US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 11.05.2021

2.1. Deutschland / Europa

Berliner Zeitung vom 10.05.2021

"Cyber-Kriminelle werden immer professioneller"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/cybercrime-alles-immer-schlimmer-li.158209

Laut dem "Lagebild Cybercrime" des Bundeskriminalamts ist die Zahl registrierter Cybercrime-Fälle in Deutschland 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 8,7 Prozent auf über 108.000 gestiegen, berichtet Andreas Kopietz. "Den größten Anteil an den Cybercrime-Fällen macht Computerbetrug aus. (…) 'Die Corona-Pandemie hat einen enormen Digitalisierungsschub verursacht. In der Folge eröffnen sich aber auch den Cyberkriminellen täglich neue Tatgelegenheiten', sagte der Leiter der BKA-Abteilung Cybercrime Carsten Meywirth am Montag. Steigerungsraten im hohen zweistelligen Bereich gibt es auch im Bereich der Datenveränderungen, der Computersabotage, etwa durch das Aufspielen von Malware."

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Neue Zürcher Zeitung vom 10.05.2021

"Deutschland, Frankreich, Grossbritannien: Wie europäische Soft Power zur Macht findet"

https://www.nzz.ch/meinung/deutschland-frankreich-grossbritannien-wie-europaeische-softpower-zur-macht-fi
ndet-ld.1623925

Kein Land Europas werde künftig alleine die gesamte Bandbreite militärischer Fähigkeiten abdecken können, meint der ehemalige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sollten kooperieren. "Gut abgestimmt könnten die drei Mittelmächte gemeinsam mit den übrigen EU- und Nato-Partnern in Europa zu einer Art strategischer Modularität finden, die alles abdeckt und Eindruck macht. Europa, diese traditionelle Soft Power, müsse endlich die 'Sprache der Macht' lernen, lautet das neueste Mantra der Berufseuropäer in Brüssel. Sprache ist wichtig, aber auch der gemeinsame Wille - sowie die militärischen Mittel."

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Internationale Politik vom 01.05.2021

"Die Wunderwaffe"

https://internationalepolitik.de/de/die-wunderwaffe

Nana Brink wirft einen Blick auf das deutsch-französisch-spanische Rüstungsprojekt "Future Combat Air System" (FCAS): "Strategisch gesehen wird das Luftkampfsystem der Zukunft der Testfall schlechthin für eine europäische Sicherheitspolitik sein. (…) FCAS ist nicht einfach nur ein weiteres Kampfflugzeug, wie oft zu lesen ist. Es ist ein gänzlich neuartiges Luftverteidigungsnetzwerk. (…) FCAS war von Beginn an eher ein politisches denn ein militärisches Konzept, und vielleicht liegt darin ein Geburtsfehler. (…) FCAS ist keine freiwillige Industriekooperation, sondern ein Projekt der politischen Machtzentren in Paris und Berlin."

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War on the Rocks vom 07.05.2021

"Autonomy, cacophony, or coherence? The future of European defense"

https://warontherocks.com/2021/05/autonomy-cacophony-or-coherence-the-future-of-european-defense/

Europa könne die Rolle des US-amerikanischen Militärs bei der Abschreckung Russlands auf absehbare Zeit nicht ersetzen, argumentieren Robert Dalsjö und Michael Jonsson. "(…) Europe would still need America to balance out Russia militarily and politically, and to act as a backstop against the return of inter-European rivalry. True European strategic autonomy - i.e. the ability to hold its own against major powers, including Russia - will remain out of reach as long as Europe consists of separate and independent countries rather than of a single superstate. Indeed, there is a palpable risk that efforts to achieve strategic autonomy will instead result in 'strategic cacophony,' given the widely diverging threat perceptions on the continent."

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Berliner Morgenpost vom 11.05.2021

"Der Wasserkrieg um die Krim: Droht ein neuer Konflikt?"

https://www.morgenpost.de/politik/article232261041/ukraine-russland-krim-konflikt-wasser.html

Ein Konflikt um Wasser auf der Halbinsel Krim verschärfe die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine, konstatiert Jan Jessen. "Nach der Krim-Annexion begann die Regierung in Kiew damit, der Halbinsel das Wasser abzudrehen. (…) Um das Wasserproblem in den Griff zu bekommen, muss Moskau Brunnen bohren oder Wasser vom russischen Festland heranschaffen. (…) Westliche Sicherheitsexperten führen den gewaltigen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine und auf der Krim im April auch auf den Wasserkonflikt zurück. Das russische Außenministerium kritisiert die Blockade als inhumanen Akt der ukrainischen Regierung (…)."

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2.2. USA

Süddeutsche Zeitung vom 10.05.2021

"Pipeline ins Desaster"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/cyberattacke-pipeline-sicherheitsstandards-1.5290488

Der Cyberangriff auf das US-amerikanische Pipeline-Unternehmen "Colonial Pipeline" zeige, dass Kritische Infrastrukturen in Zukunft besser geschützt werden sollten, kommentiert Paul-Anton Krüger. "Es hat jüngst Angriffe auf Krankenhäuser gegeben, auf Energieversorger, Wasserwerke, Staudämme. In den USA werden 85 Prozent all dieser lebenswichtigen Einrichtungen privat betrieben, in Deutschland sind es weit mehr als die Hälfte. Es ist höchste Zeit, dass die westlichen Industriestaaten zusammen schärfere internationale Sicherheitsstandards festlegen. Softwarehersteller sollten verpflichtet werden, Sicherheitslücken bei Entdeckung zu melden, und andernfalls in Haftung genommen werden."

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The Guardian vom 10.05.2021

"US ship fires 30 warning shots after Iranian vessels approach fleet"

https://www.theguardian.com/us-news/2021/may/10/iran-navy-us-coast-guard-warning-shots

Ein Schiff der US-Küstenwache habe in der Straße von Hormus etwa dreißig Warnschüsse abgegeben, nachdem sich 13 iranische Schnellboote einem Verband amerikanischer Marineschiffe genähert hätten, meldet The Guardian. "John Kirby, a Pentagon spokesperson, said the warning shots were fired after the Iranian fast boats came as close as 150 yards (137 meters) of six US military vessels, including the USS Monterey, that were escorting the guided-missile submarine Georgia. The US coast guard cutter Maui fired the warning shots from a .50-caliber machine gun before the Iranian vessels left, Kirby said."

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2.3. Israel / Palästina

The Washington Post vom 10.05.2021

"EXPLAINER: What's behind the clashes in Jerusalem?"

https://www.washingtonpost.com/politics/explainer-whats-behind-the-clashes-in-jerusalem/2021/05/10/865fd0
f2-b185-11eb-bc96-fdf55de43bef_story.html

Joseph Krauss beleuchtet die Hintergründe der aktuellen Ausschreitungen in Israel: "The latest clashes began a month ago with an Israeli move to block some Palestinian gatherings at the beginning of the Muslim holy month of Ramadan, already a time of heightened religious sensitivities. (…) They later removed the barriers, but then protests escalated over the threatened eviction of dozens of Palestinian families from the east Jerusalem neighborhood of Sheikh Jarrah. The families have been embroiled in a long legal battle with ideological Jewish settlers who seek to acquire property in crowded Palestinian neighborhoods just outside the Old City. Israel portrays it as a private real-estate dispute, but the families' plight has attracted global attention."

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The New York Times vom 10.05.2021

"Why Jerusalem's Aqsa Mosque Is an Arab-Israeli Fuse"

https://www.nytimes.com/2021/05/10/world/middleeast/aqsa-mosque-jerusalem.html

Rick Gladstone erklärt die Rolle der al-Aqsa-Moschee im Nahost-Konflikt, vor der die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern am vergangenen Wochenende begannen: "The violent confrontations between Palestinians and Israeli security forces at the Aqsa Mosque in Jerusalem this month reflect its significance as part of one of the most contested pieces of religious territory in the Holy Land. (…) The site is part of the Old City of Jerusalem, sacred to Christians, Jews and Muslims. (…) Under a delicate status quo arrangement, an Islamic trust known as the Waqf, funded and controlled by Jordan, continued to administer the Aqsa Mosque and the Dome of the Rock, as it had done for decades, a special role reaffirmed in Israel's 1994 peace treaty with Jordan. Israeli security forces maintain a presence on the site and they coordinate with the Waqf. (…) Tensions over what critics call the arrangement's discrimination against non-Muslims have periodically boiled over into violence."

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ZDF vom 11.05.2021

"Hunderte Raketen-Angriffe im Nahen Osten"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/israel-konflikt-raketenangriff-100.html

Die Raketenangriffe militanter Palästinenser im Gazastreifen auf Israel dauerten an, so das ZDF. "Extremisten feuerten nach Angaben des israelischen Militärs bislang mehr als 200 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel. (…) Israels Militär reagierte auf den Beschuss mit rund 130 Angriffen auf Ziele im Gazastreifen. (…) Das Gesundheitsministerium in Gaza gab die Zahl der Toten im Zuge der Eskalation der Gewalt mit 23 an, unter ihnen neun Kinder. (…) Ein Sprecher der im Gazastreifen herrschenden, islamistischen Hamas nannte die Angriffe eine Botschaft an den Feind Israel und eine 'Reaktion auf seine Verbrechen und Aggression gegen die heilige Stadt'. Mehrere Raketen wurden am Montag am Jerusalem-Tag, an dem in Israel an die Eroberung des arabischen Ostteils einschließlich der Altstadt während des Sechstagekriegs 1967 erinnert wird, auch in Richtung der Stadt abgefeuert. (…) Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sah dadurch eine rote Linie überschritten. Er stimmte die israelischen Bürgerinnen und Bürger auf einen längeren Konflikt ein."

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tagesschau.de vom 10.05.2021

"'Nicht hinnehmbare Eskalation'"

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/reaktionen-jerusalem-ausschreitungen-usa-101.html

Tagesschau.de fasst internationale Reaktionen auf die jüngste Eskalation des Nahost-Konflikts zusammen: "US-Außenminister Antony Blinken sagte, die Angriffe müssten unverzüglich aufhören. Er rief beide Seiten dazu auf, erste Schritte zu unternehmen, die Lage zu entschärfen. (…) UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnte angesichts der Gewalt vor einer weiteren Eskalation der Lage. (…) Der Chef der Vereinten Nationen forderte von Israelis und Palästinensern 'maximale Zurückhaltung'. (…) Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, der Raketenbeschuss auf die israelische Zivilbevölkerung sei durch nichts zu rechtfertigen. (…) Die Bundesregierung rief alle Beteiligten zu Augenmaß und Zurückhaltung auf. (…) Alle sechs arabischen Länder, die diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten - Ägypten, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und Sudan - verurteilten das israelische Vorgehen."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 10.05.2021

"Zwei Erzfeinde reden miteinander: Iran bestätigt Dialog mit Saudi-Arabien"

https://www.rnd.de/politik/iran-bestaetigt-dialog-mit-saudi-arabien-AVHRR2YIA3YVKCN7EGZYEI3SDE.html

Iran habe offiziell bestätigt, kürzlich direkte Gespräche mit Saudi-Arabien geführt zu haben, informiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "'Es hat Gespräche gegeben und es ging dabei sowohl um bilaterale als auch regionale Themen', sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag. (…) Im Islam gibt es eine Spaltung zwischen Sunniten und Schiiten. Das sunnitische Königshaus in Saudi-Arabien hat 2016 seine diplomatischen Beziehungen mit dem schiitischen Iran abgebrochen. Die beiden Staaten tragen ihre seit Jahrzehnten laufende politische und wirtschaftliche Rivalität in der Region heute vor allem durch regionale Stellvertreterkriege, unter anderem im Jemen und in Syrien, aus."

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die tageszeitung vom 10.05.2021

"Im Visier der Todeskommandos"

https://taz.de/Politische-Morde-im-Irak/!5766230/

Seit Oktober 2020 seien im Irak mindestens dreißig zivilgesellschaftliche Aktivisten gezielt erschossen worden, bemerkt Karim El-Gawhary. Nach Angaben aus Aktivistenkreisen vor Ort würden von Iran unterstützte Milizen hinter den Angriffen stecken. "Die Opfer sind stets bekannte Aktivisten gegen Korruption und Misswirtschaft, die seit Ende 2019 auf die Straße gehen. (…) Premier al-Khadhemi sitzt zwischen allen Stühlen. Proiranische Gruppen werfen ihm vor, eine Marionette der USA zu sein. Und die jungen Demonstranten sind von ihm enttäuscht, weil er es nicht geschafft hat, die versprochenen politischen Reformen durchzusetzen oder die Morde an Aktivisten aufzuhalten."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.05.2021

"Anschläge in Afghanistan trotz Waffenruhe"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/viele-tote-anschlaege-in-afghanistan-trotz-waffenruhe-1733459
0.html

Ungeachtet der von den Taliban angekündigten Waffenruhe seien im Süden Afghanistans mehrere Anschläge verübt worden, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Attentate sind die bislang letzten in einer ganzen Reihe, die den Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan begleiten. In dem Land werden Anschläge nicht nur den radikal-islamischen Taliban, sondern auch der Miliz 'Islamischer Staat' zugeschrieben. Die Taliban hatten am Sonntag anlässlich des Festes zum Ende des Fastenmonats Ramadan eine Feuerpause angekündigt."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Der Spiegel vom 10.05.2021

"Viele deutsche Rüstungsprojekte wegen Geldmangels auf der Kippe"

https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundeswehr-viele-deutsche-ruestungsprojekte-wegen-geldmangel-auf-der-ki
ppe-a-894095a8-069a-4e53-8f82-ff3a71f27a98

Laut dem Spiegel sei die Finanzierung mehrerer Großprojekte der Bundeswehr nicht gesichert. "Das geht aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums hervor, die auch dem SPIEGEL vorliegt. (…) Dazu zählen demnach die nächsten Schritte bei der Entwicklung eines Kampfjets (FCAS) - Europas größtem Rüstungsprojekt mit einem geschätzten Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro - und eines Kampfpanzers, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich entwickeln will. (…) 'Die Finanzierungsprobleme ergeben sich insbesondere aus dem im Eckwertebeschluss vorgesehenen starken Rückgang der Haushaltsmittel nach dem Jahr 2022', heißt es als Begründung in dem Papier."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Zeit Online vom 10.05.2021

"47 Seiten gegen den Hass"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-05/massnamenpaket-bundesregierung-rechtsextremismus-k
abinettsausschuss-hanau-luebcke

Lenz Jacobsen, Frida Thurm und Christian Vooren skizzieren den Abschlussbericht des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus und Rassismus: "Was man dort lesen kann, ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Matthias Quent 'einerseits das beste Ergebnis, das man erzielen konnte', andererseits sei vieles noch nicht geregelt. Im Detail sei es ein 'Kompromiss, der aber in der bundesdeutschen Geschichte des Umgangs mit Rassismus und Rechtsextremismus durchaus einen Meilenstein darstellt'. Der Kompromiss hat 47 Seiten und ist zu großen Teilen in die Zukunft formuliert: Ab 2022 soll ein Rassismusbeauftragter der Bundesregierung berufen werden. Im Bundesinnenministerium wird - noch ohne genauen Zeitpunkt - eine zentrale Beratungsstelle für Angehörige von sich rechtsextremistisch radikalisierenden Personen eingerichtet."

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11. Sonstige Links

Deutsche Welle vom 07.05.2021

"Agent Orange - der lange Schatten des Vietnamkriegs"

https://www.dw.com/de/agent-orange-der-lange-schatten-des-vietnamkriegs/a-57459748

Alexander Freund gibt einen Überblick über die im Vietnamkrieg eingesetzte Chemiewaffe "Agent Orange": "Agent Orange bezeichnet ein chemisches Entlaubungsmittel, das von der US-Luftwaffe zwischen 1962 und 1971 im Vietnamkrieg großflächig eingesetzt wurde. Ziel war die Entlaubung der dichten Wälder, um die Verstecke und Versorgungswege des Feindes (Vietcong) aufzudecken. (…) Die eingesetzten Entlaubungsmittel waren herstellungsbedingt mit dem chlorhaltigen Giftstoff 2,3,7,8-Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) verunreinigt. (…) Der Kontakt mit TCDD kann zunächst zu Chlor-Akne führen, eine pockenartige Hautverletzung im Gesicht, die als erstes Symptom einer schweren Dioxinvergiftung gilt. (…) TCDD wirkt aber auch teratogen, es schädigt also das ungeborene Kind im Mutterleib. Auch drei Generationen nach dem Einsatz kommen viele Neugeborene in Vietnam mit schweren Fehlbildungen oder Erkrankungen zur Welt."

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