Naturschutz

Grundlage des Naturschutzrechts bildet das Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz, BNatSchG) vom 25. 3. 2002, das der Bund aufgrund von Art. 75 Nr. 3 a. F. GG als Rahmenvorschrift erlassen hat. Als Ergebnis der sog. Föderalismusreform können die Länder seit dem 1. 9. 2006 auf diesem Gebiet abweichende Regelungen treffen.

Die Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden in einem Landschaftsprogramm, in Landschaftsrahmenplänen sowie in Landschaftsplänen dargestellt. Detailliert geregelt wird die Verfahrensweise bei Eingriffen in Natur und Landschaft. Dabei steht das Prinzip der Vermeidung an erster Stelle. Bei unvermeidbaren und zulässigen Eingriffen hat der Verursacher den Eingriff innerhalb einer bestimmten Frist auszugleichen oder, wenn dies nicht möglich ist, geeignete Ersatzmaßnahmen durchzuführen (z. B. Neuanlage bestimmter Biotope, Anpflanzungen). Ein wesentliches Mittel des Naturschutzrechts ist die Erklärung von Teilen von Natur und Landschaft zu geschützten Gebieten, wobei Schutzgegenstand, Schutzzweck, die zur Erreichung des Zwecks notwendigen Gebote und Verbote sowie die notwendigen Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen bestimmt werden müssen. Ein weiterer wesentlicher Abschnitt des Gesetzes befasst sich mit dem Schutz bestimmter wild lebender Arten, die im Einzelnen in der ergänzenden Bundesartenschutzverordnung aufgeführt sind. Von großer Bedeutung sind auch die Regelungen zur Sicherung der Erholungsmöglichkeiten in der Landschaft.

Als Rahmengesetz mit nur wenigen unmittelbar geltenden Abschnitten (z. B. Artenschutz) muss das BNatSchG durch Landesrecht der einzelnen Bundesländer (Landesnaturschutzgesetze) konkretisiert werden. Aspekte des Naturschutzes werden auch von einer Reihe weiterer Gesetze berührt, z. B. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).


Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 3. Aufl. Berlin: Bibliographisches Institut 2015. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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