Ausgangssperre

Zuhause bleiben
Von „Ausgangssperre“ spricht man, wenn es verboten ist, seine Wohnung oder sein Haus zu verlassen. Man darf sich nicht auf Straßen und Plätzen aufhalten, Parks und andere öffentliche Orte nicht betreten. Der Staat spricht dieses Verbot aus. Für bestimmte Personen und bei bestimmten Tätigkeiten gibt es Ausnahmen. Mit einer Ausgangssperre soll erreicht werden, dass eine große Gefahr für das Land abgewendet wird.

Lockout
Gelegentlich wird auch der Begriff „Lockout“ verwendet, wenn von einer Ausgangssperre die Rede ist. Das Wort kommt ursprünglich aus den USA. Dort spricht man von einem "Lockout", wenn Menschen wegen eines Terroranschlags oder eines Amoklaufs für eine gewisse Zeit ein Gebäude nicht verlassen oder bestimmte Plätze nicht betreten dürfen. Der gefährliche Bereich wird dann von der Polizei abgeriegelt, keiner kommt mehr hinein oder heraus.

Während der Corona-Krise sollen die Menschen möglichst zuhause bleiben, um sich und andere nicht anzustecken.Während der Corona-Krise sollen die Menschen möglichst zuhause bleiben, um sich und andere nicht anzustecken. (© picture alliance)

Regelung in Deutschland zur Corona-Pandemie
In Deutschland hat es bisher noch nie eine Ausgangsbeschränkung wie im Corona-Fall gegeben. Die verantwortlichen Mediziner/innen und Politiker/innen sind sich einig, dass die Ansteckungsgefahr nur dadurch verringert werden kann, dass die Menschen Abstand voneinander halten. Deswegen hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen, dass sich die Menschen nicht mehr in Gruppen in der Öffentlichkeit aufhalten sollen. Man soll möglichst 1,5 bis 2 Meter Abstand von anderen Personen halten. Für bestimmte Personen gibt es Ausnahmen, wie zum Beispiel Krankenschwestern, Feuerwehrleute oder Polizistinnen. Nach den ersten vier Wochen strikter Verbote wurde eine allmähliche Lockerung beschlossen.

Eingriff in Grundrechte
In einer demokratischen Gesellschaft ist die Freiheit des Einzelnen etwas ganz besonders Wichtiges. Jeder hat das Recht, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, jeder darf sich im Land frei bewegen, sich mit anderen Menschen treffen und vieles mehr. Diese Rechte stehen im Grundgesetz und werden als Grundrechte bezeichnet. Der Staat muss diese Rechte der Menschen achten und schützen. Die Ausgangssperre ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte. Viele Menschen fordern deshalb, dass es eine zeitliche Begrenzung für einen solchen Eingriff geben soll.

Wann darf es eine Ausgangssperre geben?
Im Grundgesetz gibt es keine Regelungen, wann der Staat eine Ausgangssperre aussprechen darf. In schlimmen Krisenzeiten, wie während der Corona-Pandemie, ist die Bundesregierung mit den Landesregierungen im engen Austausch darüber, welche Einschränkungen den Bürgern auferlegt werden müssen, damit die Ausbreitung des Virus gestoppt werden kann. Miteinander wird sehr gut überlegt, inwieweit solche weitreichenden Eingriffe in die Grundrechte durchgeführt werden müssen Weil es keine klaren Regelungen zur Ausgangssperre im Grundgesetz gibt, fordern manche Juristinnen und Juristen, dass der Gesetzgeber möglichst bald solche Regelungen trifft.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2020.



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