US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 10.05.2021

2.1. Deutschland / Europa

Deutsche Welle vom 08.05.2021

"Westbalkan: Angriff auf Europas Friedensordnung"

https://www.dw.com/de/westbalkan-angriff-auf-europas-friedensordnung/a-57451774

Rufe nach Grenzveränderungen auf dem Westbalkan entlang ethnischer Trennlinien gefährdeten Europas Friedensordnung, konstatiert Marion Kraske. "Ein sogenanntes Non-Paper soll Medienberichten zufolge aus der Feder des slowenischen Premiers Janez Janša stammen; das geleakte Papier propagiert unmissverständlich neue Grenzziehungen entlang ethnischer Linien. (…) Im Kern wird die Schaffung eines Groß-Serbiens, eines Groß-Kroatiens und eines Groß-Albaniens formuliert. Das bedeutet ein gefährliches Revival jener Ideologien, die seit Beginn der 90er Jahre schon mehrmals zu Vertreibung, Mord und Massenvergewaltigungen auf dem Westbalkan führten. (…) Gelingt es der EU nicht, das Zündeln zu unterbinden, erscheinen neue Gewaltexzesse nicht mehr ausgeschlossen. Der letzte Versuch, eine Vereinigung der Serben zu vollziehen, warnt der bosnische Publizist Dragan Bursać, habe im Genozid geendet."

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Der Tagesspiegel vom 07.05.2021

"Lukaschenko reagiert auf deutsche Anzeige"

https://www.tagesspiegel.de/politik/nicht-die-erben-des-faschismus-lukaschenko-reagiert-auf-deutsche-anze
ige/27171544.html

Präsident Alexander Lukaschenko habe eine von Anwälten im Namen belarussischer Oppositioneller in Deutschland gestellte Strafanzeige gegen ihn "dumm" genannt, berichtet Hannes Heine. "Zuvor hatten sich vier Juristen aus Berlin am Mittwoch an den Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe gewandt, weil die von ihnen vertretenen Mandaten aus Belarus nach Protesten in ihrer Heimat gefoltert worden seien. (…) Lukaschenko bezeichnete die Klage als 'kurzsichtige Politik' und erwähnte die deutschen Massaker in der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg. 'Wer sind die, dass sie mich verurteilen wollen? Das sind die Nachkommen der Generation, die diesen Krieg entfesselt hat', wird Lukaschenko zitiert. Er spielte damit auf Deutschlands Angriff im Zweiten Weltkrieg an."

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Deutschlandfunk vom 08.05.2021

"Munition und Blindgänger in Meer und Boden"

https://www.deutschlandfunk.de/weltkriegserbe-munition-und-blindgaenger-in-meer-und-boden.724.de.html?dra
m:article_id=496952

Noch immer lägen in Deutschland Zehntausende nicht detonierte Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg im Boden, erklärt Monika Dittrich. "Dass die Kampfmittel noch immer gefährlich sind, zeigen die wenigen, aber dramatischen Unfälle: 2010 etwa starben drei Menschen bei der missglückten Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Göttingen. (…) Schätzungsweise 1,5 Millionen Tonnen Bomben haben die Alliierten im Zweiten Weltkrieg über dem deutschen Reichsgebiet abgeworfen. Einige Experten gehen davon aus, dass zehn bis 15 Prozent dieser Bomben damals nicht detonierten und als Blindgänger teilweise bis heute im Boden stecken."

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2.2. USA

Handelsblatt vom 08.05.2021

"Cyberangriff legt Betrieb großer Benzin-Pipeline in den USA lahm"

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/colonial-pipeline-cyberangriff-legt-betrieb-grosser-be
nzin-pipeline-in-den-usa-lahm-/27173390.html

Auf das US-amerikanische Pipeline-Unternehmen "Colonial Pipeline" sei ein Cyberangriff verübt worden, meldet das Handelsblatt. "Der Betreiber Colonial Pipeline schaltete am Freitag zur Eindämmung des Schadens bestimmte Systeme ab, darunter das Transportnetzwerk zwischen Houston und New York. Damit fällt eine der wichtigsten Leitung für den Transport von Benzin und Diesel vorerst aus. (…) Das Unternehmen erklärte, dass Ransomware zum Einsatz gekommen sei. Dabei handelt es sich um Software, die wichtige Dateien verschlüsselt - für die Freigabe verlangen sie ein Lösegeld. Nach Berichten von US-Medien steckt eine professionelle Gruppe namens 'Darkside' hinter dem Angriff."

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Cicero vom 07.05.2021

"Was geschah am 6. Januar?"

https://www.cicero.de/aussenpolitik/trump-kapitol-angriff-dokumente-offenlegung

Das National Security Archive, eine Forschungseinrichtung der George Washington University, veröffentlichte neue Dokumente zum "Sturm auf das Kapitol" am 6. Januar. Ralf Hanselle fasst diese zusammen: "Aufschlussreich ist (…) eine erstmals veröffentlichte Aussage des USCP-Generalinspektors Michael Bolton, die dieser am 15. April vor dem Verwaltungsausschuss des Repräsentantenhauses tätigte. Bolton zufolge hätten nachrichtendienstliche Ermittlungen bereits drei Tage vor der Erstürmung des Kapitols ergeben, dass ein Mob vorhabe, das Parlament zu stürmen. (…) Dennoch sei die USCP [United State Capitol Police] nicht ausreichend auf den Angriff vorbereitet gewesen. Im Gegenteil, man habe toleriert, dass bereits im Vorfeld eine Kultur der verminderten Einsatzbereitschaft geschaffen wurde."

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Yahoo News vom 08.05.2021

"'Conspiracy is hard': Inside the Trump administration's secret plan to kill Qassem Soleimani"

https://news.yahoo.com/conspiracy-is-hard-inside-the-trump-administrations-secret-plan-to-kill-qassem-sol
eimani-090058817.html

Zach Dorfman und Jack Murphy analysieren die Hintergründe der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch das US-amerikanische Militär im Irak Anfang 2020: "For better or worse, the Soleimani killing was one of the most consequential foreign policy decisions of the Trump administration, with effects that will reverberate for years to come and likely shape the strategic environment President Biden now faces in the region. In audio that leaked in April, Iranian foreign minister Javad Zarif said the Soleimani strike was more damaging to Iran than if the U.S. had destroyed an entire Iranian city. (…) While some former U.S. officials and analysts consider the decision to kill Soleimani and Shahlai as essentially opportunistic, former Trump administration officials strongly contest this view, pointing to intelligence they say shows that Soleimani was plotting a wave of imminent attacks, including in Iraq, Syria, Lebanon, Turkey and Yemen, according to four former senior administration officials. (…) Since the killing, Iran's plans for revenge seemed to have multiplied."

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2.3. Israel / Palästina

Süddeutsche Zeitung vom 09.05.2021

"Die Flammen schlagen hoch in Jerusalem"

https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-palaestinenser-gewalt-tempelberg-1.5289241

Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Polizisten und Palästinensern seien in Jerusalem etwa 300 Personen verletzt worden, schildert Peter Münch. "(…) [Z]wischen Felsendom und Al-Aksa-Moschee, kam es in der Nacht zum Samstag zu den schlimmsten Schlachten, die die Stadt seit Jahren erlebt hat. Zehntausende Menschen hatten sich am letzten Freitag des Ramadan zum Gebet versammelt. Danach explodierte die Gewalt. Erst wurden israelische Sicherheitskräfte mit Steinen und Flaschen beworfen. Als Reaktion darauf stürmten sie das Gelände, setzten Gummigeschosse ein und Tränengas. Auf Videos ist zu sehen, wie Sicherheitskräfte mit schweren Stiefeln über Gebetsteppiche stampfen und wie die Polizei eine Rauchbombe selbst ins Innere der Al-Aksa-Moschee wirft. (…) Ein Anlass für die Wut der Palästinenser (…) ist ein Konflikt im Ostjerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah. Dort sind mehrere palästinensische Familien akut von der Zwangsräumung ihrer Häuser bedroht, weil die Grundstücke von israelischen Siedlern beansprucht werden."

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Der Spiegel vom 09.05.2021

"Erdoğan bezeichnet Israel als 'Terrorstaat'"

https://www.spiegel.de/ausland/israel-recep-tayyip-erdogan-spricht-nach-gewalt-am-tempelberg-von-terrorst
aat-a-7f8e25f0-3ab7-4eda-b2bd-cf6c5bb05251

In Folge der Ausschreitungen in Jerusalem am vergangenen Wochenende habe der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Israel einen "Terrorstaat" genannt, so der Spiegel. "Das 'grausame Israel' greife 'brutal und unmoralisch' Muslime in Jerusalem an, sagte Erdoğan. Er rief die Vereinten Nationen, die Organisation für islamische Zusammenarbeit und weitere internationale Organisationen dazu auf, aktiv zu werden."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The New York Times vom 09.05.2021

"U.S. and Iran Want to Restore the Nuclear Deal. They Disagree Deeply on What That Means."

https://www.nytimes.com/2021/05/09/world/middleeast/biden-iran-nuclear.html

Grundsätzlich würden sowohl Iran wie auch die USA das von Präsident Donald Trump 2018 aufgekündigte Atomabkommen gerne wiederbeleben wollen, erläutern Steven Erlanger und David Sanger. "But after five weeks of shadow boxing in Vienna hotel rooms - where the two sides pass notes through European intermediaries - it has become clear that the old deal, strictly defined, does not work for either of them anymore, at least in the long run. The Iranians are demanding that they be allowed to keep the advanced nuclear-fuel production equipment they installed after Mr. Trump abandoned the pact, and integration with the world financial system beyond what they achieved under the 2015 agreement. The Biden administration, for its part, says that restoring the old deal is just a steppingstone. It must be followed immediately by an agreement on limiting missiles and support of terrorism - and making it impossible for Iran to produce enough fuel for a bomb for decades."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

Die Presse vom 09.05.2021

"Fast 70 Menschen bei Bombenanschlag nahe Schule in Kabul getötet"

https://www.diepresse.com/5977335/fast-70-menschen-bei-bombenanschlag-nahe-schule-in-kabul-getotet

Bei einem Anschlag vor einer Mädchenschule im afghanischen Kabul seien am vergangenen Samstag 68 Menschen getötet und 165 verletzt worden, meldet Die Presse. "Nach Angaben des Innenministeriums detonierte eine Autobombe vor der Schule. Als die Schülerinnen in Panik aus dem Gebäude liefen, seien zwei weitere Sprengsätze explodiert. Es war der schwerste Anschlag seit über einem Jahr. Die Mehrheit der Opfer sind junge Schülerinnen. (…) Staatspräsident Ashraf Ghani machte die Taliban für den 'brutalen und barbarischen' Anschlag verantwortlich. Die Islamisten bestritten eine Beteiligung an der Tat, zu der sich zunächst auch keine andere Gruppe bekannte."

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tagesschau.de vom 10.05.2021

"Taliban kündigen Waffenstillstand an"

https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-taliban-143.html

Laut tagesschau.de hätten die Taliban in Afghanistan für die Feiertage am Ende des Fastenmonats Ramadan eine dreitägige Waffenruhe angekündigt. "Das traditionelle Zuckerfest, auch Eid al-Fitr genannt, beginnt, wenn nach dem Ramadan zum ersten Mal die Mondsichel nach dem Neumond zu sehen ist. Ab dann solle der Waffenstillstand gelten, kündigten die Taliban an. (…) Alle Kämpfer der Taliban seien in den drei Tagen angewiesen, landesweit offensive Operationen einzustellen, damit ihre Landsleute das Fest des Fastenbrechens friedlich und sicher feiern könnten."

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2.7. Subsahara-Afrika

Neue Zürcher Zeitung vom 10.05.2021

"Somalia in der Krise: Tödlicher Anschlag von Islamisten auf Polizeiwache in Mogadiscio"

https://www.nzz.ch/international/somalia-toedlicher-anschlag-auf-polizeiwache-in-mogadiscio-ld.1624436

Mindestens sieben Menschen seien bei einem Selbstmordanschlag auf eine Polizeiwache in Somalias Hauptstadt Mogadischu ums Leben gekommen, informiert die Neue Zürcher Zeitung. "Unter den Opfern seien sowohl Polizisten als auch Zivilisten. Die Terrormiliz Al-Shabaab bekannte sich zu der Bluttat."

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Zeit Online vom 10.05.2021

"UN-Blauhelmsoldaten beantragen Asyl"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-05/aethiopien-sudan-un-friedenstruppen-asyl-fluechtlingslager

Nach Beendigung des UN-Friedenseinsatzes im Dezember 2020 hätten 120 äthiopische Blauhelmsoldaten Asyl im Sudan beantragt, so Zeit Online. "Die Soldaten weigerten sich, in ihre Heimat Äthiopien zurückzukehren, sagte Al-Fateh Ibrahim Mohammed, Leiter der Flüchtlingsbehörde in der Provinz Nord-Darfur der staatlichen sudanesischen Nachrichtenagentur Suna. Sie waren Teil der UN-Mission in Darfur und fürchten den Angaben zufolge nun, von äthiopischen Regierungstruppen festgenommen zu werden. (…) Die äthiopischen Soldaten gehören zum Volk der Tigray, das seit einigen Monaten Opfer von Gräueltaten der äthiopischen Armee ist."

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

die tageszeitung vom 09.05.2021

"Mutmaßlich 39 Tote durch Polizei"

https://taz.de/Proteste-gegen-Kolumbiens-Regierung/!5770706/

Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation "Temblores" seien in Kolumbien bei den jüngsten Demonstrationen gegen die Regierung des Landes mutmaßlich 39 Personen durch Polizeigewalt gestorben, schreibt Katharina Wojczenko. "Landesweit hat die Organisation bisher 1.814 Fälle von Polizeigewalt registriert. Ein Ende der Proteste ist nicht in Sicht. Zwar hat die Regierung die Steuerreform zurückgenommen, die der Auslöser war. Aber von Anfang an steckte mehr hinter den Demonstrationen. Die Liste der Forderungen des Nationalen Streikkomitees ist lang. Darauf stehen unter anderem die Rücknahme der geplanten Gesundheitsreform, massive Covid-Impfungen, Abschaffung der Studiengebühren und ein Grundeinkommen."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

The Guardian vom 09.05.2021

"Myanmar junta labels opposition government of ousted MPs a 'terrorist' group"

https://www.theguardian.com/world/2021/may/09/myanmar-junta-opposition-government-mps-terrorist-group

Die kürzlich von abgesetzten Abgeordneten ausgerufene "Regierung der Nationalen Einheit" sei von Myanmars Militär als Terrororganisation eingestuft worden, berichtet The Guardian. "The national unity government (NUG), which was set up by pro-democracy politicians and operates under cover, itself describes the army as a terrorist force. The NUG announced this week that it would set up a people's defence force. State television MRTV announced that the NUG, a committee of ousted lawmakers known as the CRPH and the new defence force would all now be covered by the anti-terrorism law, saying: 'Their acts caused so much terrorism in many places.' The anti-terrorism law bans not only membership of the groups, but also any contact with them."

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11. Sonstige Links

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 09.05.2021

"Tausende Waffen an Bord: US-Marine stoppt staatenloses Segelschiff"

https://www.rnd.de/politik/tausende-waffen-an-bord-us-marine-stoppt-staatenloses-segelschiff-EIAXROI7ATQ4
D24AJZTRTXYXIA.html

Die US-Marine habe im Arabischen Meer ein staatenloses Segelschiff mit zahlreichen Waffen an Bord beschlagnahmt, meldet das RedaktionsNetzwerk Deutschland. Auf dem Boot seien unter anderem Maschinen-, Scharfschützen- und Sturmgewehre sowie Panzerabwehrwaffen sichergestellt worden. "Aus welchem Land sie kommen und wohin sie verschifft werden sollten, werde untersucht. (…) Der Verdacht richtete sich schnell gegen den Iran, der im Jemen die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützt. (…) Eine Bestätigung dafür, dass der Iran hinter der Lieferung steckt, gab es aber nicht."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.05.2021

"Verbrecherjagd bei Facebook und Youtube"

https://zeitung.faz.net/faz/deutschland-und-die-welt/2021-05-10/verbrecherjagd-bei-facebook-und-youtube/6
08229.html

David Klaubert gibt einen Einblick in das Vorgehen von Interpol gegen die kalabrische Mafia-Organisation 'Ndrangheta: "Im vergangenen Jahr hat Interpol die Jagd auf flüchtige Mitglieder und Bosse der kalabrischen Mafia zur Priorität gemacht. Zwölf Länder beteiligen sich an dem Projekt namens 'Interpol Cooperation against 'ndrangheta', kurz I-Can, darunter europäische Länder wie Italien und Deutschland, die Vereinigten Staaten und Kanada, mehrere südamerikanische Länder und Australien. (…) Das Anti-'ndrangheta-Projekt wird vom italienischen Innenministerium finanziert. (…) Insgesamt sind laut Interpol bislang zwölf flüchtige Mafiosi im Rahmen von I-Can aufgespürt worden, unter anderem auch in Kanada, Spanien und der Schweiz. (…) Ausgelegt und finanziert ist I-Can bis 2023."

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