Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages

2.11.2012

Glossar P-Q

Panel Methode
Eine Technik der Meinungsforschung, bei der dieselben Personen mehrfach in zeitlichen Abständen zu demselben Gegenstand befragt werden. Hiermit sollen Meinungsänderungen, z.B. in Bezug auf das Wahlverhalten, erfasst werden.

Parlament
(von französisch parlement "Unterhaltung, Erörterung"]: Ursprünglich Bezeichnung für beratende Versammlungen an Königshöfen, z.B. die ständische Versammlung um den König von England ("king in parliament"); in Frankreich bis 1789 Bezeichnung für Gerichtshöfe (Parlament von Paris, Toulouse u.a.); seit dem 19. Jh. allgemeine Bezeichnung für Volksvertretungen, deren Mitglieder für eine bestimmte Zeit gewählt werden. Parlamente können neben dem Volkshaus auch eine nach anderen Gesichtspunkten zusammengesetzte zweite Kammer haben. Die Mitglieder des gewählten Parlamentes repräsentieren als Abgeordnete das gesamte Volk. In der Regel haben Parlamente die Aufgabe der Gesetzgebung und der Kontrolle von Regierung und Verwaltung. Im parlamentarischen Regierungssystem geht darüber hinaus aus dem Parlament die Regierung hervor, die vom Vertrauen der Parlamentsmehrheit abhängig ist. Das Parlament erledigt seine Aufgaben selbständig nach eigener Geschäftsordnung. "Eine Volksvertretung, in Deutschland der Bundestag, die Parlamente der Bundesländer, der Städte, Landkreise und Gemeinden. Auch allgemein Bezeichnung für eine gewählte Vertreter-Versammlung, z.B. Schülerparlament." [2]

Parteibindung
Stimmabgabe eines Wählers für dieselbe Partei über einen längeren Zeitraum hinweg (->Stammwähler, Wechselwähler).

Parteien
Parteien sind politische Vereinigungen, die - in der Regel durch programmatische Äußerungen, mit Hilfe namhafter Kandidaten und mit Propaganda (Parteiprogramme, Wahlwerbung) - die Herrschaft im Staat zu erringen, zu behaupten und zu kontrollieren suchen. Parteien bildeten sich zunächst im 18. und 19. Jh. im Parlament (z.B. Whigs und Tories in Großbritannien) und aus Anlass politischer Wahlen (Wahlvereinigungen). Mit dem Übergang zum allgemeinen Wahlrecht und der damit verbundenen Einbeziehung des gesamten Volkes in die Wählerschaft entwickelten sich die Parteien zu ständigen Großorganisationen mit bis zu einer Million Mitgliedern, einer Vielzahl von Gremien zur Artikulierung der Parteiziele (z.B. Parteitage), umfangreichen Parteibürokratien und einer kleinen Führungsgruppe aus Berufspolitikern. Wie in allen großen Organisationen ist auch in Parteien die Spannung zwischen Tendenzen zur Bildung einer Elite und zur Bürokratisierung einerseits und innerparteilicher Demokratie andererseits beträchtlich. Moderne Demokratien sind Parteiendemokratien. In ihnen werden die Organisation und die Arbeitsweise von Parlament und Regierung durch Parteien bestimmt. Die Parteien beeinflussen auch die öffentliche Verwaltung (z.B. bei Inhalts- und Personalentscheidungen) und weite Bereiche des öffentlichen Lebens (z.B. Rundfunkanstalten). Grundsätzlich verschieden können jedoch die Parteiensysteme sein, je nachdem, ob sie auf dem Prinzip der Parteienkonkurrenz beruhen oder nicht. In Systemen mit Parteienkonkurrenz unterscheidet man Zweiparteiensysteme (mit klarer Alternative Regierung - Opposition) und Mehrparteiensysteme (mit Zwang zur Bildung von Koalitionen). Systeme ohne Parteienkonkurrenz sind entweder offene Einparteiensysteme (z.B. in der ehemaligen UdSSR) oder verborgene Einparteiensysteme (mit mehreren Parteien, aber dem verfassungsmäßig festgelegten Führungsanspruch einer Partei und Wahlen nach einer Einheitsliste, wie in der ehemaligen DDR). Die Entwicklung der Parteiensysteme ist abhängig vom jeweiligen Wahlsystem und Regierungssystem.

Parteiendemokratie
In einer Demokratie wird die Verbindung mehrerer Millionen Wähler mit einigen hundert Abgeordneten im Parlament und mit der Regierung in der Regel über Parteien hergestellt. Die Parteiendemokratie ist daher mit dem Wettbewerb mehrerer Parteien um die Wählerstimmen verknüpft. Die Bundesrepublik Deutschland ist demnach eine Parteiendemokratie.

Parteienfinanzierung
Parteien benötigen für die allgemeine Parteiarbeit, die Bezahlung ihres Personals und die Durchführung von Wahlkämpfen finanzielle Mittel. Diese beziehen sie in der Bundesrepublik Deutschland v.a. aus drei Quellen: 1. Mitgliedsbeiträge, 2. staatliche Zuwendungen, 3. Spenden.

Parteiengesetz
In Anlehnung an Art. 21 GG präzisiert das Parteiengesetz die Mitwirkung der politischen Parteien an der Willensbildung des Volkes. Das Parteiengesetz enthält auch Bestimmungen über die Mindestanforderungen an eine politische Partei, z.B. hinsichtlich der innerparteilichen Demokratie.

Parteienkritik
Sammelbezeichnung für die Kritik an den politischen Parteien. Der Begriff umfasst in dieser Allgemeinheit sowohl die Kritik an der verfassungsrechtlichen Stellung der Parteien bzw. deren Umsetzung als auch die konkrete Kritik der Arbeit einzelner Parteien.

Parteiprogramm
Zusammenstellung der Ziele, die eine Partei verwirklichen will. Im Grundsatzprogramm sind die grundsätzlichen Ziele niedergelegt, hinzu kommen im Zusammenhang mit bevorstehenden Wahlen jeweils aktualisierte Wahlprogramme.

Parteienverdrossenheit
Bezeichnung für die massenhafte Abwendung der Bürgerinnen und Bürger von den politischen Parteien.

Partizipatorische Revolution
Von dem Politologen Max Kaase geprägter Begriff für die Bezeichnung der zunehmenden Bedeutung von neuen Formen der politischen Beteiligung, z.B. durch die Mitarbeit in Bürgerinitiativen.

PDS
Partei des demokratischen Sozialismus, Nachfolgeorganisation der ehemaligen DDR-Staatspartei SED. Heute aufgegangen in der Partei "Die Linke". Siehe auch Die Linke.

Piratenpartei Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin nach dem Vorbild der im Januar 2006 in Schweden entstandenen Piratenpartei gegründet. Der Name spielt auf die für die Gründung dieser Parteien wesentliche Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen im digitalen Zeitalter an, in deren Verlauf die Musik- und Filmindustrieverbände eine Kampagne starteten, in der Verstöße gegen Urheberrechtsgesetze "Raubkopien" (englisch: Piracy) genannt wurden. [6]

Politbarometer
Einer nach statistischen Kriterien repräsentativ ausgewählten Gruppe von Bürgern wird in gewissen Zeitabständen ein Katalog von Fragen zur aktuellen politischen Situation, u.a. die sog. Sonntagsfrage ("Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, welcher Partei würden Sie Ihre Stimme geben?") vorgelegt. Als Beispiel für die dabei anfallenden Ergebnisse kann das regelmäßig ausgestrahlte ZDF-Politbarometer gelten.

Politikverdrossenheit
Sammelbezeichnung für die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik, wobei sich diese auf die Leistung der Politiker, auf das politische System oder auch auf die politischen Parteien richten kann (Parteienverdrossenheit).

Politische Partizipation
Sammelbezeichnung für die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik, z.B. durch Wahlen, Teilnahme an Demonstrationen etc.

Politische Elite/Klasse/Oligarchie
Bezeichnung für die gesamtstaatlichen Führungsgruppen in Parlament und Parteien.

Programm
1) Plan, Ziel, Darlegung von Grundsätzen, z.B. Regierungsprogramm, Parteiprogramm;
2) festgelegte Folge, vorgesehener Ablauf, z.B. Theater-, Fernsehprogramm;
3) eine Folge von Anweisungen für einen Computer zur Lösung einer bestimmten Aufgabe (z.B. einer komplizierten Berechnung).

Quotenverfahren
Beim Quotenverfahren wird die statistische Repräsentativität der Stichprobe dadurch angestrebt, dass sie nach sozialstatistischen Merkmalen wie Alter, Geschlecht, Beruf und Einkommen, deren Verteilung bekannt ist, die gleiche Zusammensetzung hat wie die Grundgesamtheit. Von den Ergebnissen der Stichprobe ausgehend dürfen nur dann Aussagen über die Grundgesamtheit gemacht werden, wenn die Stichprobe repräsentativ ist.