US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 15.04.2021

2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13.04.2021

"EU-Kommission will KI in manchen Feldern verbieten"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/eu-kommission-will-kuenstliche-intelligenz-in-manchen-feld
ern-verbieten-17292106.html

Die Europäische Kommission wolle die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in sensiblen Bereichen regulieren und einzelne Anwendungen gänzlich verbieten, informiert Hendrik Kafsack. "Untersagt werden soll etwa die Nutzung von KI, um das Verhalten, die Meinung oder Entscheidungen von Menschen oder Gruppen direkt zu ihrem Nachteil oder Schaden zu beeinflussen oder um Schwachstellen aufzudecken, die dafür genutzt werden können. Zudem soll die willkürliche und wahllose Überwachung von Menschen und die Nutzung von KI zum 'Social Scoring' verboten sein. (…) Hochrisiko-Anwendungen in sensiblen Feldern wiederum sollen bestimmte Mindeststandards erfüllen müssen, um im europäischen Binnenmarkt genutzt werden zu können. (…) Ziel der Vorschläge sei, Vertrauen in die Nutzung von KI und Planungssicherheit für die Wirtschaft herzustellen, heißt es in der Kommission."

Mehr lesen


Deutsche Welle vom 14.04.2021

"Wie die EU das organisierte Verbrechen bekämpfen will"

https://www.dw.com/de/wie-die-eu-das-organisierte-verbrechen-bek%C3%A4mpfen-will/a-57201560

Die EU-Kommissarin Ylva Johansson und der EU-Kommissar Margaritis Schinas hätten eine neue Strategie für den Kampf gegen organisierte Kriminalität vorgestellt, berichtet Marina Strauß. Durch organisierte kriminelle Gruppen entstehe jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. "'Wir müssen dem Geld nachgehen', sagt Johansson. Erreichen will die EU-Kommission das, indem nationale Behörden in den einzelnen EU-Ländern besser zusammenarbeiten und gezielter Informationen austauschen. (…) Ein Vorhaben, das Ylva Johansson vorantreiben will, ist es, noch mehr Aspekte des Menschenhandels zu kriminalisieren. (…) Beim Großteil der von dieser Art von Kriminalität Betroffenen handelt es sich um Frauen und Mädchen, die sexuell ausgebeutet werden."

Mehr lesen


The Diplomat vom 13.04.2021

"French Joint Commander for Asia-Pacific Outlines Paris' Indo-Pacific Defense Plans"

https://thediplomat.com/2021/04/french-joint-commander-for-asia-pacific-outlines-paris-indo-pacific-defen
se-plans/

Im Interview mit Abhijnan Rej skizziert Konteradmiral Jean-Mathieu Rey Frankreichs militärisches Engagement im indopazifischen Raum. "(…) France's commitment to the security in Indo-Pacific is now very concrete and clear, and France intends to assume strongly its international responsibilities. In a strategic context focused on the growing competition between the U.S. and China, France could be a credible alternative for many countries in Southeast Asia thanks to its status as permanent member of the United-Nation Security Council (UNSC) and its forces of (military) presence and sovereign territory, permanently based in Indo-Pacific and reinforced by regular deployments of metropolitan (mainland) resources."

Mehr lesen


Neue Zürcher Zeitung vom 15.04.2021

"Wirecard, Marsalek und die Schlapphüte: 'Dann gnade ihm Gott''"

https://www.nzz.ch/wirtschaft/wirecard-und-das-bundeskriminalamt-den-bock-zum-gaertner-gemacht-ld.1611983

Der vom Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Aufarbeitung des Wirecard-Skandals benannte Ermittlungsbeauftragte Wolfgang Wieland habe eine langjährige Kooperation des Bundeskriminalamts (BKA) mit dem Zahlungsdienstleister Wirecard aufgedeckt, berichtet René Höltschi. "Im Zeitraum 2014 bis 2020 seien im Bereich der operativen Führung von V-Leuten rund 33 Prozent aller operativen Kreditkarteneinsätze mit Wirecard getätigt worden. (…) Das BKA müsse sich die Frage gefallen lassen, ob es nicht als Instanz zur Bekämpfung von Geldwäsche und organisierter Kriminalität seine Partner kritischer hätte unter die Lupe nehmen müssen."

Mehr lesen


2.2. USA

Der Spiegel vom 15.04.2021

"USA senden vorerst keine Kriegsschiffe ins Schwarze Meer"

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-usa-sagen-entsendung-von-kriegsschiffen-ins-schwa
rze-meer-ab-a-ab025b38-aa26-4c2d-8f5f-1509257e9363

Nach Angaben der türkischen Regierung sei die von den USA angekündigte Entsendung zweier Kriegsschiffe in das Schwarze Meer gestoppt worden, meldet der Spiegel. "Das erste Schiff, das vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine in die Region geschickt werden sollte, sei nicht wie geplant am Mittwoch eingetroffen, hieß es aus türkischen Diplomatenkreisen. Auch die Entsendung des zweiten Schiffs, das am Donnerstag einlaufen sollte, sei gekippt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. (…) Washington hat bislang weder die Entsendung noch die Absage bestätigt."

Mehr lesen


The New York Times vom 14.04.2021

"Biden Administration to Impose Tough Sanctions on Russia"

https://www.nytimes.com/2021/04/14/us/politics/biden-russia-sanctions.html

Die US-Regierung plane, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, konstatieren Julian Barnes, Lara Jakes und David Sanger. "The sanctions will be among what President Biden's aides say are 'seen and unseen' steps in response to the hacking, known as SolarWinds; to the C.I.A.'s assessment that Russia offered to pay bounties to militants in Afghanistan to kill American troops; and to Russia's yearslong effort to interfere in United States elections, according to American officials and others who have been briefed on the actions. (…) The sanctions are meant to cut deeper than previous efforts to punish Russia for interfering in elections, targeting the country's sovereign debt, according to people briefed on the matter. (…) Restrictions on sovereign debt affect a nation's ability to raise dollar-denominated bonds, with lenders fearful of being cut off from American financial markets."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The Wall Street Journal vom 14.04.2021

"Drone Attacks Iraq Airport Housing U.S. Troops"

https://www.wsj.com/articles/drone-attacks-iraq-airport-housing-u-s-troops-11618437182

Im nordirakischen Erbil sei ein Anschlag auf einen US-Luftwaffenstützpunkt verübt worden, schreiben Ghassan Adnan und Jared Malsin. "No casualties were reported in the attack on the airport in Erbil, which doubles as a base for U.S. troops, according to the interior ministry of the Kurdistan Regional Government and the U.S.-led military coalition in Iraq. The attack on the military section of the airport was carried out by a drone carrying explosives, according to a statement from the interior ministry. (…) No one immediately claimed responsibility for the attack."

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

Süddeutsche Zeitung vom 14.04.2021

"Ein sinnloser Krieg"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/afghanistan-krieg-biden-abzug-kommentar-1.5264812

Mit dem Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan gehe der längste Kriegseinsatz der Vereinigten Staaten zu Ende, der Krieg vor Ort werde jedoch andauern, prognostiziert Tobias Matern. "Die Taliban kehren in die Führung des Landes zurück, ein wenig gezähmt in eine Einheitsregierung vielleicht. (…) Wer sollte sie noch daran hindern? Diese Perspektive ist ein Desaster für die USA und ihre Verbündeten in Berlin, London und Paris, und sie ist ein Desaster für die Afghaninnen und Afghanen, die sich auf das Versprechen des Westens verlassen haben, ihr Land erst wieder zu verlassen, wenn stabile Verhältnisse herrschen."

Mehr lesen


Berliner Morgenpost vom 14.04.2021

"Truppenabzug aus Afghanistan: Schmerzhaft, aber notwendig"

https://www.morgenpost.de/politik/article232040043/Truppenabzug-aus-Afghanistan-Schmerzhaft-aber-notwendi
g.html

Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan sei konsequent und richtig, argumentiert Michael Backfisch. "Kritiker weisen zu Recht darauf hin, dass das Ende der aktuellen Militärmission für Afghanistan viele Risiken birgt. (…) Dennoch ist der Rückzug aus Afghanistan notwendig. Eine höchst brüchige Stabilisierung mit einem extrem hohen personellen und finanziellen Aufwand von außen bringt das Krisenland nicht weiter. Man kann den Fortschritt nicht herbeibomben. Doch Deutschland und die westlichen Länder sollten zivile Hilfe anbieten."

Mehr lesen


The Atlantic vom 13.04.2021

"Exit Strategy"

https://www.theatlantic.com/ideas/archive/2021/04/exit-strategy/618590/

Welche Konsequenzen hat das Ende des Afghanistan-Einsatzes für die USA? Eliot Cohen geht dieser Frage nach: "The price of an Afghan exit (…) may be the need to show military determination in other hot spots in Eastern Europe or the Far East. The Afghan exit will also come with a moral cost (…). Hundreds of thousands of Afghans, if not more - interpreters and helicopter pilots, schoolteachers and bureaucrats - have thrown in their lot with us. Americans owe them something. It takes a moderate amount of resolve to pull out of Afghanistan; it will take more to belatedly welcome Afghan refugees to the United States (…). (…) If Americans take that responsibility seriously, welcoming to freedom and citizenship those who put their faith in American words, American commitments, and American ideals, then something redeeming will be saved from the wreck of a decent cause."

Mehr lesen


Der Tagesspiegel vom 15.04.2021

"Bundeswehr könnte bis Mitte August abgezogen werden"

https://www.tagesspiegel.de/politik/nato-einsatz-in-afghanistan-bundeswehr-koennte-bis-mitte-august-abgez
ogen-werden/27097298.html

Nach Plänen der Bundesregierung könnte die Bundeswehr bereits bis Mitte August aus Afghanistan abgezogen werden, informiert der Tagesspiegel. "Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Truppensteller des Nato-Einsatzes in Afghanistan. Derzeit sind noch 1100 deutsche Soldaten dort stationiert. (…) Für die Bundeswehr war es der verlustreichste Einsatz ihrer Geschichte. 59 deutsche Soldaten ließen in Afghanistan ihr Leben, von ihnen wurden 35 in Gefechten oder bei Anschlägen getötet."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

tagesschau.de vom 15.04.2021

"NATO-Abzug aus Afghanistan beginnt am 1. Mai"

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-abzug-afghanistan-101.html

Die NATO werde am 1. Mai mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan starten, so tagesschau.de. "Eine entsprechende Entscheidung fiel (…) in einer Konferenz der 30 Außen- und Verteidigungsminister. (…) Zurzeit sind noch etwa 10.000 reguläre NATO-Soldaten in Afghanistan. Sie sollen die Regierung durch die Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften in ihrem Kampf gegen die radikalislamistischen Taliban unterstützen. (…) Die Nachricht vom NATO-Abzug ist wenig überraschend, denn nach der Entscheidung aus Washington wäre eine Fortsetzung des Einsatzes für die anderen NATO-Staaten nur mit erheblichen Zusatzkosten und Risiken möglich gewesen."

Mehr lesen


Handelsblatt vom 14.04.2021

"Als Gegengewicht zu China: Europaparlament fordert enge Partnerschaft mit Indien"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/internationale-beziehungen-als-gegengewicht-zu-china-e
uropaparlament-fordert-enge-partnerschaft-mit-indien-/27093646.html

Der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments habe mit großer Mehrheit einen Bericht angenommen, der eine stärkere Partnerschaft zwischen der EU und Indien vorsieht, erläutert Hans-Peter Siebenhaar. "'Um unser Potenzial auszuschöpfen, müssen wir ehrgeiziger in unserer Zusammenarbeit bei der Verhinderung von Klimakrisen, der Förderung von Menschenrechten, dem Aufbau von Konnektivität, nachhaltigem Handel und der Verteidigung einer multilateralen internationalen Ordnung sein', sagte die zuständige Berichterstatterin und EU-Abgeordnete Alviina Alametsä (Grüne) nach der Abstimmung in Brüssel. (…) Hintergrund des starken Interesses an Indien ist das sich eintrübende Verhältnis zu China. Brüssel will sich künftig unabhängiger von Peking machen und seine Asienpolitik neu ausrichten."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

Politico vom 11.04.2021

"Hologram wars: The race to 6G"

https://www.politico.eu/article/6g-race-eu-united-states-china/

Die 5G-Netzabdeckung sei in den Großstädten Europas und der USA zwar noch nicht erreicht, doch der Wettlauf um die Entwicklung von 6G habe bereits begonnen, berichten Laurens Cerulus und John Hendel. "'The war for 6G is not just having wireless or antenna or base station - it's much bigger, much more complex and much more strategic,' said John Roese, the global chief technology officer for Dell Technologies. (…) Several Western companies including AT&T, Nokia and Qualcomm launched the Next G Alliance last October through a U.S.-based standards group called the Alliance for Telecommunications Industry Solutions. (…) In Europe, companies kicked off the Hexa-X project in January, which includes industry and researchers to design and develop 6G. (…) In China, state officials last month selected 6G as a top priority in its most recent 'five-year plan.'"

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Center for Strategic and International Studies vom 12.04.2021

"The Military, Police, and the Rise of Terrorism in the United States"

https://www.csis.org/analysis/military-police-and-rise-terrorism-united-states

Seth Jones, Catrina Doxsee, Grace Hwang und Jared Thompson beschreiben den Anstieg der inländischen terroristischen Anschläge in den USA, die Ziele der Attentäter und in welchem Ausmaß Angehörige des US-Militärs und der Strafverfolgungsbehörden daran beteiligt sind. "The data indicate that U.S. military personnel have been involved in a growing number of domestic terrorist plots and attacks. (…) The growth is notable since individuals with a military or law enforcement background have skills that extremists want - such as proficiency in firing weapons, building explosive devices, conducting surveillance and reconnaissance, training personnel, practicing operational security, and performing other types of activities. (…) (T)he motivations for terrorism have shifted dramatically over the past two decades, from religious extremists inspired by al-Qaeda and the Islamic State after September 11, 2001, to white supremacists, anarchists, and others today."

Mehr lesen


10. Ökonomie

WirtschaftsWoche vom 14.04.2021

"Bundestag gibt offenbar grünes Licht für milliardenschweres Eurodrohnen-Projekt"

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/ruestung-bundestag-gibt-offenbar-gruenes-licht-fuer-milliardensch
weres-eurodrohnen-projekt/27095570.html

Der Haushaltsausschuss des Bundestags habe der Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne zugestimmt, meldet die WirtschaftsWoche. "Das unbemannte Luftfahrzeug soll gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien gebaut werden, Auftragnehmer sind der europäische Flugzeugbauer Airbus, Dassault aus Frankreich und der italienische Rüstungskonzern Leonardo. Die Bundeswehr soll laut Verteidigungskreisen 21 Drohnen, zwölf Bodenkontrollstationen und vier Simulatoren erhalten."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

Modern Diplomacy vom 13.04.2021

"COVID-19 As an Agent of Change in World Order"

https://moderndiplomacy.eu/2021/04/13/covid-19-as-an-agent-of-change-in-world-order/

Nauman Ahmad Bhatti skizziert den Einfluss, den die COVID-19-Pandemie auf die bestehende Weltordnung haben könnte: "COVID-19 pandemic alone may not change the World Order altogether. The transitions brought by the pandemic in the international system are likely to decide the leader of global political order. (…) If the United States or China succumbs to vaccine nationalism - the practice to limit the dosage of COVID-19 vaccine to domestic use - it will be difficult for them to ally other states in their vision of the new World Order."

Mehr lesen


Zeit Online vom 14.04.2021

"Weltweit deutlich mehr Gewalt gegen Frauen während der Pandemie"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-04/weltbevoelkerungsbericht-un-frauen-maedchen-gewalt
-selbstbestimmung-pandemie

Laut einem UN-Bericht sei die Anzahl der von geschlechtsspezifischer Gewalt bedrohten Frauen und Mädchen in der Pandemie so hoch wie nie zuvor, so Zeit Online. "Demnach können 45 Prozent der Mädchen und Frauen in Ländern mit mittleren oder niedrigen Einkommen nicht selbst entscheiden, ob sie Sex haben, verhüten oder medizinische Versorgung in Anspruch nehmen wollen. (…) Einen dramatischen Anstieg verzeichneten die Autorinnen und Autoren des Berichts auch in der weiblichen Genitalverstümmelung: Demnach hat diese Praxis etwa im kenianischen Flüchtlingslager Dadaab seit Beginn der Pandemie um 20 Prozent zugenommen, in Somalia um rund 31 Prozent."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop