Der Berliner Reichstag

15.12.2009 | Von:
Horst Pötzsch

Bundeswehr

Auftrag und Stärke

Auftrag der Bundeswehr ist es, zusammen mit den Verbündeten einen bewaffneten Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland abzuwehren. Bis 1989 war die Bundeswehr im Rahmen der NATO auf die Abschreckung und notfalls Abwehr einer groß angelegten Aggression der Warschauer-Pakt-Staaten festgelegt. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes und dem Zerfall der Sowjetunion ist eine solche Aggression extrem unwahrscheinlich
Die Bundeswehr.Die Bundeswehr. (© Pötzsch, Horst: Die Deutsche Demokratie. 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage.)

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts muss der Auftrag der Bundeswehr der veränderten sicherheitspolitischen Lage angepasst werden. Die Bundeswehr sollte auch in Zukunft fähig sein, das deutsche Territorium zu verteidigen, doch steht die klassische Landesverteidigung nicht mehr an erster Stelle ihrer Aufgaben. Im Zusammenwirken mit den Verbündeten muss die Bundeswehr weltweit auf Krisen und Konflikte angemessen reagieren.

Gemäß Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, 2006 vom Verteidigungsministerium herausgegeben, hat die Bundeswehr den Auftrag,
  • die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu sichern,
  • einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten,
  • die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten,
  • zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen und
  • die multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern.
Aus diesem Auftrag leiten sich die Aufgaben der Bundeswehr ab:
  • Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus,
  • Unterstützung von Bündnispartnern,
  • Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger,
  • Rettung und Evakuierung,
  • Partnerschaft und Kooperation,
  • Hilfeleistungen (Amtshilfe, Naturkatastrophen, besonders schwere Unfälle).
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes der Bundeswehr nach Art. 24 Abs. 2 GG (so innerhalb von NATO- oder UN-Mandaten) hat das Bundesverfassungsgericht am 12. Juli 1994 geklärt. Dieses Urteil enthält auch den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Zu Beginn des Jahres 2009 standen nennenswerte Kontingente deutscher Soldaten in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Afghanistan und im Sudan, Schiffe der Bundeswehr kreuzen mit unterschiedlichen Aufträgen im Mittelmeer und im Arabischen Meer.

Die Bundeswehr sollte ursprünglich 500.000 Soldaten umfassen. Diese Stärke hat sie nie erreicht, 1989 waren es 480.000 Mann. 2008 dienten in der Bundeswehr 245.000 Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr befindet sich gegenwärtig in einem Prozess der Transformation. Schwerpunkt ist die Fähigkeit zu multinationalen Einsätzen zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Bis zum Jahr 2010 soll die neue Struktur stehen. Es werden drei Arten von Streitkräften geschaffen: Eingreifkräfte für multinationale kurze Operationen zur Friedenserzwingung (35.000 Soldaten), Stabilisierungskräfte für längere Operationen zur Friedensstabilisierung (70.000 Soldaten), Unterstützungskräfte zur Unterstützung der Eingreif- und Stabilisierungskräfte und für den "Grundbetrieb" der Bundeswehr einschließlich der Ausbildung (145.000 Soldaten).

Wehrpflicht

Artikel 12a
(1) Männer können vom vollendetenachtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

Die Bundeswehr ist eine Wehrpflichtarmee. Die allgemeine Wehrpflicht wurde 1956 eingeführt. Der Bundestag hat sich, der demokratischen Tradition folgend, die auf die Französische Revolution zurückgeht, für die Wehrpflicht und gegen eine Berufsarmee entschieden. Wehrpflichtig sind alle Männer vom 18. bis zum 45. Lebensjahr, im Verteidigungsfall bis zum 60. Lebensjahr. Seit 2001 können Frauen in allen Einheiten der Streitkräfte Dienst tun. Die Dauer des Wehrdienstes beträgt seit 2002 neun Monate. Nach Ableistung können die Wehrpflichtigen zu Wehrübungen einberufen werden. Die Wehrpflicht kann auch durch den Dienst im Bundesgrenzschutz abgeleistet werden. Zivilschutzverbände sind bislang nicht aufgestellt worden.


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