US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 12.05.2021

2.1. Deutschland / Europa

Zeit Online vom 12.05.2021

"Die Regierung in Peking wird Angela Merkel vermissen"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-05/chinapolitik-eu-angela-merkel-diplomatische-beziehung-investi
tionsabkommen

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich während ihrer Amtszeit für gute bilaterale Beziehungen zwischen Berlin und Peking eingesetzt, kommentiert Matthias Naß. Nach der Bundestagswahl werde sich der Ton aus Deutschland möglicherweise verschärfen: "Egal ob die Grünen im Herbst das Kanzleramt übernehmen, das Auswärtige Amt oder ein anderes wichtiges Ministerium: Der Ton wird kritischer werden. Der Streit dürfte, anders als bei Merkel, auch auf offener Bühne ausgetragen werden, ob es nun um die Unterdrückung der Uiguren geht, die Abwicklung der Demokratiebewegung in Hongkong oder um die Bedrohung Taiwans."

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2.2. USA

The New York Times vom 10.05.2021

"F.B.I. Identifies Group Behind Pipeline Hack"

https://www.nytimes.com/2021/05/10/us/politics/pipeline-hack-darkside.html

Nicole Perlroth und David Sanger geben einen Einblick in die Aktivitäten der Hackergruppe "DarkSide", die nach Angaben der US-Bundespolizei FBI für den jüngsten Cyberangriff auf das amerikanische Pipeline-Unternehmen "Colonial Pipeline" verantwortlich sein soll. "DarkSide is a relative newcomer to the ransomware scene (…). It is essentially a business model in which some of the ill-gotten gains are poured into research and development on more effective forms of ransomware. The group often portrays itself as a sort of digital Robin Hood, stealing from companies and giving to others. DarkSide says it avoids hacking hospitals, funeral homes and nonprofits, but it takes aim at large corporations, at times donating its proceeds to charities."

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2.3. Israel / Palästina

Süddeutsche Zeitung vom 12.05.2021

"Schwerste Raketenangriffe auf Tel Aviv seit Beginn des Nahostkonflikts"

https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-tel-aviv-raketen-gazastreifen-1.5292102

Nach Angaben der israelischen Armee seien in den vergangenen Tagen über eintausend Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, meldet die Süddeutsche Zeitung. "Bei den bisher schwersten Raketenangriffen auf Israels Küstenmetropole Tel Aviv seit Beginn des Nahostkonflikts sind mindestens fünf Menschen getötet worden. (…) Durch israelische Luftangriffe kamen weitere Palästinenser zu Tode. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza stieg die Zahl der seit Montag getöteten Palästinenser auf 35, darunter zwölf Kinder. (…) Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, die Hamas und die Terrororganisation Islamischer Dschihad würden einen hohen Preis für die jüngsten Angriffe auf Israel bezahlen."

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Berliner Morgenpost vom 12.05.2021

"Iron Dome: So funktioniert Israels Raketenabwehrsystem"

https://www.morgenpost.de/politik/article232266237/israel-iron-dome-raketenabwehrsystem-gazastreifen.html

Diana Zinkler erklärt die Funktionsweise des israelischen Raketenabwehrsystems "Iron Dome": "Um Raketen abfangen zu können, berechnet das Radar die Flugbahn und den Einschlagpunkt der feindlichen Rakete sofort nach ihrem Start. Wenn der Einschlagsort (…) sich in der Zone befindet, die geschützt werden soll, werden die Abfangraketen manuell gestartet. Eine Iron-Dome-Batterie kann den Angaben nach ein Gebiet von 150 Quadratkilometern gegen Raketen- und Artillerieangriffe verteidigen und dabei bis zu sechs anfliegende Objekte gleichzeitig erfassen."

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Neue Zürcher Zeitung vom 11.05.2021

"Ein Machtvakuum auf beiden Seiten ermöglicht die Eskalation im Nahen Osten"

https://www.nzz.ch/meinung/ein-machtvakuum-auf-beiden-seiten-hat-die-eskalation-im-nahen-osten-moeglich-g
emacht-ld.1624734

Andrea Spalinger warnt vor einer Zuspitzung des Konflikts zwischen Israel und Palästina, der durch geschwächte politische Führungen auf beiden Seiten unberechenbar sei: "Mahmud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Er herrscht seit Jahren ohne demokratische Legitimation und hat Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gerade zum wiederholten Mal verschoben. Israel und dem Westen dürfte das gar nicht unrecht gewesen sein, hätte die radikalere Hamas solche Wahlen wohl gewonnen. Doch nun sehen sie sich einer Masse von Unzufriedenen ohne Führung und in einer schweren Krise ohne Ansprechpartner gegenüber. (…) Auch in Israel regiert mit Benjamin Netanyahu ein Ministerpräsident, der angezählt ist. Ein bunter Haufen von Bibi-Gegnern versucht in diesen Tagen eine neue Koalition zu schmieden (…). Weil Netanyahu seit längerem nur noch damit beschäftigt ist, seinen Machterhalt zu sichern und sein Korruptionsverfahren zu stoppen, vernachlässigt er das Tagesgeschäft."

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The Washington Post vom 11.05.2021

"The U.S. calls for 'calm' between Israelis and Palestinians. But it's part of the problem."

https://www.washingtonpost.com/world/2021/05/11/israel-palestinians-violence/

Ishaan Tharoor beleuchtet die Rolle der USA im eskalierenden Konflikt zwischen Israel und Palästina: "In a State Department statement, the United States appealed for 'calm,' urging 'de-escalation on all sides,' while singling out Hamas for condemnation and defending Israel's right to self-defense. (…) The Biden administration has made little secret of its desire to avoid a deep entanglement in the Israeli-Palestinian conflict. But some analysts argue that the support of successive U.S. administrations for Israel - through billions of dollars in military aid, acquiescence to Israel's steady expansion of settlements in the West Bank and the shielding of Israel from censure in international forums - brought the conflict to this point."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

Atlantic Council vom 11.05.2021

"Afghanistan: What now to avoid disaster?"

https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/afghanistan-what-now-to-avoid-disaster/

Die Unterstützung Afghanistans nach dem Abzug des US-Militärs werde für die Vereinigten Staaten eine diplomatische Herausforderung sein, prognostizieren James Cunningham, Hugo Llorens, Ronald Neumann, Richard Olson und Earl Anthony Wayne. "The United States must develop a workable plan to help keep basic Afghan government services running, to back civil-society organizations, and to provide for basic humanitarian needs. (…) US diplomacy got the Taliban to negotiations, but with the removal of its troops and the conclusion of its own agreement with the Taliban, the United States is no longer positioned to act as a unilateral peacemaker. Now is the moment for the United Nations (UN) to play a more prominent role in the process, as the United States has asked it to. (…) This does not - repeat, not - mean that US diplomacy should stop. It should in fact be intensified, but in support of UN efforts, with diplomatic partners, to advance the peace process."

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2.7. Subsahara-Afrika

die tageszeitung vom 11.05.2021

"'Am Rande des Zusammenbruchs'"

https://taz.de/Gewaltausbruch-in-Nigeria/!5766293/

Katrin Gänsler informiert über die angespannte Sicherheitslage in Nigeria und die wachsende Kritik an Präsident Muhammadu Buhari: "Nigerias Präsident Muhammadu Buhari, seit 2015 an der Macht, steht unter Druck wie nie zuvor. (…) Im Middle Belt kommt es zu Konflikten zwischen Farmern und Viehhirten; im Südosten werden Soldat*innen und Polizist*innen von Bewaffneten einer separatistischen Bewegung erschossen; der Nordwesten verzeichnet die höchste Entführungszahl, während die Terrormiliz Boko Haram Anschläge im Nordosten verübt und sich erneut ausbreitet. (…) Nigerias Repräsentantenhaus fordert einen Sicherheitsgipfel als 'letzte Chance' für den Präsidenten, so Dachung Bagos, Vertreter der oppositionellen People's Democratic Party (PDP) aus dem Bundesstaat Plateau. Falls nicht, hat er in einem TV-Interview gesagt, komme es zu einem Amtsenthebungsverfahren."

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2.8. Mittel- und Lateinamerika

ipg-journal vom 11.05.2021

"'Polizei und Armee reagieren mit massiver Gewalt'"

https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/proteste-und-polizeigewalt-in-kolumbien-5174/

Kristina Birke Daniels erklärt im Interview mit Claudia Detsch die Hintergründe der aktuellen Proteste in Kolumbien: "Der Protest richtete sich zunächst gegen eine geplante Steuerreform - die dritte übrigens, seit Präsident Iván Duque 2018 sein Amt angetreten hat. (…) Die Protestierenden fordern zusätzlich eine Reform der Polizei beziehungsweise des Sicherheitssektors. (…) Polizei und insbesondere Armee haben tatsächlich mit massiver Gewalt reagiert. Sie begründen das mit den Ausschreitungen einzelner Gruppen, mit der Unterwanderung der Proteste durch bewaffnete Akteure, mit Vandalismus und Sachbeschädigung, aber auch mit abstrusen Verschwörungstheorien."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

tagesschau.de vom 11.05.2021

"UN fordern mehr Einsatz für Myanmar"

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/myanmar-un-103.html

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen habe die internationale Gemeinschaft aufgefordert, den Druck auf die Führung des myanmarischen Militärs zu erhöhen, so tagesschau.de. "Genau 100 Tage nach dem Militärputsch in Myanmar sieht das UN-Menschenrechtsbüro kein Ende der brutalen Unterdrückung. Die Menschenrechte in dem südostasiatischen Staat würden von Militär und Sicherheitskräften mit Füßen getreten, sagte ein Sprecher des Büros in Genf. Gleichzeitig lehne sich die Opposition unentwegt gegen die Militärjunta auf. Das Menschenrechtsbüro rief die internationale Gemeinschaft auf, sich stärker zu engagieren."

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Deutsche Welle vom 11.05.2021

"Die NATO übt die Verteidigung Europas"

https://www.dw.com/de/die-nato-%C3%BCbt-die-verteidigung-europas/a-57498082

Die USA, die NATO und ihre Partner halten im Mai und Juni 2021 mehrere Übungsmanöver in Europa ab. Iurii Sheiko gibt einen Überblick: "Die Manöver 'Defender-Europe' finden jedes Jahr statt. Sie werden von der US-Armee organisiert. (…) Ziel der Übung ist es, die Kompatibilität zwischen den Truppen der USA und anderer NATO-Länder sowie ihren Partnern aufrechtzuerhalten und zu verbessern. (…) Parallel dazu wird die NATO Ende Mai ihre Übungen 'Steadfast Defender 2021' abhalten. Trotz ihrer ähnlichen Namen betont die Allianz, dass zwischen Manövern unterschieden werden müsse, die von einem Staat geführt würden wie 'Defender-Europe' - und Manövern, die von der NATO organisiert werden - wie 'Steadfast Defender'. An Letzteren nehmen 20 Länder der Allianz und nur zwei der engsten Partner - Finnland und Schweden - teil."

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Foreign Policy vom 08.05.2021

"How Wars End"

https://foreignpolicy.com/2021/05/08/how-wars-end-peacemaking-negotiations-diplomacy-reconciliation-unite
d-nations-security-council-sierra-leone-syria-tajikistan-tony-blair/

"Track-two diplomacy", eine Spielart der Diplomatie, die den Dialog ziviler Akteure in den Mittelpunkt stellt, könne in fragmentierten Gesellschaften zu nachhaltigem Frieden beitragen, erklärt Janine di Giovanni. Trotzdem werde sie nur selten angewandt: "If track-two diplomacy promises real results, why is it not used more? According to my conversations with negotiators working on back-channel talks in Yemen, Libya, and Syria, one of the answers is that it takes time. It requires more dialogue and mediation than traditional peacemaking. It requires experts who know the country well and are committed to crafting a lasting peace, not bureaucrats who just want an agreement signed. It requires trust and secrecy. It takes into consideration human rights abuses and the justice that must be dealt."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Handelsblatt vom 10.05.2021

"Diese Länder haben die größten Armeen der Welt"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/groesste-armee-weltweit-diese-laender-haben-die-groess
ten-armeen-der-welt/27058176.html

Ben Mendelson vergleicht die personelle und finanzielle Ausstattung von Streitkräften weltweit in 2021: "Die Armeen der Länder China, Indien und USA sind die größten der Welt. Hinsichtlich des Soldatenanteils an der Gesamtbevölkerung stechen aber vor allem drei andere Länder hervor: Saudi-Arabien, Südkorea und Nordkorea. (…) Das Land mit den höchsten Militärausgaben 2021 sind (…) die USA, gefolgt von der Volksrepublik China. Die USA und China stehen deutlich vor den übrigen 13 Ländern in diesem Ranking. Insgesamt finden sich in der Liste sechs Nato-Mitglieder."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.05.2021

"Kramp-Karrenbauer vertagt Entscheid über Sturmgewehr"

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kramp-karrenbauer-vertagt-entscheid-ueber-sturmgewehr-17337267
.html

Anders als ursprünglich vorgesehen, werde das Verteidigungsministerium den Auftrag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr erst in der nächsten Legislaturperiode vergeben, berichtet Peter Carstens. "Die Kehrtwende dürfte mit dem seit Monaten geführten Streit über die Vergabe zwischen den Bietern C.G. Haenel und Heckler & Koch (HK) zu tun haben. Die Firma Haenel hatte die Ausschreibung im Wert von mehr als 200 Millionen Euro für 120.000 neue Ordonnanzwaffen der Streitkräfte im vorigen Spätsommer zunächst überraschend gewonnen. Nach Bekanntwerden diverser Vorwürfe, unter anderem wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen, hatte das Verteidigungsministerium die Vergabe jedoch kurz darauf wieder aufgehoben. Wie sich herausstellte, waren die Patentvorwürfe dem zuständigen Rüstungsamt bekannt gewesen und dort ignoriert worden."

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Behörden Spiegel vom 11.05.2021

"Rücknahmeaktion beim KSK"

https://www.behoerden-spiegel.de/2021/05/11/ruecknahmeaktion-beim-ksk/

Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr seien entgegen erster Berichte keine Amnestieboxen aufgestellt worden, in die Soldaten entwendete Munition straffrei zurückgeben konnten, schreibt Dorothee Frank. "Hierzu sagte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken (Drucksache 19/29114): 'Mit aktuellem Stand der Ermittlungen fehlen Anhaltspunkte dafür, dass im KSK feste Abgabeeinrichtungen für die Rückführung von Munitionsartikeln existiert haben. Vielmehr wurden die Munitionsartikel im Rahmen der 'Rücknahmeaktion' von Angehörigen der Einheiten des Kommando Spezialkräfte (KSK) bei ihrem jeweils zuständigen Materialbewirtschaftungspersonal abgegeben.' (…) Dies wirft die Frage auf, weshalb es keine Konsequenzen hatte."

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11. Sonstige Links

Der Spiegel vom 11.05.2021

"'Häusliche Gewalt wird immer noch bagatellisiert und tödliche Gefahr oft nicht erkannt'"

https://www.spiegel.de/ausland/istanbul-konvention-was-hat-das-frauenschutz-abkommen-in-zehn-jahren-errei
cht-a-7a944d82-f391-42d8-be12-fc6d14cc8990

Was hat die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen beigetragen und welche Ziele wurden noch nicht erreicht? Dieser Frage widmet sich Sonja Peteranderl anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des völkerrechtlichen Abkommens. "Seit der Einführung der Konvention wird in vielen Ländern stärker über Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt diskutiert - auch befördert durch Bewegungen wie 'Me too'. Länder wie Schweden, Dänemark, Kroatien, Griechenland und Deutschland haben ihre juristische Definition von Vergewaltigung geändert. (…) Doch in der Coronakrise offenbart sich, dass vielerorts noch ausreichend Schutzräume für Frauen fehlen, obwohl der Bedarf steigt. (…) Oft fehlen auch Daten und Datenbanken, die Morde an Frauen sichtbar machen - in Ländern wie Deutschland sind Femizide, geschlechtsspezifische Morde, zudem noch kein Straftatbestand."

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