US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 13.04.2021

2.1. Deutschland / Europa

Zeit Online vom 12.04.2021

"Iran setzt Kooperation mit EU in mehreren Bereichen aus"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/menschenrechte-iran-eu-sanktionen-demonstrationen-2019-mensch
enrechtsverletzungen

Erstmals seit 2013 verhängte die Europäische Union aufgrund des Vorwurfs von Menschenrechtsverletzungen neue Sanktionen gegen Iran. In Reaktion darauf habe Teheran die Aussetzung der Zusammenarbeit mit der EU in verschiedenen Bereichen angekündigt, meldet Zeit Online. "Das Außenministerium in Teheran erklärte am Montag, suspendiert werde der Dialog zu Menschenrechtsfragen, zu Anti-Terror-Maßnahmen, zur Bekämpfung des Drogenhandels und zu Flüchtlingsangelegenheiten. (…) Acht Vertreter der iranischen Sicherheitsbehörden sowie drei Haftanstalten stehen seit diesem Montag auf der EU-Sanktionsliste, wie der Rat der EU-Mitgliedstaaten mitgeteilt hatte. Der Grund ist ihre Rolle bei der gewaltsamen Niederschlagung landesweiter Proteste im November 2019."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13.04.2021

"Organisierte Kriminalität große Gefahr"

https://zeitung.faz.net/faz/deutschland-und-die-welt/2021-04-13/organisierte-kriminalitaet-grosse-gefahr/
596681.html

Nach Angaben von Europol sei die Bedrohung durch das organisierte Verbrechen aktuell so hoch wie nie zuvor, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Zudem sei die Gefahr groß, dass Kriminelle auch die Corona-Pandemie sowie die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen daraus ausnutzen würden. Dies könnten ideale Bedingungen für Kriminelle sein, um Menschen, Unternehmen und öffentliche Instanzen ins Visier zu nehmen. Laut der alle vier Jahre durchgeführten Europol-Analyse sind die Produktion und der Schmuggel von Rauschgiften weiterhin das größte kriminelle Geschäft in der EU."

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Internationale Politik Quarterly vom 30.03.2021

"The Fragility of Europe's China Strategy"

https://ip-quarterly.com/en/fragility-europes-china-strategy

Europas mehrgleisige Strategie gegenüber China sei fragil, aber der richtige Weg im Umgang mit Peking, findet Adam Tooze. "As set out in the foundational policy document of 2019 (…) the EU, to the bemusement of many American commentators, defined China simultaneously as a potential partner, a competitor, and a systemic rival. Crucially it did not allow one facet of the relationship to dominate the others. (…) Europe's advocacy of a multi-pronged strategy of engagement with China was and is correct. That means a degree of compromise. As in the era of détente in the 1970s it involves certain double-standards and even hypocrisy. Then and now, given the high stakes involved, it is a price worth paying."

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Süddeutsche Zeitung vom 12.04.2021

"Die schleichende Annexion"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/ukraine-russland-krieg-donbass-1.5261322

Russland halte bereits seit Jahren die Verpflichtungen der Minsker Übereinkünfte von 2014 und 2015 nicht ein und demontiere die Souveränität der Ukraine, kommentiert Florian Hassel. Schon längst hätten daher neue Sanktionen gegen Moskau verhängt werden müssen. "US-Präsident Joe Biden hat bereits angedeutet, dass er zu neuer Härte gegenüber Russland bereit ist. Es wäre wünschenswert, dass auch die Regierungen in Berlin und Paris eine ähnliche Richtung einschlagen, Sanktionen beschließen und etwa die Pipeline-Politik ändern. Allerdings ist derlei Härte angesichts der Dämmerung der Kanzlerschaft von Angela Merkel unwahrscheinlich - was dem Herrn des Kremls in die Hände spielt."

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2.2. USA

Deutschlandfunk vom 13.04.2021

"USA stationieren 500 zusätzliche Soldaten in Deutschland"

https://www.deutschlandfunk.de/keine-abzugsplaene-mehr-usa-stationieren-500-zusaetzliche.1939.de.html?drn
:news_id=1247937

Laut US-Verteidigungsminister Lloyd Austin planten die USA nicht länger, ihre Truppen aus Deutschland abzuziehen, informiert Deutschlandfunk. "Austin erklärte nun, stattdessen werde man vom kommenden Herbst an sogar weitere 500 Soldaten in der Bundesrepublik stationieren. Er würdigte die Bemühungen des NATO-Partners Deutschland, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Kramp-Karrenbauer nannte die Entsendung weiterer US-Soldaten ein ermutigendes Signal."

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tagesschau.de vom 13.04.2021

"Tödlicher Schuss laut Polizei Versehen"

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-minneapolis-schuss-101.html

Die Tötung des Afroamerikaners Daunte Wright bei einer Verkehrskontrolle in der Nähe von Minneapolis durch eine Polizistin am vergangenen Wochenende sei nach Angaben der Polizei ein Versehen gewesen, berichtet tagesschau.de. "Die Polizistin habe eigentlich eine Elektroschockpistole und nicht eine Schusswaffe benutzen wollen, sagte der Polizeichef des Vororts von Minneapolis, Tim Gannon. (…) Trotz Ausgangssperre versammelten sich mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten in der Nacht auf Montag vor der Polizeistation des Ortes. (…) Der Präsident verwies darauf, dass die Ermittlungen in dem Fall abgewartet werden müssten."

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2.3. Israel / Palästina

Der Tagesspiegel vom 12.04.2021

"Israels Attacken - ein Affront gegen Joe Biden?"

https://www.tagesspiegel.de/meinung/angriff-auf-iranische-atomanlage-natans-israels-attacken-ein-affront-
gegen-joe-biden/27087342.html

Der "Schattenkrieg" gegen Iran gestalte sich für Israel immer schwieriger, analysiert Christian Böhme. "Unter US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem carte blanche. Sein Amtsnachfolger Joe Biden aber möchte den Atomdeal wiederbeleben, will verhandeln statt provozieren. Er dürfte Israels Attacken als kontraproduktiv empfinden, wenn nicht gar als Affront. Und das kann nicht im Interesse Jerusalems sein."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Die Presse vom 12.04.2021

"Störfeuer gegen die Atomgespräche: Was die Attacke auf Irans Nuklearanlage bedeutet"

https://www.diepresse.com/5964707/storfeuer-gegen-die-atomgesprache-was-die-attacke-auf-irans-nuklearanla
ge-bedeutet

Die Führung in Teheran habe Israel für den jüngsten Angriff auf die iranische Urananreicherungsanlage Natans verantwortlich gemacht und mit Vergeltung gedroht, informiert Thomas Seibert. "Irans Außenminister Javad Zarif warf Israels Regierung vor, die Atomgespräche in Wien stören zu wollen, die Mitte dieser Woche wieder aufgenommen werden sollen. 'Wir werden nicht erlauben, dass diese Aktionen die Verhandlungen sabotieren', sagte Zarif. 'Aber wir werden uns an den Zionisten rächen.' (…) Die Atmosphäre bei den Verhandlungen, die bisher als konstruktiv gelobt wurde, dürfte sich nun ändern. Irans Außenminister Zarif steht (…) nicht nur vor der Frage, wie die von ihm angedrohte Vergeltung gegen die militärisch und technologisch überlegenen Israelis aussehen soll. Er muss auch einkalkulieren, dass Aktionen gegen Israel zum Abbruch der Wiener Gespräche führen könnten."

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The Washington Post vom 09.04.2021

"Iraq's anti-American militias aren't just Iranian proxies. That helps explain their troubles."

https://www.washingtonpost.com/world/middle_east/iraq-militias-iran-proxies/2021/04/09/9867b9a4-6a1d-11eb
-a66e-e27046e9e898_story.html

Louisa Loveluck und Mustafa Salim geben einen Einblick in die Entwicklung und Strukturen irakischer Milizen: "(…) (W)hile some U.S. officials have viewed the militias as little more than proxies in a campaign to extend Iran's regional influence, these groups are often deeply embedded in the fabric of Iraqi society, having emerged out of its own turbulent history. Some have roots that date back decades. (…) Today, the militias are economic powerhouses and enforcers of the political regime. They are marbled throughout the country's ruling institutions, and when mass protests erupted against the government in October 2019, Iran-backed armed groups quashed them with deadly force. Human rights groups have frequently accused them of abuses."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 12.04.2021

"Chlorangriff auf syrische Stadt: Militär steckt laut Untersuchung dahinter"

https://www.rnd.de/politik/syrien-chlorangriff-auf-stadt-sarakeb-2018-wohl-durch-militar-UNDDUUKAUDUASY4H
JXGHSNU4YM.html

Nach Erkenntnissen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) habe Syriens Militär 2018 einen Chlorangriff auf die syrische Stadt Sarakeb verübt, schreibt das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Bei einer Untersuchung fand die Organisation 'triftige Gründe, anzunehmen', dass ein syrischer Militärhubschrauber einen Chlorzylinder auf Sarakeb abwarf, teilte sie am Montag mit. (…) Der syrische Staat ist wiederholt beschuldigt worden, in dem seit Jahren andauernden Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Die Regierung hat dies bestritten."

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2.7. Subsahara-Afrika

Der Spiegel vom 11.04.2021

"Angriff auf Uno-Hilfszentrum im Nordosten Nigerias"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/nigeria-angriff-auf-uno-hilfszentrum-in-damasak-a-97f85ca0-29a8-46
af-8b12-4bc5b06ed099

Im nigerianischen Damasak hätten am vergangenen Wochenende mutmaßlich dschihadistische Kämpfer ein Hilfszentrum der Vereinten Nationen und eine Polizeiwache angezündet, so der Spiegel. "Die Nachrichtenagentur AFP berichtete mit dem Verweis auf Militär- und Helferkreise am Sonntag, dass ein Soldat sowie mindestens drei Frauen getötet worden seien. (…) Der westafrikanische Ableger der Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (Iswap) reklamierte den Angriff für sich, wie das auf die Auswertung islamistischer Websites spezialisierte Unternehmen Site Intelligence Group mitteilte. Es war bereits der zweite Angriff auf Uno-Hilfszentren in Nigeria binnen weniger Wochen."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Deutsche Welle vom 12.04.2021

"G7 kritisieren russische Truppenbewegungen"

https://www.dw.com/de/g7-kritisieren-russische-truppenbewegungen/a-57176793

Laut der Deutschen Welle forderten die Außenminister der G7-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit dem EU-Außenbeauftragten die russische Führung auf, die "Provokationen" entlang der ukrainischen Grenze zu beenden. "'Diese Truppenbewegungen im großen Maßstab ohne vorherige Ankündigung stellen eine Bedrohung und einen destabilisierenden Faktor dar', erklärten die Minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, Großbritanniens und der USA. (…) Kiew wirft dem Nachbarland vor, mehr als 80.000 Soldaten an den nördlichen und östlichen Grenzen der Ukraine sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammengezogen zu haben."

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Foreign Policy vom 12.04.2021

"Ukraine Needs a Clear Path to NATO Membership"

https://foreignpolicy.com/2021/04/12/ukraine-nato-membership-path-russia-border-georgia/

Ihrem Land müsse ein Weg zur NATO-Mitgliedschaft eröffnet werden, fordert die stellvertretende Premierministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, Olga Stefanishyna. "NATO should change its geopolitical grammar. The alliance must shape its Russia strategy not toward Ukraine and Georgia but with them. (…) NATO's current approach to Ukraine, premised upon deeper integration in exchange for more reform, is insufficient and ignores the Kremlin's gravitational force. (…) In light of Ukraine's institutional and political transformation, it is past time for NATO leaders to begin consultations to chart a path to membership, as they pledged in 2008. (…) If NATO doesn't want to concede its play on the chessboard to Russia, the alliance must act. Moscow, after all, will not skip its turn."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

die tageszeitung vom 13.04.2021

"AKK verteidigt sich in KSK-Affäre"

https://taz.de/Verteidigungsausschuss-zu-Munitionsklau/!5765004/

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe von der Opposition geäußerte Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit im Fall des mutmaßlichen Verschwindens von Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zurückgewiesen, berichtet die tageszeitung. "Nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags zu dem Thema bekräftigte sie am Montag, dass sie von einer umstrittenen Amnestieaktion erst Monate später erfahren habe. Die Ausschusssitzung, in der mehrere Führungskräfte aus Bundeswehr und Ministerium befragt wurden, habe keine Belege dafür geliefert, dass sie die Unwahrheit gesagt habe, betonte die CDU-Politikerin. (…) Es geht um eine umstrittene Sammelaktion bei der Elitetruppe KSK im Frühjahr 2020, bei der Soldaten straffrei Munition zurückgeben konnten, die zuvor entwendet oder nach Schießübungen nicht zurückgebracht wurde."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Berliner Zeitung vom 13.04.2021

"Schwierige Überwachung: Gewaltbereite Rechtsextreme sind wenig organisiert"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/schwierige-ueberwachung-gewaltbereite-rechtsextreme-
sind-wenig-organisiert-li.151807

Die rechtsterroristische Szene sei in den vergangenen Jahren differenzierter geworden, erläutert Andreas Förster. "Da gibt es einzelne Zellen oder kleinere Gruppen wie Atomwaffen Division, Combat 18 oder die im vergangenen Juni zerschlagene Terrorzelle Nordadler, die sich (…) aus bestehenden Neonazi-Kameradschaften heraus gebildet oder dort ihre Mitstreiter rekrutiert haben. (…) Daneben existieren die erst in virtuellen und Subkulturen zusammenfindenden Gruppen aus gewaltbereiten Rassisten, die mit der organisierten rechten Szene nichts zu tun haben und sozial gesehen eher aus der Mitte der Gesellschaft stammen (…). (…) Schließlich existieren noch die sich selbst radikalisierenden Einzeltäter wie der Halle-Attentäter Stephan B."

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The Brookings Institution vom 09.04.2021

"How hateful rhetoric connects to real-world violence"

https://www.brookings.edu/blog/order-from-chaos/2021/04/09/how-hateful-rhetoric-connects-to-real-world-vi
olence/

Daniel Byman beleuchtet den Zusammenhang zwischen hassgeladener Rhetorik von Politikerinnen und Politikern und politischer Gewalt: "An academic study found that rhetoric did not change attitudes but rather emboldened individuals to express, and act on, pre-existing views they had once hidden. (…) (V)iolent rhetoric increases support for political violence among those surveyed. Such rhetoric also makes political violence against the target community seem more legitimate. (…) Another study found the politicians' hate speech increases political polarization and that this, in turn, makes domestic terrorism more likely. (…) There is a deceptively simple answer to the problem of incendiary rhetoric: Politicians should exercise restraint themselves and condemn their fellow leaders when they cross the line that separates inspiring their followers from encouraging violence."

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WDR vom 12.04.2021

"Prozessauftakt nach tödlicher Messerattacke auf Krefelder in Dresden"

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/dresden-krefeld-syrer-messer-100.html

In Dresden begann der Prozess gegen einen Islamisten, der im Oktober 2020 einen Mann aus Krefeld mit einem Messer getötet und dessen Lebensgefährten schwer verletzt haben soll, meldet der WDR. "Der Krefelder starb, sein Begleiter wurde schwer verletzt. Der junge Syrer soll die beiden aus homophoben Gründen attackiert haben, weil er sie als Repräsentanten einer von ihm als 'ungläubig' abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung angesehen habe. (…) Der Beschuldigte selbst will sich im Prozess nicht zu dem Verbrechen äußern (…), sagte sein Anwalt am Montag. Sein Mandant lehne das Gericht als 'irdisches Gericht ab, das nicht zu bewerten hat, was er aus göttlicher Sicht getan hat'."

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