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M 01.05 Die EU – ein politisches Ungetüm hinter verschlossenen Türen?

Europawahl 2019 (mehrsprachig) Didaktische Konzeption Modul 1: Du und die EU - EU im Alltag M 01.01 Entscheidungsspiel M 01.02 Die EU in meinem Alltag M 01.03 Animationsfilm zur Plastikmüll-Richtlinie M 01.04 Vom Entwurf zum Gesetz M 01.05 Die EU – ein politisches Ungetüm? Zusatzmaterial: Experteninterview Dr. Freise Info 01.01 Anleitung und Lösung Modul 2: Wissen & Einstellungen zur EU M 02.01 Karikatur: "Yummy" M 02.02 Alles Lüge? M 02.03 Zahlen zum Brexit-Referendum M 02.04 Brexit: Goodbye, EU! M 02.05 Musterfragebogen M 02.06 Arbeitsblatt "Hypothesen" M 02.07 Auswertungshilfe: Hinweise zur Datenauswertung M 02.08 Arbeitsblatt Datenauswertung Zusatzmaterial: Experteninterview mit Prof. Treib Info M 02.02 - Infos zu Aussagen Modul 3: Europawahlen: An Europa partizipieren?! M 03.01 Quiz zu den EU-Organen M 03.02 EU-Organe M 03.03 Visualisierungsbeispiele M 03.04 Animationsfilm M 03.05 Kreuzworträtsel Info M 03.01 Lösung zum Quiz Info M 03.05 Lösung des Kreuzworträtsels Modul 4: Vote! - Wählermobilisierung M 04.01 Wahlbeteiligung M 04.02 Wählermobilisierung M 04.03 Aktionsformen European Election 2019 (English Version) Module 1: You and the EU – EU in everyday life M 01.01 Decision Game M 01.02 The EU in my everyday life M 01.03 Animation Movie about the EU Regulation of Plastic Waste M 01.04 From Draft Directive to Law M 01.05 The EU - A Political Monstrosity behind Closed Doors? Additional Material: Expert’s Interview with PD Dr. Freise Info M 01.01 Decision Game Module 2: Why knowledge about the EU is important M 02.01 Cartoon: "Yummy" M 02.02 All Lies? M 02.03 Results of Brexit Surveys M 02.04 Brexit: Goodbye EU! M 02.05 Model Questionnaire M 02.06 Worksheet "Generating Hypotheses" M 02.07 Worksheet Data Analysis Additional Material: Expert’s Interview with PD Dr. Treib Info M 02.02 Claims in Brexit Campaigns Module 3: Elections to the European Parliament: Participating in Europe?! M 03.01 Quiz about the Organs of the EU M 03.02 EU Organs M 03.03 Examples of Visualisations M 03.04 Animation Movie: Elections to the European Parliament M 03.05 Crossword Puzzle Info M 03.01 Solutions: Quiz Info M 03.05 Solutions: Crossword Puzzle Module 4: Vote! - Activating Voters M 04.01 Turnout M 04.02 M 04.03 Glossary Didactic Methods Gallery Walk Inside-Outside Circle Jigsaw Post it Investigation Think pair share Growing Poster Élections européennes 2019 (Version française) Conception didactique Module 1 : L'UE et toi - l'UE dans le quotidien M 01.01 Jeu de décision : … vrai ou faux ? M 01.02 L’UE dans mon quotidien M 01.03 Film d'animation - la directive européenne sur les déchets plastiques M 01.04 De la proposition à la loi M 01.05 L’UE – un monstre politique derrière des portes fermées? Document bonus - interview d'expert M. Freise Info 01.01 Instructions et solution au M 01.01 Module 2 : Connaissances et opinions sur l'UE M 02.01 Caricature d'introduction M 02.02 Propos de la campagne sur le Brexit M 02.03 Résultats de sondages sur le Brexit M 02.04 Brexit: Goodbye, UE ! M 02.05 Questionnaire M 02.06 Fiche de travail "formuler des hypothèses" M 02.07 Aide à l’analyse de données M 02.08 Fiche de travail - analyse de données Document bonus - interview d'expert M. Treib Info M 02.02 Propos des campagnes sur le Brexit Module 3 : Les élections européennes - participer à l'Europe ?! M 03.01 Quizz sur les institutions européennes M 03.02 Les Institutions de l’UE M 03.03 Visualisation des institutions de l'UE M 03.04 Film d'animation M 03.05 Mots croisés Info M 03.01 Solution au quizz Info M 03.05 Solution aux mots-croisés Module 4 : Vote ! Mobiliser les électeurs M 04.01 Participation électorale M 04.02 Projets de mobilisation des électeurs M 04.03 Formes d'action Méthodes pédagogiques Cercles concentriques Classe en puzzle Penser, comparer, partager Travail avec des post-its Visite au musée Glossaire Liens utiles Les institutions de l'UE Le droit de l'UE Élections européennes 2019 Chiffres & faits À savoir pour les citoyens et citoyennes de l'IUE Transparence & lobbyisme Actualités Jeunesse & jeux Glossar Linksammlung Die EU und ihre Institutionen Gesetzgebungsverfahren und Rechtsakte Europawahl 2019 Zahlen & Fakten Wissenswertes für EU-Bürger/innen Transparenz & Lobbyismus Nachrichten Spielerisch & Jugendgerecht

M 01.05 Die EU – ein politisches Ungetüm hinter verschlossenen Türen? Intransparenz und Lobbyismus in der EU

Selina Kalms

/ 5 Minuten zu lesen

Ist Lobbyismus schlecht? Der Text klärt Schülerinnen und Schüler sachlich über die Kritik auf, die der EU am häufigsten entgegengebracht wird. Sie sollen lernen, was gemeint ist, wenn vom Demokratiedefizit der EU oder deren Intransparenz die Rede ist und aus welchen Gründen der Lobbyismus in Brüssel kritisiert wird.

Vorurteile über die EU?! (© Team Forschen mit GrafStat)

Häufig wird der EU und ihren Organen Kritik entgegengebracht. Diese Kritik bezieht sich meistens auf ihre demokratische Berechtigung, auf ihre unübersichtlichen Entscheidungsprozesse oder auf den nur schwer kontrollierbaren Einfluss auf die EU-Politik, zum Beispiel durch Wirtschaftsvertreter/innen. Drei Stichworte, die in diesem Zusammenhang immer wieder auftreten, sind Demokratiedefizit, Intransparenz und Lobbyismus.

Das Wort Demokratiedefizit wird häufig verwendet, um die Befürchtung auszudrücken, dass die EU eigentlich gar keine demokratische Regierung hat. Zwar werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von den EU-Bürger/innen direkt gewählt. Doch oft wird bemängelt, dass die Befugnisse des Parlaments nicht ausreichen, um die EU als Ganzes demokratisch zu legitimieren. Viele andere wichtige Positionen und Organe werden von nationalen Ministern und Ministerinnen sowie Regierungschefs besetzt, die zwar in ihrem jeweiligen Land gewählt wurden, aber eben nicht von der gesamten EU-Bevölkerung. Das hat auch zur Folge, dass es keinen EU-weiten Wahlkampf gibt. Manche Politikexperten und -expertinnen meinen, dass es einen solchen Wahlkampf nicht geben kann, weil die Mitgliedsstaaten wegen ihrer unterschiedlichen Sprachen und Kulturen zu uneinheitlich sind. Deswegen können sich keine gesamteuropäische Öffentlichkeit bilden. Andere glauben, dass das Gegenteil der Fall ist: Es existiert deshalb keine europäische Öffentlichkeit, weil es keinen EU-weiten Wahlkampf und außerdem kaum europäisch ausgerichtete Medien gibt. Darüber hinaus wird manchmal beanstandet, dass der EU die in einer Demokratie übliche Opposition fehlt, welche eine sichtbare Alternative zur momentanen Regierung bietet. Eine Opposition ist auch dazu da, um die Regierung zusätzlich zu kontrollieren.

Man hört oft, dass die Entscheidungsprozesse der EU intransparent sind. Das liegt zum einen daran, dass die Vielzahl an EU-Verträgen und -Gesetzen ein schwer überblickbares Geflecht bilden. Hier wird manchmal bemängelt, dass die EU insgesamt zu bürokratisch ist. Andere Politikexperten und expertiinnen geben zu bedenken, dass sie auch nicht bürokratischer oder unübersichtlicher ist als nationale Regierungen. Um diesen Vorwürfen nachzukommen, hat die EU viele Sitzungsprotokolle ihrer Organe öffentlich zugänglich gemacht.* Zum anderen sind die durch EU-Organe getroffenen Beschlüsse in der Öffentlichkeit oftmals gar nicht präsent. Viele EU-Bürger/innen erfahren erst von ihnen, wenn sie schon in Kraft getreten sind . Dann wird bisweilen der Umstand kritisiert, dass es keine gesamteuropäische Öffentlichkeit gibt, die sich mit diesen Themen beschäftigen könnte. EU-Politiker/innen werden immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, dass die allgemeine Unübersichtlichkeit und die Unkenntnis der EU-Bürger/innen ausgenutzt werden, um unliebsame Verordnungen möglichst unbemerkt zu beschließen.

Der Begriff Lobbyismus beschreibt den Umstand, dass Interessenvertretungen Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. Viele große Unternehmen, aber auch Stiftungen und Umweltorganisationen beschäftigen Lobbyisten und Lobbyistinnen. Deren Aufgabe besteht meist darin, persönliche Beziehungen zu Abgeordneten, Minister/innen oder Kommissar/innen zu pflegen. Diese Beziehungen werden vonLobbyisten und Lobbyistinnen dann dazu genutzt, Regelungen und Gesetze im Sinne ihres Arbeitgebers zu beeinflussen. Viele Politiker/innen müssen oft Entscheidungen treffen, zu denen ihnen das nötige Fachwissen fehlt. Dann bieten Lobbyisten und Lobbyistinnen für sie eine gute Möglichkeit, sich über bestimmte Sachverhalte informieren zu lassen. Im Idealfall trägt Lobbyismus also dazu bei, dass Politiker/innen zwischen möglichst vielfältigen Argumenten unterschiedlicher Interessengruppen abwägen können, bevor sie eine Entscheidung treffen. Problematisch ist dabei die Tatsache, dass niemand einen vollständigen Überblick über die vielen europäischen und außereuropäischen Interessenvertretungen im Europaviertel in Brüssel hat. Außerdem kann man nie genau sagen, wer weshalb eine bestimmte politische Entscheidung beeinflusst hat. Zudem können Bestechungsversuche seitens der Lobbyisten und Lobbyistinnen nicht immer ausgeschlossen werden, da ihre Kommunikation mit Politiker/innen häufig nicht öffentlich stattfindet. Um mehr Klarheit und Übersichtlichkeit zu erlangen, hat die EU einen Verhaltenskodex für Lobbyisten und Lobbyistinnen aufgestellt und ein Transparenz-Register angelegt, in dem sich Interessenvertretungen registrieren lassen können. Dieses Transparenz-Register ist für alle EU-Bürger/innen einsehbar.**

Autorin: Selina Kalms

Weiterführende Informationen:

Vorurteile über die EU auf dem Prüfstand:

Aufgaben: Erarbeite den Text in der 5-Schritt-Lesemethode:

  1. Schritt: Übersicht verschaffen
    Verschaffe dir eine Übersicht, worum es in dem Text überhaupt geht. Dazu überfliegst du zuerst den Text und achtest besonders auf die Überschrift und auf alles, was sonst irgendwie hervorgehoben ist. Überlege dir jetzt schon, auf welche Fragen der Text Antworten gibt und notiere sie.


  2. Schritt: Genaues Lesen
    Lies den Text nun genau durch. Schreibe Fremdwörter oder Fachbegriffe heraus und schlage sie anschließend in einem (Fremdwörter-)Lexikon nach. Textpassagen, die du nicht verstehst, versiehe mit einem Fragezeichen.


  3. Schritt: Markieren und hervorheben
    Markiere (am besten mit einem Textmarker oder mit einem bunten Stift und einem Lineal) die wichtigsten Aussagen des Textes. Nicht jeder Satz ist wichtig, unterstreiche nur die Kernaussagen! Wichtige einzelne Begriffe (Schlüsselbegriffe) kannst du mit einem Stift umkringeln.


  4. Schritt: Text in Abschnitte gliedern und zusammenfassen
    Jeder Text besteht aus mehreren Abschnitten. Gliedere beim genauen Lesen den Text in Abschnitte und finde für jeden Abschnitt eine Überschrift, in der du so knapp wie möglich den Inhalt wiedergibst.


  5. Schritt: Hauptaussagen formulieren
    Formuliere nun in eigenen Worten die Hauptaussagen (auch Thesen genannt) des Textes und schreibe sie auf.

Fussnoten

B.A Kulturwissenschaft (Universität Koblenz-Landau)
Studiert im M.A Soziologie (WWU Münster)
Institut für Soziologie der WWU
Team Forschen mit GrafStat