US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 22.06.2021

2.1. Deutschland / Europa

ZDF vom 21.06.2021

"EU bestraft Belarus mit Wirtschaftssanktionen"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eu-belarus-lukaschenko-sanktionen-100.html

Die EU-Mitgliedstaaten hätten sich auf neue Sanktionen gegen Belarus geeinigt, meldet das ZDF. "Bei einem Treffen der Außenminister verständigten sich die 27 Mitgliedstaaten in Luxemburg darauf, die Kali- und Düngemittelindustrie der ehemaligen Sowjetrepublik sowie Mineralölunternehmen und den Finanzdienstleistungssektor des Landes ins Visier zu nehmen. (…) Mit den Sanktionen reagiert die EU auf die anhaltenden Repressionen gegen Zivilgesellschaft und demokratische Opposition in Belarus (früher: Weißrussland) wie die Festnahme des regierungskritischen Bloggers Roman Protassewitsch."

Mehr lesen


Handelsblatt vom 21.06.2021

"So wehrt sich Weißrusslands Machthaber gegen die EU-Sanktionen"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/alexander-lukaschenko-so-wehrt-sich-weissrusslands-mac
hthaber-gegen-die-eu-sanktionen/27307938.html

Mathias Brüggmann beleuchtet die Reaktion des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf die jüngsten EU-Sanktionen gegen sein Land: "Vor allem gegen Litauen richtet sich jetzt Lukaschenkos Rache: Das kleine baltische Land zahlt nicht nur mit dem erwarteten Wegfall der Einnahmen aus dem weißrussischen Kaliexport von Klaipeda aus einen hohen Preis, sondern auch dadurch, dass Lukaschenko jetzt immer mehr irakische Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu Litauen lässt."

Mehr lesen


Stiftung Wissenschaft und Politik vom 21.06.2021

"Russland vor der Wahl zur Staatsduma"

https://www.swp-berlin.org/10.18449/2021A46/

Vor der Wahl zur Staatsduma am 19. September 2021 weite Russlands Regierung die staatlichen Repressionen zunehmend aus, analysiert Sabine Fischer. Diese richteten sich auch gegen deutsche Organisationen: "Am 26. Mai 2021 stufte die russische Generalstaatsanwaltschaft drei deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als unerwünscht ein: den Deutsch-Russischen Austausch (DRA), das Zentrum Liberale Moderne (LibMod) und das Forum russisch-sprachiger Europäer. (…) Das russische Vorgehen gegen deutsche NGOs unterstreicht die isolationistischen Tendenzen in der russischen Außenpolitik und ist ein Beleg für die drastische Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen seit dem Herbst vergangenen Jahres. Die politische Krise in Belarus und die Vergiftung Alexej Nawalnys haben die Temperatur des ohnehin frostigen Verhältnisses weiter abgesenkt. Die nächste Bundesregierung wird ihrer Russlandpolitik die Annahme zugrunde legen müssen, dass Verständigung und die Suche nach Kompromissen mit Moskau angesichts der politischen Verhärtung im Inneren noch schwieriger werden wird."

Mehr lesen


die tageszeitung vom 18.06.2021

"Polizeiproblem im Bundestag"

https://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtsextremen-Beamten/!5779757/

Mehrere Bundestagspolizisten sollen sich verfassungsfeindlich verhalten oder rechtsextreme Äußerungen getätigt haben, berichten Kersten Augustin und Sebastian Erb. "Es gab in diesen Fällen aber offenbar keine Konsequenzen. (…) In dienstlich genutzten Chatgruppen wurden laut aktuellen und ehemaligen Bun­des­tags­po­li­zis­t*in­nen regelmäßig rechtsextreme Inhalte verbreitet, etwa ein Bild mit einem Gewehr und einem Gewaltaufruf gegen Schwarze Menschen (…). Es seien in Chats ebenso antisemitische Sprüche gepostet worden. Nach übereinstimmenden Schilderungen ist eine rassistische und diskriminierende Wortwahl auch in Gesprächen während des Dienstes alltäglich."

Mehr lesen


2.2. USA

Zeit Online vom 21.06.2021

"USA bieten Nordkorea Gespräche 'ohne Vorbedingungen' an"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/atomwaffenprogramm-nordkorea-usa-angebot-gespraeche-ohne-vorb
edingungen

Im Konflikt um das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm hätten die USA der Führung Nordkoreas ein Gesprächsangebot unterbreitet, so Zeit Online. "Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, sagte bei einem Besuch in Südkorea: 'Wir hoffen weiter, dass die Demokratische Volksrepublik Korea positiv auf unser Angebot reagiert, sich an jedem Ort, jederzeit, ohne Vorbedingungen zu treffen.' (…) Das nordkoreanische Regime steht vor allem wegen der Pandemie enorm unter Druck - auch wenn es offiziell bislang keine einzige Corona-Infektion in dem Land gegeben haben soll."

Mehr lesen


Reuters vom 22.06.2021

"N. Korea warns U.S. misinterpreting signals risks disappointment"

https://www.reuters.com/world/asia-pacific/us-skorea-consider-ending-controversial-north-korea-coordinati
ng-group-2021-06-22/

Kim Yo Jong, die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, habe die USA vor einer Fehlinterpretation von Kommentaren ihres Bruders gewarnt, schreibt Josh Smith. "She was responding to U.S. National Security adviser Jake Sullivan, who on Sunday said he saw as an 'interesting signal' in a recent speech by Kim Jong Un on preparing for both confrontation and diplomacy with the United States. 'It seems that the U.S. may interpret the situation in such a way as to seek a comfort for itself,' she said in a statement carried by KCNA. 'The expectation, which they chose to harbour the wrong way, would plunge them into a greater disappointment.'"

Mehr lesen


2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

The Washington Post vom 15.06.2021

"Saudi Embassy has helped its citizens facing criminal charges flee the United States"

https://www.washingtonpost.com/national-security/saudis-flee-us-justice-embassy-assistance/2021/06/09/ad0
f78e0-b759-11eb-a6b1-81296da0339b_story.html

Shane Harris erläutert: Die US-Bundespolizei FBI gehe davon aus, dass die saudische Botschaft in Washington Staatsangehörige Saudi-Arabiens bei der Ausreise aus den USA unterstützt habe, gegen die in den Vereinigten Staaten wegen mutmaßlichen Verbrechen ermittelt worden sei. "At the Saudi Embassy in Washington, that assistance has been overseen by a mid-level official who has managed a network of American criminal defense lawyers and self-described 'fixers' paid to keep Saudis charged with crimes out of prison, an investigation by The Post has found. This network has provided traditional consular services such as arranging for bail, interpreters and legal representation for people accused of violent crimes. But it has also gone far beyond the traditional role of embassies and helped the accused evade court-ordered probation, and arranged for travel and flights out of the United States when Saudi nationals have absconded from justice, according to interviews with more than a dozen individuals, as well as hundreds of pages of U.S. court documents, Saudi legal forms and international travel records."

Mehr lesen


Süddeutsche Zeitung vom 21.06.2021

"Raisi will verhandeln, lässt aber wenig Spielraum"

https://www.sueddeutsche.de/politik/iran-wahlen-2021-raisi-1.5328626

Der neugewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi habe auf einer Pressekonferenz in Teheran ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden ausgeschlossen, auch wenn die US-Sanktionen gegen Iran aufgehoben werden sollten, informiert Paul-Anton Krüger. "Er machte jedoch klar, dass auch unter der neuen Regierung die Verhandlungen über die Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 fortgeführt werden sollen. (…) Verhandlungen über Irans Regionalpolitik oder das Raketenprogramm der Revolutionsgarden, für die sowohl die USA als auch die Europäer eine Zusage erreichen wollen, schloss Raisi kategorisch aus. Diese Themen seien 'nicht verhandelbar', sagte er in Einklang mit der Position des Obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei, der sich in der Vergangenheit ähnlich geäußert hatte."

Mehr lesen


2.6. Afghanistan / Pakistan

tagesschau.de vom 22.06.2021

"Taliban kämpfen sich nach Kundus vor"

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-taliban-vormarsch-101.html

Die Taliban seien bis zur afghanischen Provinzhauptstadt Kundus vorgerückt, meldet Silke Diettrich. "Am Stadtrand von Kundus haben Gefechte stattgefunden. (…) Die Taliban sollen sich bis auf einen Kilometer an die Provinzhauptstadt herangekämpft haben. (…) Und auch in der Nähe der Provinzhauptstadt Masar-e Scharif nahmen die Gefechte zu. (…) Am Rand der Stadt Mazar-e Scharif sind nur noch wenige Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stationiert. (…) Das Feldlager bei Masar-e Scharif sei nicht in Gefahr, heißt es von den dortigen Behörden."

Mehr lesen


Der Standard vom 22.06.2021

"USA erwägen verzögerten Abzug aus Afghanistan wegen Taliban-Angriffen"

https://www.derstandard.at/story/2000127605112/usa-erwaegen-verzoegerten-abzug-aus-afghanistan-wegen-tali
ban-angriffen

Aufgrund der erneut zunehmenden Gewalt durch die Taliban ziehe die US-Regierung einen langsameren Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan in Betracht, so der Standard. "Das Verteidigungsministerium habe die Lage an Ort und Stelle ständig im Blick und sei bereit, flexibel darauf zu reagieren, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Montag in Washington. Das von Präsident Joe Biden gesetzte Ziel, den Truppenabzug bis September abzuschließen, bleibe jedoch in Kraft."

Mehr lesen


3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Deutsche Welle vom 21.06.2021

"UN: Massive Rückschläge bei den Menschenrechten"

https://www.dw.com/de/un-massive-r%C3%BCckschl%C3%A4ge-bei-den-menschenrechten/a-57983778

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet habe beim Auftakt der 47. Sitzung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen mit Blick auf die globale Menschenrechtssituation eine ernüchternde Bilanz gezogen, informiert die Deutsche Welle. "'Um sich von der weitreichendsten und schwerwiegendsten Kaskade von Menschenrechtsverletzungen zu erholen, die wir zu unseren Lebzeiten erlebt haben, brauchen wir eine lebensverändernde Vision und konzertierte Aktionen', sagte die ehemalige chilenische Präsidentin bei der Eröffnung der Tagung. Ausdrücklich benannte sie unter anderen die Situation in China, Russland, Belarus, Äthiopien und Myanmar. (…) Die Negativliste in Europa wird demnach angeführt von Belarus und Russland."

Mehr lesen


Deutschlandfunk vom 19.06.2021

"Das Wichtigste zur Libyen-Konferenz"

https://www.deutschlandfunk.de/analyse-das-wichtigste-zur-libyen-konferenz.799.de.html?dram:article_id=49
9067

Laura Esslinger gibt einen Überblick über die Themen der Libyen-Konferenz, die Mitte der Woche in Berlin stattfinden wird: "Die Konferenz soll weitere Schritte für eine Stabilisierung des nordafrikanischen Landes einleiten. Außerdem soll Bilanz der bisher erreichten Fortschritte bei der Befriedung Libyens gezogen werden. 'Im Vordergrund stehen dabei die Vorbereitungen der für den 24. Dezember angesetzten nationalen Wahlen und der im Waffenstillstand vereinbarte Abzug der ausländischen Truppen und Söldner aus Libyen', teilte das Außenministerium mit. 'Daneben wird es auch um Schritte zur Vereinigung der libyschen Sicherheitskräfte gehen.'"

Mehr lesen


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.06.2021

"Libyen ist noch keine Erfolgsgeschichte"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-06-22/libyen-ist-noch-keine-erfolgsgeschichte/626009.html

Die Libyen-Konferenz in dieser Woche werde ebenso wenig bewirken wie das erste Treffen der beteiligten Staaten in Berlin im Januar 2020, meint Wolfram Lacher. "Ziel der zweiten Berliner Libyen-Konferenz ist eine Erklärung der beteiligten Staaten, die auf die Einhaltung des Wahldatums vom 24. Dezember und den Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen dringt. (…) Was auf den ersten Blick Hand in Hand geht - Wahlen und Abzug ausländischer Kräfte - erweist sich bei näherer Betrachtung als Widerspruch. Für die Konfliktparteien erhöhen die Wahlen die Unsicherheit und damit ihr Bedürfnis an ausländischem Schutz. Ob sich das danach ändert, hängt davon ab, ob das Ergebnis ausgewogen ist oder es einem Lager erlaubt, die Macht an sich zu reißen."

Mehr lesen


4. Militär und bewaffnete Konflikte

MDR vom 21.06.2021

"Rabbi Balla ist erster Bundeswehr-Seelsorger"

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/balla-militaer-rabbiner-bundeswehr-leipzig-100.html

Der sächsische Landesrabbiner Zsolt Balla sei am Montag als erster Militärbundesrabbiner seit hundert Jahren in das Amt eingeführt worden, berichtet der mdr. "Weitere Militärrabbiner sollen folgen. (…) Balla will antisemitischen Vorurteilen und Diskriminierungen mit Bildung begegnen. (…) Soldatinnen und Soldaten können sich bei ethischen Fragen, mit religiösen Anliegen und in persönlichen Krisen an die Rabbiner wenden. Zudem könnten sie alle Soldaten mit den jüdischen Traditionen vertraut machen."

Mehr lesen


5. NSA / Überwachung / Big Data

Der Spiegel vom 21.06.2021

"Russischer Mitarbeiter einer deutschen Universität in U-Haft"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-russischer-uni-mitarbeiter-wegen-spionage-vorwuerf
en-in-u-haft-a-3cdc3b56-e543-4dd6-9940-44cdf296288a

Laut dem Spiegel habe die Bundesanwaltschaft einen russischen Mitarbeiter einer deutschen Hochschule verhaften lassen, der Informationen an einen Geheimdienst Russlands weitergeleitet haben soll. "SPIEGEL-Informationen zufolge handelt es sich um die Universität Augsburg. (…) Seit Oktober 2020 habe er sich mindestens dreimal mit einem Angehörigen eines russischen Auslandsgeheimdienstes getroffen. Zumindest bei zwei dieser Treffen habe er gegen Bargeld Informationen 'aus dem Herrschaftsgebiet der Universität' weitergegeben."

Mehr lesen


9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Der Tagesspiegel vom 21.06.2021

"Mann in Ku-Klux-Klan-Kutte schießt auf Grünen-Politiker und Kind"

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/mutmasslicher-neonazi-angriff-mann-in-ku-klux-klan-kutt
e-schiesst-auf-gruenen-politiker-und-kind/27307352.html

In Sachsen-Anhalt habe ein mutmaßlicher Neonazi mit einer Druckluftwaffe auf ein Kind und den Grünen-Politiker Zoltán Schäfer geschossen, schreibt Thomas Sabin. "Wie ein Video zeigt, dass offenbar von einem Komplizen gedreht wurde, trug der Angreifer eine weiße Kutte des rassistischen Ku-Klux-Klans. Es ist zu sehen, wie der Schütze die Treppe eines Bahnhofsgleises in Seehausen nach oben steigt und das Feuer auf eine Gruppe auf dem gegenüberliegenden Gleis eröffnet."

Mehr lesen


11. Sonstige Links

Project Syndicate vom 21.06.2021

"The Last Thing This Century Needs"

https://www.project-syndicate.org/commentary/cold-war-comparison-misleading-and-dangerous-by-joschka-fisc
her-2021-06

Deutschlands ehemaliger Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer erörtert, warum die Idee eines Kalten Kriegs zwischen China und dem Westen irreführend und nicht wünschenswert sei: "(…) [O]n closer examination, the Cold War comparison is misleading. The systemic rivalry between the US and the Soviet Union was preceded by one of the most brutal and catastrophic 'hot' wars in history, and reflected the frontlines of that conflict. (…) The situation between the West and China today is totally different. Though the Communist Party of China calls the country 'socialist' to justify its political monopoly, no one takes that label seriously. (…) Unlike in the past, a cold war would hasten, not prevent, mutually assured destruction."

Mehr lesen


Hier finden Sie die Redaktion der Sicherheitspolitischen Presseschau.

Mehr lesen

Internationales

Internationales

Europa, Asien, Afrika, Amerika und weltweite Phänomene und Institutionen. Die bpb bietet ein breites Angebot zu internationalen Themen.

Mehr lesen

Online-Angebot

Informationsportal Krieg und Frieden

Wo gibt es Kriege und Gewaltkonflikte? Und wo herrscht am längsten Frieden? Welches Land gibt am meisten für Rüstung aus? Sicherheitspolitik.bpb.de liefert wichtige Daten und Fakten zu Krieg und Frieden.

Mehr lesen auf sicherheitspolitik.bpb.de

Dossier

Innerstaatliche Konflikte

Vom Kosovo nach Kolumbien, von Somalia nach Süd-Thailand: Weltweit schwelen über 280 politische Konflikte. Und immer wieder droht die Lage gewaltsam zu eskalieren.

Mehr lesen

Zahlen und Fakten

Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. "Zahlen und Fakten" liefert Grafiken, Texte und Tabellen zu einem der wichtigsten und vielschichtigsten Prozesse der Gegenwart.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Internationale Sicherheitspolitik Cover

Internationale Sicherheitspolitik

Seit Ende des Ost-West-Konflikts hat sich die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert....

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

Das Herz verlässt keinen Ort, an dem es hängt

16 Autor*innen aus Krisengebieten wünschen sich für ihre Zukunft weiterschreiben zu können. In di...

Sicherheitspolitik verstehen

Sicherheitspolitik verstehen

Wie sieht eine zeitgemäße Sicherheitspolitik angesichts einer zunehmend komplexer werdenden und st...

Am Hindukusch – und weiter?

Am Hindukusch – und weiter?

Ende 2014 zogen die letzten deutschen ISAF-Truppen aus Afghanistan ab. Dieser Band zieht Bilanz, fra...

Fluter Terror

Terror

Terrorismus bedroht die offene Gesellschaft und die kulturelle Vielfalt. Er ist uns fremd, aber er k...

Krieg im 21. Jahrhundert

Krieg im 21. Jahrhundert

Kriege sehen heute anders aus als noch vor 100 oder 50 Jahren: oft stehen sich Staaten und bewaffnet...

Zum Shop