Fraktion


Ähnliche politische Ansichten im Parlament



Eine "Fraktion" ist eine Gruppe von Menschen mit ähnlichen politischen Ansichten, die sich freiwillig in einem gewählten Parlament zusammengeschlossen haben. Das kann zum Beispiel in einem Gemeinde- oder Stadtrat sein oder im Bundestag. Meistens gehören die Mitglieder einer Fraktion derselben Partei an. Manchmal wird aber auch eine Fraktionsgemeinschaft gebildet, wenn die Mitglieder von zwei Parteien ähnliche politische Ansichten haben.

Fraktionen im Deutschen Bundestag



Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben eine besondere Bedeutung, da ihre Mitglieder bei der Erarbeitung von neuen Gesetzen in vielen Beratungen mitwirken. Sie haben besondere Rechte im Parlament und bekommen finanzielle Unterstützung.
Um als Fraktion anerkannt zu werden, müssen mindestens fünf Prozent aller im Bundestag vertretenen Abgeordneten gemeinsam eine Fraktion bilden wollen. Im Deutschen Bundestag gibt es derzeit sechs Fraktionen. Die Abgeordneten der beiden Parteien CDU und CSU bilden seit Jahrzehnten eine gemeinsame Fraktion. Die anderen Fraktionen bestehen jeweils aus Mitgliedern einer Partei: SPD, AfD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen.

Fraktionsdisziplin



Jede und jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet. So steht es im Grundgesetz. Trotzdem wird bei manchen Abstimmungen erwartet, dass die Mitglieder einer Fraktion einheitlich abstimmen. Das nennt man "Fraktionsdisziplin". Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass es nicht ständig wechselnde Mehrheiten gibt und das Geschehen im Parlament einigermaßen berechenbar bleibt.
Wenn auf die Abgeordneten bei Abstimmungen durch die Fraktionsführung oder andere Fraktionsmitglieder Druck ausgeübt wird, dann spricht man auch von "Fraktionszwang".


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.



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