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NRW-Ministerien nennen Zahlen zur Arbeit des Aussteigerprogramms und Details zu salafistischen Inhaftierten

Auf Kleine Anfragen der Grünen hin haben das Innenministerium und das Justizministerium in NRW Details zur Präventions- und Deradikalierungsarbeit bekanntgegeben.

Innenministerium: Zahlen zur Arbeit des Aussteigerprogramm Islamismus

Laut Angaben des Innenministers sind insgesamt 44 Personen in das Programm aufgenommen und weitere 90 Fälle geprüft worden (Stand Januar 2017). Weiter heißt es: "Das Aussteigerprogramm wird innerhalb der Szene zunehmend bekannter und von der Zielgruppe gut angenommen. Die Anzahl der eigenständigen Kontaktaufnahmen beispielsweise inhaftierter Extremisten steigt kontinuierlich an und wird u. a. auch durch aktive Ansprachen von Personen, bei denen anfängliche Distanzierungsprozesse erkennbar sind, zunehmend gefördert." Zudem heißt es, dass das Aussteigerprogramm auch unter der neuen Regierungskoalition aus CDU und FDP weiter ausgebaut werden sollen.

Antwort der Landesregierung mit weiteren Informationen

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Justizministerium: Salafisten im Justizvollzug

Das Justizministerium hat eine anonymisierte Liste mit Inhaftieren veröffentlicht, die der neosalafistischen Szene zugerechnet werden. Insgesamt handelt es sich um 46 Personen. Darüber hinaus beschreibt das Ministerium Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Justizvollzug in NRW, darunter die Fortbildung des Personals in JVAs, die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener durch geeignete Imame, die getrennte Unterbringung salafistischer Gefangener sowie die Arbeit des Aussteigerprogramms.

Antwort der Landesregierung mit weiteren Informationen

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