US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 15.09.2021

2.1. Deutschland / Europa

European Council on Foreign Relations vom 13.09.2021

"Autonomous in Afghanistan: How the Europeans could have stayed after US withdrawal"

https://ecfr.eu/article/autonomous-in-afghanistan-how-the-europeans-could-have-stayed-after-us-withdrawal
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Europäische Truppen hätten in Afghanistan bleiben sollen, argumentiert Mary Kaldor. "Rather than providing logistical support for attacks on Islamist fighters, their task would have been to support the efforts of Afghan security forces to protect Afghans from attack and to monitor and help to guarantee agreements at all levels. They could have contributed to the kind of civilian-led stabilisation that had previously been proposed by the EU Institute of Strategic Studies."

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die tageszeitung vom 15.09.2021

"Alte Liebe zum Militär rostet nicht"

https://taz.de/EU-Grundsatzrede-von-der-Leyens/!5797483/

Eric Bonse analysiert die jüngste Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union. "Mehr Rüstung, ein Sondergipfel zur Verteidigung und engere Zusammenarbeit mit der Nato: Bei ihrer zweiten Rede zur 'Lage der Union' hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg ihre alte Liebe wiederentdeckt: das Militär. Sie setzte sich aber auch für die Rechte von Frauen, LGBTQ und Journalisten ein und versprach, der Industrie den Nachschub an Micro­chips zu sichern. (…) Neben einer schnellen Eingreiftruppe und einem eigenen militärischen Lagezentrum brauche die EU vor allem 'politischen Willen', erklärte sie."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

ORF vom 14.09.2021

"Assad bei Putin: 'Ausländische Kräfte' als Problem Syriens"

https://orf.at/stories/3228466/

Russlands Präsident Wladimir Putin habe bei einem Treffen mit Syriens Präsidenten Baschar al-Assad in Moskau am vergangenen Montag die Anwesenheit "illegitimer ausländischer Kräfte" in Syrien kritisiert, informiert der ORF. "Die ausländischen Truppen in Syrien hielten sich ohne UNO-Beschluss und ohne 'Ihre (Assads) Zustimmung' in einigen Teilen des Landes auf. Das sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, sagte Putin zu Assad. Das hindere Syrien etwa an einem schnelleren Wiederaufbau und an seiner Konsolidierung."

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Der Spiegel vom 15.09.2021

"Iran setzt Chefunterhändler für Atomangelegenheiten ab"

https://www.spiegel.de/ausland/iran-ebrahim-raisi-feuert-chef-unterhaendler-fuer-atomangelegenheiten-ab-a
-bf0d3b24-b2a9-4258-ac29-66c25cee60c7

Die iranische Führung habe dem Spiegel zufolge den bisherigen stellvertretenden Außenminister Irans und Chefunterhändler für Atomangelegenheiten, Abbas Araktschi, abgesetzt. "Wie staatliche Medien am Mittwoch berichteten, bleibt Abbas Araktschi zwar Teil der Verhandlungsdelegation, die an Gesprächen zur Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens beteiligt ist. Er habe jedoch keine leitende Rolle mehr inne. (…) Sein Nachfolger als Vize-Außenminister wird der Hardliner und Verbündete von Raisi, Ali Bagheri."

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Foreign Policy vom 14.09.2021

"Israel Can Live With a New Iran Nuclear Deal, Defense Minister Says"

https://foreignpolicy.com/2021/09/14/israel-iran-nuclear-deal-defense-minister-gantz/

Neri Zilber fasst die Aussagen von Israels Verteidigungsminister Benny Gantz im Gespräch mit Foreign Policy zusammen: "Israel would be willing to accept a return to a U.S.-negotiated nuclear deal with Iran, Defense Minister Benny Gantz told Foreign Policy - but Israeli officials are also pressing Washington to prepare a serious 'demonstration of power' in case negotiations with Tehran fail. The remarks (…) appear to reflect a shift in policy for Israel, which under the leadership of former Prime Minister Benjamin Netanyahu loudly opposed the 2015 nuclear agreement and worked to undermine it."

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2.5. Zentral- und Ostasien

Deutsche Welle vom 15.09.2021

"Nordkorea macht weiter mit den Raketentests"

https://www.dw.com/de/nordkorea-macht-weiter-mit-den-raketentests/a-59185763

Laut der Deutschen Welle habe Nordkorea jüngst mindestens zwei ballistische Raketen getestet. "Die Raketen seien aus der Mitte des Nachbarlandes in Richtung Japanisches Meer geflogen, teilte Südkoreas Generalstab mit. Über den Typ der Raketen und ihre Flugweite lagen zunächst keine Angaben vor. (…) UN-Resolutionen verbieten der selbst erklärten Atommacht Nordkorea den Test solcher Waffen, die je nach Bauart auch einen atomaren Sprengkopf befördern können."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15.09.2021

"China lehnt Besuch von deutschem Kriegsschiff ab"

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-lehnt-besuch-von-fregatte-bayern-ab-17538221.html

Peking habe einen Besuch der deutschen Fregatte "Bayern" in einem chinesischen Hafen abgelehnt, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. "'China hat nach einer gewissen Bedenkzeit entschieden, dass es keinen Hafenbesuch der deutschen Fregatte 'Bayern' wünscht und das haben wir zur Kenntnis genommen', sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Die Fregatte war am 2. August von Wilhelmshaven aus in den Indopazifik aufgebrochen."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

BBC vom 15.09.2021

"Afghanistan: Taliban leaders in bust-up at presidential palace, sources say"

https://www.bbc.com/news/world-asia-58560923

In der Taliban-Führung sei ein Streit ausgebrochen, erläutert Khudai Noor Nasar. "Supporters of two rival factions reportedly brawled at the presidential palace in the capital Kabul. The argument appeared to centre on who did the most to secure victory over the US, and how power was divided up in the new cabinet. The Taliban have officially denied the reports."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 14.09.2021

"Afghanistan: Taliban versprechen Distanzierung von Terroristen"

https://www.rnd.de/politik/afghanistan-taliban-versprechen-distanzierung-von-terroristen-YRFAHA26NTJWEQLS
SSGHK5YBHI.html

Die Taliban hätten bekräftigt, Aktivitäten von Terrororganisationen in Afghanistan künftig unterbinden zu wollen, so das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "'Wir werden nicht zulassen, dass irgendjemand oder irgendwelche Gruppen unser Territorium gegen andere Staaten nutzen', sagte der Außenminister der afghanischen Übergangsregierung, Amir Chan Muttaki, am Dienstag. Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der Taliban-Regierung die Verpflichtung der Taliban aus dem Abkommen mit den USA vom vergangenen Jahr bestätigte."

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2.7. Subsahara-Afrika

Reuters vom 13.09.2021

"Deal allowing Russian mercenaries into Mali is close - sources"

https://www.reuters.com/world/africa/exclusive-deal-allowing-russian-mercenaries-into-mali-is-close-sourc
es-2021-09-13/

Malis Militärregierung plane offenbar, russische Söldner zu engagieren, bemerken John Irish und David Lewis. "A deal is close that would allow Russian mercenaries into Mali, extending Russian influence over security affairs in West Africa and triggering opposition from former colonial power France, seven diplomatic and security sources said. Paris has begun a diplomatic drive to prevent the military junta in Mali enacting the deal, which would permit Russian private military contractors, the Wagner Group, to operate in the former French colony, the sources said. A European source who tracks West Africa and a security source in the region said at least 1,000 mercenaries could be involved. (…) One security source working in the region said the mercenaries would train Malian military and provide protection for senior officials."

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Der Tagesspiegel vom 15.09.2021

"Kramp-Karrenbauer stellt Bundeswehr-Einsatz in Mali in Frage"

https://www.tagesspiegel.de/politik/kramp-karrenbauer-stellt-einsatz-in-frage-bundesregierung-besorgt-ueb
er-moeglichen-soeldnereinsatz-in-mali/27615072.html

Der Tagesspiegel skizziert die internationalen Reaktionen auf die mutmaßlichen Verhandlungen zwischen Malis Militärregierung und dem privaten russischen Sicherheitsunternehmen "Wagner Group": "Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Dienstag zu Berichten über den Einsatz sogenannter russischer Wagner-Söldner in Mali gesagt, dass dieser 'nicht kompatibel' mit der französischen Militärpräsenz in der früheren französischen Kolonie wäre. (…) Auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Bundeswehr-Einsatz in Mali in Frage. Auf Twitter schrieb sie: 'Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr für MINUSMA und EUTM in Frage und gemeinsam mit dem Bundestag müssten wir Konsequenzen ziehen.'"

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tagesschau.de vom 15.09.2021

"Tausende Ex-Kämpfer von Boko Haram geben auf"

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/boko-haram-kaempfer-geben-auf-nigeria-101.html

Nach Angaben nigerianischer Behörden hätten tausende ehemalige Kämpfer der Terrororganisation Boko Haram kürzlich ihre Waffen abgegeben, beobachtet Dunja Sadaqi. "Nigerias Regierung und Armee sehen die Aufgabe der Ex-Dschihadisten als Etappensieg im Kampf gegen den Terror im Land. (…) Dass so viele Ex-Kämpfer aufgegeben haben und um Straffreiheit bitten, liege nicht nur am Anti-Terror-Kampf, sagt Sicherheitsanalyst Kabiru Adamu. Jüngst seien zwar verstärkt die Versorgungsketten der Terrormilizen angegriffen worden - für Benzin und Medizin. Allerdings hätten wohl eher die Kämpfe mit rivalisierenden Terrorgruppen viele zum Aufgeben getrieben. (…) Der schon 12 Jahre andauernde Konflikt zwischen Boko Haram und der Regierung Nigerias hat bislang etwa 40.000 Menschen das Leben gekostet und mehr als zwei Millionen zu Vertriebenen gemacht."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

Internationale Politik Quarterly vom 01.09.2021

"NATO's China Condundrum"

https://ip-quarterly.com/en/natos-china-condundrum

Es herrsche Uneinigkeit unter den NATO-Mitgliedsstaaten über den richtigen Umgang mit Chinas wachsendem geopolitischen Einfluss, stellt Helena Legarda fest. "The US, Europe, and other allies may have managed to find a common language to discuss their shared view of China as a systemic challenge, but agreement on further steps will be hard to come by. Allies are united in their concern over China's international behavior and ambitions, but they disagree over what exactly should be done about it, and even about whether it should be NATO's role to do so. This is the case across the Atlantic, but also within Europe."

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The Diplomat vom 03.09.2021

"The Barriers to China-Iran Military Diplomacy"

https://thediplomat.com/2021/09/the-barriers-to-china-iran-military-diplomacy/

Masoud Rezaei beleuchtet die militärischen Beziehungen zwischen China und Iran. "Despite overlaps in the foreign policies of the two countries, there exist serious differences between definitions and practices regarding military diplomacy. (…) China seeks to improve its global image by 2035, using its military diplomacy as a supporting tool for its broader diplomatic agenda in foreign policy. Iran, on the other hand, pursues military diplomacy with China with the twin objectives of 'deterrence' (purchasing arms and transferring military technology) and 'coalition-building' to confront the United States (i.e. outward balancing)."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Süddeutsche Zeitung vom 14.09.2021

"Wie Putin Krieg spielt"

https://www.sueddeutsche.de/politik/belarus-russland-sapad-1.5410478

Silke Bigalke berichtet über die von Belarus und Russland gemeinsam ausgerichtete Militärübung "Sapad 2021": "Wladimir Putin sieht dem Hauptmanöver der Übung 'Sapad 2021' persönlich zu. Die dauert insgesamt sieben Tage, zieht sich über neun russische und fünf belarussische Stützpunkte. (…) Dieses Jahr fällt Sapad größer aus als sonst, 200 000 Soldaten sollen laut Verteidigungsministerium beteiligt sein, 290 Panzer und 240 Raketenwerfer, 80 Flugzeuge und 15 Kriegsschiffe. (…) Sapad soll ein Signal der Stärke senden, auch an russische Wähler."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

Zeit Online vom 15.09.2021

"Hackerangriff auf Server des Bundeswahlleiters"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-09/hackerangriff-bundeswahlleiter-georg-thiel-server-bundest
agswahl

Ende August sei von Unbekannten ein Cyberangriff auf die Webseite von Bundeswahlleiter Georg Thiel durchgeführt worden, meldet Zeit Online. "Dies berichtete das Portal Business Insider unter Berufung auf Regierungskreise. IT-Systeme, die für die Bundestagswahl nötig sind, waren demnach aber nicht betroffen. (…) Aus Regierungskreisen hieß es laut Business Insider, zum Schutz der IT-Systeme für die Bundestagswahl sei um die entsprechenden Server ein tiefgestaffeltes Schutzsystem aufgebaut worden."

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9. Terrorismus, Fundamentalismus und Extremismus

The Associated Press vom 15.09.2021

"2015 Paris attacks suspect: Deaths of 130 'nothing personal'"

https://apnews.com/article/europe-france-trials-paris-brussels-f2031a79abfae46cbd10d4315cf29163

Im Prozess um die Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris habe sich der Hauptangeklagte Salah Abdeslam zu den Hintergründen der Tat geäußert, schreibt Lori Hinnant. "The key defendant in the 2015 Paris attacks trial said Wednesday that the coordinated killings were retaliation for French airstrikes on the Islamic State group, calling the deaths of 130 innocent people 'nothing personal' as he acknowledged his role for the first time. (…) Nine Islamic State group gunmen and suicide bombers struck within minutes of one another at several locations around Paris on Nov. 13, 2015, targeting fans at the national soccer stadium and cafe-goers and ending with a bloodbath inside the Bataclan concert hall. (…) Abdeslam is the only survivor of that cell, most of whose members were French or Belgian."

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10. Ökonomie

Defense One vom 14.09.2021

"Five Ways 9/11 Changed the Defense Industry"

https://www.defenseone.com/business/2021/09/five-ways-911-changed-defense-industry/185347/

Die Terroranschläge am 11. September 2001 auf die USA hätten die US-amerikanische Rüstungsindustrie verändert, konstatiert Marcus Weisgerber. "More outsourcing, more services contracts, more generals on corporate boards - and that's just for starters. (…) Gone was the need for air-to-air fighter jets and in came the need for drones that could loiter over the battlefield for hours with high-resolution cameras that could seek out a needle in a haystack."

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