Datenreport 2021.

10.3.2021 | Von:
Stefanie Picard

Länderfinanzausgleich

Aufgabe des Länderfinanzausgleichs ist es, die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer durch Finanzhilfen angemessen auszugleichen. Dies geschieht zum einen durch Ausgleichszahlungen von Ländern mit hohen Steuereinnahmen im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl an Länder mit niedrigeren Einnahmen. Dies wird als "Länderfinanzausgleich im engeren Sinn" bezeichnet (horizontaler Finanzausgleich). Das horizontale Ausgleichsvolumen erreichte im Jahr 2019 einen Wert von rund 11 Milliarden Euro. Zum anderen leistet der Bund direkte Zahlungen an finanzschwache Länder (vertikaler Finanzausgleich). Das vertikale Ausgleichsvolumen, auch Bundesergänzungszuweisung genannt, lag im Jahr 2019 bei knapp 7,6 Milliarden Euro.

Der Länderfinanzausgleich basiert auf zwei Kennzahlen: Die Ausgleichsmesszahl gibt den fiktiven Wert an, wie viel Einnahmen ein Land erzielt hätte, wenn die Einnahmen den durchschnittlichen Einnahmen der Länder je Einwohner entsprächen. Die Finanzkraftmesszahl stellt die tatsächlichen Einnahmen des jeweiligen Landes dar (einschließlich eines Anteils der Gemeindesteuern). Um die Höhe der Ausgleichszahlungen zu bestimmen, werden beide Messzahlen verglichen. Liegt die Finanzkraftmesszahl unter der Ausgleichsmesszahl, erhält ein Land Geld aus dem Länderfinanzausgleich. Liegt der Wert darüber, muss das Land in den Länderfinanzausgleich einzahlen.
Länderfinanzausgleich 2019 — in Millionen EuroLänderfinanzausgleich 2019 — in Millionen Euro Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Der Länderfinanzausgleich erfolgte in dieser Form 2019 letztmalig. Ab 2020 traten die im Juni 2017 beschlossenen neuen Regeln der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in Kraft, wonach unter anderem der horizontale Finanzausgleich entfällt und stattdessen die Finanzkraft schon bei der Verteilung der Umsatzsteuer beachtet wird.

Creative Commons License

Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz "CC BY-NC-ND 4.0 - Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International" veröffentlicht. Autor/-in: Stefanie Picard für bpb.de

Sie dürfen den Text unter Nennung der Lizenz CC BY-NC-ND 4.0 und des/der Autors/-in teilen.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.