Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Gesetz

Gesetz

Staatliche Anordnung, die sich nicht auf einen Einzelfall bezieht, sondern allgemein gilt und von jedermann zu befolgen ist. Einzelfallgesetze sind im Interner Link: Rechtsstaat nur in engen Grenzen zugelassen, ein Beispiel ist der Interner Link: Haushaltsplan. Zur Befugnis, Gesetze zu erlassen: Interner Link: Gesetzgebung

Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

Fussnoten