US-Soldaten in Afghanistan

Peace Research Institute Frankfurt

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»https://www.hsfk.de/«

19.06.2020

"Félicien Kabuga: Der meistgesuchte Mann des Völkerstrafrechts und seine Flucht durch Frankfurt"

https://blog.prif.org/2020/06/19/felicien-kabuga-der-meistgesuchte-mann-des-voelkerstrafrechts-und-seine-
flucht-durch-frankfurt/

Anton Peez berichtet im Weblog des Peace Research Institute Frankfurt über die Suche nach Félicien Kabuga, der den Völkermord in Ruanda maßgeblich unterstützt haben soll. "Am 16. Mai 2020 wurde der mutmaßliche Hauptfinanzier des Völkermordes in Ruanda, Félicien Kabuga, in einem Pariser Vorort festgenommen. Dem wohl meistgesuchten Mann der internationalen Strafjustiz gelang es 26 Jahre lang, sämtlichen staatlichen und internationalen Behörden zu entgehen. Die Spur des heute Mittachtzigjährigen führte zwischen 1994 und 2020 aus Ruanda nach Frankreich, unter anderem über die Demokratische Republik Kongo, die Schweiz und Kenia – und auch über Frankfurt am Main."

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15.06.2020

"Brennglas einer problematischen Rüstungsexportpolitik: Der Bürgerkrieg in Libyen"

https://blog.prif.org/2020/06/15/brennglas-einer-problematischen-ruestungsexportpolitik-der-buergerkrieg-
in-libyen/

Simone Wisotzki und Max Mutschler nehmen im Weblog des Peace Research Instituts Frankfurt die deutsche Rüstungsexportpolitik unter die Lupe. "Die deutsche Bundesregierung betont stets ihre 'restriktive Rüstungsexportpolitik'. Doch gerade die Staaten im Nahen und Mittleren Osten (MENA-Region) zählen mit zu den größten Kunden deutscher Rüstungsproduzenten. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gehören 2017 zu den Top-10 der Empfänger deutscher Rüstungsexporte und auch die Türkei ist regelmäßig Abnehmer deutscher Waffentechnologie. Ein Expertenbericht zur Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1973 nennt beide Staaten zusammen mit Jordanien als diejenigen Staaten, die verschiedene Kriegsparteien in Libyen mit Ausrüstung und Waffen versorgen. Damit brechen sie das seit 2011 verhängte UN-Waffenembargo. Deutsche Rüstungsexporte an solche Empfängerstaaten bergen die Gefahr, ins Bürgerkriegsgebiet nach Libyen zu gelangen und dürfen deshalb nicht von der Bundesregierung genehmigt werden."

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