US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 27.07.2021

2.1. Deutschland / Europa

ZDF vom 27.07.2021

"Drogenkriminalität steigt und wird brutaler"

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/drogenkriminalitaet-bka-bericht-100.html

Laut einem Lagebericht des Bundeskriminalamts sei die Rauschgiftkriminalität in Deutschland 2020 angestiegen, berichtet das ZDF. "Die Polizei hat im vergangenen Jahr 365.753 Fälle von Rauschgiftkriminalität registriert. Das sind 1,7 Prozent mehr als im Vorjahr. (…) Für die Organisierte Kriminalität ist Rauschgifthandel das größte Betätigungsfeld. Über ein Drittel der Verfahren gegen Organisierte Kriminalität wurden wegen des Verdachts auf Rauschgifthandels oder -schmuggels geführt. Diese Verfahren haben auch gezeigt, dass die Gewaltbereitschaft in dem Bereich steigt. Eine zunehmende Zahl der Tatverdächtigen war bewaffnet."

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tagesschau.de vom 27.07.2021

"Ein Toter und vier Vermisste"

https://www.tagesschau.de/inland/explosion-leverkusen-105.html

Bei einer Explosion im Chempark Leverkusen sei ein Mitarbeiter ums Leben gekommen, meldet tagesschau.de. "Vier Menschen würden noch vermisst. Nach Angaben der Stadt Leverkusen wurden mindestens 16 Mitarbeiter verletzt. (…) Die Explosion ereignete sich nach Angaben des Unternehmens aus bisher unbekannter Ursache gegen 09:40 Uhr im Tanklager des Entsorgungszentrums im Stadtteil Bürrig."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 25.07.2021

"Bundeswahlleiter: Gefahr von Cyberangriffen zur Bundestagswahl 'hoch'"

https://www.rnd.de/politik/bundeswahlleiter-gefahr-von-cyberangriffen-zur-bundestagswahl-hoch-DQ6AACXO2WK
Q4F5PQIJPF6K3DI.html

Die Gefahr von Cyberangriffen im Kontext der Bundestagswahl 2021 sei hoch, warnt Bundeswahlleiter Georg Thiel laut dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "'Unsere Fachleute gehen allein im Bereich IT von etlichen potenziellen Risiken aus. Die Spanne aller theoretisch denkbaren Vorfälle ist entsprechend breit', sagte er der 'Welt am Sonntag'. (…) Es sei auch denkbar, dass gezielt Falschmeldungen verbreitet würden - etwa, dass die Wahllokale angeblich schon um 15 Uhr schließen würden."

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Vodafone Stiftung Deutschland vom 27.07.2021

"Desinformation in Deutschland"

https://www.vodafone-stiftung.de/wp-content/uploads/2021/07/Studie_Vodafone-Stiftung_Desinformation-Exper
tenbefragung.pdf

Fiete Stegers befragte über sechzig Expertinnen und Experten aus Digitalwirtschaft, Medien, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in Deutschland zu den Gefahren von Desinformation. Die Umfrage zeigt: "Die Social-Media-Dienste WhatsApp, Facebook und YouTube tragen nach Ansicht der Expert:innen derzeit am meisten zur Verbreitung von Miss- und Desinformation bei (…). Gleichzeitig sehen sie einen Trend der Abwanderung von Desinformation auf weniger regulierte Plattformen und Messengerdienste, allen voran den Dienst Telegram (…). Fast alle Befragten sehen weltweit deutliche Auswirkungen von Miss- und Desinformation, in etwas geringerem Maße auch in Deutschland (…). Die größten Gefahren sind dabei die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft sowie die Radikalisierung einzelner Bürger:innen. Dass Wahlen durch Desinformation manipuliert werden können, wird als deutlich weniger wahrscheinlich eingestuft."

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2.2. USA

The Wall Street Journal vom 26.07.2021

"U.S. Combat Role in Iraq to End This Year, Biden Says"

https://www.wsj.com/articles/u-s-combat-troops-will-leave-iraq-this-year-biden-says-11627326623

US-Präsident Joe Biden habe angekündigt, den Kampfeinsatz der Vereinigten Staaten im Irak bis zum Jahresende zu beenden, erläutern Michael Gordon und Ken Thomas. "'We are not going to be, by the end of the year, in a combat mission,' Mr. Biden said Monday at the start of a White House meeting with Iraqi Prime Minister Mustafa al-Kadhimi. The president said U.S. military forces would 'be available to continue to train, to assist, to help and to deal with ISIS.'"

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2.3. Israel / Palästina

The Washington Post vom 27.07.2021

"Human Rights Watch: Israeli war crimes apparent in Gaza war"

https://www.washingtonpost.com/world/human-rights-watch-israeli-war-crimes-apparent-in-gaza-war/2021/07/2
7/c8070be4-eea0-11eb-81b2-9b7061a582d8_story.html

Bei der jüngsten Eskalation des Nahost-Konflikts im vergangenen Mai seien der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge sowohl auf israelischer als auch palästinensischer Seite mutmaßliche Kriegsverbrechen begangen worden, schreibt Josef Federman. "The international human rights organization issued its conclusions after investigating three Israeli airstrikes that it said killed 62 Palestinian civilians. It said 'there were no evident military targets in the vicinity' of the attacks. The report also accused Palestinian militants of apparent war crimes by launching over 4,000 unguided rockets and mortars at Israeli population centers. Such attacks, it said, violate 'the prohibition against deliberate or indiscriminate attacks against civilians.'"

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Neue Zürcher Zeitung vom 26.07.2021

"Iranische Kriegsschiffe auf Jungfernfahrt in der Ostsee"

https://www.nzz.ch/international/iran-schickt-erstmals-zwei-kriegsschiffe-in-die-ostsee-ld.1637458

Zwei iranische Kriegsschiffe hätten am vergangenen Wochenende an einer Militärparade in Sankt Petersburg teilgenommen, beobachtet Ulrich von Schwerin. "Es ist höchst ungewöhnlich, dass sich iranische Kriegsschiffe so weit von ihrer Heimat entfernen, und das erste Mal, dass sie in die Ostsee vordringen. Offizieller Anlass des Besuchs im Finnischen Meerbusen war eine Flottenparade zum 325-jährigen Bestehen der russischen Marine. In erster Linie dürfte es den Iranern aber darum gegangen sein, der Welt zu demonstrieren, dass ihre Marine hochseetauglich ist und auch fern der eigenen Küste operieren kann."

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Der Spiegel vom 26.07.2021

"Soldaten umstellen tunesisches Parlament"

https://www.spiegel.de/ausland/tunesien-soldaten-umstellen-das-parlament-a-8ac50dad-86ae-4d8c-8468-558fba
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In Folge der Amtsenthebung von Ministerpräsident Hichem Mechichi durch Präsident Kais Saied spitze sich die Situation in Tunesien zu, informiert der Spiegel. "Das Parlament in Tunis war am Montag von Sicherheitskräften umstellt. Aufgebrachte Demonstranten zogen dorthin und forderten Zugang. (…) Zuvor hatte Präsident Kais Saied den Regierungschef Michichi gefeuert und die Arbeit des Parlaments für zunächst 30 Tage eingefroren. (…) Der ehemalige Juraprofessor versicherte, sich im Rahmen der Verfassung zu bewegen. Kritiker sprechen hingegen von einem Putsch."

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die tageszeitung vom 27.07.2021

"Internationale Appelle an Saied"

https://taz.de/Krise-in-Tunesien/!5789217/

Die taz beschreibt die internationalen Reaktionen auf die Entmachtung der tunesischen Regierung durch Präsident Kais Saied: "US-Außenminister Antony Blinken forderte Saied am Montag in einem Telefonat auf, die 'Prinzipien der Demokratie und der Menschenrechte' zu achten. (…) Das Auswärtige Amt in Berlin forderte eine schnelle Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung in dem Land. Die von Staatschef Saied verkündete Aussetzung der Arbeit des Parlaments sei aus Sicht der Bundesregierung eine 'recht weite Auslegung der Verfassung', sagte eine Sprecherin. Auch Frankreich mahnte eine rasche Rückkehr zur 'normalen' Regierungsführung an. Die EU rief die Menschen in Tunesien dazu auf, friedlich zu bleiben."

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Zeit Online vom 26.07.2021

"Mindestens 57 Menschen bei Bootsunglück ertrunken"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-07/libyen-boot-migranten-57-tote-route-europa

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) seien bei einem Bootsunglück vor der libyschen Küste mindestens 57 Migrantinnen und Migranten ums Leben gekommen, so Zeit Online. "18 afrikanische Migranten seien von Fischern und der libyschen Küstenwache gerettet und wieder an Land gebracht worden, sagte die Sprecherin. (…) Sie hätten berichtet, das Boot habe wegen eines Motorproblems gestoppt und sei dann bei schlechtem Wetter gekentert. (…) Erst am vergangenen Mittwoch waren vor der Küste des nordafrikanischen Landes etwa 20 Migranten beim Versuch der Überfahrt nach Europa ertrunken."

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2.5. Zentral- und Ostasien

Süddeutsche Zeitung vom 27.07.2021

"China baut neue Silos für Atomraketen"

https://www.sueddeutsche.de/politik/china-atomraketen-1.5364428

China habe möglicherweise mit der Ausweitung seines Atomwaffenarsenals begonnen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. "Nach der Entdeckung eines Geländes mit im Bau befindlichen Raketensilos bei Yumen in der Provinz Gansu im Juni haben Atomexperten der Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler (FAS) mit Hilfe von Satellitenaufnahmen nahe Hami (Kumul) in der Nordwestregion Xinjiang ein zweites Feld ausfindig gemacht. 'Der Bau der Silos in Yumen und Hami stellt die bisher bedeutendste Expansion des chinesischen Atomwaffenarsenals dar', schrieben die Atomexperten in ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht. (…) Es ist allerdings unklar, ob alle Silos auch mit Raketen bestückt werden oder wie viele der Täuschung dienen sollen."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

Deutsche Welle vom 26.07.2021

"UN: Immer mehr zivile Opfer in Afghanistan"

https://www.dw.com/de/un-immer-mehr-zivile-opfer-in-afghanistan/a-58646231

Die Zahl ziviler Opfer in Afghanistan habe einen neuen Höchstwert erreicht, meldet die Deutsche Welle. "Fast 2400 Zivilisten sind laut UN im Mai und Juni verletzt oder getötet worden. Dies sei die höchste je erfasste Zahl ziviler Opfer für diese zwei Monate seit dem Beginn der Zählungen im Jahr 2009, heißt es in einem Bericht der Vereinten Nationen. Im gesamten ersten Halbjahr kletterte die Zahl der zivilen Opfer auf 1659 Getötete und 3524 Verletzte. Das entspricht einem Zuwachs von 47 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte die UN-Mission in Afghanistan, UNAMA, mit. (…) Die Zivilisten kamen dem Bericht zufolge vor allem durch Sprengsätze, bei Bodengefechten und durch gezielte Tötungen ums Leben."

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2.7. Subsahara-Afrika

Bundeszentrale für politische Bildung vom 22.07.2021

"Bundeswehreinsatz in Mali"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/336984/bundeswehreinsatz-in-mali

Die Bundeszentrale für politische Bildung gibt einen Überblick über das militärische Engagement Deutschlands in Mali: "Seit 2013 gibt es eine UN-Friedensmission in Mali, die 'Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali' (französisch: 'Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali'; daraus leitet sich die offizielle Abkürzung MINUSMA ab). (…) Die Bundeswehr beteiligt sich seit Beginn der Mission an MINUSMA. (…) Anfang Juli 2021 befanden sich etwa 880 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen von MINUSMA in Mali. (…) Neben der UN-Mission gibt es ebenfalls seit 2013 eine Ausbildungsmission der Europäischen Union, die 'European Union Training Mission Mali' (EUTM Mali). Ziel ist es, Sicherheitskräfte der Regierung von Mali dafür auszubilden, im Land für Stabilität sorgen zu können. (…) Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten werden im Rahmen von EUTM Mali derzeit vornehmlich im Koulikoro Training Center eingesetzt, das sich 60 Kilometer westlich der malischen Hauptstadt Bamako befindet."

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Reuters vom 27.07.2021

"Hundreds of civilians killed in attack in Ethiopia's Somali region, local government says"

https://www.reuters.com/world/africa/hundreds-civilians-killed-attack-ethiopias-somali-region-local-gover
nment-says-2021-07-27/

Die Regierung der äthiopischen Region Somali beschuldige Milizen aus der benachbarten Verwaltungsregion Afar, bei einem Angriff hunderte Zivilpersonen getötet zu haben, schreibt Reuters. "The Somali regional government's spokesperson Ali Bedel told Reuters that an armed militia from the Afar region carried out a 'massacre' on Saturday in an area known as both Gedamaytu and Gabraiisa. (…) Reuters was unable to independently confirm details of the attack."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27.07.2021

"Nord- und Südkorea öffnen Kommunikationskanäle"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nord-und-suedkorea-oeffnen-kommunikationskanaele-17455982.htm
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Nord- und Südkoreas Regierungen sollen sich auf die Wiedereinrichtung ihrer Kommunikationsverbindungen verständigt haben, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Der Schritt erfolge im Rahmen von Bemühungen zur Verbesserung der wechselseitigen Beziehungen, teilte das südkoreanische Präsidialamt am Dienstag mit. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hatte vor mehr als einem Jahr einseitig sämtliche offizielle Kommunikationskanäle zu Südkorea gekappt. Nach Angaben des Präsidialamts in Seoul befinden sich die Staatschefs beider Seiten seit April in einem persönlichen Briefwechsel."

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Handelsblatt vom 26.07.2021

"'Ernsthafte Schwierigkeiten': China verschärft Ton gegen die USA"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/harsche-kritik-an-washington-ernsthafte-schwierigkeite
n-china-verschaerft-ton-gegen-die-usa/27453612.html

Dana Heide und Annett Meiritz fassen das jüngste Treffen ranghoher Vertreterinnen und Vertreter Chinas und der USA in Tianjin zusammen: "(…) [D]er Termin war geprägt von Konflikten, Entfremdung und drastischer Kritik: Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen befänden sich in einer 'Sackgasse' und stünden vor 'ernsthaften Schwierigkeiten', sagte der chinesische Vizeaußenminister Xie Feng bei seinem Gespräch mit US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman. (…) Das Protokoll, das Washington über das Treffen herausgab, liest sich weniger provokant als das der chinesischen Seite. (…) Doch zwischen den Zeilen wurde deutlich, wie weit sich die Wirtschaftsgiganten voneinander entfernt haben."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

The Guardian vom 26.07.2021

"Pentagon chief 'deeply concerned' by sharp rise in suicides among US troops"

https://www.theguardian.com/us-news/2021/jul/26/defense-secretary-concerned-rise-suicides-us-troops

Die Zahl der Selbstmorde unter US-Soldatinnen und Soldaten im aktiven Dienst sei im vergangenen Jahr stark angestiegen, bemerkt Maya Yang. "The defense secretary, Lloyd Austin, has expressed concern about the alarming spike in suicides among US forces. In 2020, 385 active-duty soldiers died by suicide, marking a steep increase from the 326 cases reported by the Pentagon in 2018. (…) In addition to physical improvements, army officials have stressed the need for improving mental health accessibility on bases."

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Die Presse vom 26.07.2021

"Neue Jets: Kriegsgefahr zwischen Griechenland und der Türkei"

https://www.diepresse.com/6013203/neue-jets-kriegsgefahr-zwischen-griechenland-und-der-turkei

Die Spannungen zwischen Athen und Ankara nähmen zu, stellt Die Presse fest. "Experten sehen die beiden NATO-Partner bereits an der Schwelle zu einem bewaffneten Konflikt, wobei sich die Lage durch die jüngste Lieferung von französischen Kampfjets an Griechenland weiter zuspitzen könnte. Neben Territorialstreitigkeiten in der östlichen Ägäis sorgt vor allem der Zypern-Konflikt für dicke Luft zwischen Athen und Ankara."

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