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Klausel

jede im Rahmen eines Rechtsgeschäfts (Vertrag, Testament) getroffene Einzelbestimmung. Besondere Klauseln sind z. B. die Freizeichnungsklausel, die die Haftung eines Vertragspartners einschränkt, oder die Preisänderungsklausel, die bestimmt, dass der Preis einer verkauften Sache den bis zu ihrer Lieferung gestiegenen Preisen angepasst werden darf. Vielfach werden auch Kurzformen verwendet, z. B. die Klausel gekauft wie besichtigt beim Kauf, die – soweit zulässig – die Gewährleistung für erkennbare Mängel ausschließt. In allgemeinen Geschäftsbedingungen sind bestimmte Klauseln unzulässig oder unwirksam; so z. B. die überraschenden Klauseln , die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass mit ihnen nicht gerechnet werden muss (z. B. wenn der Käufer einer Kaffeemaschine verpflichtet wird, zehn Jahre lang Kaffee vom Verkäufer zu beziehen). Wertsicherungsklausel


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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