US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 14.09.2021

2.1. Deutschland / Europa

Internationale Politik vom 01.09.2021

"Smarte Souveränität"

https://internationalepolitik.de/de/smarte-souveraenitaet

Die neue Bundesregierung müsse im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik umdenken, argumentieren Christian Mölling und Daniela Schwarzer. "Deutschland und auch die EU sollen in zentralen politischen Fragen eigene Ziele setzen und verfolgen können, statt die anderer zu übernehmen. In diesem Sinne sollte die neue Bundesregierung Strukturen für die internationale Dimension deutscher Politiken schaffen, die den strategischen Herausforderungen angemessen sind, im Rahmen einer übergreifenden Strategie gezielt priorisieren, in welchen Feldern Deutschland nach smarter Souveränität strebt, und enge, belastbare Partnerschaften aus einer Position der Weitsicht und Handlungswilligkeit auf- und ausbauen."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14.09.2021

"Doppelbödiges Signal an China"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-09-14/doppelboediges-signal-an-china/661963.html

Thomas Gutschker analysiert die neue Indo-Pazifik-Strategie der EU-Kommission: "Um eine regionale regelbasierte Sicherheitsarchitektur zu fördern, will die EU im Einklang mit der UN-Seerechtskonvention 'sichere Seeverkehrsverbindungen' schaffen, die Fähigkeiten ihrer Partner stärken und ihre 'Marine-Präsenz im Indo-Pazifik erweitern'. Übersetzt heißt das: Die EU will alles dafür tun, um die Schifffahrtsverbindung durch das Südchinesische Meer, über die dreißig Prozent des europäischen Handels mit Asien abgewickelt werden, auch militärisch zu sichern."

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2.2. USA

tagesschau.de vom 14.09.2021

"Blinken verteidigt Afghanistan-Abzug"

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/blinken-anhoerung-kongress-101.html

US-Außenminister Antony Blinken habe sich vor dem amerikanischen Kongress zum Abzug der Vereinigten Staaten aus Afghanistan geäußert, so tagesschau.de. "Blinken argumentierte, die Regierung von US-Präsident Joe Biden habe ein Friedensabkommen der USA mit den Taliban geerbt, aber keinen Plan, wie es umgesetzt werden solle. (…) Dem Außenministerium ist von Republikanern und Demokraten vorgeworfen worden, es sei nicht genug getan worden, um US-Staatsbürger, Menschen mit Aufenthaltsrecht und gefährdete Afghanen nach der Machtübernahme durch die Taliban aus Afghanistan zu holen."

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2.3. Israel / Palästina

Zeit Online vom 13.09.2021

"Israels Außenminister schlägt Entwicklungsplan für Gazastreifen vor"

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-09/nahost-konflikt-israel-aussenminister-gazastreifen-palaestine
nser-entwicklungsplan

Israels Außenminister Jair Lapid habe einen Vorschlag zur Verbesserung der Situation von Palästinenserinnen und Palästinensern im Gazastreifen präsentiert, informiert Zeit Online. "Im Gegenzug müsse die dort herrschende radikalislamische Hamas für Ruhe sorgen, um die 'endlose Spirale der Gewalt' zu beenden, sagte Lapid bei einer Sicherheitskonferenz in Jerusalem. In einer ersten Stufe seines Entwicklungsplans mit dem Titel 'Wirtschaft im Austausch für Sicherheit' solle die Infrastruktur im völlig verarmten Gazastreifen erneuert werden. (…) Sein Plan sei bislang nicht offizielle Linie der regierenden Acht-Parteien-Koalition, er habe aber die Unterstützung von Ministerpräsident Naftali Bennett, erläuterte Lapid."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

European Council on Foreign Relations vom 03.09.2021

"The Afghan tragedy and the age of unpeace"

https://ecfr.eu/article/the-afghan-tragedy-and-the-age-of-unpeace/

Der internationale Truppenabzug aus Afghanistan werde keinen Frieden bringen, schreibt Mark Leonard. "The Taliban used their control of information to persuade their domestic enemies to surrender without fighting. The massive predicted migration flows from Afghanistan will provide a rich target for Belarus and other states that want to undermine Western democracies, with state-sponsored online trolls stoking fear and sowing division. At the same time, the US will try to re-establish its sway over Afghanistan by manipulating aid flows and access to the dollar. This is not war as we knew it, but it is not peace, either. Rather, the world has entered an age of unpeace, or perpetual competition among powerful states, with the US-China rivalry at its core. (…) The forever war is finally over. The age of unpeace has begun."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 13.09.2021

"UN-Menschenrechtskommissarin: Taliban töten und verschleppen ihre Gegner"

https://www.rnd.de/politik/un-kommissarin-taliban-toeten-und-verschleppen-ihre-gegner-W6NHEM2TFFG5G3COVYX
IU3G6FI.html

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, werfe den Taliban verschiedene Verbrechen vor, meldet das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Bachelet sagte am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf, dass ihr glaubwürdige Berichte über eine Reihe von Tötungen ehemaliger Mitglieder der nationalen Sicherheitskräfte Afghanistans durch die Taliban vorlägen. (…) Zudem beschuldigte Bachelet die Taliban, in systematischen Haus-zu-Haus-Razzien nach ihren Gegnern zu fahnden und Büros von Nichtregierungsorganisationen zu durchsuchen."

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Der Spiegel vom 14.09.2021

"'Die gesamte Versorgung befindet sich in einer Abwärtsspirale'"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-ikrk-praesident-peter-maurer-zur-humanitaeren-lage-a-cf86c9bf-
61bb-4299-ab15-ecd139f027e9

Im Gespräch mit Lina Verschwele warnt der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, mit Blick auf die aktuelle Situation in Afghanistan: "Seit den jüngsten Kämpfen stehen (…) auch die banalsten Medikamente nicht mehr zur Verfügung, viele Ärzte sind gegangen. Und nicht nur das - die gesamte Versorgung befindet sich in einer Abwärtsspirale. (…) Wenn man von Weitem das Gesamtbild betrachtet, ist es düster. (…) Aber je mehr man mit den Menschen vor Ort spricht, desto mehr sieht man auch, wie mit wenig viel erreicht werden kann."

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Handelsblatt vom 13.09.2021

"UN-Geberkonferenz sagt 1,2 Milliarden Dollar Hilfsgelder für Afghanistan zu"

https://www.handelsblatt.com/politik/international/soforthilfe-und-entwicklungshilfe-un-geberkonferenz-sa
gt-1-2-milliarden-dollar-hilfsgelder-fuer-afghanistan-zu/27608026.html

Zahlreiche Staaten sicherten bei der jüngsten UN-Geberkonferenz für Afghanistan Hilfsgelder von insgesamt etwa 1,2 Milliarden US-Dollar zu, berichtet das Handelsblatt. "Die Summe umfasst Soforthilfe für die Not leidende Bevölkerung sowie Entwicklungshilfe und Unterstützung für Nachbarländer, die Flüchtlinge aufnehmen, wie UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Montag in Genf sagte. (…) Nach UN-Zahlen haben 93 Prozent der Haushalte in Afghanistan nicht genug zu essen."

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Der Tagesspiegel vom 13.09.2021

"Finanzielle Hilfen für Afghanistan müssen drei Kriterien erfüllen"

https://www.tagesspiegel.de/politik/strategie-an-den-taliban-vorbei-finanzielle-hilfen-fuer-afghanistan-m
uessen-drei-kriterien-erfuellen/27608334.html

Unterstützungsleistungen für Afghanistan sollten drei Kriterien erfüllen, fordert Malte Lehming. "Erstens dürfen zur Linderung der Not ausschließlich Waren geschickt werden, keine Gelder. Zweitens haben direkte Zahlungen, etwa an Lehrer und Ärzte, über humanitäre Organisationen zu erfolgen, solange sie im Land arbeiten können. Drittens müssen die Nachbarstaaten Afghanistans in die Lage versetzt werden, Flüchtlinge aufzunehmen."

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die tageszeitung vom 14.09.2021

"Mit den Taliban reden muss sein"

https://taz.de/Geberkonferenz-fuer-Afghanistan/!5796127/

Um der afghanischen Bevölkerung mehr humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, seien Verhandlungen mit den Taliban notwendig, konstatiert Marc Engelhardt. "Doch darf man mit Vertretern einer terroristischen Junta sprechen, die gerade dabei ist, die Hälfte der afghanischen Bevölkerung - nämlich Frauen und Mädchen - ihrer Rechte zu berauben? Man darf - und man muss. Denn die afghanische Bevölkerung kann nichts dafür, dass schwer bewaffnete Islamisten ihr Land erbeutet haben - und auch nichts dafür, dass der Westen Hals über Kopf geflohen ist und jetzt vor allem fürchtet, dass Afghaninnen und Afghanen es ihm gleichtun."

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2.7. Subsahara-Afrika

Deutsche Welle vom 14.09.2021

"Afghanistan und die Lehren für Mali"

https://www.dw.com/de/afghanistan-und-die-lehren-f%C3%BCr-mali/a-59166816

Christoph Hasselbach beleuchtet das Engagement der Bundeswehr in Mali: "Sie ist dort mit mehr als 1000 Soldaten an zwei unterschiedlichen Einsätzen beteiligt: einmal seit 2013 an der UN-Mission MINUSMA zur Stabilisierung des Nordens, wo islamistische Rebellen immer wieder versuchen, die Gegend unter ihre Kontrolle zu bringen. (…) Außerdem an der EU-Ausbildungsmission EUTM, im Moment unter deutscher Führung. Sie soll die einheimischen Kräfte Malis und der angrenzenden Staaten Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad in die Lage versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. In Afghanistan war dieses Ziel allerdings desaströs gescheitert (…). Eine neue Bundesregierung nach der Wahl am 26. September wird eine Antwort geben müssen, welche Konsequenzen sie aus dem Afghanistan-Desaster für den Mali-Einsatz ziehen will."

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Neue Zürcher Zeitung vom 03.09.2021

"Umfrage: Grossteil der Deutschen für Abzug der Bundeswehr aus Mali"

https://www.nzz.ch/international/umfrage-grossteil-der-deutschen-fuer-abzug-der-bundeswehr-aus-mali-ld.16
43650

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge seien 44 Prozent der Deutschen für den Abzug der Bundeswehr aus Mali, so die Neue Zürcher Zeitung. "Nur 23 Prozent sind für eine Fortsetzung des Einsatzes, 33 Prozent machten keine Angaben."

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War on the Rocks vom 13.09.2021

"What Tigray Portends: The Future of Peace and Security in Africa"

https://warontherocks.com/2021/09/what-tigray-portends-the-future-of-peace-and-security-in-africa/

Der Konflikt in der äthiopischen Region Tigray veranschauliche zwei systemische Trends, erläutert Sam Wilkins. "[T]he failure of the African Union to manage problems emanating from Africa's largest states and the rise of Chinese interests on the continent, which renders collective action at the United Nations impossible. Neither the African Union (the headquarters of which sit in Ethiopia's capital) nor leading international powers at the United Nations prevented Ethiopia's tragic descent into civil war and the war crimes that followed. This collapse of collective action portends a dismal future trajectory for peace and security on the continent."

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2.9. Sonstige

The Washington Post vom 14.09.2021

"With Taliban's rise, India sees renewed threat in Kashmir"

https://www.washingtonpost.com/world/with-talibans-rise-india-sees-renewed-threat-in-kashmir/2021/09/14/0
ea88800-152c-11ec-a019-cb193b28aa73_story.html

Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan beunruhige Indien, beobachtet Aijaz Hussain. "India's leaders are (…) fearing that it will benefit their bitter rival Pakistan and feed a long-simmering insurgency in the disputed region of Kashmir, where militants already have a foothold. Lt. Gen. Deependra Singh Hooda, former military commander for northern India between 2014-2016, said militant groups based across the border in Pakistan would 'certainly try and push men' into Kashmir, following the Taliban victory in Afghanistan. (…) Neighbors India and Pakistan have fought two wars over Kashmir and both countries rule parts of the Himalayan region, but claim it in full."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Süddeutsche Zeitung vom 13.09.2021

"Mit Sisi auf dem Sinai"

https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-aegypten-gazastreifen-1.5409396

Peter Münch berichtet über das Treffen zwischen Ägyptens Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und Israels Premierminister Naftali Bennett am vergangenen Montag: "Es ist der erste offizielle Besuch eines israelischen Regierungschefs in Ägypten seit mehr als zehn Jahren. Zu bereden gab es bei dem vier Stunden langen Treffen wahrlich eine Menge. Denn Ägypten dient traditionell als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt. (…) Die ägyptische Seite vermeldete nun, dass es neben bilateralen und regionalen Fragen auch um 'Anstrengungen zur Wiederbelebung des Friedensprozesses' gegangen sei."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

Der Standard vom 10.09.2021

"Syrischer 'Foltergeneral' in Wien: Wie ein Mossad-Deal zum Fiasko wurde"

https://www.derstandard.at/story/2000129545393/syrischer-foltergeneral-in-wien-wie-ein-mossad-deal-zum-fi
asko

Fabian Schmid rekonstruiert den Fall eines hochrangigen syrischen Ex-Generals, der 2015 mit Hilfe des israelischen Geheimdienstes Mossad nach Wien gebracht worden sein soll. "'Stelle 5 hat mich in der vergangenen Woche angerufen. Paket wäre jetzt fertig': Mit dieser E-Mail beginnt im Mai 2015 eine der aufsehenerregendsten Operationen in der Geschichte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Aufsehenerregend, weil es sich bei dem 'Paket' um Khaled Al-Halabi handelt, einen ranghohen syrischen Brigadegeneral - und weil 'Stelle 5' der BVT-interne Codename für den israelischen Geheimdienst Mossad ist, der sich um den syrischen General kümmert. Eine dritte brisante Ebene erhält der Fall, als schon bald nach Eintreffen des 'Pakets' in Wien internationale NGOs dem Syrer Folterungen vorwerfen. (…) Sechs Jahre nach Ankunft des 'Pakets' sind die Ermittlungen nach wie vor nicht abgeschlossen: Alle Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe."

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The New York Times vom 10.09.2021

"Facebook sent flawed data to misinformation researchers."

https://www.nytimes.com/live/2020/2020-election-misinformation-distortions/facebook-sent-flawed-data-to-m
isinformation-researchers

Facebook habe fehlerhafte Daten an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weitergeleitet, welche die Verbreitung von Falschnachrichten untersuchten, erklärt Davey Alba. "The data included the interactions of only about half of Facebook's U.S. users - the ones who engaged with political pages enough to make their political leanings clear - not all of them as the company had said. (…) 'This undermines trust researchers may have in Facebook,' said Cody Buntain, an assistant professor and social media researcher at the New Jersey Institute of Technology who was part of the group of researchers, known as Social Science One, who have been given the user activity information. (…) This is the second time in recent weeks that researchers and journalists have found discrepancies in the data sets Facebook has provided for more transparency on the platform."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

Foreign Policy vom 13.09.2021

"The Taliban's Victory Is Al Qaeda's Victory"

https://foreignpolicy.com/2021/09/13/taliban-victory-afghanistan-al-qaeda-victory-911/

Rita Katz skizziert die Reaktion der Terrororganisation Al-Qaida auf die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan: "Al Qaeda Central and its affiliates, aligned scholars and social media groups - all have voiced their elation and shared sense of victory. Al Qaeda in the Arabian Peninsula called the Taliban's conquest 'the beginning of a pivotal transformation.' Al Qaeda's North Africa and Sahel-based branches jointly called it proof that militant jihad is the only 'path to glory.' (…) [T]he Taliban's activity in recent years - as well as al Qaeda's - indicates they have no plans to cut ties with their longtime partner."

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