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Streitbare Demokratie

Streitbare Demokratie

Vom Interner Link: Bundesverfassungsgericht geprägter Begriff für die Entschlossenheit, sich gegenüber den Feinden der Interner Link: freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht neutral zu verhalten, sondern sich zur Wehr zu setzen (auch: "Wehrhafte Demokratie"). So können z.B. Parteien verboten werden, die demokratische Spielregeln ausnutzen, um damit die Demokratie selbst abzuschaffen. Interner Link: Parteiverbot

Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

Fussnoten