Datenreport 2018

14.11.2018 | Von:
Heiko Pfaff, Jan Paul Heisig

Arbeitslosenversicherung

Mit der sogenannten Hartz-IV-Reform wurde die soziale Sicherung von Arbeitslosen zum Jahresbeginn 2005 umstrukturiert. Dadurch entstand ein zweigliedriges System der sozialen Sicherung für arbeitslose beziehungsweise bedürftige Personen, dessen erste Stufe aus einer lohnabhängigen Versicherungsleistung – dem Arbeitslosengeld I – besteht. Die zweite Stufe der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit bildet seit Jahresbeginn 2005 die steuerfinanzierte Fürsorgeleistung "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Kernelement dieser Grundsicherung ist das Arbeitslosengeld II, eine bedarfsgeprüfte Transferleistung, deren Höhe in erster Linie von der Anzahl und dem Alter der Personen in der anspruchsberechtigten Bedarfsgemeinschaft abhängt. Zusätzlich zum Arbeitslosengeld II werden weitere zweckgebundene Zahlungen geleistet. So erfolgt insbesondere eine Übernahme angemessener Wohnkosten (siehe dazu Kapitel 8.3.2).

Das Arbeitslosengeld I ist im Sozialgesetzbuch SGB III geregelt. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld sind gegeben, wenn man arbeitslos ist und sich persönlich bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet hat. Zudem müssen hinreichende Anwartschaftszeiten erworben worden sein. Nach aktueller Gesetzeslage bedeutet dies im Regelfall, dass in den zwei Jahren vor Eintritt der Arbeitslosigkeit – der sogenannten Rahmenfrist – für insgesamt mindestens zwölf Monate ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestanden haben muss, wobei auch einige andere Zeiten, zum Beispiel der Bezug von Kurzarbeiter- oder Krankengeld, auf die Anwartschaftszeit angerechnet werden. Elternzeiten vor der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes werden ebenfalls angerechnet, sofern diesen eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder ein Bezug von Arbeitslosengeld voranging. Die Höhe des Arbeitslosengeldes richtet sich nach dem durchschnittlichen versicherungspflichtigen Entgelt im letzten Jahr vor Eintritt der Arbeitslosigkeit. Arbeitslose mit mindestens einem Kind im Sinne des Steuerrechts erhalten 67 % des letzten Nettoentgelts, alle weiteren Arbeitslosen 60 %. Die Anspruchsdauer richtet sich nach der Dauer der vorangegangenen Versicherungszeiten und dem Alter der arbeitslosen Person. Personen, die das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, haben maximal zwölf Monate Anspruch auf Arbeitslosengeld. Dieser Maximalanspruch besteht, wenn sie in den zwei Jahren vor Eintritt der Arbeitslosigkeit durchgängig versicherungspflichtig beschäftigt waren. Wenn dies nicht der Fall war, fällt die Anspruchsdauer kürzer aus. Personen, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, können bei Vorliegen hinreichender Versicherungszeiten auch länger als zwölf Monate Arbeitslosengeld beziehen. Momentan liegt die Höchstbezugsdauer nach Vollendung des 50. Lebensjahres bei 15 Monaten, nach Vollendung des 55. Lebensjahres bei 18 Monaten und nach Vollendung des 58. Lebensjahres bei 24 Monaten.

Im Jahresdurchschnitt 2016 erhielten rund 850.000 Menschen Arbeitslosengeld I. Die Gesamtaufwendungen betrugen 14,5 Milliarden Euro. Insgesamt beliefen sich die Aufwendungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf 27,4 Milliarden Euro. Zweitgrößter Posten waren nach dem Arbeitslosengeld mit 5 Milliarden Euro die "Sonstigen Leistungen der aktiven Arbeitsförderung", zu denen insbesondere Maßnahmen zur Aktivierung und Weiterbildung, Leistungen zur Eingliederung von Menschen mit Behinderung und das Kurzarbeitergeld zählen. Weitere Informationen zu den verschiedenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sowie ausführliche Angaben zum Arbeitsmarkt sind in Kapitel 5.1 enthalten.
Ausgaben und Einnahmen der Arbeitslosenversicherung 2016 — in Milliarden EuroAusgaben und Einnahmen der Arbeitslosenversicherung 2016 — in Milliarden Euro Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)



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