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US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 04.08.2021

1. Aktuelles

Handelsblatt vom 04.08.2021

"Timanowskaja in Wien gelandet – Große Sicherheit beim Zwischenstopp"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/olympia-teilnehmerin-aussenministerium-weissrussische-
sprinterin-timanowskaja-auf-dem-weg-nach-wien/27481258.html

Die belarussische Sprinterin Kristina Timanowskaja ist sicher in Wien gelandet, so das Handelsblatt. "Die weißrussische Leichtathletin Kristina Timanowskaja ist am Nachmittag von Tokio kommend auf dem Flughafen in Wien eingetroffen. Die Behörden wollen die 24-jährige Athletin, die nach eigenen Angaben durch weißrussische Kräfte in Japan entführt werden sollte, während ihres kurzen Zwischenstopps bewachen. (…) Timanowskaja hatte am Sonntag in einer Botschaft an Reuters erklärt, sie sei nach einer Beschwerde über ihre Trainer zum Flughafen Tokio gebracht worden, um gegen ihren Willen in ihre Heimat zurückgeschickt zu werden. In Weißrussland regiert seit 1994 Präsident Alexander Lukaschenko, der mit harter Hand gegen Kritiker vorgeht."

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2.1. Deutschland / Europa

Zeit Online vom 03.08.2021

"Belarussischer Aktivist tot in der Ukraine aufgefunden"

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-08/belarus-aktivist-vitaly-schischow-kiew-erhaengt-uk
raine-ermittlung

Der belarussische Aktivist Witali Schischow sei in Kiew tot aufgefunden worden, vermeldet Zeit Online. "Schischow leitete die Organisation Belarussisches Haus in der Ukraine, die Exilbelarussen beim Ankommen hilft. Die Organisation hatte am Montag bekannt gegeben, dass Schischow vom Joggen nicht zurückgekehrt sei. Zuvor hatte er Medienberichten zufolge darüber geklagt, sich verfolgt zu fühlen. Die Polizei ermittelt eigener Aussage zufolge wegen Mordes."

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The Economist vom 03.08.2021

"Belarus is exporting chaos to the rest of Europe"

https://www.economist.com/europe/2021/08/03/belarus-is-exporting-chaos-to-the-rest-of-europe

Belarussische Dissidenten könnten sich nirgendwo auf der Welt mehr sicher fühlen, stellt der Economist fest: "Ms Timanovskaya joins an expanding collection of Belarusians in Europe living beyond the bailiwick of a regime whose old sobriquet, 'Europe's last dictatorship', does not adequately capture its ever-worsening gangsterism. But asylum is not the guarantee of protection from Mr Lukashenko's clutches that refugees would like it to be. (…) Calls for a tougher stance towards Belarus from the West will grow. The limited sanctions imposed by the EU in June following the plane-hijacking do not seem to have changed the regime's calculus."

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Deutschlandfunk vom 03.08.2021

"Menschliche Abgründe im Hochwassergebiet"

https://www.deutschlandfunk.de/kriminelle-energie-und-desinformation-menschliche-abgruende.1769.de.html?d
ram:article_id=501075

In den von Flut und Hochwasser betroffenen Gebieten seien gezielt Falschinformationen verbreitet worden, berichtet Anke Petermann. "In den Tagen nach der Katastrophe fuhr ein silberblauer Transporter im Polizeidesign durch die Straßen von Sinzig und anderen Orten. 'Und es wurde durchgesagt, es kommt eine zweite Welle. Wir sind auch flutgeschädigt. Meine Frau rief mich an und sagte, es kommt eine zweite Welle, und die Nachbarn waren verzweifelt', erinnert sich Andreas Geron. (…) Als Bürgermeister von Sinzig wusste er, dass keine zweite Flutwelle kommen würde, konnte seine Frau und die Nachbarschaft beruhigen. 'Leider vervielfältigt sich das über die sozialen Medien und ist ein Problem. Da tun sich die Abgründe der Gesellschaft auf.'"

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Neue Zürcher Zeitung vom 03.08.2021

"Kein Doktortitel wegen eines Tweets: So weit reicht Chinas Einfluss auf Schweizer Hochschulen"

https://www.nzz.ch/amp/schweiz/hsg-und-china-kritik-auf-twitter-kostet-doktoranden-abschluss-ld.1637789

Aufgrund von politischem Druck aus China habe eine Professorin in der Schweiz das Betreuungsverhältnis mit ihrem Doktoranden beendet, berichten Larissa Rhyn und Katrin Büchenbacher. "Es gibt erst wenige Personen in der Schweiz, die Versuche der chinesischen Einflussnahme an Universitäten offenlegen und kritisieren. Oliver Gerbers Fall zeigt aber, dass Chinas aggressive Aussenpolitik Einfluss darauf haben kann, wie Wissenschafter in der Schweiz sich öffentlich äussern und wie sie mit kritischen Voten ihrer Studenten umgehen. Er zeigt, dass manche Wissenschafterinnen und Wissenschafter bereit sind, sich und andere einzuschränken, um China nicht zu verärgern."

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Der Tagespiegel vom 04.08.2021

"Deutschland muss endlich auf russische Desinformation reagieren"

https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/deutschland-muss-endlich-auf-russische-desinformation-
reagieren

Die Bundesregierung müsse strikter gegen russische Wahlbeeinflussung vorgehen, fordert Anneli Ahonen. "EuvsDisinfo zufolge bleibt Deutschland als bevölkerungsreichster und wirtschaftlich wichtigster EU-Mitgliedsstaat weiterhin eines der Top-Ziele für Russlands unheilvollen Einfluss und die Desinformationsaktivitäten Moskaus. (…) Die EU braucht einen entschlossenen Einsatz Deutschlands, um Wahlen und demokratische Debatten zu schützen - egal woher die Versuche, Wahlen zu beeinflussen, kommen. Doch um entscheidende Schritte einleiten zu können, muss erst anerkannt werden, dass das Problem real ist und beständig wächst."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

Migazin vom 03.08.2021

"Sindschar-Region: Milizen erschweren Rückkehr der Jesiden"

https://www.migazin.de/2021/08/03/sindschar-region-milizen-rueckkehr-jesiden/

Die Situation der Jesidinnen und Jesiden im nordirakischen Sindschar bleibe auch nach dem Ende der Herrschaft des sogenannten "Islamischen Staat" problematisch, bemerkt Mey Dudin. "Sieben Jahre nach dem Überfall der Terrormiliz 'IS' auf Jesiden im Nordirak trauen sich viele Angehörige der religiösen Minderheit noch immer nicht zurück in ihre Heimatdörfer. In der Sindschar-Region hätten sich kurdische und schiitische Milizen breitgemacht und bedrohten die Menschen, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland, Irfan Ortac, dem 'Evangelischen Pressedienst'."

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die tageszeitung vom 03.08.2021

"Der Genozid ist nicht zu Ende"

https://taz.de/Zemfira-Dlovani-zu-Jesiden-Verfolgung/!5786396/

Zemfira Dlovani, Vorsitzende des Zentralrats der Êzîden, fordert im Gespräch mit Anna-Theresa Bachmann Gerechtigkeit angesichts des Genozids an den Jesiden. "Wir Jesiden hoffen sehr, dass es noch weitere Prozesse geben wird. Wenn man sich die Zahlen der IS-Rückkehrer in Deutschland anschaut - etwa 150 Personen - wissen wir, dass noch sehr viel zu tun ist. Wir vertrauen in unseren Rechtsstaat und darauf, dass die Behörden, die Staatsanwaltschaft und die Bundesgeneralanwaltschaft alles daransetzen, diejenigen, die man anklagen kann, tatsächlich auch anzuklagen."

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Human Rights Watch vom 03.08.2021

"'They Killed Us from the Inside'"

https://www.hrw.org/report/2021/08/03/they-killed-us-inside/investigation-august-4-beirut-blast

Human Rights Watch präsentiert die Ergebnisse einer Untersuchung der Explosion im Hafen von Beirut im August letzten Jahres."The evidence currently available (...) indicates that multiple Lebanese authorities were, at a minimum, criminally negligent under Lebanese law (...). The actions and omissions of Lebanese authorities created an unreasonable risk to life. Under international human rights law, a state's failure to act to prevent foreseeable risks to life is a violation of the right to life."

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Bundeszentrale für politische Bildung vom 02.08.2021

"Vor einem Jahr: Explosion im Hafen von Beirut"

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/337504/explosion-im-hafen-von-beirut

Über die Folgen der Explosion im Hafen von Beirut informiert die Bundeszentrale für politische Bildung. "Bereits frühzeitig wussten libanesische Behörden über die Risiken der Lagerung Bescheid - Ammoniumnitrat wird regelmäßig in der Schifffahrt verfrachtet, die Gefahren des Stoffes sind dementsprechend geläufig. Wieso die verantwortlichen Behörden keine Sicherheitsvorkehrungen trafen, ist unklar. (…) Die Suche nach Verantwortlichen der Katastrophe und deren Strafverfolgung läuft derweil äußerst schleppend. Zwar wurden zahlreiche Zollbeamte sowie Hafenarbeiter festgenommen, gegen andere mutmaßliche Schuldige wie hochrangige Politiker wird aus Sicht von Kritikerinnen und Kritikern bislang jedoch kaum ermittelt."

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Bloomberg vom 03.08.2021

"Iran's Raisi Starts Presidency as New Crisis Grips Persian Gulf"

https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-08-03/iran-s-raisi-starts-presidency-as-new-crisis-grips-per
sian-gulf

Arsalan Shahla, Golnar Motevalli und and Patrick Sykes kommentieren die Amtseinführung des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. "While Raisi has said he intends to continue the negotiations in Vienna to save the agreement, his presidency marks the return of a hardline, staunchly anti-Western brand of politics to the executive branch of the Islamic Republic. (...) Raisi, who won office in an election marred by low turnout as Rouhani's middle-class backers stayed home, will also inherit a crisis in the country's oil-rich southwest. Khuzestan province has been rocked by protests over water shortages and an economy battered both by U.S. sanctions and the worst outbreak of the coronavirus in the region."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 03.08.2021

"Die nächste Schlacht im Schiffskrieg zwischen Iran und Israel"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/oeltanker-angriff-schiffskrieg-zwischen-iran-und-israel-17468
377.html

Der jüngste Drohnenangriff auf einen Öltanker könne eine Verschärfung der Spannungen Irans mit dem Westen zur Folge haben, analysiert Rainer Hermann. "Der Ort des Angriffs und die Art der eingesetzten Drohnen, von denen eine unter der Schiffsbrücke des 183 Meter langen Tankers einschlug, machen eine Täterschaft Irans (…) sehr wahrscheinlich. (…) Iran und Israel führen seit zwei Jahren einen Schiffskrieg. (…) Diese Eskalation dürfte es dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden erschweren, in den Verhandlungen zu dem von seinem Vorgänger Donald Trump aufgekündigten Atomabkommen zu einer Einigung mit Iran zu kommen."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

The Guardian vom 04.08.2021

"North Korea wants sanctions eased on metal, fuel and 'liquor and suits' to restart US talks"

https://www.theguardian.com/world/2021/aug/04/north-korea-wants-sanctions-eased-on-metal-fuel-and-liquor-
and-suits-to-restart-us-talks

Nordkorea fordere als Bedingung für Gespräche zur nuklearen Abrüstung die Aufhebung von Sanktionen in empfindlichen Sektoren, meldet The Guardian. "Last week the two Koreas restored hotlines that North Korea suspended a year ago, the first hint in months that Pyongyang might be more responsive to engagement efforts. (…) Citing Park, Ha Tae-keung, a member of the parliamentary intelligence committee, told reporters on Tuesday: 'As a precondition to reopen talks, North Korea argues that the United States should allow mineral exports and imports of refined oil and necessities'. (…) Washington has given no indication of a willingness to ease sanctions ahead of any talks."

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Al-Monitor vom 02.08.2021

"Russia recalibrates coordination with new Israeli government in Syria"

https://www.al-monitor.com/originals/2021/08/russia-recalibrates-coordination-new-israeli-government-syri
a

Nach dem Regierungswechsel in Israel überdenke Russland derzeit sein Vorgehen in Syrien, stellt Anton Mardasov fest. "(The) Kremlin is about to revise its approach to Israel in order to force the Israel Defense Forces into accepting new rules of the regional game. Such a shift would certainly help Russia to mitigate the challenge that IDF poses to Moscow's propaganda by testing the strength of the Kremlin's security guarantees to Syria, as well as challenging the superpower image of the Russian military projects. Revising the rules of the game vis-à-vis Israel's operations in Syria would also help Moscow cover for Iran, Russia's ally that is conducting talks on a potential return to the original parameters of its 2015 nuclear deal."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Augen Geradeaus! vom 03.08.2021

"Amtshilfe nach Cyberangriff: Bundeswehr unterstützt Wiederherstellung von kommunalem IT-System (Neufassung)"

https://augengeradeaus.net/2021/08/amtshilfe-nach-cyberangriff-bundeswehr-unterstuetzt-wiederherstellung-
von-kommunalem-it-system-neufassung/

Nach einem Cyberangriff auf eine Kommunalverwaltung unterstütze die Bundeswehr erstmalig die Kommunalverwaltung bei der Wiederherstellung der Infrastruktur, berichtet Augen Geradeaus. "Das Verteidigungsministerium billigte einen Antrag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im Juli Opfer von Hackern geworden war, die die Daten der Verwaltung verschlüsselt hatten und dafür Lösegeld forderten. Geplant ist der Einsatz eines Spezialisten aus dem Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR). (…) Der Angriff auf die Computersysteme hatte nicht nur die Kommunikation der Verwaltung, sondern alle Dienstleistungen des Landkreises bis hin zur Kfz-Anmeldung lahmgelegt."

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The Sydney Morning Herald vom 03.08.2021

"'Valuable signal': German warship to visit Australia before heading to South China Sea"

https://www.smh.com.au/politics/federal/valuable-signal-german-warship-to-visit-australia-before-heading-
to-south-china-sea-20210803-p58fch.html

Der australische Journalist Anthony Galloway schreibt über die Entsendung der Fregatte "Bayern" in den Indopazifik. "Considering the voyage involves just one frigate and it is also making a stop in Shanghai, it is not expected to antagonise Beijing in the same way as recent British and French voyages through the South China Sea. (...) Rory Medcalf, head of the National Security College at the Australian National University, said the German frigate's visit was a 'valuable signal' but the country was still being careful not to antagonise Beijing."

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The Diplomat vom 04.08.2021

"With Eyes on Afghanistan, Russian Military Exercises in Central Asia"

https://thediplomat.com/2021/08/with-eyes-on-afghanistan-russian-military-exercises-in-central-asia/

Russische und usbekische Truppen hätten am vergangenen Montag gemeinsame Militärübungen in der Nähe der afghanischen Grenze begonnen, beobachtet Catherine Putz. "Later this week, forces from both countries will participate in trilateral military exercises in neighboring Tajikistan. Both exercises were prompted by the Taliban's advances in northern Afghanistan in recent weeks, which triggered the flight of Afghan forces and civilians across the border into Tajikistan."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

tagesschau.de vom 04.08.2021

"20 Jahre Haft für iranischen Diplomaten"

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/urteil-belgien-iranischer-diplomat-101.html

Ein belgisches Gericht verurteilte Assadollah A. wegen eines versuchten Terroranschlags zu 20 Jahren Haft, schreibt die Tagesschau. "Ein Gericht im belgischen Antwerpen sah es als erwiesen an, dass der 49 Jahre alte iranische Diplomat Assadollah A. für den Terrorplan gegen die Veranstaltung mit Tausenden Teilnehmern verantwortlich ist. (…) Im Juni 2018 hatten sich iranische Exil-Oppositionelle in der Nähe von Paris getroffen. (…) Brisant ist das Urteil, weil Assadollah A. den Ermittlungen zufolge Mitarbeiter des iranischen Geheimdienstes MOIS ist, zu dessen Aufgaben die Beobachtung und Bekämpfung oppositioneller Gruppierungen innerhalb und außerhalb des Irans gehört. Es gilt deswegen als möglich, dass den Anschlagsplänen ein direkter staatlicher Auftrag zugrunde lag."

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11. Sonstige Links

Reuters vom 03.08.2021

"Twitter partners with AP, Reuters to battle misinformation on its site"

https://www.reuters.com/technology/twitter-partners-with-ap-reuters-battle-misinformation-its-site-2021-0
8-02/

Der Kurznachrichtendienst Twitter werde, erstmals überhaupt, eine Kooperation mit zwei Presseagenturen eingehen, um Desinformation entgegenzuwirken, äußert Sheila Dang. "Twitter (…) will partner with the Associated Press and Reuters to more quickly provide credible information on the social networking site as part of an effort to fight the spread of misinformation, it said on Monday. (...) Twitter said it will collaborate with the newswires during breaking news events to add accurate context, which could appear in various places on Twitter, such as a label attached to tweets about the event or as a 'Moment,' which curates information about trending topics on Twitter."

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