Datenreport 2018

14.11.2018 | Von:
Brigitte Gisart

Landtagswahlen

In den Bundesländern stecken die jeweiligen Landesverfassungen den Rahmen für die Gestaltung des Landeswahlrechts ab. Dabei können die Länder unter Einhaltung der Wahlgrundsätze (allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl) das Wahlverfahren und das Wahlsystem durch eigene Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen selbst bestimmen.

Eine Gemeinsamkeit mit dem Bundestagswahlrecht ist beispielsweise das von allen Ländern praktizierte Verhältniswahlrecht. Die meisten Länder folgen dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl, wonach die Wählerinnen und Wähler mit ihren Erststimmen über die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten und mit der Zweitstimme über eine Parteiliste entscheiden. Unterschiede gibt es bei der Dauer der Wahlperiode, die sich in fast allen Ländern über fünf Jahre erstreckt; lediglich Bremen wählt alle vier Jahre. Auch das aktive und das passive Wahlalter sind vereinzelt unterschiedlich geregelt.

Die Sitzzuteilung erfolgt ebenfalls nach verschiedenen Verfahren. Manche Länder wenden das Höchstzahlverfahren nach d’Hondt an, während andere das Verfahren nach Hare/Niemeyer einsetzen. Das bei Bundestags- und Europawahlen vorgesehene Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers wird auch in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein angewandt.

Die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen liegt grundsätzlich niedriger als bei Bundestagswahlen. Die Unterschiede sind jedoch von Land zu Land verschieden stark ausgeprägt: Die höchste Wahlbeteiligung bei den jeweils letzten Landtagswahlen wurde in Hessen im Jahr 2013 mit 73,2 % erreicht, die niedrigste bei der Wahl 2014 in Brandenburg mit 47,9 %.
Wahlbeteiligung und Stimmabgabe bei den letzten Landtagswahlen — in ProzentWahlbeteiligung und Stimmabgabe bei den letzten Landtagswahlen — in Prozent Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Nur in Bayern regiert die CSU allein, in allen anderen Ländern haben jeweils zwei oder drei Parteien Koalitionen geschlossen. In Baden-Württemberg sind die GRÜNEN mit der CDU ein Regierungsbündnis eingegangen. Die SPD koaliert mit der LINKEN in Brandenburg und mit den GRÜNEN jeweils in Bremen und in Hamburg, mit der CDU in Mecklenburg-Vorpommern und in Niedersachsen, mit der LINKEN und den GRÜNEN in Berlin sowie mit der FDP und den GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. In Hessen bildet die CDU gemeinsam mit den GRÜNEN die Landesregierung, im Saarland und in Sachsen gemeinsam mit der SPD. In Nordrhein-Westfalen regiert die CDU zusammen mit der FDP und in Sachsen-Anhalt bilden CDU, SPD und GRÜNE zusammen eine Koalition. In Thüringen haben sich DIE LINKE, SPD und GRÜNE zusammengeschlossen.

Alle im 19. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben auch Sitze in den Länderparlamenten inne. Während CDU (in Bayern CSU) und SPD in allen Landtagen vertreten sind, haben Abgeordnete der GRÜNEN und der AfD in jeweils 14 Landesparlamenten Sitze eingenommen. DIE LINKE konnte in zehn Landtagen Sitze erzielen und Abgeordnete der FDP sind in neun Landtagen vertreten.


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