wir hoffen, dass Sie gut ins neue Jahr gekommen sind! Der Neujahrvorsatz der Redaktion lautet, die Infodienst-Inhalte für Sie im kommenden Jahr noch leichter und zielgerichteter zugänglich zu machen. Dafür möchten wir unter anderem alle wichtigen Inhalte für bestimmte Berufsgruppen auf übersichtlichen Seiten bündeln – zum Beispiel für Schule, Jugendarbeit, Beratungsstellen, Behörden, Wissenschaft oder Polizei. Das Ergebnis werden Sie in einigen Wochen auf www.bpb.de/infodienst finden.
Der mediale und politische Diskurs um Islamismus und Terrorismus im deutschsprachigen Raum ist oft geprägt von Schlagworten, die manchmal auch zu Kampfbegriffen werden. Im heutigen Newsetter finden Sie gleich drei neue Infodienst-Beiträge, die sich eingehend mit den relevanten Begrifflichkeiten auseinandersetzen – darunter Salafismus, Islamismus, legalistischer Islamismus und politischer Islam. Wir möchten damit der Kontroversität einzelner Begriffe auf den Grund gehen und einen Beitrag für mehr Differenzierung in der Debatte leisten.
Was sind die Ziele politischer Bildung? Inwiefern unterscheiden sich politische Bildung und Primärprävention voneinander? Wird Prävention erst relevant, wenn die Demokratie in Gefahr ist? Wie können und sollten Projekte evaluiert werden? Ende August 2019 kamen auf Einladung der Bundeszentrale für politische Bildung Fachleute aus unterschiedlichen Professionen zusammen, um sich in einem Fachgespräch diesen Fragen zu widmen.
Im medialen und politischen Diskurs um Islamismus und Terrorismus im deutschsprachigen Raum werden Begrifflichkeiten oft uneinheitlich verwendet. Dadurch ist vielen das Verhältnis von Islamismus zu Salafismus oder von Salafismus zu Dschihadismus oft unklar. Die Autoren beleuchten dieses Verhältnis im Folgenden näher und geben einen Überblick über Definitionsfragen, historische Entwicklungen und aktuelle Debatten.
Welche Bewegungen und Gruppierungen des Spektrums des "legalistischen Islamismus" sind in Deutschland aktiv? Thomas Schmidinger erläutert, was Organisationen wie Millî Görüş, die Muslimbruderschaft oder Hizb ut-Tahrir auszeichnet. Außerdem geht er der Frage nach, wie unsere Gesellschaft mit diesen Strömungen umgehen kann und skizziert Möglichkeiten der Prävention.
Mit dem Begriff "politischer Islam" werden sehr unterschiedliche Aktivitäten bezeichnet. Häufig wird der Begriff mit "(legalistischem) Islamismus" gleichgesetzt – und er ist zum Kampfbegriff geworden; zur Projektionsfläche für Feindbilder und muslimfeindliche Ängste. Dabei könnte "politischer Islam" ebenso als Sammelbezeichnung für politische Aktivitäten von Muslimen dienen und so dem "Islamismus"-Begriff entgegenstehen. Christian Meier diskutiert Bedeutungsnuancen und Verwendungsmöglichkeiten des umstrittenen Begriffs.
In der Infodienst-Übersicht der Anlaufstellen finden Sie über 100 Angebote in ganz Deutschland, die Unterstützung anbieten – von Hotlines und Beratung über pädagogische Maßnahmen und Weiterbildungen bis hin zu Intervention und Deradikalisierung.
Sucht man online nach islamischen Begriffen, gehören Kanäle, die extremistische Narrative verbreiten, zu den Top-Ergebnissen. Jungen Menschen wird von diesen Kanälen eine Islamauslegung nahegelegt, die von einem salafistisch-wahhabitischen Weltbild geprägt ist. Die Jugendlichen werden dazu aufgerufen, sich aktiv von der deutschen Mehrheitsgesellschaft abzugrenzen.
modus | zad hat im Auftrag der bpb fünf Handreichungen erstellt. Sie analysieren die Narrative und Trends der extremistischen Peripherie, enthalten Hinweise zu neuen Forschungserkenntnissen über Online-Strategien und geben erste Empfehlungen für Online-Gegenstrategien.
Terrorismus, religiös begründeter Hass, "Extremismus der Mitte": Die zahlreichen und zum Teil widersprüchlichen Begriffe und Informationen sind häufig schwer verständlich. In fünf Folgen behandelt die Podcast-Serie "Grundbegriffe", die Phänomene Islamismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus sowie Fragen der Prävention.
Vorschläge für die (universelle) Islamismusprävention
– ufuq.de: Dr. Jochen Müller –
Für eine inklusive und diskriminierungssensible Präventionsarbeit in der Migrationsgesellschaft ist eine zugewandt-akzeptierende Haltung notwendig, so Jochen Müller. Der ufuq.de-Geschäftsführer beschreibt seine Erfahrungen und Herausforderungen bei der Primärprävention und nennt Fortbildungsthemen, die erfolgreiche Präventionsarbeit und politische Bildung ermöglichen können.
Religiosität, Zugehörigkeit und Pubertät in der Schule
– Heinrich-Böll-Stiftung: Interview mit Canan Korucu (ufuq.de) –
Canan Korucu spricht über typische Provokationen von Jugendlichen und macht Vorschläge, wie man mit religiös konnotierten Konflikten im schulischen Umfeld umgehen kann. Sie nennt notwendige Veränderungen, die es im schulischen Kontext braucht, um positive Effekte zu erzielen – wie Zugehörigkeitsgefühl, Akzeptanz und konstruktiver Diskurs.
Verhältnis von Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft in der Radikalisierungsprävention
– Soziale Passagen. Journal für Empirie und Theorie Sozialer Arbeit: Carmen Figlestahler und Katja Schau (DJI) –
Sozialpädagogische Akteure folgen den Kooperationsanforderungen von Sicherheitsbehörden nicht einfach, sondern ziehen durchaus selbstbewusste Grenzen der Zuständigkeiten. Das ist das Ergebnis einer qualitativen Fallstudie zur regionalen Zusammenarbeit zwischen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Institutionen im Bereich des Islamismus. In ihrem Beitrag stellen die beiden Autorinnen des DJI erste Studienergebnisse vor.
Diversität am Arbeitsplatz: Umgang mit Religion in Unternehmen
– Heinrich-Böll-Stiftung: Maryam Laura Moazedi (Karl-Franzens-Universität Graz) –
Wie wird religiöse Diversität in Unternehmen gelebt? Was könnte besser gemacht werden? Maryam Laura Moazedi analysiert den Ist-Zustand. Sie gibt Beispiele, wie durch Dialog und Toleranz Vorurteile abgebaut werden können.
Fallbeispiel Hamburg-Altona: Die Dynamik sozialräumlicher Radikalisierung
– ufuq.de: Michael Gerland (Legato) –
Kriminologe und Sozialpädagoge Michael Gerland (Legato, Hamburg) rekonstruiert den Radikalisierungsprozess einer Jugendclique in Hamburg-Altona. Er beleuchtet die Dynamik des informellen Netzwerkes, das im neo-salafistischen Milieu angesiedelt war. Basierend auf einer Medienanalyse und Gesprächen mit beteiligten Akteuren beschreibt er, wie und warum das Milieu einen Nährboden für die Radikalisierung geboten hat.
Who are these "Islamists" everyone talks about?! The importance of correct wording when talking about terror
– Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) / Peace Research Institute Frankfurt (PRIF): Hanna Pfeifer, Regine Schwab, Clara-Auguste Süß –
"Islamistische Gewalt" ist ein Terminus, der häufig in Politik und Medien benutzt wird, um terroristische Angriffe einzuordnen. "Islamismus" wird dabei zum Überbegriff für ein diverses Spektrum an Akteuren, Ideologien und Aktivitäten. Die Autorinnen erklären, wieso dieses Einheitslabel eine Gefahr darstellt und sprechen sich dafür aus, genaue und korrekte Begrifflichkeiten zu nutzen – nicht zuletzt, um der Gleichsetzung von Islam und Terror entgegenzutreten.
NEXUS – Psychologisch-therapeutisches Netzwerk "Justiz und Extremismus"
– Violence Prevention Network, Denkzeit-Gesellschaft und Fachstelle Extremismus und Psychologie –
Die Publikation beschreibt psychologische Faktoren und psychische Störungen im Rahmen von extremistischer Radikalisierung und Terrorismus. Außerdem erläutert sie das Konzept und die Angebote des psychologisch-therapeutischen Netzwerkes NEXUS. Dieses ist Teil des Berliner Modellprojekts "Just X", das sich mit Deradikalisierung und Prävention im Justizvollzug beschäftigt.
Der Mörder des französischen Lehrers Samuel Paty schickte ein Bild des abgetrennten Kopfes an eine Instagram-Seite. Eine Analyse von 600 Kommentaren zu diesem Bild entschlüsselt dschihadistische Narrative sowie wirksame Gegennarrative in der Online-Diskussion. Weiterhin informiert der Report über die On- und Offline-Verbreitung von dschihadistischem Gedankengut sowie dessen theologische Legitimierung.
Um Jugendliche im Netz zu erreichen, setzt islamistische Propaganda verstärkt auf emotionale Themen wie Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und Ohnmacht. Ob im Windschatten von Protesten gegen Rassismus und rechten Terror oder in der Inszenierung als "moralische Autorität" – bevorzugt werden dabei jugendaffine, auf Instagram oder YouTube beliebte Darstellungsformen genutzt. Dies ist das zentrale Ergebnis des Berichts "Islamismus im Netz 2019/20". Der Bericht analysiert Trends und Dimensionen der Propaganda und erläutert eingeleitete Maßnahmen gegen Jugendmedienschutz- sowie Medienrechtsverstöße.
Der Methodenfächer bietet eine Übersicht zu den Themen Online-Beratung und Online-Streetwork. Er stellt Herangehensweisen, Formate und praktische Tipps zur digitalen pädagogischen Beratungsarbeit vor. Der Fächer ist das Ergebnis mehrerer Workshops des Kompetenznetzwerks "Islamischer Extremismus" (KN:IX).
Beratung des sozialen Umfelds (mutmaßlich) islamistisch radikalisierter Personen
– Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) –
Die Handreichung beinhaltet Beratungsstandards und fiktive Fallbeispiele, die den Beratungsprozess veranschaulichen. Diese zeigen, wie das soziale Umfeld mittels Beratung dazu befähigt werden kann, deradikalisierend zu wirken. Außerdem enthält die Handreichung eine Übersichtskarte des deutschlandweiten Netzwerks der BAMF-Beratungsstellen mit Kontaktdaten.
Die Sonderausgabe von "Ligante: Fachdebatten aus der Präventionsarbeit" bietet grundlegende Definitionen zum Themenfeld des religiös begründeten Extremismus, beschreibt Praxisstandards im Bereich der Prävention und liefert Informationen zur Qualitätssicherung. Erstellt wurde sie auf Basis langjähriger Erfahrung verschiedener Träger, die Mitglied in der BAG RelEx sind.
Hintergrundwissen zur Sozialisierung von Radikalisierten mit Fluchthintergrund in Heimat- und Transitländern
– Netzwerk für Extremismusforschung in Nordrhein-Westfalen (CoRE-NRW) –
Das Kurzgutachten des Forschungsnetzwerks CoRE-NRW bietet Hintergrundwissen für die biografische Arbeit in der Extremismusprävention. Berichte zu Heimatländern (Afghanistan, Syrien) und Transitländern (Iran, Türkei) geben Einblick in Sozialisierung, Bildungsniveau und Asylpolitik. Weiterhin enthält das Gutachten Informationen über Religionen, Ethnien, sowie Konflikte und islamistische Gruppierungen und listet weiterführende Online-Quellen auf.
Präventionsarbeit aus zivilgesellschaftlicher Perspektive – Was tun gegen religiös begründeten Extremismus?
– Friedrich-Ebert-Stiftung: Forum Berlin –
In der Publikation werden zentrale Begriffe aus Theorie und Praxis definiert, die Präventionsstrategie Deutschlands beleuchtet und die Vorteile einer vielseitigen Präventionslandschaft aufgezeigt. Außerdem werden aktuelle Entwicklungen in der zivilgesellschaftlichen Präventionsarbeit skizziert sowie Herausforderungen der inneren Sicherheit und Lösungsansätze dargestellt.
Die Handreichung zeigt, wie demokratische und menschenrechtsorientiere Perspektiven gestärkt werden können. Sie enthält Fallbeispiele und Hintergrundinformationen sowie Materialien, mit denen sich Fachkräfte qualifizieren können. Erarbeitet wurde die Handreichung im Rahmen von Praxis-Wissenschafts-Kooperationen. Zielgruppe sind Personen, die mit jungen Menschen arbeiten, sowie Fachleute aus der politischen Bildung.
Prof. Dr. Kurt Möller forscht an der Hochschule Esslingen zu den Themen Rechtsextremismus, Islamismus und Gewalt und hat an der Handreichung mitgearbeitet. Im Interview mit der Transferstelle politische Bildung spricht er über Kooperationen zwischen Praxis und Wissenschaft.
Kritische Medienkompetenz, Resilienztraining, lebensweltlich orientierte Ansätze, lösungsorientiertes Arbeiten und Vernetzung von Akteuren, die an der Prävention beteiligt sind – das sind einige Empfehlungen für die Extremismus-Prävention, die das österreichische Netzwerk Offene Jugendarbeit (bOJA) und die Beratungsstelle Extremismus ausgearbeitet haben. Anlass waren die jüngsten Terror-Anschläge in Europa.
Grundrechtsklarheit: Pädagogik in Zeiten der Identitätspolitik
– Heinrich-Böll-Stiftung –
Wie kann man im pädagogischen Raum mit Strömungen umgehen, die die demokratische Gesellschaft in Frage stellen? Die Publikation skizziert Handlungsoptionen für Schulmanagement und ministerielle Steuerung. Autor Kurt Edler greift dabei auf unterschiedliche Erfahrungen zurück – aus der Extremismusprävention sowie der Beratung von pädagogischen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Ministerien.
"Demokratie leben!": Abschlussbericht der ersten Förderperiode 2015-2019
– Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) –
Nach Einschätzung der wissenschaftlichen Begleitung und der Programmevaluation hat sich das Bundesprogramm in der ersten Förderperiode bewährt. Zugleich stellt die wissenschaftliche Begleitung aber auch Herausforderungen fest: Das Themenspektrum von "Demokratie leben!" ist breit. Dies ist Ausdruck von Vielfalt und Wandel, erschwert aber auch die Übersicht. Die Zusammenarbeit über die Programmbereiche hinweg ist umso aufwändiger, wenn geografische oder thematische Distanzen zwischen Akteurinnen und Akteuren überbrückt werden müssen.
Das Praxishandbuch analysiert die Wirkung von Interventionen im Justizvollzug. Es bespricht, wie Deradikalisierungsarbeit im Gefängnis konkret aussehen kann und wie die Bedingungen in Haftanstalten zur Radikalisierung oder zur Deradikalisierung beitragen können. Das Handbuch unterstützt Praktikerinnen und Praktiker dabei, einen Anfangsverdacht zu überprüfen, einen individuellen Handlungsplan zu erstellen und geeignete Maßnahmen auszuwählen.
"Deplatforming": Folgen der Account-Sperrung von rechtsextremen Akteuren in sozialen Medien
– Amadeu Antonio Stiftung –
Der Bericht stellt die Ergebnisse einer systematischen Studie zum Deplatforming der extremen Rechten im deutschsprachigen Raum dar. Die Studie erforscht, welche Reichweiteneinbußen Hassakteure durch Löschungen hinnehmen müssen, welche innovativen Umgänge sie entwickeln, um kommunikativ handlungsfähig zu bleiben und wie sie ihre Mobilisierung in sozialen Medien neu ausrichten.
How to build a strong response after a terror attack
– Institute for Strategic Dialogue & Strong Cities Network –
Die Handreichung soll lokalen Behörden dabei helfen, sich auf den Umgang mit einem Terroranschlag vorzubereiten. Dazu gehört, Verantwortungsstrukturen zu organisieren – zum Beispiel, wenn es darum geht, Medien oder lokale Akteure zu koordinieren. Außerdem werden die psychologische Bedürfnisanalyse der unmittelbar Betroffenen sowie Gewaltprävention und Resilienzbildung gegen Extremismus beleuchtet. Die Handreichung enthält Fallbeispiele sowie konkrete Anleitungen.
Buch: Generation haram – Warum Schule lernen muss, allen eine Stimme zu geben
– Melisa Erkurt –
Melisa Erkurt kam als Kind aus Bosnien nach Österreich. Mittlerweile ist sie Journalistin und hat als Lehrerin an einer Wiener "Brennpunktschule" unterrichtet. Sie kritisiert das Schulsystem in Österreich und Deutschland als häufig unzugänglich für Kinder aus Nicht-Akademikerfamilien mit Migrationsbiografie. Sie argumentiert, dass eine Generation durch Sprachbarrieren abgehängt wird und plädiert für Änderungen im System Schule: Mehr Raum für Austausch und Diskussion. Es muss gelernt werden, mit Meinungen und Provokation umzugehen, statt sie unter den Tisch fallen zu lassen.
Zeitschrift: Soziale Arbeit in muslimischer Trägerschaft
– Zeitschrift Migration und Soziale Arbeit –
Die Ausgabe beinhaltet Informationen über Lebenssituationen von Migrantinnen und Migranten in Deutschland und ihren besonderen Bedarf an sozialen Dienstleistungen. Außerdem werden Praxisprojekte aus dem Bildungs-, Jugend- und Sozialbereich portraitiert – wie der Sozialdienst muslimischer Frauen oder ein Modellprojekt der muslimischen und alevitischen Wohlfahrtspflege aus NRW.
Buch: Radikalisierung im Cyberspace – Die virtuelle Welt des Salafismus im deutschsprachigen Internet
– Dr. Mahmud El-Wereny –
Islamwissenschaftler Mahmud El-Wereny möchte mit seiner Forschung die Frage beantworten, ob die virtuelle Welt des Salafismus im deutschsprachigen Raum zur islamistischen Radikalisierung beiträgt. Er regt dazu an, Jugendliche für kritische Mediennutzung zu sensibilisieren sowie Alternativangebote zur salafistischen Propaganda zu schaffen.
Podcast: Wie die migrantische Linke gegen Islamismus kämpft – und das seit Jahrzehnten
– Bayerischer Rundfunk; 51 Minuten, Audio –
Imam und Seelsorger Ahmad Popal engagiert sich im Widerstand gegen religiösen Extremismus – und erhält dafür Todesdrohungen. Er spricht über sein Engagement und sagt, dass Personen, die den Extremismus bekämpfen, oft unsichtbar bleiben – etwa Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, kurdische, jesidische und muslimische Menschen. Sozialwissenschaftlerin Ferda Berse meint: "Die Debatte [über Islamismus] sollte umgedeutet werden in eine Partnerschaft, die gemeinsam gegen Islamismus angeht, weil muslimische Menschen auch von Islamismus betroffen sind."
Kampf gegen Islamismus – Frankreich zwischen Terror und Polizeigewalt?
– Deutsche Welle; 43 Minuten, Video –
In dieser Ausgabe von "Auf den Punkt" wird diskutiert über die Absichten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, radikale Moscheen überwachen zu lassen und ein umstrittenes Gesetz gegen Islamistischen Separatismus durchzusetzen. Journalistin Hélène Kohl, Terrorexperte Raphael Bossong (Stiftung Wissenschaft und Politik) und Soziologin Yasemin Ural (Universität Leipzig) sind zu Gast; Hajo Schumacher moderiert.
In der englischsprachigen Ausgabe von "To the Point" (26 Minuten) werden die gleichen Themen besprochen – mit teilweise anderer Schwerpunktsetzung. Zu Gast sind Terrorexperte Raphael Bossong (Stiftung Wissenschaft und Politik), Soziologin Yasemin Ural (Universität Leipzig), und Autorin und Journalistin Géraldine Schwarz; Melinda Crane moderiert.
Interview mit Terrorismusforscher Peter Neumann zum "IS" und zu Veränderungen der Szene
– Deutschlandfunk Nova, 36 Minuten, Audio –
Terrorismusforscher Peter Neumann spricht über die Veränderung der Szene nach dem Niedergang des "IS", die Rolle der Corona-Krise sowie die Kommunikationskanäle der Extremisten. Die Tatsache, dass in den nächsten zwei Jahren Hunderte Islamisten aus europäischen Gefängnissen entlassen werden, bezeichnet er als "Herausforderung für die Überwachung". Panik will er jedoch nicht schüren: "Die Rückfälligkeitsrate bei Terroristen ist relativ gering."
Online-Seminar zu europäischen Ansätzen bei der Reintegration von Rückkehrenden
– Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V.; 67 Minuten, Video, deutsch/englisch –
Insbesondere Akteure aus Jugend- und Sozialämtern, Justizvollzug und Bewährungshilfe sowie der psychosozialen Grundversorgung spielen eine wichtige Rolle bei der Reintegration von Rückkehrenden aus Syrien und dem Irak. Im Rahmen von zwei Fallstudien aus Deutschland und Belgien wird die Rolle von beteiligten Institutionen diskutiert – insbesondere außerhalb des Sicherheitskontextes. Es wird erörtert, wie diese wirksam(er) eingebunden werden können. In einem Q&A-Abschnitt werden Fragen der Zuschauenden beantwortet.
Bundesregierung holt deutsche "IS"-Anhängerinnen aus Gefangenenlager
Im Dezember 2020 hat das Auswärtige Amt in Kooperation mit Finnland drei deutsche Anhängerinnen des "Islamischen Staates" und zwölf Kinder aus einem Gefangenenlager in Nordsyrien zurückgeholt, so der Spiegel. Das Auswärtige Amt teilte mit, es habe sich um eine humanitäre Rückholaktion gehandelt. Gegen die Frauen wird nun ermittelt. Eine von ihnen, Leonora M., wurde nach der Ankunft festgenommen, ist aber inzwischen aus dem Gefängnis entlassen worden.
Journalist und Islamwissenschaftler Volkmar Kabisch steht seit Jahren in Kontakt mit der Familie der "IS"-Rückkehrerin Leonora M. Im Interview mit dem MDR spricht er über die Bedeutung von Deradikalisierung sowie über die Folgen der Entlassung.
Religiöse Empfindlichkeiten: Meinungsfreiheit vs. Rücksichtnahme
In ihrer Kolumne argumentiert die Journalistin Charlotte Wiedemann, dass Rücksichtnahme auf religiöse Empfindlichkeiten keine Selbstzensur ist – sondern eine Form von Respekt sein kann. An Religionen wirke vieles bizarr und die Frage sei, ob man das eigene Nichtverstehen aushalten könne. Sie spricht über die große Diskrepanz bei der Wahrnehmung von religiös motivierten Attentaten: Geschähen sie in Europa, würden sie als "Angriff auf Werte" gesehen; geschähen sie in muslimischen Ländern, würde der Terror "einfach nur eine beliebige Zahl an Menschen" umbringen. Sie hält das französische Verständnis von Laizismus für "europäische Selbstüberschätzung".
Charlie Hebdo: Hauptangeklagter zu 30 Jahren Haft verurteilt
14 Menschen sind wegen der islamistischen Anschläge auf die Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt im Jahr 2015 schuldig gesprochen worden. Der Hauptangeklagte wurde zu 30 Jahren Haft verurteilt. Elf der Angeklagten erschienen vor Gericht; drei werden mit internationalem Haftbefehl gesucht.
Muslimische Aktivistinnen und Aktivisten aus NRW engagieren sich gegen Islamismus
Die Aktivistinnen und Aktivisten von "12thMemoRise" simulieren bewusst provokativ im öffentlichen Raum Attentate, Sklavenhandel oder Hinrichtungen im Stil des "IS". Damit wollen sie ein Bewusstsein für das schaffen, was im Namen der Religion geschieht – und davor warnen. Die überkonfessionelle Gruppe erhält deshalb Drohungen von radikalen Muslimen sowie aus der rechten Szene.
Türkische Rechtsextreme in Deutschland: Engagement in der Lokalpolitik
Durch systematische Unterwanderung von Parteien wollen türkische Rechtsextreme den Einfluss der Türkei in der Bundesrepublik verstärken, berichtet die Frankfurter Rundschau. Der Schwerpunkt liege auf der Lokalpolitik. Mitglieder der rechtsextrem-ultranationalistischen Gruppe "Graue Wölfe" hätten bei Kommunalwahlen im September 2020 in NRW kandidiert.
Geldgeber des Terrors: Deutsches Spendennetzwerk ausgehoben
Deutsche Sicherheitsbehörden haben ein Netzwerk ausgehoben, das Islamisten in Syrien mit Spenden unterstützt haben soll, berichtet die Süddeutsche. Über die Türkei sollen die Gelder nach Syrien gelangt sein, um dort die "al-Nusra-Front" zu unterstützen. Sie wird in Deutschland als ausländische terroristische Vereinigung eingeordnet.
Bundesweit sind 615 Personen als islamistische Gefährder und 521 Personen als Relevante Personen eingestuft (Stand: Oktober 2020). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Laut Bundeskriminalamt befanden sich im Oktober 2020 138 Gefährder in Haft, davon 109 in der Bundesrepublik.
Österreichs Kampf gegen Terror: Stärkere Überwachung und Vernetzung
In Österreich wurde ein erstes Anti-Terror-Gesetzespaket vorgestellt, berichtet die Neue Züricher Zeitung. Ein Terrorregister und Kontrollmechanismen zwischen Bewährungshelfern, Strafverfolgungsbehörden und Deradikalisierungsvereinen sollen eingeführt werden. Außerdem soll es zusätzliche Mittel für Präventionsprojekte geben. Einige umstrittene Vorschläge des rechten Regierungsflügels sind hingegen nicht Teil des Pakets.
Für seinen Auftritt im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Breitscheidplatz hat der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommerns viel Kritik geerntet, berichtet der NDR. Dem Chef des Landesamtes, Reinhard Müller, wurde vorgeworfen, wichtige Informationen zurückgehalten zu haben. Um einen Neuanfang zu ermöglichen, wurde Müller entlassen. Der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern soll nun von einer Expertenkommission genauer durchleuchtet werden.
89-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Muslimfeindlichkeit
Mit einem Maßnahmenpaket will die Bundesregierung gegen Rechtsextremismus und Rassismus vorgehen. Zentrale Ziele dabei sind: ein stärkeres Bewusstsein für Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem fördern, Prävention gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit leisten sowie die Unterstützung von Betroffenen und den Opferschutz ausbauen. Auch Kampagnen zur Anwerbung von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst gehören zu den Maßnahmen.
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