Bereicherungsrecht | bpb.de

Bezweckt im Interner Link: Zivilrecht das Zurückerlangen und das Abschöpfen von unberechtigten Vorteilen, die jemand aus dem Interner Link: Vermögen eines anderen erlangt hat. Ursache kann die Rückabwicklung einer Interner Link: Leistung, meist aufgrund eines fehlgeschlagenen Interner Link: Vertrages oder der Eingriff in fremde Rechtsgüter sein. Wenn z. B. ein Interner Link: Kaufvertrag angefochten wurde (Interner Link: Anfechtung), nachdem der Kaufpreis schon bezahlt wurde, dann kann der Käufer diesen nach B. vom Verkäufer zurückverlangen. Denn das Interner Link: Verfügungsgeschäft (Interner Link: Übereignung des Kaufpreises) bleibt zunächst wirksam (Interner Link: Abstraktionsprinzip). Oder wenn jemand eine fremde Sache (Interner Link: Sache, fremde) verkauft und übereignet hat und die Interner Link: Übereignung wirksam ist, dann kann der ursprüngliche Eigentümer zwar nicht vom neuen Eigentümer Herausgabe der Sache verlangen. Er kann jedoch nach B. den Kaufpreis verlangen von demjenigen, der in sein Interner Link: Eigentum durch die Verfügung eingegriffen hat. Es handelt sich in beiden Fällen um ein Interner Link: Schuldverhältnis, das aus Interner Link: Gesetz (§§ 812 ff. BGB) entsteht.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

• Abstraktionsprinzip
• Anfechtung
• Eigentum
• Gesetz
• Kaufvertrag
• Leistung
• Sache, fremde
• Schuldverhältnis
• Übereignung
• Verfügungsgeschäft
• Vermögen
• Vertrag
• Zivilrecht