Dossierbild Afrika – Länder und Regionen

27.5.2009 | Von:
Gero Erdmann
Stefan Mair

Südliches Afrika: Wirtschaftspotenziale und soziale Herausforderungen

Simbabwe

Von Stefan Mair

Noch Mitte der 1990er Jahre war Simbabwe friedlich, stabil und sicher, die Regierung galt als relativ effektiv und nicht besonders korrupt, die allgemeine Versorgungslage war gut, die europäische Prägung stark, der soziale und wirtschaftliche Entwicklungsstand deutlich über dem afrikanischen Durchschnitt. Zehn Jahre später ist das Land nicht wiederzuerkennen. Die Regierung geht mit Sicherheitskräften und Schlägertrupps gegen Oppositionelle und weiße Großgrundbesitzer vor. Sie weigerte sich lange, den Wahlsieg der Opposition vom März 2008 anzuerkennen und blockierte jegliche externe Vermittlungsversuche. Die Wirtschaftsleistung des Landes ist durch eine verfehlte Wirtschaftspolitik nahezu halbiert und die Inflationsrate 2008 auf die unglaubliche Höhe von 230 Millionen Prozent getrieben worden. Das Bildungs- und Gesundheitswesen sind in einem Maße ruiniert, dass mittlerweile die Lebenserwartung deutlich unter 40 Jahren liegt. Der einstige Brotkorb des südlichen Afrika ist auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, und mehr als ein Viertel der Simbabwer hat das Land auf der Flucht vor Unterdrückung oder auf der Suche nach Arbeit verlassen. Was erklärt diese Entwicklung?

Schon Mitte der 1990er Jahre wiesen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft des Landes viele strukturelle Mängel auf, die zum Teil nur noch sehr notdürftig übertüncht werden konnten. Die Ursprünge dieser Mängel reichen weit in die Geschichte zurück. Der simbabwische Staat verdankt seine Existenz dem privaten Eroberungsfeldzug des britischen Geschäftsmanns Cecil Rhodes (1853 bis 1902), auf den auch der frühere Name des Landes "Rhodesien" zurückgeht. Er eignete sich Schürfrechte für die beträchtlichen Rohstoffvorkommen des Landes an und ermutigte seine Landsleute zum Zuzug. Gute klimatische Bedingungen machten den Erwerb von Ackerflächen in dem Land, das 1911 zur britischen Kolonie wurde, attraktiv. Binnen 20 Jahren hatten europäische Siedler über 50 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in ihren Besitz genommen, die angestammten afrikanischen Bauern in Reservate getrieben oder zu Landarbeitern gemacht und ein Apartheidsystem errichtet. Als Großbritannien die lokale Kolonialregierung drängte, der afrikanischen Bevölkerung mehr Rechte zu gewähren, erklärte diese 1965 ihre einseitige Unabhängigkeit. Die Folge waren internationale Sanktionen gegen das Land, die dessen Machthaber in eine Lagermentalität und in den Aufbau einer auf Autarkie bedachten Wirtschaftsstruktur trieben. Das ohnehin zerrüttete Verhältnis zwischen Schwarz und Weiß wurde durch den Bürgerkrieg, der zwischen beiden Bevölkerungsgruppen in den 1970er Jahren tobte, noch mehr belastet.

Als Südafrika Ende der 1970er Jahre der rhodesischen Regierung seine Unterstützung entzog, geriet diese in eine unhaltbare Lage. Die Folge war der Abschluss eines Friedensabkommens zwischen weißer Regierung und schwarzen Befreiungskämpfern. Die 1980 abgehaltenen Wahlen gewann Robert Mugabe, der seither regiert. Wider Erwarten propagierte der radikale Rebellenführer vom Tage seines Machtantritts an die Aussöhnung zwischen Schwarz und Weiß. Eine Rückgabe und Umverteilung des den Afrikanern entrissenen Landes war zwar vorgesehen, konnte aber nur auf freiwilliger Basis geschehen. Für zehn Jahre wurden der weißen Minderheit beträchtliche politische Vorrechte eingeräumt. Die 1980er Jahre galten als goldene Jahre Simbabwes, in denen dem Land - nicht zuletzt aufgrund der reichlich strömenden Entwicklungshilfe - der massive Ausbau des Gesundheits- und Bildungswesens gelang. Gleichzeitig hielt die Regierung an einer Wirtschaftspolitik fest, die dem Staat große Eingriffsmöglichkeiten gewährte und die Unternehmen des Landes vor ausländischer Konkurrenz schützte. Politisch sicherte Mugabe seine Macht durch den Aufbau eines umfangreichen Klientelnetzwerkes ab, in dem Loyalität durch die Erteilung vergünstigter Kredite, attraktiver Devisen- und Handelslizenzen sowie Posten in halbstaatlichen Unternehmen oder der staatlichen Verwaltung entgolten wurde. Dieses Konstrukt hielt, solange die internationalen Entwicklungshilfegeber dem Lande gewogen waren und ihnen Mugabe als Vorbild der Aussöhnung in ihrem Umgang mit dem südafrikanischen Apartheidsystem diente. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und mit dem nahenden Ende des Apartheidregimes sank die Bedeutung des Landes und seines Präsidenten Anfang der 1990er Jahre rapide. Folglich erhöhten internationale Finanzorganisationen den Druck auf das Land, sich wirtschaftlich zu öffnen; die Geberländer forderten politische Reformen und minderten gleichzeitig deutlich die Entwicklungshilfe.

Die international nicht konkurrenzfähigen Unternehmen des Landes waren einer Marktöffnung nicht gewachsen. Die Folge der mehr als 30 Jahre währenden staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft und der Kosten des weit reichenden Klientelsystems war eine Wirtschaftskrise, die in soziale Proteste mündete. Die Zivilgesellschaft, die durch die Bildungserfolge der 1980er Jahre gestärkt worden war, gab ihnen den organisatorischen Rückhalt. Mugabe und die Regierungspartei wollten jedoch dem Reformdruck nicht nachgeben. Ein erster Versuch, ihn in einer von der Regierung vorgegebenen Verfassungsreform zu kanalisieren, scheiterte. Die Entscheidung, dem Druck der Opposition standzuhalten, ist wohl auf drei Gründe zurückzuführen: Erstens sahen sich Mugabe und die anderen Befreiungskämpfer durch ihren gewaltsamen Widerstand gegen und den Sieg über das Apartheidregime in einer Weise zur Machtausübung berechtigt, die weit über die Legitimation durch Wahlen hinausging. Sie betrachteten sich als Väter der Nation mit der Mission und Berechtigung, das Land nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Zweitens war für die meisten Mitglieder der Regierung Machtverlust gleichbedeutend mit dem Verlust des durch politischen Einfluss errungenen Wohlstands. Und drittens hatten sich einige von ihnen bei der Niederschlagung der Unruhen im Matabeleland, im Südwesten des Staates, Mitte der 1980er Jahre so massiver Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht, dass sie nach einem Regierungswechsel strafrechtliche Verfolgung befürchten mussten.

Seit dem Ende der 1990er Jahre bedienten sich Mugabe und seine Gefolgschaft vor allem dreier Mittel, um sich die weitere Machtausübung zu sichern:
  • massive Unterdrückung der Opposition durch Polizei und jugendliche Schlägertrupps;
  • Instrumentalisierung des Konflikts zwischen Europäern und Afrikanern auf nationaler und internationaler Ebene;
  • Zugriff auf Land als letzte verbliebene Ressource zur Stabilisierung des Klientelsystems.
Afrikanische Oppositionelle wurden verprügelt, eingesperrt und gefoltert sowie als Marionetten weißer Großgrundbesitzer und der ehemaligen britischen Kolonialmacht diskreditiert. Weiße Großfarmer wurden enteignet und deren Land in kleinen Teilen an Bedürftige und "verdiente Kämpfer", im Ganzen an einflussreiche Politiker und Offiziere verteilt. Die Folge war der fortschreitende Niedergang marktorientierter Landwirtschaft, von deren Einnahmen die Volkswirtschaft und der Staatshaushalt Simbabwes weitgehend abhängen. Unter den Kosten der Beteiligung am Krieg in der DR Kongo und der nachträglichen Entschädigung der Veteranen des Bürgerkriegs der 1970er Jahre brach der Staatshaushalt 1999 zusammen. Dies löste einen Wirtschaftskollaps aus, der den einstigen Hoffnungsträger Afrikas zum Krisenland werden ließ.

Zehn Jahre nach Ausbruch der Krise scheint die Situation ausweglos. Wider Erwarten hat zwar die Opposition die jüngsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im März 2008 gewonnen, letztere allerdings nicht mit einer absoluten Mehrheit. Deshalb wurde im Juni 2008 eine Stichwahl zwischen Mugabe und dem Oppositionsführer Morgan Tsvangirai notwendig. Die Regierung nutzte diese drei Monate zu massiver Repression, die letztendlich den Oppositionsführer aus Furcht um die Leben seiner Anhänger dazu veranlasste, seine Kandidatur für die Stichwahl zurückzuziehen. Nach der Stichwahl, die Mugabe natürlich gewann, verstärkte der ehemalige südafrikanische Präsident Mbeki seine bis dahin erfolglos gebliebenen Vermittlungsversuche. Ihr Ergebnis war ein absurd anmutendes Abkommen, in dem zahlreiche neue Positionen geschaffen wurden, ohne die zentrale Frage der Machtteilung wirklich zu klären. Erst Anfang Februar 2009 stimmte das Parlament einer Einheitsregierung zu, an deren Spitze Morgan Tsvangirai als Ministerpräsident steht. Mugabe vereidigte ihn am 11. Februar 2009 im Amt. Zugleich schreiten der wirtschaftliche Verfall und die soziale Verelendung des Landes fort. Die Ereignisse der vergangenen zehn Jahre in Simbabwe sind sicherlich ein Lehrstück dafür, wie koloniales Erbe, verfehlte Wirtschaftspolitik, ein autokratisches Selbstverständnis der Machthaber und die Ineffizienz von Klientelsystemen ein potenziell reiches Land in die Krise stürzen können.

Sie sind aber auch ein Musterbeispiel für das nach wie vor durch die koloniale Vergangenheit belastete Verhältnis zwischen Europäern und Afrikanern. Mugabe kann sich auch deshalb an der Macht halten, weil er zum Teil noch immer Rückhalt im ländlichen Simbabwe, aber auch bei Afrikanern außerhalb des Landes genießt. Für viele Landbewohner Simbabwes ist Mugabe trotz all seiner Fehler noch immer derjenige, der sie von der Unterdrückung durch die Weißen befreit und ihre Rechte wiederhergestellt hat. Auch außerhalb seines Landes gilt Mugabe als Idol des Widerstands gegen die ehemaligen Kolonialherren, der sich dabei zwar der falschen Mittel bedient, aber im Prinzip Recht hat. Für die Unterstützung des In- und Auslands spielt die Landfrage eine entscheidende Rolle. Dass jene nach der Unabhängigkeit nicht gelöst werden konnte, liegt nach Mugabes Einschätzung entscheidend in Verantwortung der Briten. Das Friedensabkommen von 1980 sah vor, dass die Briten und andere Geberländer den Ankauf von Großfarmen zu Marktpreisen finanziell unterstützen würden, um dann dort afrikanische Kleinbauern anzusiedeln. Mugabe sah darin eine Verpflichtung der Briten, da sie als Kolonialmacht die Enteignung dieser Kleinbauern durch weiße Großfarmer zu verantworten hatten. Die britische Regierung betrachtete die Unterstützung des Umsiedlungsprogramms als freiwillige Leistung, die sie im Laufe der Zeit aufgrund unbefriedigender Ergebnisse einstellte. Die große Mehrheit afrikanischer Politiker, aber auch ihrer Wähler, teilt die Einstellung Mugabes hinsichtlich der Verpflichtungen, die aus dem historischen Erbe der Kolonialherrschaft erwachsen. Bei den Europäern trifft diese Position entweder auf wenig Verständnis oder sie betrachten die koloniale Schuld zu wesentlichen Teilen durch die umfangreichen Entwicklungshilfeleistungen der vergangenen 40 Jahre als getilgt.


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Rund 885 Millionen Menschen leben in 54 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen.

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