US-Soldaten in Afghanistan

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19.05.2021

"Rechtsextreme erstellen 'Feindeslisten' mit Namen von knapp 1.000 Berlinern"

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/05/rechtsextreme-berlin-listen-feindeslisten-daten-neukoelln.ht
ml

In den vergangenen fünf Jahren hätten Rechtsextreme mehrere sogenannte "Feindeslisten" erstellt, die Informationen zu etwa eintausend Berlinerinnen und Berlinern enthielten, informiert rbb24. "Darauf befinden sich personenbezogene Daten wie Vor- und Familiennamen, Wohn- und Meldeanschriften, Telefonnummern sowie berufliche Tätigkeiten. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor, die am Mittwoch öffentlich wurde. (…) Wer die Verfasser dieser Listen sind, wollte die Senatsinnenverwaltung mit Rücksicht auf laufende Verfahren nicht sagen. Sie sprach in ihrer Antwort auf die Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Helm und Schrader lediglich von Personen der rechten Szene Berlins."

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15.03.2021

"Berliner Polizei zählt 388 Clankriminelle"

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/03/berlin-clankriminalitaet-statistik-familien-faelle-lka.html

In Berlin seien gemäß dem "Lagebild Clankriminalität 2020" im vergangenen Jahr 1.013 Straftaten registriert worden, die der sogenannten "Clankriminalität" zugeordnet werden könnten, bemerkt Olaf Sundermeyer. "Die meisten Clankriminellen in Berlin sind junge Männer im Alter zwischen 18 und 25 Jahren: 75 Prozent (291) dieser Personen fallen als Mehrfach- oder Intensivtäter auf (…). (…) Besonders häufig wurden Verkehrsstraftaten, Drogendelikte und Rohheitsdelikte wie Gewalttaten gezählt. Auch Ordnungswidrigkeiten fließen beim 'Lagebild Clankriminalität' in die Gesamtbewertung ein. Besonders auffällig ist die hohe Zahl (128) der Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz bei den 388 registrierten Personen."

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19.12.2017

"V-Mann soll Gruppe um Amri zu Anschlägen aufgehetzt haben"

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/10/amri-von-v-mann-angestachelt-anschlag-berlin-breitscheidplat
z.html

Jo Goll und Sascha Adamek berichten über neue Informationen, die darauf hindeuten, dass der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz von einem V-Mann des Landeskriminalamts NRW zu seiner Tat angestachelt worden sein könnte. "Die vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA) auf den Terroristen Anis Amri angesetzte Vertrauensperson hat der Recherche zufolge diverse Mitglieder der IS-nahen Abu-Walaa-Gruppe und womöglich auch Amri selbst zu Anschlägen animiert. Laut der Ermittlungsakten hatte ein Mitglied der Gruppe bereits kurz nach dem Anschlag gegenüber dem LKA ausgesagt: Die Vertrauensperson mit dem Kürzel VP-01 habe 'immer wieder' mitgeteilt, 'dass man Anschläge in Deutschland verüben solle'. Ein ehemaliger Anhänger der Abu-Walaa-Gruppe sagte dem rbb, VP-01 sei sogar 'der Radikalste' gewesen."

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17.11.2017

"Berliner Neonazi-Polizist wird aus Beamtenverhältnis entlassen"

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/11/polizist-berlin-rechtsextrem-suspendierung-bundesverwaltungs
geri.html

Kirsten Buchmann berichtet über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entlassung eines rechtsextremen Berliner Polizisten aus dem Staatsdienst. "Ein rechtsextremer Berliner Polizist wird aus dem Beamtenverhältnis entlassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Freitag entschieden. Der Mann ist seit zehn Jahren bei vollen Bezügen suspendiert - unter anderem weil er den Hitlergruß gezeigt hatte."

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