Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Präsidentielles Regierungssystem | bpb.de

Präsidentielles Regierungssystem

P. R. bezeichnet eine repräsentative Interner Link: Demokratie, bei der sowohl der Regierungschef (Interner Link: Präsident/Präsidentin) als auch das Parlament direkt vom Volk gewählt werden (z. B. USA). Beide sind dem Volk gegenüber verantwortlich und daher auch (relativ) unabhängig voneinander.

So ist bspw. die Amtsdauer des Präsidenten verfassungsrechtlich festgelegt, d. h., er kann vom Interner Link: Parlament nicht abberufen werden; ebenso kann das Parlament nicht vom Präsidenten aufgelöst werden. Regierungsmitglieder dürfen nicht Teil der Interner Link: Legislative sein und sind nur dem Präsidenten gegenüber verantwortlich; die Interner Link: Exekutive hat kein (Gesetzes-)Initiativrecht im Parlament. P. R. entsprechen weitgehend den Ideen der klassischen Gewaltenteilungslehre. Die Trennung zwischen Exekutive und Legislative muss allerdings bei der Aufgabenerfüllung wenigstens z. T. wieder aufgehoben werden: Das Parlament verfügt über das Budgetrecht, d. h., die Exekutive darf ohne Bewilligung der Legislative keine Ausgaben tätigen; allerdings verfügt nur der Präsident über das Exekutivrecht, d. h., die Legislative darf nicht eigeninitiativ Interner Link: Gesetze etc. in konkrete Handlungen umsetzen.

Präsidentielles Regierungssystem

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Audio Dauer
Aus Politik und Zeitgeschichte

APuZ Live: Europa

Im Juni wählt Europa ein neues Parlament. Wie können die Europawahlen zu einem Höhepunkt der Demokratie werden? Darüber diskutieren Julia Reuschenbach, Korbinian Frenzel und Christian Johann. Live…

bpb:magazin
0,00 €

Demokratie und Partizipation

0,00 €
  • Pdf

Demokratie lebt vom Mitmachen. In dieser Ausgabe des bpb:magazins sprechen wir mit Menschen, die sich für die Demokratie stark machen, und beleuchten verschiedene Formen und Orte dieses Engagements.

  • Pdf
Konferenz / Tagung
veranstaltet von der bpb

Sport und Demokratie

  • Montag, 06. Mai 2024
  • 10:00 – 17:00 Uhr
  • Köln
Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Europa

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Die EU ist explizit auch als Friedensprojekt entstanden. Daran wird immer wieder erinnert, um die Menschen davon zu überzeugen, dass die EU mehr ist als ein technokratisches Gebilde.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub