Leasing

Sale-and-Lease-back-Verfahren


Leasing: Beim Barkauf wird der Kaufpreis sofort fällig. Bei der Kreditfinanzierung wird der Kaufpreis fällig – teils durch eine Anzahlung teils durch einen zu tilgenden Kredit. Beim Leasing wird durch eine anfängliche Sonderzahlung und durch Leasingraten der Wertverlust bezahlt.Leasing: Beim Barkauf wird der Kaufpreis sofort fällig. Bei der Kreditfinanzierung wird der Kaufpreis fällig – teils durch eine Anzahlung teils durch einen zu tilgenden Kredit. Beim Leasing wird durch eine anfängliche Sonderzahlung und durch Leasingraten der Wertverlust bezahlt.
die mittel- bis langfristige, mietweise Nutzungsüberlassung von beweglichen oder unbeweglichen Gütern durch gewerbsmäßige Leasingunternehmen, die i. d. R. Tochtergesellschaften von Kreditinstituten bzw. Herstellern sind (indirektes Leasing ), oder durch den Hersteller selbst (direktes Leasing ). Das Wirtschaftsgut (Leasingobjekt) bleibt juristisch Eigentum des Leasinggebers und wird dem Leasingnehmer gegen ein fest vereinbartes Entgelt (Leasingrate) zur Nutzung überlassen.

Beim Finanzierungsleasing, der weitaus häufigsten Art des L., sucht der Leasingnehmer das Wirtschaftsgut nach seinen Wünschen beim Lieferanten aus, und der Leasinggeber wird als Besteller rechtlicher und wirtschaftlicher Eigentümer des Leasingobjekts. Der Leasingvertrag ist während der Laufzeit (meist mehrjährige, feste Grundmietzeit) für beide Seiten unkündbar (Ausnahmen: Der Leasingnehmer kommt seinen Zahlungsverpflichtungen oder der Leasinggeber seiner Nutzungsüberlassungsverpflichtung nicht mehr nach). Spezielle gesetzliche Regelungen zum Leasing existieren nur punktuell (z. B. § 500 BGB), die Rechtsprechung erkennt den Vertrag über das Finanzierungsleasing als besondere Form der Miete (atypischer Mietvertrag) an.
Worauf beim üblichen Leasingvertrag (z. B. Kfz-Leasing) zu achten ist:
Gefahrtragung: Der Leasingnehmer trägt die Sachgefahr, d. h., er haftet für Untergang, Beschädigung und Verlust der Sache auch ohne Verschulden. Er trägt auch die Preisgefahr, d. h., die Pflicht zur Zahlung der Leasingraten bleibt auch bei Schäden, Verlust oder Zerstörung bestehen. Eine Vollkaskoversicherung mildert dieses Risiko.
Gewährleistung: Der Leasinggeber schließt i. d. R. seine Vermieterhaftung für Sach- und Rechtsmängel im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen aus. Dies ist zulässig, wenn er zugleich seine Garantie- und Gewährleistungsansprüche aus dem Kauf abtritt.
Pflichten und Belastungen: Während der Vertragslaufzeit trägt der Leasingnehmer die Betriebskosten, die Aufwendungen für Wartung und Instandhaltung.
Obhutspflichten: Der Leasingnehmer darf die Sache nicht verkaufen oder einem Dritten zur Sicherheit übereignen. Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden. Die Gebrauchsüberlassung an Dritte, außer an Familien- und Betriebsangehörige, ist untersagt.


Nach Ablauf der Vertragsdauer kommen folgende Verwertungsalternativen in Betracht: Mietverlängerung, Andienung oder Kaufrecht des Leasingnehmers zu einem bereits bei Vertragsabschluss festgelegten Preis oder eine Drittverwertung am Markt durch den Leasinggeber. Charakteristisch für das Finanzierungsleasing ist, dass dem Leasinggeber als juristischem Eigentümer entweder die wirtschaftlichen Risiken oder die Chancen aus dem Leasingvertrag zustehen. Hiervon zu unterscheiden ist das angloamerikanische Finance-Lease, das den Übergang aller wesentlichen Risiken und Chancen auf den Leasingnehmer voraussetzt und diesen deshalb als wirtschaftlichen Eigentümer betrachtet.

Beim Operatingleasing, bei dem der Leasinggeber sowohl das Risiko als auch die Chance aus dem Leasingvertrag übernimmt, wird ein Mietvertrag gemäß § 535 BGB mit relativ kurzer Laufzeit (1–12 Monate) und jederzeitiger Kündigungsmöglichkeit für beide Seiten geschlossen. Unter Berücksichtigung seines Verwertungsrisikos kann der Leasinggeber allerdings nur in beschränktem Umfang auf besondere Wünsche des Leasingnehmers hinsichtlich der Eigenschaften des Leasingobjekts eingehen.

Eine Sonderform des Leasings ist das Sale-and-Lease-back-Verfahren, das der Liquiditätsschöpfung und/oder der Bilanzverbesserung des Leasingnehmers durch Realisierung von stillen Reserven dient. Hierbei verkauft der künftige Leasingnehmer ein ihm gehörendes Objekt an den Leasinggeber und mietet es anschließend zurück.

Ob das Finanzierungsleasing steuerrechtlich als Mietvertrag anerkannt wird, hängt von dem Verhältnis von unkündbarer Grundmietzeit und betriebsgewöhnlicher Nutzungsdauer sowie von den Vereinbarungen für den Zeitraum nach Ablauf der Grundmietzeit ab; das Leasingobjekt kann zurückgegeben, weitergenutzt oder erworben werden (Mietkauf). Das wird regelmäßig dem Leasinggeber als wirtschaftliches Eigentum zugerechnet, wenn die Grundmietzeit mindestens 40 % und höchstens 90 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer beträgt. Dies gilt für alle Leasingverträge ohne Optionsrecht des Leasingnehmers auf weitere Nutzung sowie dann, wenn der Ausübungspreis der Kaufoption nicht unter dem Buchwert liegt oder bei Mietverlängerungsoptionen die Folgemieten mindestens die buchmäßigen Abschreibungen decken. Die steuerrechtliche Bilanzierung beim Leasinggeber ist für den Leasingnehmer insgesamt gesehen steuerlich vorteilhafter, weil er bei kurzer Grundmietzeit die gesamten Anschaffungskosten in Form der Leasingraten als Betriebsausgaben ansetzen kann.

Vergleicht man Leasing mit dem Kauf eines Gutes auf Kredit, so weist Leasing bestimmte Vorteile auf: Der Leasinggeber kann das Leasinggut i. d. R. günstiger anschaffen, warten und/oder verwerten als der Leasingnehmer und bietet zumeist über die reine Finanzierung des Objekts hinaus ergänzende Dienstleistung an (z. B. Planung und komplette Baubetreuung beim Immobilienleasing). Außerdem können sich Leasinggesellschaften oft günstiger refinanzieren. Durch eine an der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des geleasten Wirtschaftsguts orientierte Leasingvertragsdauer wird sichergestellt, dass der Zeitpunkt für die Erneuerung der Anlagen nicht verpasst wird, während eine Kreditfinanzierung unter Umständen noch für ein längst veraltetes Wirtschaftsgut aufrechterhalten wird.

Der Vorteil einer geringeren Liquiditätsanspannung durch Leasing zum Zeitpunkt der Anschaffung muss allerdings vielfach über erhöhte Leasingraten bezahlt werden. Die Erzielung von Steuerersparnissen durch den Leasingnehmer ist von dessen individueller Steuersituation abhängig und kann daher nicht als allgemeiner Vorteil des Leasings gegenüber Kauf auf Kredit gelten.


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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