Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages

2.11.2012

Glossar T-V

Telefonumfrage
Umfrage per Telefon als Instrument der Meinungsforschung.

Theokratie
heißt wörtlich übersetzt "Gottesherrschaft", tatsächlich handelt es sich um die Herrschaft von religiösen Führern.

Totalitäres Regime
Herrschaft einer kleinen Gruppe von Machthabern auf der Grundlage einer Ideologie (Weltanschauung), die allgemeine Geltung für alle Lebensbereiche beansprucht und meist Züge einer Ersatzreligion annimmt. Das Regime duldet keine Abweichung von seiner Staatsideologie, nicht einmal in Gedanken. Regimegegner werden mit Folter, Konzentrationslagern und Völkermord mundtot gemacht.

Trend
Richtung einer langfristigen Entwicklung, in der kurzfristige Abweichungen vorkommen können. Die Ermittlung von Trends spielt insbesondere in den Sozialwissenschaften eine bedeutende Rolle. Man spricht auch von Trends im Wählerverhalten oder bei Wahlprognosen und bei allgemeinen Wahlen.

Überhangmandat
Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag können Überhangmandate dadurch entstehen, dass eine Partei mehr Direktmandate (Erststimmen) erringt, als ihr aufgrund des erzielten Anteils an Zweitstimmen (Landesliste der Partei) zustehen. Da die gewonnenen Direktmandate erhalten bleiben, erhöht sich die Gesamtzahl der Abgeordneten im Parlament (bei der Bundestagswahl 2009 erhielt die CDU/CSU 24 Überhangmandate). Ähnliche Bestimmungen gibt es bei verschiedenen Landtags- und Kommunalwahlen. 2008 hat das Bundesverfassungsgericht die Regelung auf Bundesebene aufgrund des Phänomens der negativen Stimmgewichtung für verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber verpflichtet, bis 2011 eine verfassungsmäßige Regelung zu treffen. [5]

Variable
Eine begrifflich definierte Eigenschaft an Untersuchungseinheiten, die mehrere unterscheidbare Ausprägungen hinsichtlich der interessierenden Eigenschaft annehmen kann. Beispiel: Variable: Geschlecht; Ausprägungen: männlich, weiblich.

Verhältniswahl
Bezeichnung für ein Wahlsystem, das vor allem seit dem 19. Jh. propagiert wird. Parlamentswahlen werden nach dem Prinzip der Verhältniswahl auf folgende Weise durchgeführt: Die Kandidaten stellen sich grundsätzlich im ganzen Wahlgebiet zur Wahl, und zwar in der Regel auf Parteilisten vereint (z.B. Landeslisten, Wahlbezirkslisten, Listen für Wahlkreisverbände u.ä.). Jede Partei erhält darauf Parlamentssitze, die im Verhältnis zu den für sie abgegebenen Stimmen zugeteilt sind. Die Verhältniswahl ist also im Gegensatz zur Mehrheitswahl eine Parteienwahl (=Listenwahl). Wie viele Sitze auf eine Partei (Liste) genau entfallen, kann durch verschiedene Auszählverfahren ermittelt werden. Gegenwärtig wird bei Bundestagswahlen das Verfahren von -> Sainte-Laguë/Schepers verwandt. Bei der Verhältniswahl haben auch kleine Parteien eine Chance, Abgeordnete ins Parlament zu senden. Sie gibt ein Spiegelbild der in der Bevölkerung bestehenden politischen Richtungen wieder. Sind diese aber sehr vielfältig, kann das die Mehrheitsbildung im Parlament erschweren. In parlamentarischen Regierungssystemen ist es nicht einfach, in diesem Fall stabile Regierungen zu bilden (wie das Beispiel der Weimarer Republik zeigt). Man hat daher Klauseln eingeführt, die es gestatten, sehr kleine Parteien bei der Sitzverteilung nicht zu berücksichtigen (z.B. die Fünfprozentklausel).

Verordnung
Verordnung bezeichnet eine Rechtsnorm, die (im Gegensatz zu Gesetzen) von der Exekutive etabliert wird (Regierungen, Ministerien, Verwaltungsbehörden). V. werden zur Durchführung oder Ergänzung bestehender Gesetze erlassen, dürfen nicht gegen Gesetze verstoßen und sind allgemein verbindlich. [5]

Vetorecht
"Veto" ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: "Ich verbiete". Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen, also "ein Veto einlegen". Das hat dann zur Folge, dass dieser Beschluss unwirksam oder aber zumindest aufgeschoben wird. In Deutschland hat zum Beispiel der Bundesrat sehr oft ein Vetorecht gegen Gesetze, die der Bundestag beschließt. Dieses Veto kann allerdings vom Bundestag zurückgewiesen werden, wenn das die Mehrheit der Abgeordneten so entscheidet. In der UNO haben die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ein besonderes Vetorecht gegen Beschlüsse, die von der Mehrheit des Sicherheitsrates gefasst werden. [1]

Volksabstimmung (Plebiszit)
Entscheidung aller Staatsbürger über politische Sachfragen im Gegensatz zur bloßen Volksbefragung und zu Wahlen. Volksabstimmungen kommen in der Bundesrepublik bei besonderen Anlässen vor, z.B. bei der Annahme oder Änderung einer Verfassung, bei der Vereinigung mehrerer Staaten oder bei der Veränderung der Staatszugehörigkeit in Grenzgebieten. In der Schweiz finden auch Volksabstimmungen über konkrete Sachfragen, z.B. das Werbeverbot für Alkohol, statt.

Volkspartei
Von der CDU ins Zentrum gerückter Begriff zur Selbstkennzeichnung einer Partei, die sich als bürgerlich-überkonfessionelle Sammlungsbewegung versteht. Andere Bundestagsparteien haben diese Bezeichnung übernommen.

Volkssouveränität
Nach dem Prinzip der Volkssouveränität geht alle Gewalt vom Volke aus. Jede staatliche Machtausübung muss demnach durch das Staatsvolk legitimiert sein. Das Prinzip der Volkssouveränität verlangt nicht, dass politische Entscheidungen vom Volk unmittelbar, z.B. durch Volksentscheid, getroffen werden. Es verlangt nur, dass alle staatlichen Entscheidungsträger ihre Machtstellung letztlich dem Volk verdanken, d.h. entweder unmittelbar durch Wahlen vom Volk (z.B. die Abgeordneten im Parlament) oder mittelbar durch vom Volk gewählte Repräsentanten eingesetzt sind (z.B. eine parlamentarische Regierung oder die von ihr bestellte Beamtenschaft). Das Prinzip der Volkssouveränität verlangt ferner, dass die staatlichen Amtsinhaber dem Volkswillen bzw. den von ihm legitimierten Instanzen verpflichtet sind.