Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Rechtsgeschäft | bpb.de

Rechtsgeschäft

Einer der Interner Link: Grundbegriffe des Privatrechts. Er ist nicht ganz einfach zu verstehen, weil er sehr abstrakt ist, nicht im Gesetz definiert wird und in verschiedenen Zusammenhängen eine Rolle spielt. Jeder Interner Link: Vertrag ist ein R., aber die Begriffe sind nicht identisch. Die Lehre vom R. macht einen großen Teil des 1. Buches des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) aus. Das R. ist ein Vorgang zur willentlichen Herbeiführung eines rechtlichen Erfolges. Dieser Erfolg kann z. B. in der Begründung eines Interner Link: Anspruchs oder von Interner Link: Rechten liegen. Der Interner Link: Tatbestand eines R. erfordert mindestens eine Interner Link: Willenserklärung sowie oft weitere Elemente. Damit der gewünschte Erfolg eintritt, muss ein R. aber auch wirksam sein. Probleme können sich z. B. aus der fehlenden Interner Link: Geschäftsfähigkeit oder einer Interner Link: Anfechtung ergeben. Meistens ist ein R. »entgeltlich«, d. h. ein gegenseitiger Vertrag. Jede Partei verspricht der anderen etwas wegen einer bestimmten Gegenleistung (siehe z. B. Interner Link: Kaufvertrag, Interner Link: Miete). Ein mehrseitiges »unentgeltliches« R. ist selten; Prototyp ist die Interner Link: Schenkung. Eine andere Unterteilung unterscheidet nach der Zahl der Willenserklärungen. Jeder Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft, d. h., er besteht aus mindestens 2 Willenserklärungen. Ein Interner Link: Testament oder eine Interner Link: Kündigung hingegen enthält jeweils nur 1 Willenserklärung, ist einseitig. Weiter unterscheidet man nach der Wirkung eines R. in Interner Link: Verpflichtungsgeschäft oder Interner Link: Verfügungsgeschäft. Das R. ist das Mittel, mit dem die Interner Link: Privatautonomie umgesetzt wird. Voraussetzung ist Interner Link: Geschäftsfähigkeit. (➠ Abb. »Rechtsgeschäfte«).

Rechtsgeschaefte

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten