US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 18.06.2021

2.1. Deutschland / Europa

Bundesakademie für Sicherheitspolitik vom 17.06.2021

"Vernetzte Sicherheit, vernetztes Regieren, vernetzte Mandate"

https://www.baks.bund.de/sites/baks010/files/angebakst_21-1.pdf

Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, plädiert für die Einführung eines sogenannten "vernetzten Mandats": "Jede Entsendung der Bundeswehr in einen Einsatz bedarf der Mandatierung durch den Bundestag. (…) Nichts hindert die Bundesregierung daran, etwa für Mali unter Beteiligung aller einschlägigen Ministerien, einen umfassenden Ansatz von der politischen Zielbeschreibung bis zur Exit-Strategie zu erarbeiten und für sich als verbindliche Grundlage im Kabinett zu beschließen. Anschließend würde dieser dem Bundestag zur Behandlung vorgelegt. Die rechtlich bindende Beschlussfassung des Bundestages bezöge sich unverändert ausschließlich auf die militärische Entsendung, die Debatte in den Ausschüssen und im Plenum aber würde auch die diplomatischen, entwicklungspolitischen und polizeilichen Aspekte kritisch mit in den Blick nehmen."

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2.2. USA

Foreign Affairs vom 17.06.2021

"Washington's Dangerous New Consensus on China"

https://www.foreignaffairs.com/articles/china/2021-06-17/washingtons-dangerous-new-consensus-china

Autoritarismus, Klimawandel, Korruption, Pandemien, Terrorismus, die Verbreitung von Atomwaffen und wirtschaftliche Ungleichheit - all diese Herausforderungen könnten von keinem Staat im Alleingang gelöst werden, betont US-Senator Bernie Sanders. "They require increased international cooperation - including with China, the most populous country on earth. It is distressing and dangerous, therefore, that a fast-growing consensus is emerging in Washington that views the U.S.-Chinese relationship as a zero-sum economic and military struggle. The prevalence of this view will create a political environment in which the cooperation that the world desperately needs will be increasingly difficult to achieve."

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2.3. Israel / Palästina

Der Spiegel vom 18.06.2021

"Israel attackiert Ziele im Gazastreifen"

https://www.spiegel.de/ausland/nahost-konflikt-israel-attackiert-ziele-im-gazastreifen-reaktion-auf-brand
ballons-a-98abe1b9-51eb-4201-b909-131c2999b7db

Erneut habe Israels Luftwaffe im Gazastreifen Militäreinrichtungen und einen Raketenstartplatz der Hamas angegriffen, meldet der Spiegel. "Der Angriff sei eine 'Reaktion auf Brandballons' gewesen, die zuvor aus dem Küstengebiet in Richtung Israel losgeschickt worden seien, teilte das Militär in der Nacht zu Freitag über Twitter mit. (…) Bereits in der Nacht zum Mittwoch hatte das Militär Luftangriffe auf militärische Einrichtungen der Palästinenserorganisation im Gazastreifen geflogen. Es waren die ersten seit Inkrafttreten der Waffenruhe mit der Hamas vor vier Wochen gewesen."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Zeit Online vom 18.06.2021

"Präsidentschaftswahl im Iran gestartet"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/teheran-iran-praesidentschaftswahl-ruhani-raeissi-chamenei

Zeit Online gibt einen Überblick über die Präsidentschaftswahlen in Iran: "Mehr als 59 Millionen Stimmberechtigte sind am Ende der Woche dazu aufgerufen, einen Nachfolger für Präsident Hassan Ruhani zu wählen, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte. (…) Kleriker und Justizchef Ebrahim Raeissi gilt als klarer Favorit. (…) Als Präsident würde Raeissi nach Überzeugung von Expertinnen und Experten den moderaten Kurs Ruhanis nicht fortsetzen. (…) Auch in der Nahostpolitik erwarten Beobachter einen radikaleren Kurs, im Verhältnis zu Israel einen gar noch feindseligeren als bislang."

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Süddeutsche Zeitung vom 17.06.2021

"Lebensmittel statt Panzer"

https://www.sueddeutsche.de/politik/libanon-naher-osten-beirut-1.5324163

Die sogenannten "Freunde Libanons", darunter Deutschland, Frankreich, Russland, Saudi-Arabien, die USA und andere Staaten, organisierten eine Geberkonferenz zur Unterstützung des libanesischen Militärs, berichtet Philippe Pernot. "Um den Zerfall des kleinen Staates zu verhindern, wollen sie das Heer unterstützen. Allerdings nicht mit Panzern und Kampfhelikoptern, sondern mit Medikamenten und Lebensmitteln für die Soldaten. (…) Die lokale Währung, das Pfund, verlor innerhalb von zwei Jahren 90 Prozent an Wert (…). Die Regierung warnt, dass sie die Truppe von Oktober oder November an nicht mehr bezahlen könne. (…) 'Wenn die Soldaten keinen Sold mehr bekommen, könnten sich viele den nichtstaatlichen Milizen wie der Hisbollah anschließen', warnt Florence Gaub. Sie ist stellvertretende Direktorin des Instituts der Europäischen Union für Sicherheitsstudien, einer Denkfabrik der EU."

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2.5. Zentral- und Ostasien

The Guardian vom 18.06.2021

"Kim Jong-un says North Korea preparing for 'dialogue and confrontation' with US"

https://www.theguardian.com/world/2021/jun/18/kim-jong-un-says-north-korea-preparing-for-dialogue-and-con
frontation-with-us

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un habe angekündigt, sein Land müsse sich sowohl auf Dialog als auch Konfrontation mit den USA vorbereiten, informiert The Guardian. "Kim 'stressed the need to get prepared for both dialogue and confrontation, especially to get fully prepared for confrontation in order to protect the dignity of our state' and reliably guarantee a 'peaceful environment', KCNA reported. The North Korean leader 'called for sharply and promptly reacting to and coping with the fast-changing situation and concentrating efforts on taking stable control of the situation on the Korean peninsula', the agency said."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

The New York Times vom 17.06.2021

"Elite Afghan Forces Suffer Horrific Casualties as Taliban Advance"

https://www.nytimes.com/2021/06/17/world/asia/afghanistan-military-casualties.html

Mindestens 24 afghanische Spezialeinsatzkräfte und fünf Polizisten seien im nordafghanischen Bezirk Dawlat Abad von den Taliban getötet worden, schreiben Thomas Gibbons-Neff und Najim Rahim. "It was a profound blow to the elite force at a time when such troops often serve as the only units keeping the insurgents from capturing more territory. (…) 'When the Taliban came to Dawlat Abad, they surrounded the commandos and killed them in less than an hour,' said Mohammad Hakim, a militia commander who escaped the district. What happened in Faryab is playing out in districts across the country, at an alarming rate. Tolo News, a national media outlet in the country, reported fighting in 80 of Afghanistan's roughly 400 districts in the country Thursday."

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Bundeszentrale für politische Bildung vom 07.06.2021

"Nach 20 Jahren: NATO-Truppenabzug aus Afghanistan"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/334345/nach-20-jahren-nato-truppenabzug-aus-afghanistan

Die Bundeszentrale für politische Bildung beleuchtet den Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan: "Mitte April 2021 beschloss der NATO-Rat das Ende des Einsatzes am Hindukusch, kurz darauf begann das Militärbündnis mit dem Abzug der stationierten Truppen. (…) Zuletzt waren im Rahmen der Mission 'Resolute Support' rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 36 NATO-Mitgliedstaaten und Partnerländern in Afghanistan im Einsatz, darunter etwa 1.100 deutsche Soldatinnen und Soldaten. (…) Zur Sicherung des Abzugs ist die internationale Truppenstärke kurzfristig erhöht worden. (…) Mit dem Abzug aus Afghanistan endet der verlustreichste und teuerste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr."

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2.7. Subsahara-Afrika

The Economist vom 16.06.2021

"Why has civil war returned to Ethiopia?"

https://www.economist.com/the-economist-explains/2021/06/16/why-has-civil-war-returned-to-ethiopia

The Economist skizziert die Hintergründe des andauernden Konflikts zwischen der Volksbefreiungsfront TPLF und der äthiopischen Regierung unter Ministerpräsident Abiy Ahmed: "At the heart of the conflict are differences about how Ethiopia should be organised. The TPLF has long argued that Abiy is trying to dilute the federalism that underpins the constitution. They accuse him of trying to undermine the autonomy of Ethiopia's ten ethnically based states, and of centralising power. (…) Abiy's supporters say he is trying to reduce the divisive influence of ethnicity in politics and to build a stronger, more united Ethiopia."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Der Tagesspiegel vom 17.06.2021

"Wendepunkt der Weltpolitik oder flüchtige Episode?"

https://www.tagesspiegel.de/politik/biden-festspiele-als-feel-good-moment-wendepunkt-der-weltpolitik-oder
-fluechtige-episode/27298236.html

Christoph von Marschall analysiert die geostrategischen Folgen der jüngsten Gipfelwoche des US-amerikanischen Präsidenten: "Acht Tage Biden in Europa flogen vorbei wie Festspiele. (…) Ist der Westen wieder da als ein globaler Machtfaktor, oder wird die Gipfelwoche im Rückblick nicht mehr sein als ein flüchtiger 'Feel good'-Moment, aus dem wenig folgt? Das hängt davon ab, wie stark der Schock der Verwundbarkeit aus der Trump-Ära in Europa nachwirkt. (…) [D]ie Spannungen, die zur Entfremdung, zu Trump, zum Brexit geführt haben, sind nicht verschwunden und lösen sich auch nicht von selbst, nur weil mehr guter Wille da ist. Es ist harte Arbeit."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.06.2021

"Jetzt brennen bei Protesten ASEAN-Flaggen"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-06-18/jetzt-brennen-bei-protesten-asean-flaggen/624451.html

Die Opposition in Myanmar sei enttäuscht von den Ländern des südostasiatischen Staatenverbands ASEAN, beobachtet Till Fähnders. "Die Enttäuschung der Demokratiebewegung geht so weit, dass bei Protesten gegen das Militär nun ASEAN-Flaggen brennen. Viele zeigen sich schockiert darüber, wie sehr sich ASEAN von dem Regime vorführen lässt. (…) Für die Widerstandsbewegung hat ASEAN der Junta vor allem geholfen, sich den Anschein äußerer Legitimation zu verleihen. Obwohl einige Regierungen ihr die Anerkennung verweigern: Als die ASEAN-Verteidigungsminister sich am Mittwoch zu einer Videokonferenz versammelten, war wie selbstverständlich der Vertreter der Junta dabei."

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Deutsche Welle vom 17.06.2021

"Kramp-Karrenbauer besucht türkischen Kollegen"

https://www.dw.com/de/kramp-karrenbauer-besucht-t%C3%BCrkischen-kollegen/a-57940543

Die Deutsche Welle fasst den jüngsten Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Verteidigungsminister der Türkei, Hulusi Akar, zusammen: "Ungeachtet von politischen Meinungsverschiedenheiten sicherte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar ein stärkeres Engagement Deutschlands bei der Sicherung der NATO-Flanke im Schwarzmeerraum zu. Gleichzeitig ermunterte sie die türkische Regierung, eine wesentliche Rolle in Afghanistan zu übernehmen - etwa den Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

die tageszeitung vom 17.06.2021

"Noch mehr rechtsextreme Vorfälle"

https://taz.de/Bundeswehr-Einsatz-in-Litauen/!5777053/

Bereits 2020 sollen der Bundeswehr mutmaßlich rechtsextreme Vorfälle unter den in Litauen stationierten Soldaten gemeldet worden sein, schreibt Tobias Schulze. "Nach Angaben des Verteidigungsministeriums weiß die Bundeswehr schon seit dem 4. Januar 2020 von Vorwürfen gegen einen ebenfalls in Rukla stationierten Soldaten. Er soll einen Kameraden 'mehrfach verbal (im Zusammenhang mit der Hautfarbe des Betroffenen) beleidigt und bloßgestellt haben'. (…) In einem zweiten Fall sollen im Sommer 2020 vier deutsche Soldaten im Raucherbereich vor der litauischen Kaserne 'Tiergeräusche imitiert haben', als ein schwarzer Soldat aus Frankreich an ihnen vorbeiging. (…) Die beiden Vorfälle gehen aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) hervor."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 18.06.2021

"Kramp-Karrenbauer: 'Verfehlungen gefährden guten Ruf unseres Landes'"

https://www.rnd.de/politik/kramp-karrenbauer-verfehlungen-gefaehrden-guten-ruf-unseres-landes-BH7WT5J55PH
2UR3O6QWAJ73ENI.html

Laut dem RedaktionsNetzwerk Deutschland habe Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die mutmaßlichen Vorfälle in Litauen scharf kritisiert. "'Ich appelliere an Sie alle: schauen Sie genau hin, seien Sie konsequent, lassen Sie nichts durchgehen, und verschweigen Sie nichts', sagte die CDU-Politikerin am Freitag vor dem Offiziersnachwuchs der Führungsakademie in Hamburg. (…) Zu Recht würden jetzt Fragen gestellt, ob die Soldaten nicht ausreichend ausgebildet worden seien und was Vorgesetzte wussten, ob womöglich weggeschaut worden sei."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Berliner Zeitung vom 17.06.2021

"Steinmeier: Linksextreme Ausschreitungen in Berlin nicht hinnehmbar"

https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/steinmeier-linksextreme-ausschreitungen-in-berli
n-nicht-hinnehmbar

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe die linksextremistischen Angriffe gegen Polizeiangehörige in der Rigaer Straße in Berlin verurteilt, so die Berliner Zeitung. "'Die äußerst gewalttätigen Ausschreitungen dagegen sind nicht hinnehmbar und erfordern eine unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates', schrieb Steinmeier in einem Brief an die Einsatzkräfte, der am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht wurde. Im Zentrum des Konflikts steht das von Linksradikalen bewohntes [sic] Haus 'Rigaer 94' in Berlin-Friedrichshain, dessen Bewohner sich gegen eine geplante Brandschutzbegehung wehrten. Am Mittwochvormittag hatten zahlreiche Vermummte Barrikaden errichtet, angezündet und die Polizei mit Steinwürfen angegriffen. Mehr als 70 Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt."

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Foreign Policy vom 16.06.2021

"The Islamic State Resurges in Mozambique"

https://foreignpolicy.com/2021/06/16/mozambique-islamic-state-terrorism-france-total/

Der sogenannte "Islamische Staat" keime in Mosambik wieder auf, erläutert Emily Estelle. "This is not just Mozambique's or Africa's problem. (…) African Salafi-jihadi groups plan to or already support external attacks and are growing more lethal year by year; the refugee flows they cause will certainly affect Europe. (…) Ending Salafi-jihadi insurgencies and preventing their return and spread pose serious political and policy challenges to the international community and African countries alike. But these challenges must be met with more sustained diplomatic engagement, targeted economic support, and - most vitally - a rollback strategy that shrinks opportunities for terrorists. What's at stake for Mozambicans and for millions of Africans is nothing less than the future."

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11. Sonstige Links

RP Online vom 18.06.2021

"Weltweit sind 82 Millionen Menschen auf Flucht vor Gewalt"

https://rp-online.de/politik/ausland/bericht-der-vereinten-nationen-weltweit-82-millionen-menschen-auf-fl
ucht_aid-59710029

Laut einem Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) habe die Zahl an Menschen auf der Flucht weltweit mit 82,4 Millionen einen neuen Höchststand erreicht, informiert RP Online. "Demnach verließen ungeachtet der Reisebeschränkungen durch die Corona-Pandemie 2020 noch einmal fast drei Millionen Menschen mehr als im Vorjahr aufgrund von Konflikten oder Verfolgung ihre Heimat. (…) Laut den Zahlen sind 42 Prozent der Vertriebenen Mädchen und Jungen unter 18 Jahren. (…) Mehr als zwei Drittel aller Menschen, die aus ihrem Heimatland flohen, stammen laut dem Bericht aus nur fünf Ländern: Syrien, Venezuela, Afghanistan, Südsudan und Myanmar."

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