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Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages

27.9.2012

MW 01.04 Merkmale der repräsentativen Demokratie

Demokratie findet man nicht nur in einer Schulklasse. Wir leben heute in Deutschland auch in einer Demokratie. Ein Grundmerkmal unserer heutigen Demokratie nennt sich Volkssouveränität. Der zweite Wortteil „Souveränität“ kann übersetzt werden mit „Selbstbestimmung“. Das Volk soll sich also selbst bestimmen; es soll in wichtigen Fragen selbst entscheiden. Nun können sich die gegenwärtig ca. 82 Millionen in Deutschland lebenden Menschen natürlich schwer auf einem Marktplatz versammeln, über Politik diskutieren und dann am Ende abstimmen (wie das im Altertum bei den Griechen möglich war). Ganz abgesehen davon, dass die Menschen ja auch andere Dinge zu tun haben. Darüber hinaus sind viele Entscheidungen heutzutage sehr kompliziert und erfordern eine gründliche Einarbeitung. Aus diesen Gründen hat sich folgende Lösung als praktikabel erwiesen: Die Bürgerinnen und Bürger eines Landes wählen ihre Vertreter (auch Repräsentanten genannt), die dann stellvertretend für das gesamte Volk Entscheidungen treffen. Diese Versammlung der gewählten Vertreter auf Bundesebene nennt man Parlament oder auch Bundestag. (In Deutschland sind das momentan 620 Männer und Frauen). Dort wird über wichtige Entscheidungen der deutschen Politik diskutiert und am Ende abgestimmt. Die Mehrheit entscheidet. Das Parlament wird in regelmäßigen Abständen neu gewählt. Da wir Bürger und Bürgerinnen nicht mehr selber entscheiden, sondern Repräsentanten wählen, die für uns entscheiden, nennt man diese Staatsform Repräsentative Demokratie.

Der französische Philosoph Montesquieu gilt als Begründer eines weiteren wichtigen Merkmals der modernen Demokratie. Er ging davon aus, dass zu viel Macht in den Händen nur einer Person oder einer Gruppe automatisch zum Missbrauch dieser Macht führt. Aus diesem Grund schlug er ein Prinzip vor, das man Gewaltenteilung nennt. Die Macht in einem Staat sollte auf mehrere Stellen verteilt werden, damit sich diese gegenseitig kontrollieren und keiner die ihm zugewiesene Macht missbrauchen kann. Es werden drei „Gewalten“ unterschieden:

Die erste Gewalt ist die so genannte gesetzgebende Gewalt (auch als Legislative bezeichnet; vom lateinischen lex, legis = Gesetz). Sie wird in einer Demokratie verkörpert durch das schon angesprochene Parlament. Das Parlament entscheidet u.a. darüber, wie die Steuergelder verwendet werden und verabschiedet auch Gesetze, also die wichtigen Spielregeln, an die sich jeder zu halten hat.

Die zweite Gewalt ist die ausführende Gewalt (auch Exekutive genannt; vom lateinischen executus = die Ausführung). Zur Exekutive gehören die Regierung, aber auch die Verwaltung, die Polizei und die Bundeswehr. Wenn das Parlament ein Gesetz beschließt, dann hat die Exekutive dafür zu sorgen, dass dieser Beschluss auch umgesetzt und eingehalten wird. Außerdem kann die Exekutive dem Parlament auch Vorschläge für Gesetze machen.

Die dritte Gewalt schließlich ist die rechtsprechende Gewalt (auch Judikative genannt; vom lateinischen judicare = Recht sprechen). Sie besteht aus unabhängigen Gerichten, die überwachen, dass sich auch alle an die geltenden Gesetze halten. Wenn jemand gegen ein Gesetz verstößt, muss er sich vor Gericht verantworten und bei einem Gesetzesverstoß eine Strafe in Kauf nehmen.

Die Gewaltenteilung kann in einem demokratischen Staat auf ganz unterschiedliche Art und Weise umgesetzt werden. In manchen demokratischen Ländern werden das Parlament und die Spitze der Regierung (der Präsident) vom Volk direkt gewählt (z.B. USA, Frankreich). Dies wird als Präsidialverfassung bezeichnet. In anderen wählt das Parlament den Kanzler (die Regierung), z.B. in Deutschland und Großbritannien. In der Praxis kommt es darauf an, dass das Parlament, die Regierung und die Richter voneinander unabhängig sind und die verschiedenen Bevölkerungsgruppen bei den politischen Wahlen zum Parlament (Repräsentantenhaus) angemessen vertreten sind.

Freie Wahlen und Gewaltenteilung sind jedoch nicht die einzigen Merkmale einer Demokratie. In einer echten Demokratie sollten alle Bürgerinnen und Bürger bestimme Grundrechte besitzen. Diese Rechte sind so wichtig und grundlegend, dass auch die größte Mehrheit sie nicht abschaffen kann. Eines der wichtigsten Grundrechte ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Auch sollte jeder Mensch in einer Demokratie das Recht besitzen, seine Meinung frei zu äußern, auch dann, wenn er bspw. eine andere Meinung vertritt als die gerade herrschenden Politiker (Meinungsfreiheit). Dazu gehört ebenso, dass es in einer Demokratie Versammlungsfreiheit und eine freie Presse geben muss, die in Zeitungen, im Fernsehen oder auch im Internet Probleme ansprechen und auf Fehler in der Politik hinweisen darf, ohne darin behindert zu werden (Pressefreiheit). Zudem sollte jeder Mensch frei darüber entscheiden dürfen, ob bzw. an was er glaubt oder nicht glaubt (Glaubens- und Gewissensfreiheit). Wichtig ist außerdem, dass sowohl die Rechte als auch die Pflichten (wie etwa die Pflicht, dem Gesetz zu gehorchen) für alle Menschen gleichermaßen gelten. Es sollte in einer Demokratie keine Ausnahmen geben, z.B. für besonders reiche oder angesehene Bürger oder für die gewählten Politiker. In einer Demokratie ist jeder vor dem Gesetz gleich (Rechtsgleichheit). Im Grundgesetz (GG) sind die Grundrechte in den Artikeln 1 bis 19 aufgeführt. Dort steht auch: Wer die Freiheit nutzt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, verwirkt diese Grundrechte.

Eigener Text

Arbeitsaufträge:
  1. Einzelarbeit: Fertige eine Liste mit den Merkmalen der repräsentativen Demokratie an. Verfasse für jedes der Merkmale eine kurze Erläuterung. Überlege auch: Warum ist dies für eine gut funktionierende Demokratie wichtig?
  2. Partnerarbeit: Vergleicht eure Listen miteinander. Habt ihr die gleichen Merkmale aufgeschrieben? Habt ihr die Merkmale auf die gleiche Weise verstanden? Ergänzt und korrigiert euch gegebenenfalls gegenseitig.