US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 14.05.2021

2.1. Deutschland / Europa

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14.05.2021

"Angriffe auf jüdische und israelische Symbole in Deutschland"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-05-14/angriffe-auf-juedische-und-israelische-symbole-in-deutschl
and/609863.html

In mehreren deutschen Städten sei es zu Protestaktionen und Angriffen auf jüdische und israelische Symbole gekommen, meldet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Der aufgeflammte Konflikt in Israel und den palästinensischen Gebieten hat auch in Deutschland Spannungen hervorgerufen. (…) In Solingen sei eine vor dem Rathaus gehisste israelische Flagge in der Nacht zum Donnerstag von Unbekannten angezündet worden, teilte die Stadt mit. (…) In Berlin wurde in der Nacht zum Donnerstag eine Israel-Flagge, die vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle gehisst war, laut Polizeiangaben gestohlen. (…) Am Mittwochabend löste die Polizei in Hannover eine antiisraelische Versammlung wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen auf. (…) In der Nacht zum Mittwoch waren vor Synagogen in Münster und Bonn israelische Flaggen angezündet worden. In Bonn wurde zudem der Eingangsbereich der Synagoge durch Steine beschädigt; drei Tatverdächtige wurden festgenommen."

Mehr lesen


Zeit Online vom 13.05.2021

"Armeespitze verurteilt 'Putschfantasien' im Militär"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-05/frankreich-armee-putsch-fantasien-brandbriefe-buergerkrieg-is
lamisten

In zwei Brandbriefen hätten ehemalige wie auch aktive französische Militärangehörige vor einem "Bürgerkrieg gegen Islamisten" gewarnt, berichtet Zeit Online. "'Die Gewalt steigt von Tag zu Tag', heißt es unter Verweis auf islamistische Anschläge und Gewalt in französischen Vorstädten. 'Es ist keine Zeit mehr zu zögern, sonst wird der Bürgerkrieg dem wachsenden Chaos ein Ende bereiten.' Die Zahl der Toten werde dabei 'in die Tausenden' gehen, eine 'Intervention' der Armee sei möglich. Generalstabschef François Lecointre hat die Texte als 'Putschfantasien' verurteilt und kündigte Disziplinarmaßnahmen gegen die Unterzeichner an. Der Aufruf spiegele 'in keiner Weise die geistige Verfassung der heutigen Armee' und ihrer 210.000 Mitglieder wider, betonte Lecointre nach Veröffentlichung des ersten Schreibens."

Mehr lesen


2.2. USA

Bloomberg vom 13.05.2021

"Colonial Pipeline Paid Hackers Nearly $5 Million in Ransom"

https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-05-13/colonial-pipeline-paid-hackers-nearly-5-million-in-ran
som

Das US-amerikanische Pipeline-Unternehmen "Colonial Pipeline" habe in Folge des jüngsten Cyberangriffs den mutmaßlich verantwortlichen Hackern fast fünf Millionen US-Dollar Lösegeld gezahlt, schreiben Jennifer Jacobs, Michael Riley und William Turton. "The company paid the hefty ransom in difficult-to-trace cryptocurrency within hours after the attack, underscoring the immense pressure faced by the Georgia-based operator to get gasoline and jet fuel flowing again to major cities along the Eastern Seaboard (…). Once they received the payment, the hackers provided the operator with a decrypting tool to restore its disabled computer network. (…) The hackers, which the FBI said are linked to a group called DarkSide, specialize in digital extortion and are believed to be located in Russia or Eastern Europe."

Mehr lesen


Financial Times vom 13.05.2021

"Biden signs executive order to strengthen US cyber security"

https://www.ft.com/content/4d808359-b504-4014-85f6-68e7a2851bf1

US-Präsident Joe Biden habe eine Exekutivanordnung zur Stärkung der amerikanischen Cybersicherheit unterzeichnet, bemerkt Hannah Murphy. "Under the order, federal agencies will be required to introduce multi-factor authentication to their systems and encrypt all data within six months in a bid to make it harder for hackers to penetrate their IT infrastructure. The order also requires IT providers that contract with the government to meet higher security requirements and report to them if their systems have been breached."

Mehr lesen


2.3. Israel / Palästina

ZDF vom 14.05.2021

"Bombardierung des Gazastreifens ausgeweitet"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/israel-palaestinenser-beschuss-biden-netanjahu-nahost-konflikt-100
.html

Nach andauernden Raketenbeschuss der Hamas hätten die israelischen Streitkräfte (IDF) ihre Angriffe auf den Gazastreifen intensiviert, informiert das ZDF. "In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden innerhalb weniger als einer Stunde laut IDF-Angaben mehr als 160 Luftangriffe auf rund 150 Ziele im Gazasteifen [sic] ausgeführt. Artillerie habe in der Nacht rund 500 Geschosse auf den Gazastreifen abgefeuert. Bislang sollen nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP aber keine israelischen Soldaten in den Gazastreifen selbst eingedrungen sein."

Mehr lesen


Der Tagesspiegel vom 12.05.2021

"'Was den Israelis richtig zu schaffen macht, ist die schiere Masse'"

https://www.tagesspiegel.de/politik/terrorismus-experte-ueber-angriffe-der-hamas-was-den-israelis-richtig
-zu-schaffen-macht-ist-die-schiere-masse/27184856.html

Israel sei von den Angriffen der Hamas überrascht worden, erklärt Terrorismus-Experte Guido Steinberg im Gespräch mit Christian Böhme. "Die militärische und politische Führung in Jerusalem hat vor allem auf den Libanon und Syrien geschaut und sich auf eine größere Bedrohung von dort eingestellt. Sie hat jedoch offenbar nicht damit gerechnet, dass es der Hamas von Gaza aus gelingen könnte, die Luftabwehr des jüdischen Staats dermaßen in Bedrängnis zu bringen."

Mehr lesen


Süddeutsche Zeitung vom 14.05.2021

"Eine neue Front verläuft durch Israel"

https://www.sueddeutsche.de/meinung/israel-gaza-hamas-tel-aviv-netanjahu-krieg-raketen-1.5292899

Der Kampf zwischen israelischen Juden und israelischen Arabern sei gefährlicher als der Konflikt zwischen Israels Armee und der palästinensischen Hamas, kommentiert Peter Münch. "Den Anfang machte ein arabischer Mob in Lod, der angestachelt von den Kämpfen rund um die Jerusalemer Al-Aksa-Moschee Synagogen in Brand setzte und Geschäfte plünderte. Wie ein Lauffeuer verbreitet sich die Gewalt durchs Land, und sehr schnell sind auch jüdische Extremisten auf den Plan getreten, die mit dem Schlachtruf 'Tod den Arabern' prügelnd durch Straßen ziehen. (…) Rund um Gaza werden irgendwann die Waffen schweigen. (…) In Israel jedoch müssen sie weiter zusammenleben und dringend eine neue Balance finden."

Mehr lesen


Foreign Policy vom 13.05.2021

"Israel's War Will Never End"

https://foreignpolicy.com/2021/05/13/israels-war-will-never-end/

Für Israelis und Palästinenser sei ethnische Gewalt kein vorübergehendes Problem, sondern eine dauerhafte Identität, argumentiert Steven Cook. "(…) [T]he conflict between Israelis and Palestinians is, at its core, about identity - and thus its mutual denial by the antagonists. This cannot be wished away or smoothed over by well-meaning diplomats armed with confidence-building measures, security guarantees, and development aid. It is why the hope that, during the periodic spasms of violence between Israelis and Palestinians, each will look over the abyss and avoid the worst outcome, is so misplaced. At each moment when the rockets and artillery stop, Israelis and Palestinians are never closer to figuring out how to exist together because they willfully and collectively refuse to recognize the legitimate existence of the other."

Mehr lesen


tagesschau.de vom 14.05.2021

"Mehrere Länder wollen vermitteln"

https://www.tagesschau.de/ausland/nahost-reaktionen-105.html

Mehrere Länder bemühten sich, im Nahost-Konflikt zu schlichten, so tagesschau.de. "Eine ägyptische Delegation ist zu Gesprächen mit israelischen Regierungsvertretern über eine Waffenruhe nach Tel Aviv gereist. (…) Dieselbe Delegation sei bereits in Gaza mit Vertretern der dort herrschenden radikalislamischen Hamas zusammengetroffen. (…) Auch Russland bemüht sich um Vermittlung in dem Konflikt und will sich dazu auch mit Kairo abstimmen. (…) Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will zur Beruhigung des Konflikts beitragen."

Mehr lesen


2.5. Zentral- und Ostasien

Zenith vom 13.05.2021

"Kirgistan und Tadschikistan im Wasser-Krieg"

https://magazin.zenith.me/de/politik/kurz-erkl%C3%A4rt-eskalation-zentralasien

Leo Wigger beleuchtet die Hintergründe des Konflikts zwischen Kirgistan und Tadschikistan: "Ende April brachen im Grenzgebiet zwischen Tadschikistan und Kirgistan heftige Kämpfe aus. (…) Die Kämpfe fanden in den kirgisischen Bezirken Batken und Leilek im äußersten Süden des Fergana-Tals statt. Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 standen sich in Zentralasien reguläre Armeen zweier Staaten in Kampfhandlungen gegenüber. (…) Auslöser war ein Streit um die Nutzung der sowjetischen Wasserverteilungsanlage Golovnoi. (…) Seit langem schwelt in der Region ein Disput um die zunehmend knappe Ressource Wasser."

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

The New York Times vom 13.05.2021

"A City Under Siege: What the War Looks Like on Afghanistan's Front Line"

https://www.nytimes.com/2021/05/13/world/asia/afghanistan-helmand-taliban.html

Thomas Gibbons-Neff berichtet über den Kampf zwischen afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban um die Stadt Lashkar Gah: "'There has been fighting day and night,' said Cpl. Hamza, 28, an Afghan border force soldier who had been compelled into holding this position - far from any border - after the police and local militias fled. (…) Bullets from a Taliban machine gun ricocheted through the street below, and the dull thud of grenades shook the large ornate mirror in the room where Corporal Hamza had gone in to briefly rest. (…) The city's airport shut down to commercial traffic because of mortar and rocket fire, and more than 1,000 families have fled into the more defensible city center."

Mehr lesen


War on the Rocks vom 13.05.2021

"How China views the U.S. withdrawal from Afghanistan"

https://warontherocks.com/2021/05/how-china-views-the-u-s-withdrawal-from-afghanistan/

Yun Sun erläutert Chinas Reaktion auf den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Afghanistan: "Broadly speaking, China's reaction to American troops withdrawal from Afghanistan is complicated. In the short term, Beijing is concerned that without the U.S. military, Afghanistan will soon descend into chaos and will inevitably serve as a haven for Islamic extremism. But in the long run, the Chinese policy community remains deeply skeptical of U.S. intentions, and it assumes the United States will retain and use its influence in Afghanistan to advance its interests. Moreover, Beijing fears that the United States - freed from its on-the-ground military commitment in Afghanistan - will now use the country to undermine China's regional position and key interests."

Mehr lesen


2.8. Mittel- und Lateinamerika

Deutsche Welle vom 13.05.2021

"Brasilien: Im Drogenkrieg rüsten beide Seiten auf"

https://www.dw.com/de/brasilien-im-drogenkrieg-r%C3%BCsten-beide-seiten-auf/a-57488711

Jan Walter skizziert den Kampf lateinamerikanischer Staaten gegen Drogenbanden: "Den 'Krieg gegen die Drogen' rief 1972 US-Präsident Richard Nixon aus und veranlasste damit auch viele lateinamerikanische Staaten dazu, teils mit US-Unterstützung gewaltsam gegen Koka- und Cannabisbauern sowie Drogenhändler vorzugehen. Seither führen staatliche und kriminelle Organisationen Krieg gegeneinander. Und seit fast 50 Jahren leiden Menschen - unbeteiligte und beteiligte - unter Gewalt und Gegengewalt, die sich gegenseitig befeuern. Obwohl die Strategie bisher überall gescheitert sei, sagt der brasilianische Strafrechtsanwalt Guilherme Suguimori Santos, halte Brasilien daran fest. (…) Der Krieg erzeuge riesige soziale und politische Kosten - vor allem in den betroffenen Vierteln: 'Der Staat behandelt diese Gemeinden wie Kriegsgegner und ein Gutteil der Menschen dort beginnt dann, auch den Staat als Feind wahrzunehmen.'"

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

The Diplomat vom 13.05.2021

"India-France Naval Exercise: Growing Strategic Synergy"

https://thediplomat.com/2021/05/india-france-naval-exercise-growing-strategic-synergy/

Angesichts wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen werde sich die strategische Partnerschaft zwischen dem französischen und indischen Militär in Zukunft noch weiter vertiefen, prognostiziert Rajeswari Pillai Rajagopalan. "While the bilateral engagement will remain a key pillar, involving Paris in many trilateral and minilateral platforms in the Indo-Pacific will strengthen India's maneuverability as India aligns closely with the U.S. and other Western powers. France has expressed its keenness to join the India-Australia bilateral exercise, AUSINDEX. Reportedly, talks are on regarding the modalities of such engagement."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 12.05.2021

"Bundeswehr soll in den Einsätzen bei KFOR und UNIFIL bleiben"

https://augengeradeaus.net/2021/05/bundeswehr-soll-in-den-einsaetzen-bei-kfor-und-unifil-bleiben/

Das Bundeskabinett habe die Fortsetzung des Bundeswehr KFOR-Einsatzes im Kosovo und der UNIFIL-Mission im Libanon beschlossen, bemerkt Thomas Wiegold. "Die NATO-geführte Mission im Kosovo, damals noch eine serbische Provinz, hatte im Juni 1999 mit dem Einmarsch der Truppen der Allianz begonnen. An der maritimen Task Force der UNIFIL-Mission, die im Libanon unter anderem Angriffe auf Israel und Waffenschmuggel auf See verhindern soll, beteiligt sich die Deutsche Marine seit 2006."

Mehr lesen


Der Spiegel vom 13.05.2021

"Bundeswehrsoldaten tauschten Hitler-Bilder auf WhatsApp aus"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-soldaten-tauschten-hitler-bilder-auf-whatsapp-aus-a
-e3d5ab16-52e5-49e5-a166-2822dabf2ca9

Laut dem Spiegel hätten Sicherheitsbehörden eine Gruppe von Bundeswehrsoldaten aufgedeckt, die in Chats Hitler-Bilder und andere Nazi-Symbole ausgetauscht haben soll. "Nach Hinweisen, dass sich die Soldaten illegal Waffen beschaffen wollten, schlugen die Fahnder jetzt zu. Bereits am Dienstag durchsuchten Ermittler in Hessen, Niedersachsen und Baden-Württemberg die Wohnungen von drei Soldaten. (…) Neben den Bundeswehrsoldaten stehen auch mehrere Zivilpersonen wegen der Teilnahme an den Chatgruppen im Visier der Behörden. (…) Die Bundeswehr wollte die Details über die neuen Ermittlungen nicht kommentieren und verwies auf die zivilen Ermittlungsbehörden."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

die tageszeitung vom 12.05.2021

"AfD Thüringen wird voll beobachtet"

https://taz.de/Verfassungsschutz-zum-Landesverband/!5772081/

Der Thüringer Verfassungsschutz habe den Landesverband der AfD vor Ort zum Beobachtungsobjekt erklärt, informiert Sabine am Orde. "Es ist der deutschlandweit erste AfD-Landesverband, der als erwiesen rechtsextrem gilt und damit auf einer Stufe mit der NPD steht. Der Verfassungsschutz habe festgestellt, 'dass hinsichtlich des Landesverbandes Thüringen der AfD Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen, die einen Beobachtungsauftrag in Form eines 'erwiesen extremistischen Beobachtungsobjektes' eröffnen', heißt es in einer Vorlage für das Thüringer Kabinett."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop