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Die Europäische Union unterstützt die von Russland angegriffene Ukraine humanitär und hat ihr auch viel Geld für den Kauf von Waffen zur Verfügung gestellt – ein Novum in der EU-Geschichte. Aber kann das Land auch schon bald der EU beitreten?
Beitrittsgesuch
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat letzte Woche ein offizielles Beitrittsgesuch zur EU unterzeichnet und um ein Eilverfahren gebeten.
Vertreter/-innen mehrerer EU-Staaten, darunter Litauen, Polen und Slowenien, hatten dies befürwortet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, das ukrainische Volk gehöre zu Europa, sprach aber auch von einem noch langen Weg.
Wie läuft ein Beitritt?
Im Normalfall dauert der Prozess auch einige Zeit: Kroatien, das aktuell neueste EU-Mitglied, trat 2013 bei. Beworben hatte es sich 2003.
Kandidaten müssen die "Kopenhagener Kriterien" erfüllen: Dazu gehören u.a. eine funktionierende Marktwirtschaft und stabile Institutionen, die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Minderheitenschutz garantieren. Die Erfüllung der Kriterien wird von der EU-Kommission überwacht.
Die Aufnahme muss dann einstimmig durch alle 27 EU-Länder im Europäischen Rat beschlossen werden.
Wie geht‘s weiter?
Die Ukraine ist seit 2009 Mitglied der "Östlichen Partnerschaft". Ein Projekt, das helfen soll, die politische und wirtschaftliche Integration von EU-Anrainerstaaten zu beschleunigen.
Eine schnelle Aufnahme, wie vom ukrainischen Präsidenten gewünscht, ist trotzdem nicht vorgesehen. Trotz der besonderen Situation, muss das Land also die Kriterien erfüllen.
Die EU-Kommission hat nicht erkennen lassen, dass die Ukraine bevorzugt behandelt werden soll. Gegen eine schnelle Aufnahme spricht z.B., dass das Land im Korruptionsindex 2021 von Transparancy International auf Rang 122 von 179 Ländern lag.
Wie sich die EU auf die Aufnahme von Menschen vorbereitet, die aus der Ukraine flüchten, kannst Du hier lesen:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1074
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Deine bpb Online-Redaktion