html

In der Grenzregion Apure sei es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Kämpfen zwischen dem venezolanischen Militär und kriminellen Banden gekommen, bemerkt Xenia Böttcher. "Man wolle die Kriminellen aus Venezuela vertreiben, so sagt es der autoritär regierende venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der kolumbianische Eliten und die USA hinter dem Konflikt sieht: 'Die illegalen, bewaffneten Gruppen werden von Kolumbiens Präsident Duqué orchestriert', sagte er und fügte hinzu: Duqués Ziel sei es, einen militärischen Konflikt zwischen den Ländern herbeizuführen. (…) Für die rechtskonservative kolumbianische Regierung ist klar: Der Grund für die Gewalt sei in den finanziellen Interessen der Maduro-Regierung und ihrer Militärs zu finden, die mit den kriminellen Drogenbanden zusammenarbeiteten. (…) Auf der Strecke bleiben, wie so oft, die Bürger Venezuelas, weil sie geliebte Menschen verlieren (…)."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Süddeutsche Zeitung vom 07.04.2021

"Die bittere Wahrheit"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-russland-nato-krieg-1.5257567

Der Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij nach einer NATO-Mitgliedschaft für sein Land sei angesichts der zunehmenden militärischen Aktivität Russlands entlang der ostukrainischen Grenze nachvollziehbar, findet Florian Hassel. Aussicht auf Erfolg habe dieses Anliegen jedoch nicht. "(…) Selenskijs Behauptung, ein Nato-Beitritt werde den russischen Krieg in der Ostukraine beenden, hat nichts mit der Realität zu tun. Richtig ist eher: Es wäre nicht zum Krieg in der Ostukraine gekommen (…), wäre die Ukraine 1999 oder bei der zweiten osteuropäischen Erweiterungswelle 2004 Mitglied der Nato geworden. Diese historische Chance wurde vertan (…)."

Mehr lesen


Neue Zürcher Zeitung vom 09.04.2021

"Europa und Amerika: Rettet China den Zusammenhalt des Westens?"

https://www.nzz.ch/meinung/europa-und-die-usa-rettet-china-den-zusammenhalt-des-westens-ld.1609128

Als Reaktion auf die europäischen Sanktionen gegen chinesische Beamte wegen des Vorwurfs der Unterdrückung der Uiguren hat Peking kürzlich Strafmaßnahmen gegen mehrere europäische Politiker und Institutionen verhängt. Dies habe viele europäische Regierungen verärgert, analysiert Andreas Ernst. Die Folge: Europa flüchte sich in die Arme der USA. "China, so lässt es sich zuspitzen, hat den von den Trump-Jahren gebeutelten Westen (…) gerade noch einmal gerettet. Doch man sollte nicht übertreiben. Wenn der erste Schock über den chinesischen Schlag abgeklungen sein wird und die Empörung sich legt, werden die Europäer wieder zu rechnen beginnen. Eine automatische Übernahme der amerikanischen Positionen gegenüber China wird es in Europa nicht geben."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Foreign Policy vom 08.04.2021

"Myanmar Is on the Precipice of Civil War"

https://foreignpolicy.com/2021/04/08/myanmar-military-coup-ethnic-armed-organizations-civil-war/

Konflikte zwischen ethnischen Gruppierungen würden die angespannte Sicherheitslage in Myanmar zusätzlich verschärfen, konstatiert Lucas Myers. Das Land stehe kurz vor einem Bürgerkrieg. "Since independence, Myanmar has been troubled by ongoing violence between Myanmar's ethnic minorities and the majority Buddhist Bamar. (…) Two ethnic minority political parties, the Arakan National Party and Mon Unity Party, have sided with - or, at least, acquiesced to - the military takeover. (…) The Tatmadaw's outreach to other minority parties received little welcome. (…) Now, worrying signs of renewed fighting are emerging. (…) Civil war is not inevitable, but the possibility is rising."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

The Diplomat vom 09.04.2021

"Welcome to the Fog of More"

https://thediplomat.com/2021/04/welcome-to-the-fog-of-more/

Die Annahme, dass durch mehr Daten automatisch auch ein besseres Verständnis von Zusammenhängen gewonnen werden könne, sei gefährlich, argumentiert Jacob Parakilas. "(…) (I)t would be a mistake to assume that more data means more information, or that more information necessarily means more knowledge. More data mostly means more complexity and is not inherently accompanied by the ability to make sense of it. (…) We would do well to remember the space between the amount of data we have and our ability to make sense of it and be mindful of that gap."

Mehr lesen


Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik vom 06.04.2021

"Der Digitale Kompass - gute Ansätze, diffuse Ziele"

https://dgap.org/de/forschung/publikationen/der-digitale-kompass-gute-ansaetze-diffuse-ziele

Kaan Sahin kommentiert den kürzlich von der EU-Kommission vorgelegten Aktionsplan "Digitaler Kompass 2030" zur Stärkung der digitalen Souveränität Europas: "Auch wenn die Ziele im '2030 Digital Compass: the European way for the Digital Decade' zunächst als eine Art Arbeitsgrundlage zu verstehen sind, ist es bemerkenswert und positiv, dass alle Kernbereiche messbare Ziele bis 2030 beinhalten (…). (…) Bei genauerer Betrachtung sind die Ziele im Digitalen Kompass 2030 zwar sinnvoll, deren Stoßrichtung und Praktikabilität lassen jedoch offene Fragen und bleiben bisweilen diffus. (…) Im Rahmen der weiteren Ausarbeitung und Umsetzung des Digitalen Kompasses kommt es jedoch jetzt darauf an, die Ziele weiter zu konkretisieren und auf ihre Effizienz zu prüfen. Hierbei wäre es jedoch wichtig, wenn einige Ziele ambitionierter (z.B. im Bereich Konnektivität) und einige realistischer bzw. präziser (z.B. im Bereich Halbleiterindustrie) gestaltet werden."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

die tageszeitung vom 09.04.2021

"Südliches Afrika greift ein"

https://taz.de/!5764487/

Die Regionalorganisation Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) habe angekündigt, Mosambik bei der Bekämpfung islamistischer Rebellen zu unterstützen, informiert Dominic Johnson. "Weitere Terrorangriffe würden auf eine 'verhältnismäßige Antwort' stoßen, und SADC fühle sich 'verpflichtet, zu den Bemühungen zur Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit beizutragen', heißt es in der Abschlusserklärung eines Sondergipfels in Mosambiks Hauptstadt Maputo. Das Treffen war einberufen worden, nachdem Mosambiks Armee am 4. April die Stadt Palma im Norden des Landes zurückerobert hatte. Die islamistischen 'Shabaab'-Kämpfer hatten Palma am 24. März überrannt und Zehntausende von Menschen in die Flucht getrieben."

Mehr lesen


War on the Rocks vom 09.04.2021

"After the Islamic State: social media and armed groups"

https://warontherocks.com/2021/04/after-the-islamic-state-social-media-and-armed-groups/

Laura Courchesne und Brian McQuinn beleuchten den Einsatz sozialer Medien durch bewaffnete Organisationen: "According to our research with the Digital Traces of Conflict Project, there are over 1,456 armed groups operating in civil wars in Mali, Libya, and Syria. Almost all use social media to target regional and local audiences, but vary in their choice of platform. (…) Social media use varies significantly between armed groups within the same conflict, and also varies among different conflicts. (…) Of the 1,456 armed groups we track in Mali (38), Libya (695), and Syria (723), none have experienced the same success as Islamic State in building an international audience or brand through social media. So far, we don't have a single answer to explain why the Islamic State stands out in this area."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

CEPA vom 08.04.2021

"Lt-Gen Ben Hodges on the Future of Hybrid Warfare"

https://cepa.org/lt-gen-ben-hodges-on-the-future-of-hybrid-warfare/

Im Gespräch mit CEPA skizziert der ehemalige Kommandeur der US-Armee in Europa, Generalleutnant a. D. Ben Hodges, die Charakteristika hybrider Kriegsführung: "Hybrid warfare is the blending of conventional warfare, irregular warfare, and the use of other capabilities such as cyber, disinformation, money, and corruption in order to achieve a political outcome that is always backed up by the threat or the use of conventional weapons. (…) Hybrid warfare is an effective approach because it aims at the cracks and the seams that already exist inside the Alliance, that exist inside nations, and between friends, allies and partners. It is intended to exploit where there might be mistrust, misunderstanding, or lack of confidence. This is what the Kremlin uses and is why it is so dangerous."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop