US-Soldaten in Afghanistan

Deutschlandfunk Nova

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05.07.2020

"Corona, der Datenschutz und die Stunde der Exekutive"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/informationelle-selbstbestimmung-corona-der-datenschutz-und-di
e-stunde-der-exekutive

Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Baden-Württemberg, und Niko Härting, Rechtsanwalt und Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, haben auf Deutschlandfunk Nova über den Datenschutz in Zeiten der Coronakrise gesprochen. "Gesundheitsdaten sind sensible Daten. Kranke könnten mit solchen Daten diskriminiert werden. Mit diesen Informationen muss entsprechend sorgfältig und sparsam umgegangen werden. Auch und insbesondere in einer Krise wie der Corona-Pandemie. Wie gut oder schlecht der Rechtsstaat unsere Daten schützt, das berichtet der Datenschützer und Jurist Stefan Brink. Wer Unsicherheit erlebt, strebt nach Absicherung. Eine Krise verstärkt dieses Streben – auf Kosten rechtsstaatlicher Prinzipien, sagt Stefan Brink. Er hat seit dem Lockdown im März eine Verschiebung des Machtgefüges hin zur Exekutive festgestellt. In Zeiten des Social Distancing tagen Parlamente seltener, sagt er, und die Opposition stehe unter 'Solidaritätsdruck'."

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29.03.2020

"Gerechtes Völkerrecht: dem Welt-Gemeinwohl verpflichtet"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/voelkerrechtler-markus-kotzur-gerechtes-voelkerrecht-dem-welt-
gemeinwohl-verpflichtet

Der Völkerrechtler Markus Kotzur hat sich in einem Vortrag mit Gerechtigkeitsmaßstäben im Völkerrecht beschäftigt. "In seinem Vortrag diskutiert der Völkerrechtler Markus Kotzur die Gerechtigkeitsfrage im völkerrechtlichen Rahmen und erklärt an anschaulichen Beispielen, warum diese Frage so umstritten und schwer zu beantworten ist. (…) Am Interessantesten findet er einen Gerechtigkeitsbegriff, der sich an der gerechten Verteilung von Ressourcen und von Lebenschancen als Voraussetzung für ein gutes Leben festmacht: 'Ich glaube, dieser Gerechtigkeitsmaßstab hat die Chance, international diskursfähig zu sein.'"

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27.11.2019

"Wardogs: Speziell ausgebildete Hunde für Kampf und Krieg"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/speziell-ausgebildete-hunde-wardogs-elitehunde-im-militaer

US-Präsident Trump hat den Hund Conan, der den IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi während der Operation einer US-Spezialeinheit aus seinem Versteck jagte, vor wenigen Tagen im Weißen Haus geehrt. Deutschlandfunk Nova hat sich aus diesem Anlass mit den "Wardogs" beschäftigt, die nicht nur von amerikanischen Kommandoeinheiten eingesetzt werden. "Die meisten Wardogs, die von amerikanischen Kommandoeinheiten wie den Navy Seals eingesetzt werden, sind belgische Malinois. Eine extrem triebstarke, arbeitswillige und reaktionsschnelle Rasse, die stets eine hohe Einsatzbereitschaft zeigt und selbstständig mitdenkt. Malinois sehen dem Deutschen Schäferhund sehr ähnlich, sind aber etwas kleiner und kompakter. Es gibt aber auch Kommandoeinheiten außerhalb der USA, die auf Deutsche Schäferhunde oder Labradors setzen. Wardogs haben unterschiedliche Aufgaben. Zum einen sollen sie Sprengstoff in Form von Sprengfallen oder Minen erschnüffeln, zum anderen sollen sie aber auch bei Kommandounternehmen in verwinkelten Gebäuden oder unterirdischen Bunkersystemen versteckte Personen aufspüren, stellen und möglicherweise auch unschädlich machen."

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24.11.2019

"Whistleblower besser schützen"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/gekuendigt-drangsaliert-bedroht-whistleblower-besser-schuetzen

Deutschlandfunk Nova stellt ein Gutachten von Simon Gerdemann, Jurist und rechtspolitischer Berater beim Whistleblower Netzwerk e.V., mit Vorschlägen für einen besseren staatlichen Schutz von Whistleblowern vor. "Deutschland muss demnächst die Whistleblower-Richtlinien umsetzen, die der Europäische Rat verabschiedet hat. Dann geht es vor allem darum, innerhalb dieser Richtlinien konkrete Schutzvorkehrungen aufzustellen. Simon Gerdemann fordert, dass Whistleblowern von Rechts wegen nicht abverlangt wird, dass sie sich erst intern in ihrem Unternehmen durch sämtliche Instanzen kämpfen müssen, bevor sie Informationen öffentlich machen können."

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01.11.2019

"Staatlich verordnete Liebe"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/einheit-versetzungsprogramm-macht-aus-botswana-eine-nation

In diesem schon etwas älteren Podcast "180 Grad - Geschichten gegen den Hass" stellt Bastian Berbner die 1966 eingeführte Strategie der Regierung in Botswana vor, mit der das ethnisch gespaltene Land nach der Unabhängigkeit zusammengeführt werden sollte. "Als Botswana 1966 von den britischen Kolonialherren unabhängig wurde, war Botswana eine Stammesgesellschaft, bestehend aus 20 Stämmen, von denen viele untereinander verfeindet waren. In den Jahren davor sind in Afrika viele andere Länder unabhängig geworden. Häufig ist es dann zu ethnischer Gewalt gekommen (…). All das wussten die botswanischen Politiker 1966 und ihnen war klar: Wir haben ein Problem. Denn genau das, was in diesen Ländern die ethnische Gewalt angeheizt hat, hatten sie auch: Schnurgerade Grenzen, gezogen von den Kolonialmächten ohne Rücksicht auf die ethnischen Gruppen. (…) Damit die Menschen aus den unterschiedlichen Stämmen miteinander in Kontakt kommen und sich wirklich kennenlernen, hat die botswanische Regierung entschieden, dass alle Beamten alle paar Jahre in ein anderes Stammesgebiet ziehen müssen. Die Versetzungen, dachten sich die Politiker, könnten gut sein gegen Stammesrivalitäten, weil man so einzelne Menschen zwingen würde, an fremden Orten heimisch zu werden, sich dort auf die Kultur einzulassen und dort Freundschaften zu knüpfen. Ob und wie das funktioniert, hört ihr hier."

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11.10.2019

"Wie man Rechtsradikale aus der Szene holt"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rechtsextremismus-wie-man-radikale-aus-der-szene-holt

Deutschlandfunk Nova hat sich mit dem Kriminalisten Bernd Wagner vom Aussteigerprogramm EXIT über den schwierigen Weg Rechtsextreme zum Ausstieg aus der Szene zu bewegen unterhalten. "(...)am Anfang müsse ein Zweifel an der Ideologie gesät werden. Wer sich als Rechtsextremer im Netz zeige, der offenbare sich in den entsprechenden Foren im Netz oft über Mythologien und Schlagworte, die in narrative Gebilde verpackt werden, sagt Bernd Wagner vom Aussteigerprogramm Exit. Wer beispielsweise ZOG schreibe, der meine die jüdische Weltverschwörung, die sich im Weißen Haus und an der Wallstreet aufhalte. Aussagen wie diese würden gute Anknüpfungspunkte bieten, um mit Rechtsextremen in eine Kommunikation zu kommen, so Bernd Wagner. Das gelinge zum Beispiel mit Fragen wie: Meinst du das ernst? Ziel sei es, das Interesse des Gesprächspartners zu wecken und ihn zunächst aus dem Forum herauszubewegen, sagt Bernd Wagner über seine Arbeit."

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18.07.2019

"Schnüffel-Alarm bei FaceApp"

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/datenschutz-schnueffel-alarm-bei-faceapp

Die aktuelle Popularität der Bildbearbeitungs-App "FaceApp" werde von Experten mit "Bauchschmerzen" beobachtet, schreibt Andreas Noll. "Die App gibt es schon seit zwei Jahren – ihr könnt damit einen Menschen auf einem Foto (zum Beispiel euch selbst) älter oder jünger machen, sein Geschlecht wechseln oder ihm einfach ein neues Äußeres zulegen. (...) FaceApp stammt von russischen Entwicklern der Firma Wireless Lab. Für die Öffentlichkeit ist die Firma eine Black Box: Es gibt eine Postanschrift in Sankt Petersburg, aber die Firma hat noch nicht mal eine eigene Homepage. Man weiß also nicht viel. Trotzdem bestätigen die User scheinbar sorglos die AGB und die Datenschutzbestimmungen von FaceApp – und ermöglichen damit dem Unternehmen, in großem Umfang Daten zu sammeln."

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