Datenreport 2018

14.11.2018 | Von:
Dieter Fuchs, Edeltraud Roller

Zuständigkeit des Staates für soziale Absicherung

Im Zentrum des bundesrepublikanischen Sozialstaats steht die soziale Absicherung, die vor allem über Sozialversicherungssysteme wie Renten-, Arbeitslosen-, Unfall- und Krankenversicherung geregelt ist. Die Zustimmung zu diesem sogenannten institutionellen Kern des Sozialstaats wird mit der Frage erfasst, ob der Staat dafür sorgen solle, dass man bei Krankheit, Not, Arbeitslosigkeit und im Alter ein gutes Auskommen hat. Nach den in Abbildung 3 präsentierten Befunden war die Zustimmung zu diesem institutionellen Kern des Sozialstaats in beiden Teilen Deutschlands über den gesamten Zeitraum von 1991 bis 2014 sehr stark ausgeprägt. Sie lag in Westdeutschland bei durchschnittlich 86 %; in Ostdeutschland wurde dieser Wert mit durchschnittlich 93 % sogar noch übertroffen. Von 1991 bis 2010 nahm in beiden Landesteilen die Zustimmung kontinuierlich etwas ab; im Westen Deutschlands sank die Zustimmung von 90 % auf 80 %, im Osten von 98 % auf 87 %. Nach 2010 kehrte sich dieser Trend um. Vor allem in Westdeutschland, aber auch in Ostdeutschland stieg die Zustimmung zur staatlichen Zuständigkeit für soziale Absicherung wieder an; sie lag im Jahr 2014 in beiden Landesteilen bei etwa 90 % und umfasste damit fast alle Bürgerinnen und Bürger. Bis 2010 gab es also Anzeichen für eine Reduktion der Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger, und zwar nicht nur im Westen, sondern auch im Osten Deutschlands. Ganz offenbar haben die Bürgerinnen und Bürger auf die Leistungskürzungen und Abbaumaßnahmen temporär mit einer zumindest leichten Reduktion ihrer Ansprüche reagiert. Die gegenläufige Entwicklung der Ansprüche nach 2010 markiert, dass die Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren Anpassung ihrer Ansprüche nach unten nicht mehr bereit sind und die staatliche Verantwortung wieder stärker einfordern.
Abb 3 Zuständigkeit des Staates für soziale Absicherung 1991– 2014 — in ProzentAbb 3 Zuständigkeit des Staates für soziale Absicherung 1991– 2014 — in Prozent Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Insgesamt waren bei dieser Aufgabe der sozialen Absicherung die Ost-West-Unterschiede von Beginn an vergleichsweise gering; 2014 war der Unterschied nur noch marginal. Das dürfte daran liegen, dass hier der bundesdeutsche Sozialstaat und der sozialistische Sozialstaat der DDR ähnliche Regelungen und Programme entwickelt hatten. Im Mittelpunkt des sozialistischen Sozialstaats der DDR standen ebenfalls Sozialversicherungssysteme, die Risiken wie Krankheit, Unfall und Alter abdeckten.


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