US-Soldaten in Afghanistan

Links vom 06.12.2021

2.1. Deutschland / Europa

Augen Geradeaus! vom 06.12.2021

"Bisherige Justizministerin Lambrecht wird neue Verteidigungsministerin"

https://augengeradeaus.net/2021/12/bisherige-justizministerin-lambrecht-wird-neue-verteidigungsministerin
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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag bekanntgegeben, dass die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die nächste Verteidigungsministerin werden soll, berichtet Thomas Wiegold. "Sicherheit wird in dieser Regierung in den Händen starker Frauen liegen, sagte Scholz bei der Vorstellung Lambrechts. (…) Als wesentliche Punkte hob sie hervor, dass Soldatinnen und Soldaten, aktive ebenso wie Reservisten, Anerkennung und Respekt verdient hätten."

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The Washington Post vom 03.12.2021

"Russia planning massive military offensive against Ukraine involving 175,000 troops, U.S. intelligence warns"

https://www.washingtonpost.com/national-security/russia-ukraine-invasion/2021/12/03/98a3760e-546b-11ec-87
69-2f4ecdf7a2ad_story.html

Laut einem US-Geheimdienstbericht bereite Russland eine Militäroffensive gegen die Ukraine vor, an der bis zu 175.000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sein sollen, schreiben Shane Harris und Paul Sonne. "'The Russian plans call for a military offensive against Ukraine as soon as early 2022 with a scale of forces twice what we saw this past spring during Russia's snap exercise near Ukraine's borders,' said an administration official, speaking on the condition of anonymity to discuss sensitive information. 'The plans involve extensive movement of 100 battalion tactical groups with an estimated 175,000 personnel, along with armor, artillery and equipment.'"

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ZDF vom 05.12.2021

"Kreml: Aeroflot muss Nato-Jet ausweichen"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/russland-nato-usa-ukraine-100.html

Ein Passagierflugzeug der russischen Fluggesellschaft Aeroflot habe nach Angaben von Russlands Luftfahrtbehörde über dem Schwarzen Meer einem Aufklärungsflugzeug der NATO ausweichen müssen, meldet das ZDF. "Der Aufklärungsjet sei 'schnell gesunken' und habe dabei die Route des Airbus der Fluggesellschaft Aeroflot gekreuzt, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax am Samstagabend unter Berufung auf die russische Luftfahrtbehörde. (…) 'Die erhöhte Flugaktivität von Nato-Flugzeugen in der Nähe der russischen Grenzen führt zu einem Risiko gefährlicher Zwischenfälle mit zivilen Flugzeugen', kritisierte die Behörde."

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RedaktionsNetzwerk Deutschland vom 06.12.2021

"Reaktion auf westliche Sanktionen: Belarus verhängt Einreiseverbote"

https://www.rnd.de/politik/belarus-einreiseverbote-als-reaktion-auf-westliche-sanktionen-verhaengt-OE6BVF
EQDDXSA53ZM4RDXK66BU.html

In Reaktion auf die jüngst von der EU, Großbritannien, Kanada und den USA verhängten Sanktionen gegen Belarus habe Minsk Importbeschränkungen und Einreiseverbote verhängt, informiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Außerdem soll es Beschränkungen für Fluggesellschaften der EU und Großbritanniens gegeben - als Reaktion auf Strafmaßnahmen gegen die staatliche belarussische Airline Belavia. Namen der betroffenen Personen und Unternehmen nannte die Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko zunächst nicht."

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tagesschau.de vom 03.12.2021

"Scharfe Kritik an Kroatiens Pushbacks"

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europarat-kroatien-101.html

Kroatische Polizeiangehörige sollen dem Anti-Folter-Komitee des Europarates zufolge an der EU-Außengrenze gewaltsam gegen Asylsuchende vorgegangen sein, konstatiert Srdjan Govedarica. "Fünf Tage lang untersuchten Experten des Komitees im Sommer 2020 unangemeldet direkt an der EU Grenze, wie kroatische Behörden mit Flüchtenden umgehen, die meist ohne dafür gültige Papiere aus Bosnien und Herzegowina kommen. Der Bericht fällt deutlich aus. Die Delegation habe zahlreiche 'glaubwürdige' und 'überzeugende' Berichte über schwere Misshandlungen durch kroatische Polizisten festgestellt."

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2.3. Israel / Palästina

The New York Times vom 04.12.2021

"Palestinian Who Stabbed Israeli in East Jerusalem Is Killed by Police"

https://www.nytimes.com/2021/12/04/world/middleeast/palestinian-israeli-stabbing-jerusalem.html

Ein Palästinenser sei in Jerusalem am Samstag von israelischen Polizeibeamten erschossen worden, nachdem er mit einem Messer einen israelischen Zivilisten angegriffen haben soll, beobachtet Patrick Kingsley. "The knife attack was at least the fifth in Jerusalem since the start of September, reviving memories of 2015-16, when scores of Israelis were stabbed by Palestinians in what some called the 'knife intifada,' a reference to earlier Palestinian uprisings against Israeli occupation. (…) The nature of the assailant's death on Saturday led to accusations that the Israeli police had killed him after he was felled and incapacitated."

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2.4. Naher und Mittlerer Osten, Maghreb

RP Online vom 04.12.2021

"Explosion und Knall am Himmel nahe Atomanlage"

https://rp-online.de/politik/ausland/iran-explosion-am-himmel-nahe-atomanlage_aid-64445109

In Iran habe sich in der Nähe einer Atomanlage eine Explosion ereignet, so RP Online. "Einwohner der 20 Kilometer von der Atomanlage Natans entfernten Stadt Badrud berichteten am Samstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna von einem lauten Knall und einem Aufleuchten am Himmel. Wenig später gab das iranische Militär aber Entwarnung und erklärte, dass es einen Test des eigenen Raketensystems gegeben habe."

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2.6. Afghanistan / Pakistan

Der Spiegel vom 04.12.2021

"Europäische Staaten planen diplomatische Vertretungen in Afghanistan"

https://www.spiegel.de/ausland/afghanistan-europaeische-staaten-planen-laut-emmanuel-macron-diplomatische
-vertretungen-a-5a48b8e6-dd84-4134-9010-372eafca3e7a

Nach Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron plane Frankreich, zusammen mit anderen EU-Staaten in Afghanistan eine gemeinsame diplomatische Vertretung zu eröffnen, bemerkt der Spiegel. "Diese solle den Ländern eine baldige Rückkehr ihrer Botschafter ermöglichen, sagte Macron am Samstag bei einem Besuch in Katars Hauptstadt Doha. Die Diplomaten waren im Zuge der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban im August aus dem Land abgezogen worden. (…) Welche anderen Länder an den Plänen beteiligt sind, blieb zunächst unklar."

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2.7. Subsahara-Afrika

die tageszeitung vom 05.12.2021

"Ugandas Armee richtet sich ein"

https://taz.de/Militaerintervention-in-Kongo/!5820459/

Ugandas Militärintervention gegen die Allied Democratic Forces (ADF) im Osten Kongos könnte länger andauern als ursprünglich angenommen, stellt Dominic Johnson fest. "Man werde die 'gemeinsame offensive Operation' Ugandas und Kongos gegen die Rebellen der ADF (Allied Democratic Forces) 'alle zwei Monate auf strategischer Ebene überprüfen', kündigte das ugandische Verteidigungsministerium am Freitagabend in einer Presseerklärung an. (…) Vor weiteren Schritten müsse nun aber erst die nötige Infrastruktur errichtet werden, erklärte der Sprecher der Operation Shujja, wie die ugandische Tageszeitung Monitor am Sonntag berichtete."

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Die Presse vom 05.12.2021

"Rund 140 Tote bei Terrorangriffen in Mali und im Niger"

https://www.diepresse.com/6070388/rund-140-tote-bei-terrorangriffen-in-mali-und-im-niger

Bei mehreren Angriffen durch mutmaßlich islamistische Rebellen seien am vergangenen Samstag in Mali und Niger rund 140 Personen getötet worden, schreibt Die Presse. "Alleine 79 Angreifer und 29 Soldaten wurden getötet, als Rebellen eine internationale Armeebasis im westafrikanischen Krisenstaat Niger zu stürmen versuchten. Zuvor waren bei einer Terrorattacke auf einen mit Dutzenden Menschen besetzten Lastwagen in Mali mindestens 31 Menschen getötet worden."

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2.9. Sonstige

Der Tagesspiegel vom 05.12.2021

"Militärfahrzeug rast in Demonstration von Juntagegnern in Myanmar"

https://www.tagesspiegel.de/politik/fuenf-menschen-getoetet-militaerfahrzeug-rast-in-demonstration-von-ju
ntagegnern-in-myanmar/27864126.html

Bei Protesten gegen die Militärführung Myanmars seien fünf Personen ums Leben gekommen, so Der Tagesspiegel. "Der Vorfall ereignete sich am Sonntag in Yangon, als ein Fahrzeug der Armee mit hoher Geschwindigkeit in eine Gruppe von Demonstranten raste. Laut Berichten von Augenzeugen eröffneten die Soldaten anschließend das Feuer."

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CNN vom 06.12.2021

"Myanmar's Aung San Suu Kyi faces two years in jail after her sentence is halved"

https://edition.cnn.com/2021/12/06/asia/suu-kyi-verdict-sentence-myanmar-intl-hnk/index.html

Myanmars entmachtete de facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi müsse zwei Jahre in Haft verbringen, erläutert Helen Regan. "Myanmar's deposed civilian leader, Aung San Suu Kyi, faces two years in jail after her sentence was halved by the country's military, state media MRTV reported on Monday. Earlier in the day, Suu Kyi was sentenced to four years in prison on charges of incitement and breaking Covid-19 rules, in the first verdict against the Nobel Peace Prize winner since the military seized power in February. Suu Kyi, 76, was Myanmar's state counselor and de facto leader of the country before she was ousted and detained by the military 10 months ago and hit with almost a dozen charges that add up to combined maximum sentences of more than 100 years."

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3. Bündnisse und internationale Diplomatie

The Diplomat vom 04.12.2021

"The China-Iran Strategic Partnership: 40 Years in the Making"

https://thediplomat.com/2021/12/the-china-iran-strategic-partnership-40-years-in-the-making/

Alexander Eliasen und Satgin Hamrah beleuchten die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Iran: "Cooperation between these two nations is not new and has been developing in its current context since the Iran-Iraq War (1980-1988). Their pragmatic friendship took root during this war, establishing the foundation for a partnership that today is strengthening Iran's economic and regional position and gives China a strategic foothold in the Middle East."

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 06.12.2021

"Heikler Handschlag"

https://zeitung.faz.net/faz/politik/2021-12-06/heikler-handschlag/697837.html

Michaela Wiegel berichtet über das Treffen zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am vergangenen Samstag in Dschidda: "Macron ist der erste westliche Staatschef, der seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi 2018 Saudi-Arabien besucht. (…) Er wies den Vorwurf zurück, dass er Salman legitimiere. Die diversen Krisen in der Region könnten nicht dadurch gelöst werden, dass Saudi-Arabien ignoriert werde."

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4. Militär und bewaffnete Konflikte

Der Standard vom 05.12.2021

"Zahlreiche Tote nach missglückter Militäraktion in Indien"

https://www.derstandard.de/story/2000131677698/zahlreiche-tote-nach-missglueckter-militaeraktion-in-indie
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Die indische Armee habe im Nordosten Indiens offenbar aus Versehen mindestens fünfzehn Zivilistinnen und Zivilisten getötet, meldet Der Standard. "Die Soldaten hätten am Samstagabend in Mon im Bundesstaat Nagaland Aufständischen aufgelauert, aber irrtümlich das Feuer auf einen Kleintransporter mit Bergarbeitern eröffnet, berichteten Medien unter Berufung auf Lokalpolitiker. (…) In Nagaland nahe der Grenze zu Myanmar kämpfen seit vielen Jahren Rebellengruppen gegen die Regierung in Neu Delhi, darunter der Nationale Sozialistische Rat von Nagaland (Khaplang)."

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5. NSA / Überwachung / Big Data

Reuters vom 04.12.2021

"U.S. State Department phones hacked with Israeli company spyware - sources"

https://www.reuters.com/technology/exclusive-us-state-department-phones-hacked-with-israeli-company-spywa
re-sources-2021-12-03/

Die Telefone von mindestens neun Angestellten des US-Außenministeriums sollen mit Hilfe einer Spionagesoftware des israelischen Unternehmens NSO Group gehackt worden sein, halten Christopher Bing und Joseph Menn fest. "The hacks, which took place in the last several months, hit U.S. officials either based in Uganda or focused on matters concerning the East African country, two of the sources said. The intrusions, first reported here, represent the widest known hacks of U.S. officials through NSO technology. (…) Reuters could not determine who launched the latest cyberattacks."

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10. Ökonomie

Stockholm International Peace Research Institute vom 06.12.2021

"Business as usual? Arms sales of SIPRI Top 100 arms companies continue to grow amid pandemic"

https://www.sipri.org/media/press-release/2021/business-usual-arms-sales-sipri-top-100-arms-companies-con
tinue-grow-amid-pandemic

Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zufolge hätten die einhundert weltweit größten Rüstungsunternehmen 2020 mit dem Verkauf von Waffen und militärischen Dienstleistungen insgesamt 531 Milliarden US-Dollar eingenommen, was im Vergleich zum Vorjahr einem währungsbereinigten Anstieg von 1,3 Prozent entspreche. "This marked the sixth consecutive year of growth in arms sales by the Top 100. (…) The United States once again hosted the highest number of companies ranked in the Top 100. (…) The 26 European arms companies in the Top 100 jointly accounted for 21 per cent of total arms sales, or $109 billion."

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