US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 11.06.2021

2.1. Deutschland / Europa

die tageszeitung vom 11.06.2021

"Macron kündigt Abzug aus Mali an"

https://taz.de/Terrorbekaempfung-in-der-Sahelzone/!5778386/

Präsident Emmanuel Macron habe das Ende der "Operation Barkhane", eines von Frankreich geführten Antiterroreinsatzes in der Sahelzone, angekündigt, berichtet Dominic Johnson. Derzeit umfasse die Operation noch 5.100 französische Soldatinnen und Soldaten. "An die Stelle dieses größten Auslandseinsatzes der französischen Armee seit dem Algerienkrieg soll laut Macron eine 'internationale Allianz' treten, die den Fokus auf Spezialkräfte legt. Frankreich hatte Anfang 2013 in Mali militärisch eingegriffen, um zu verhindern, dass die damals im Norden des Landes herrschenden Islamisten die Macht in der Hauptstadt Bamako übernehmen. (…) Die Konzentration auf Spezialoperationen dürfte die angespannten Beziehungen zwischen Frankreich und Mali weiter belasten."

Mehr lesen


Neue Zürcher Zeitung vom 11.06.2021

"Wird der Sahel zu Europas 'Vietnam'?"

https://www.nzz.ch/meinung/wird-der-sahel-zu-europas-vietnam-ld.1628663

Fabian Urech zieht Bilanz über Europas Engagement in der Sahelzone: "Die Abwärtsspirale, in die Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad in den letzten Jahren gerieten, ist frappant. (…) Vor diesem Hintergrund ist die Bilanz des europäischen Engagements in der Sahelzone vernichtend. Ein Weiter-wie-bisher wäre deshalb fatal und drohte die Region zu einer Art 'Vietnam' für Europa zu machen: ein schier endloser, chaotischer Krieg, bei dem auf jeden Fortschritt zwei Rückschritte folgen. Um dies zu vermeiden, muss sich Europa offen, kritisch und ohne Scheuklappen mit dem eigenen Engagement auseinandersetzen (…)."

Mehr lesen


Zeit Online vom 11.06.2021

"Kampf um die letzten Kilometer"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/nord-stream-2-ostseepipeline-fertigstellung-gegner-befuerwort
er

Was könnte die Fertigstellung der Erdgaspipeline Nord Stream 2 noch aufhalten? Michael Thumann geht dieser Frage nach: "Was die Pipeline jetzt noch stoppen könnte, wären entweder amerikanische Sanktionen gegen deutsche Firmen, die Biden nicht verhängen will. Oder eine Gerichtsentscheidung zur Klage der Deutschen Umwelthilfe, dass die Betriebsgenehmigung zu Unrecht erteilt worden sei. Oder eine nachträgliche Veränderung des EU-Rechts für Pipelines nach Europa, der die Bundesregierung allerdings zustimmen müsste. Es ist eher wahrscheinlich, dass Nord Stream 2 fertig gebaut wird."

Mehr lesen


2.2. USA

Der Tagesspiegel vom 10.06.2021

"Putin konfrontieren, um Peking zu beeindrucken"

https://www.tagesspiegel.de/politik/bidens-china-strategie-putin-konfrontieren-um-peking-zu-beeindrucken/
27275158.html

Christoph von Marschall analysiert die China-Strategie von US-Präsident Joe Biden: "Unter Biden haben die USA die für Trump typische Krawallbereitschaft reduziert. Sie üben aber weiter Druck aus, um China zu einem 'level playing field' und fairen gegenseitigen Bedingungen zu zwingen. Neu ist: Biden sucht den Schulterschluss mit Europa. In Klimafragen erhöht er die Zusagen bei der CO-2-Reduzierung, damit Peking nachziehen muss."

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The Washington Post vom 10.06.2021

"Russia is preparing to supply Iran with an advanced satellite system that will boost Tehran's ability to surveil military targets, officials say"

https://www.washingtonpost.com/national-security/iran-russia-satellite/2021/06/10/d28978f0-c9ab-11eb-81b1
-34796c7393af_story.html

Russland wolle dem Iran ein Satellitensystem verkaufen, das die Überwachungskapazitäten des Landes in der weiteren Region deutlich erhöhen würde, schreibt Joby Warrick. "Russia is preparing to supply Iran with an advanced satellite system that will give Tehran an unprecedented ability to track potential military targets across the Middle East and beyond, according to current and former U.S. and Middle Eastern officials briefed on details of the arrangement. The plan would deliver to the Iranians a Russian-made Kanopus-V satellite equipped with a high-resolution camera that would greatly enhance Iran's spying capabilities, allowing continuous monitoring of facilities ranging from Persian Gulf oil refineries and Israeli military bases to Iraqi barracks that house U.S. troops, the officials said."

Mehr lesen


Deutsche Welle vom 10.06.2021

"NGOs befürchten humanitäre Katastrophe in Syrien"

https://www.dw.com/de/ngos-bef%C3%BCrchten-humanit%C3%A4re-katastrophe-in-syrien/a-57843988

Die Deutsche Welle meldet: Die internationalen Hilfsorganisationen Care, International Rescue Committee, NRC Flüchtlingshilfe, Save the Children und World Vision forderten, die am 10. Juli auslaufende UN-Resolution zur grenzüberschreitenden Hilfe nach Syrien zu verlängern. "Derzeit erfolgt die Versorgung mit Nahrungsmitteln, COVID-19-Impfungen, medizinischen Gütern und weiterer humanitärer Hilfe ausschließlich über den Grenzübergang in Bab al-Hawa an der türkisch-syrischen Grenze, hieß es bei einer Pressekonferenz der NGOs in Bonn. Die Organisationen plädieren dafür, nicht nur diesen Übergang für weitere 12 Monate offen zu halten, sondern auch die geschlossenen Grenzübergänge Bab al-Salam im Nordwesten und Al-Yaroubiyah im Nordosten wiederherzustellen. Nur so könnten Syrerinnen und Syrer ausreichenden Zugang zu lebensrettender Hilfe erhalten und humanitäre Akteure wirksam auf die Covid-19-Pandemie reagieren."

Mehr lesen


2.5. Zentral- und Ostasien

ZDF vom 10.06.2021

"Chinas 'Verbrechen gegen die Menschlichkeit'"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/china-uiguren-xinjiang-unterdrueckung-100.html

Amnesty International werfe China in einem neuen Bericht vor, beim Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu begehen, bemerkt Nils Metzger. "In den vergangenen Jahren seien Hunderttausende chinesische Muslime inhaftiert und gefoltert worden. Darüber hinaus würden Millionen Staatsbürger wegen ihrer Religionszugehörigkeit systematisch überwacht. (…) Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung versuche der chinesische Staat die religiösen Praktiken, kulturellen Traditionen und Sprachen muslimischer Gruppen zu eliminieren, schreibt Amnesty International."

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

Reuters vom 08.06.2021

"Turkey offers to run Kabul airport after NATO's Afghan withdrawal - officials"

https://www.reuters.com/world/asia-pacific/turkey-offers-run-kabul-airport-after-natos-afghan-withdrawal-
officials-2021-06-08/

Die Türkei habe angeboten, nach dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan den Flughafen von Kabul zu betreiben und zu sichern, erläutern Orhan Coskun und Tuvan Gumrukcu. "A Turkish role securing the airport for international flights could help improve ties between Ankara and the West, sorely strained by Turkey's purchase of Russian defence systems and disputes with European countries over drilling rights in east Mediterranean waters. Turkish Defence Minister Hulusi Akar said on Monday that Ankara's offer was contingent on backup from those allies. 'We intend to stay in Afghanistan depending on conditions. What are our conditions? Political, financial and logistical support. If these are met, we can remain at Hamid Karzai International Airport,' his ministry quoted Akar as saying."

Mehr lesen


RP Online vom 11.06.2021

"3394 Menschen aus Afghanistan eingereist"

https://rp-online.de/politik/ausland/bundeswehr-in-afghanistan-3394-menschen-nach-deutschland-eingereist_
aid-59264243

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums seien bisher 3.394 Menschen über das 2013 eingeführte Aufnahmeprogramm für ehemalige lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan und deren Familien nach Deutschland eingereist, so RP Online. "Hinzu kommen den Angaben zufolge Zusagen für 405 Ortskräfte mit 1515 Familienangehörigen, die im aktuellen beschleunigten Verfahren erteilt wurden. Dieses Verfahren war in Gang gesetzt worden, weil die Nato-Ausbildungsmission 'Resolute Support' diesen Sommer endet."

Mehr lesen


2.7. Subsahara-Afrika

Der Standard vom 11.06.2021

"350.000 Menschen in Äthiopien laut Uno akut vom Hungertod bedroht"

https://www.derstandard.de/story/2000127308945/350-000-menschen-in-aethiopien-laut-uno-akut-vom-hungertod

Laut einem UN-Bericht lebten mehr als 350.000 Personen in der äthiopischen Region Tigray in "katastrophalen Zuständen", informiert Der Standard. "In den unzugänglichsten Gegenden der Region seien mehr als 30.000 Kinder schwer unterernährt und dadurch in Lebensgefahr, sagte der Unicef-Sprecher James Elder am Freitag. (…) Hintergrund ist ein Konflikt, der im November eskaliert war. Die Regierung hatte eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die bis dahin in der gleichnamigen Region an der Macht war."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Der Spiegel vom 11.06.2021

"Nato will Bündnisfall bei Angriff im Weltraum auslösen können"

https://www.spiegel.de/ausland/nato-will-buendnisfall-bei-angriff-im-weltraum-ausloesen-koennen-schutz-vo
n-satelliten-a-e112c085-d05c-49bf-9e51-d88c8599641a

Die NATO plane, die Beistandspflicht des Verteidigungsbündnisses auf Angriffe im Weltall auszuweiten, berichtet Markus Becker. Dies solle beim kommenden Gipfeltreffen entschieden werden. "'Ich erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beschließen, dass ein schwerwiegender Angriff auf unsere Satelliten oder andere Kapazitäten im Weltall den Bündnisfall auslösen kann', sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem SPIEGEL. (…) 'Damit würde für den Weltraum das Gleiche gelten wie zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Cyberraum', so Stoltenberg. 'Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle - und kann von allen beantwortet werden.'"

Mehr lesen


Atlantic Council vom 10.06.2021

"The best defense: Why NATO should invest in resilience"

https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/the-best-defense-why-nato-should-invest-in-resilien
ce/

Die COVID-19-Pandemie habe nicht nur weltweit die Erfolge und Misserfolge von Gesundheitssystemen verdeutlicht, sondern auch die Bedeutung multilateraler Zusammenarbeit im Bereich der "biosecurity", argumentiert Jaclyn Levy. "Preparing for the next pandemic will require adaptation, interconnectivity, and resilience - the capacity to resist and recover quickly from major infrastructure shocks. Intergovernmental alliances like NATO can play a critical role in the relationship- and capacity-building necessary for a healthy global biosecurity sphere, which ensures a more secure world. (…) Article 3 of the North Atlantic Treaty includes resilience as a critical element of its mission to achieve collective defense, and the Alliance supports multiple programs to build resilience against non-traditional threats."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 10.06.2021

"Rückkehr zur 'Normalität des militärischen Kernauftrags': Bundeswehr reduziert Kontingent für Corona-Amtshilfe"

https://augengeradeaus.net/2021/06/rueckkehr-zur-normalitaet-des-militaerischen-kernauftrags-bundeswehr-r
eduziert-kontingent-fuer-corona-amtshilfe/

Die Bundeswehr werde ihr Einsatzkontingent zur Unterstützung ziviler Stellen bei der Pandemiebekämpfung nach Aussage von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von 25.000 auf 15.000 Soldatinnen und Soldaten reduzieren, bemerkt Thomas Wiegold. "Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe. (…) Da die Zahl der bestätigten Covid19-Fälle zurückgehe und auch weniger Amtshilfeanträge von Kommunen und Ländern an die Bundeswehr gestellt würden, sei eine Verringerung dieses Bundeswehreinsatzes möglich, erklärte Kramp-Karrenbauer nach Angaben ihres Ministeriums bei der Konferenz der Regierungschefs der Länder am (…) Donnerstag".

Mehr lesen


Deutschlandfunk vom 10.06.2021

"'Es gilt, im KSK die Spreu vom Weizen zu trennen'"

https://www.deutschlandfunk.de/wehrbeauftragte-hoegl-spd-es-gilt-im-ksk-die-spreu-vom.694.de.html?dram:ar
ticle_id=498575

Im Gespräch mit Tobias Armbrüster betont die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl mit Blick auf das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr: "Das KSK hat natürlich eine absolute Sonderstellung. Die Spezialkräfte sind eben etwas Besonderes, weil es eine besondere Fähigkeit ist. Aber im KSK hat sich ganz offensichtlich in einigen Bereichen etwas verselbstständigt. Das liegt an der Struktur, das liegt sicherlich auch daran, dass sie relativ abgeschottet in Calw ziemlich weit weg aus dem Blickwinkel nicht nur des politischen Berlins, sondern sonstiger Bereiche sind und diese Verselbstständigung auch falsch verstandenes Führungsverhalten, auch - so wurde gedacht - ein legitimer Regelbruch zum Beispiel beim Umgang mit Munition, absolut nicht tolerabel. Aber da hat sich etwas verfestigt und verselbständigt, was jetzt wirklich ganz sorgfältig nicht nur aufgearbeitet, sondern verändert werden muss."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 10.06.2021

"Staatstrojaner: Eine Gefahr für den Rechtsstaat"

https://www.rnd.de/politik/staatstrojaner-eine-gefahr-fuer-den-rechtsstaat-RIG3Z6T4SRHIPBU6O5HBYDVHHM.htm
l

Das neue Bundespolizeigesetz lasse zu viel Interpretationsspielraum, kommentiert Markus Decker. "Vor allem sind die Hürden, jenseits derer Kommunikation via Smartphone und anderer digitaler Endgeräte überwacht werden kann, niedrig. (…) Nein, das ist noch nicht George Orwell. Aber es ist gefährlich für den Rechtsstaat. (…) Das Ganze dürfte beim Bundesverfassungsgericht landen. Es wird gewiss Stopp sagen."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Foreign Policy vom 10.06.2021

"Lack of Vaccines Fuels Terrorism in Africa"

https://foreignpolicy.com/2021/06/10/vaccines-africa-terrorism-covid-19/

Es gebe einen direkten Zusammenhang zwischen fehlendem COVID-19-Impstoff und dem Wiedererstarken des islamistischen Terrorismus in Afrika, konstatiert Rose Namayanja. "To date, less than 2 percent of COVID-19 vaccine doses administered globally have been in Africa despite the continent being home to some 1.3 billion people (…). Meanwhile, under the fog of COVID-19, the specter of conflict is rising. With African governments and their limited resources occupied by the pandemic, terrorist groups across the continent have become emboldened. We are already seeing a resurgence in attacks. (…) Without sufficient access to vaccines, instability can only worsen. Governments across Africa are reduced to blunt instruments, such as economically damaging lockdowns, to protect citizens. (…) These nations risk becoming breeding grounds for militant and terrorist groups."

Mehr lesen


10. Ökonomie

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.06.2021

"Rückschlag für Waffenhersteller Haenel"

https://www.faz.net/aktuell/politik/rueckschlag-fuer-waffenfirma-haenel-im-streit-um-sturmgewehr-auftrag-
17383865.html

Im Streit um die Vergabe des Auftrags für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr sei der Suhler Waffenhersteller C. G. Haenel mit seinem Nachprüfungsantrag vor der Vergabekammer des Bundes gescheitert, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Vergabekammer, die beim Bonner Bundeskartellamt angesiedelt ist, habe 'ausdrücklich festgestellt, dass das Bundesministerium der Verteidigung zu Recht beabsichtige, den Zuschlag in diesem Vergabeverfahren der Firma Heckler & Koch GmbH zu erteilen'. (…) Das Bundesverteidigungsministerium teilte mit, dass Haenel wegen Patentrechtsverletzungen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen sei und beabsichtigt werde, Heckler & Koch den Zuschlag zu erteilen. Hiergegen wiederum ging Haenel rechtlich vor, scheiterte nun aber vor der Vergabekammer."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop