Eurogruppe

Die E. ist ein informelles Organ der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. In ihr sind die Finanzminister aller EU-Staaten versammelt, die den Euro eingeführt haben, ferner sind bei den Sitzungen der für Währungsfragen zuständige EU-Kommissar sowie der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) anwesend (Art. 137 AEUV und Protokoll Nr. 14 betreffend die Eurogruppe). Die E. ist das institutionelle Gegenstück zum EZB-Rat. Sie besitzt einen eigenen Vorsitzenden, der auf 2½ Jahre gewählt wird und nicht mit dem Präsidenten des Rates der EU identisch ist. Die E. trifft sich üblicherweise vor den Sitzungen des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN-Rat). Ihre Aufgaben umfassen zum einen die stärkere Koordinierung der Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik im Euroraum. Zum anderen soll insbesondere der Vorsitzende dem Euro nach außen ein Gesicht geben, also zusammen mit der EZB-Präsidentin und der Europäischen Kommission den Euroraum in der internationalen Währungspolitik vertreten. In der Folge der europ. Staatsschuldenkrise (seit 2010) rückte die E., zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der Eurostaaten, ins Zentrum der Eurorettungspolitik. Langjähriger Vorsitzender der E. war der luxemb. Ministerpräsident und Finanzminister Jean-Claude Juncker (2005–12), der 2014 ins Amt des Kommissionspräsidenten wechselte; ihm folgte im Januar 2013 der niederl. Finanzminister Jeroen Dijsselbloem und diesem am 13.1.2018 der Portugiese Mário Centeno.

Internet

Literatur

  • J. Abels: Machtzentrum hinter dem Vohang: Die informelle Eurogruppe und ihre erneuerte Rolle im Euroregime, in: H.-J. Bieling/S. Guntrum (Hg.), Neue Segel, alter Kurs?, Wiesbaden 2019, S. 83-108.
  • U. Puetter: Europe’s deliberative intergovernmentalism: the role of the Council and European Council in EU economic governance, in: Journal of European Public Policy (JEPP), H. 2/2012, S. 161-178.


aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: D. Wolf



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