Vertrag von Nizza

Der 2003 in Kraft getretene und 2009 noch geltende EU-Vertrag (Der Lissaboner Vertrag von 2007 ist noch nicht in Kraft getreten). Wichtige Neuerungen: Stärkung des Kommissionspräsidenten, nur noch ein Kommissar pro Land, die Anzahl der Abgeordneten im EP orientiert sich stärker an der Bevölkerungsgröße der Mitgliedstaaten, die Gesetzgebung erfolgt vermehrt mit qualifizierter Mehrheit, eine verstärkte Zusammenarbeit (mit mindestens 8 Staaten) in der EU ist möglich, wenn der Rat der Europäischen Union dem mit qualifizierter Mehrheit zustimmt.


Quelle: Zandonella, Bruno: Pocket Europa. EU-Begriffe und Länderdaten. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2005, 2009 aktualisiert.



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