Ewigkeitsklausel

Diese Rechte gelten ewig
Von der „Ewigkeitsklausel“ hört man im Zusammenhang mit dem Grundgesetz. Gemeint ist damit, dass einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind “ewig“, das heißt, sie sind wirksam, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt.


Freiheit, Demokratie, Föderalismus



Die "Ewigkeitsklausel" gilt unter anderem für das Grundrecht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dies ist im Grundgesetz in Artikel 1 niedergeschrieben. Eine „Ewigkeitsklausel“ gilt auch für den Beschluss, dass die Bundesrepublik Deutschland ein föderaler Staat ist. Damit ist gemeint, dass die verschiedenen Bundesländer zusammen die Bundesrepublik bilden und dass das auch so bleiben muss. Diese unveränderlichen Bestimmungen oder Klauseln wurden mit Bedacht in die Verfassung geschrieben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten Deutschland davor bewahren, dass je wieder wie im Nationalsozialismus die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden können. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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