BUNDESTAGSWAHL 2021 Mehr erfahren
US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 28.07.2021

2.1. Deutschland / Europa

RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 27.07.2021

"Handlungsbedarf im Katastrophenschutz: 'Vieles ist wie in alter Zeit mit Karte und Fettstift'"

https://www.rnd.de/politik/bundeswehr-handlungsbedarf-im-katastrophenschutz-vieles-ist-wie-in-alter-zeit-
mit-karte-und-ZLXXHA5EQ2QHPVTAJQLLWM2QNA.html

In der deutschen Katastrophenhilfe gebe es gute Ansätze, einiges müsse jedoch verbessert werden, resümiert Generalleutnant Martin Schelleis laut dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Er verwies am Dienstag in einer telefonischen Pressekonferenz auf Erfahrungen in der Corona-Pandemie und im laufenden Hochwassereinsatz. 'Beide Katastrophen haben dringenden Handlungsbedarf zur Verbesserung des nationalen Führungssystems auf allen Ebenen gezeigt', sagte Schelleis, Inspekteur der sogenannten Streitkräftebasis und damit Nationaler Territorialer Befehlshaber. Ziel müsse es sein, dass alle an der Bewältigung einer Krise beteiligten Einsatzkräfte - darunter können zum Beispiel Polizei, Feuerwehr, Technisches Hilfswerk (THW), Rotes Kreuz oder Bundeswehr sein - die für die Aufgaben nötigen Informationen teilen könnten. (…) Von dieser Zielvorstellung sei man weit entfernt, weil Militär und Rettungskräfte unterschiedliche Systeme hätten, sagte Schelleis."

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Zeit Online vom 27.07.2021

"Facebook sichert Accounts von Bundestagswahlkandidaten"

https://www.zeit.de/digital/2021-07/facebook-bundestagswahl-kandidaten-fb-accounts-schutz-hackerangriffe-
it-sicherheit

Facebook wolle die Accounts von Politikerinnen und Politikern vor der Bundestagswahl im September besser vor Hackerangriffen schützen, so Zeit Online. "Im Zuge der anstehenden Bundestagswahl will Facebook Politikerinnen und Politiker beim Schutz ihrer Accounts unterstützen. So sollen Sicherheitsmaßnahmen wie die Zwei-Faktor-Authentifizierung Profile und Seiten bei Facebook und Instagram vor Zugriffen schützen, wie das Unternehmen mitteilte. 'Außerdem wird im Rahmen eines Monitorings nach potenziellen Hackerangriffen Ausschau gehalten.'"

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2.2. USA

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28.07.2021

"Biden warnt vor 'echtem Krieg' als Folge von Cyberangriffen"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/biden-warnt-vor-krieg-als-folge-von-cyberangriffen-17457680.h
tml

Nach Aussage von US-Präsident Joe Biden steige angesichts der zunehmenden Zahl an Cyberangriffen auf die USA die Gefahr eines "echten Krieges", schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, dass wir in einem Krieg enden werden - einem echten Krieg mit einer Großmacht - als Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite, und die Wahrscheinlichkeit nimmt exponentiell zu', sagte Biden bei seinem ersten Besuch des Büros des Leiters der nationalen Nachrichtendienste (ODNI) am Dienstag. Die Regierung in Washington sehe eine wachsende Bedrohung durch Russland und China."

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Frankfurter Rundschau vom 28.07.2021

"Sturm aufs Kapitol: Der 'Terrorismus' des 'Trump-Volkes'"

https://www.fr.de/politik/usa-kapitol-angriff-washington-ausschuss-demokraten-republikaner-donald-trump-t
icker-90886238.html

Jennifer Greve und Mirko Schmid fassen die erste Anhörung des Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das US-Kapitol im vergangenen Januar zusammen: "Zum Auftakt des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 waren mit Aquilino Gonell, Michael Fanone, Daniel Hodges und Harry Dunn vier Polizisten geladen, die sich während des Angriffs dem aufgebrachten Mob entgegengestellt haben. (…) Einmütig nannten sie die Randalierer während ihrer Befragung 'Terroristen', Polizist Hodges verlas zur Verdeutlichung die gesetzliche Definition von Terrorismus. (…) Mehrfach erzählten die Polizisten, dass sie brutaler Gewalt ausgesetzt gewesen und mit dem Tode bedroht worden seien."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Deutsche Welle vom 26.07.2021

"Tunesien: Hintergründe einer Staatskrise"

https://www.dw.com/de/tunesien-hintergr%C3%BCnde-einer-staatskrise/a-58649558

Kersten Knipp und Khaled Salameh schildern die Hintergründe der aktuellen Krise in Tunesien: "Die Auflösung des tunesischen Parlaments durch Staatspräsident Saied hat vordergründig parteipolitische Gründe. Vor allem aber wurzelt sie in der Wirtschaftskrise des Landes, die das Land immer tiefer entzweit. (…) Die Staatsverschuldung liegt nach Berechnungen der deutschen Wirtschaftsinformationsgesellschaft Germany Trade and Invest (gtai) bei rund 84 Prozent - so hoch wie nie zuvor. Die Arbeitslosigkeit wird offiziell mit mehr als 17 Prozent beziffert, Schätzungen gehen aber davon aus, dass sie viel höher liegt, insbesondere unter Jugendlichen."

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Der Spiegel vom 27.07.2021

"Iran will mehrere Spione des israelischen Geheimdiensts festgenommen haben"

https://www.spiegel.de/ausland/iran-will-mehrere-spione-des-israelischen-geheimdiensts-festgenommen-haben
-a-3c2dd5e2-c257-4595-8645-478dce20b9fa

Iranische Staatsmedien meldeten die Festnahme mehrerer israelischer Spione, informiert der Spiegel. "Den Verdächtigen wird vorgeworfen, im Auftrag des Geheimdiensts aus dem verfeindeten Israel tätig zu sein. Auch ein Waffenlager hätten die Sicherheitskräfte beschlagnahmt. Den Berichten zufolge hätten die dort gelagerten Waffen und Munition eingesetzt werden sollen, um die jüngsten Unruhen im Land weiter zu schüren. (…) Israel hat sich bisher nicht geäußert."

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Die Presse vom 28.07.2021

"Wie der Iran vom irakischen Vakuum profitiert"

https://www.diepresse.com/6013708/wie-der-iran-vom-irakischen-vakuum-profitiert

Iran profitiere von der Entscheidung der Biden-Regierung, den US-Kampfeinsatz im Irak bis zum Jahresende zu beenden, analysiert Thomas Seibert. "Doch freie Fahrt hat Irans Regime im Irak nicht. Der irakische Premier, Mustafa al-Kadhimi, will gegen die iranische Einmischung vorgehen und wird dabei von Türkei und Saudiarabien [sic] unterstützt. (…) Mit Bidens Entscheidung kommt der Iran seinem strategischen Ziel, die USA zum Rückzug aus dem Nahen Osten zu zwingen, einen wichtigen symbolischen Schritt näher. Erreicht hat der Iran dieses Ziel aber noch lang nicht."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

The Associated Press vom 27.07.2021

"EXPLAINER: US, NATO pledge billions to back Afghan forces"

https://apnews.com/article/business-83c0fac2109711d703f4f490798868b9

Die NATO und die USA hätten den afghanischen Militär- und Sicherheitskräften bis 2024 eine Finanzierung von jährlich vier Milliarden US-Dollar zugesagt, erklärt Kathy Gannon. "Already, the U.S. has spent nearly $89 billion over the past 20 years to build, equip and train Afghan forces. Yet America's own government watchdog says oversight of the money has been poor, hundreds of millions of dollars have been misspent and corruption is rife in the security apparatus. Monitoring where the future funding goes will become virtually impossible after Aug. 31, when the last coalition troops leave."

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2.7. Subsahara-Afrika

Council on Foreign Relations vom 22.07.2021

"Risks Grow as Tigray Conflict Enters New Phase"

https://www.cfr.org/blog/risks-grow-tigray-conflict-enters-new-phase

Der Konflikt in der äthiopischen Region Tigray trete in eine gefährliche neue Phase ein, konstatiert Michelle Gavin. "When Ethiopian federal forces declared a unilateral ceasefire at the end of June and Tigrayan fighters retook control of the regional capital, Mekelle, it did not signal the end of the crisis, but rather a pivot to a new phase. (…) The standoff, never entirely peaceful, has now given way to a new military campaign in which the federal government seeks to mobilize regional militia from across Ethiopia to fight Tigrayan forces, bringing additional armed, ethnically based forces into the conflict. This mobilization, framed as an exercise in unity, risks further Balkanizing the state, empowering ethnic nationalists whose demands and expectations are too often mutually exclusive."

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The Independent vom 27.07.2021

"UN says its food aid runs out this week in Ethiopia's Tigray"

https://www.independent.co.uk/news/un-says-its-food-aid-runs-out-this-week-in-ethiopias-tigray-ethiopia-k
enya-people-associated-press-addis-ababa-b1891514.html

Laut dem Leiter des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen reichten die Essensvorräte der Organisation in der äthiopischen Konfliktregion Tigray nur noch bis Freitag, meldet The Independent. "Some 170 trucks with food and other supplies are 'stuck' in the neighboring Afar region and 'must be allowed to move NOW,' David Beasley tweeted on Tuesday, noting that 100 such trucks are needed per day in Tigray. 'People are starving.' International pressure is again rising on Ethiopia's government to allow badly needed food and other supplies into Tigray, where aid hasn't reached some communities since the war started in November between Ethiopia's military and Tigray forces."

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The New York Times vom 28.07.2021

"South Africa Is Falling Apart"

https://www.nytimes.com/2021/07/28/opinion/south-africa-violence-anc.html

William Shoki beschreibt die jüngsten Entwicklungen in Südafrika: "In the past few weeks, South Africa was gripped by the biggest explosion of unrest in decades. Shopping malls and warehouses were looted, supply trucks attacked and businesses destroyed. At least 337 people died. (…) President Cyril Ramaphosa has since sought to calm the country, suggesting the worst is over. But it doesn't feel that way. In fact, the events of the past weeks have demonstrated a bleak truth about the country. The deep rot of South Africa's social and political order - rife with racial tension, communal mistrust, injustice and corruption - is now on full display. The rainbow nation, supposed beacon of reconciliation, is falling apart."

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die tageszeitung vom 28.07.2021

"Nichts wie weg hier"

https://taz.de/Frankreichs-Strategie-fuer-die-Sahelzone/!5785884/

François Misser beleuchtet die neue Strategie Frankreichs im Kampf gegen den Terror in der Sahelzone: "Die französische Antiterroroperation Barkhane, die seit 2014 in Mali, Niger und Burkina Faso islamistische Terrorgruppen bekämpft und erst vor anderthalb Jahren auf 5.100 Soldaten aufgestockt wurde, wird bis 2023 halbiert. (…) Ein unmittelbarer politischer Faktor ist die zunehmende Unstimmigkeit zwischen Frankreich und den Regierungen von Mali und Burkina Faso. In beiden Ländern führen Politiker Verhandlungen mit denselben Dschihadisten, die von Frankreich militärisch bekämpft werden. Den lokalen Politikern geht es um örtliche Befriedung, aber Macron hat in Bezug auf Mali Gespräche mit Dschihadisten zur 'roten Linie' erklärt, deren Überschreiten zum Ende der militärischen Unterstützung aus Frankreich führen werde."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Reuters vom 28.07.2021

"EXCLUSIVE North, South Korea in talks over summit, reopening liaison office"

https://www.reuters.com/world/china/exclusive-north-south-korea-talks-over-summit-reopening-liaison-offic
e-sources-2021-07-28/

Nord- und Südkorea sollen Gespräche über weitere mögliche Schritte der Annäherung führen, erläutert Hyonhee Shin. "Both sides are discussing rebuilding their joint liaison office at the truce village of Panmunjom on the border, two sources said. Pyongyang spectacularly destroyed the previous office in its border town of Kaesong in 2020. They are also seeking a summit between Moon and Kim, but no time frame or other details have been raised due to the coronavirus pandemic, the sources said."

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The Washington Post vom 28.07.2021

"China hosts Taliban leaders as U.S. withdraws troops from Afghanistan"

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/taliban-china-afghanistan/2021/07/28/fdfbe024-ef88-11eb
-81b2-9b7061a582d8_story.html

Chinas Außenminister Wang Yi habe eine hochrangige Delegation der Taliban empfangen, beobachtet Rebecca Tan. "According to a Foreign Ministry statement, Wang told Taliban leaders that America's 'hasty withdrawal' from Afghanistan is a mark of its policy failures in the country. China will not interfere in Afghanistan's internal affairs, he said, adding that the Taliban is expected to 'play an important role in the process of peace, reconciliation and reconstruction' of the country. The meeting comes as the Taliban have increasingly been reaching out to countries in the region, in the likely expectation that the movement will soon become a major player in the running of Afghanistan."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

The Diplomat vom 27.07.2021

"David and Goliath: Myanmar's Armed Resistance at the Crossroads"

https://thediplomat.com/2021/07/david-and-goliath-myanmars-armed-resistance-at-the-crossroads/

Robert Bociaga gibt einen Überblick über den bewaffneten Widerstand der myanmarischen Bevölkerung gegen das Militär: "Since the coup was launched on February 1, the country has been witnessing attacks on civilians by the military on an unprecedented scale. (…) In response to that, People's Defense Forces (PDF) were formed in many areas to counter the junta forces. According to some estimates, hundreds of thousands of mostly young people have been receiving underground training in secret locations in the borderlands. (…) The PDF has its successes but pays a high price for it."

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Behörden Spiegel vom 28.07.2021

"Bundeswehr fliegt COVID-Hilfsgüter nach Tunesien"

https://www.behoerden-spiegel.de/2021/07/28/bundeswehr-fliegt-covid-hilfsgueter-nach-tunesien/

Die Bundeswehr habe zur Unterstützung Tunesiens im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie medizinische Hilfsgüter nach Tunis geflogen, schreibt Gerd Portugall. "Damit möchte die Bundesregierung ihren Beitrag zur Stabilisierung des muslimischen Landes leisten. Die Transportmaschine der Luftwaffe hatte 40 Krankenbetten, 20.000 Schutzbrillen und 50.000 SARS-CoV-2-Schnelltests an Bord. Das aus Bundeswehr-Beständen stammende Sanitätsmaterial hat einen Gesamtwert von mehr als einer halben Million Euro. Der Transport wird durch die Europäische Union (EU) mitfinanziert."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Center for Strategic and International Studies vom 22.07.2021

"Examining Extremism: Islamic State in the Greater Sahara"

https://www.csis.org/blogs/examining-extremism/examining-extremism-islamic-state-greater-sahara

Jared Thompson skizziert die Entwicklung und Aktivitäten des sogenannten "Islamic State in the Greater Sahara": "The Islamic State in the Greater Sahara (ISGS), an operationally independent subgroup of Islamic State West Africa Province (ISWAP), operates in the Liptako-Gourma region of the Sahel - which includes portions of Burkina Faso, Mali, and Niger. In seeking to establish a Salafi-jihadist caliphate, it has inflamed community tensions and violently competed with other jihadist groups in the region. ISGS is noted for its violence against civilians and has repeatedly attacked both local and international security forces. (…) In September 2016, ISGS claimed its first armed attack, on a border post near Markoye, Burkina Faso."

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11. Sonstige Links

ZDF vom 28.07.2021

"Menschen auf der Flucht - ein Überblick"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/fluechtlinge-zahlen-flucht-genfer-fluechtlingskonvention-100.html

Noch nie seien so viele Personen weltweit auf der Flucht gewesen wie im Moment, bemerkt Jacqueline Vieth. "Mehr als 26 Millionen Menschen gelten weltweit als Flüchtlinge. Neben Flüchtlingen gelten auch Binnenvertriebene, also Menschen, die im eigenen Land vertrieben werden, als auf der Flucht. Auch Asylsuchende zählen dazu. (…) Etwa 42 Prozent der Menschen auf der Flucht sind nach UNHCR-Schätzungen unter 18 Jahre alt. (…) Die meisten Flüchtlinge beherbergt derzeit die Türkei mit knapp vier Millionen Menschen."

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